(19)
(11) EP 0 443 500 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.08.1991  Patentblatt  1991/35

(21) Anmeldenummer: 91102295.2

(22) Anmeldetag:  19.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 19/02, B65D 19/44, B65D 77/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 22.02.1990 DE 4005633

(71) Anmelder: Schütz-Werke GmbH & Co. KG.
D-56242 Selters (DE)

(72) Erfinder:
  • Schütz, Udo
    D-56242 Selters (DE)

(74) Vertreter: Pürckhauer, Rolf, Dipl.-Ing. 
Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Palettenbehälter


    (57) Der mit dem Ziel einer erhöhten Transport- und Unfallsicherheit entwickelte Palettenbehälter weist eine Stahlrohrpalette (2), eine auf dieser aufliegende Stützschale (3) aus Kunststoff, einen Kunststoff-Innenbehälter (4), der mit seinem Bodenabschnitt (5) formschlüssig in der Stützschale sitzt, sowie einen den Innenbehälter (4) abstützenden Außenbehälter (6) aus Stahlblech auf. Die Stützschale (3), die außer der ständigen Tragfunktion für den Innenbehälter (4) bei Auftreten von Schwallschwingungen, die beim Transport durch die Flüssigkeit im Innenbehälter (4) ausgelöst werden können, die Funktion eines Schwingungsdämpfers und in einer Unfallsituation die Funktion eines Stoßdämpfers übernimmt, weist einen umlaufenden äußeren, hohlen Stützkragen (24) mit einer an der Unterseite (25) nach innen gewölbten Stützmulde (26) und an der Unterseite (28) des Schalenbodens (27) angeordnete, längs und quer verlaufende Stützmulden (29, 30) auf, die durch an den Schalenboden (27) angeformte Hohlrippen (31, 32) gebildet werden. Die Stützschale (3) liegt mit der Stützmulde (26) am Stützkragen (24) sowie den längs und quer verlaufenden Stützmulden (29) an der Unterseite des Schalenbodens (27) auf dem oberen Rohrrahmen (23) der Stahlrohrpalette (2) auf.







    Recherchenbericht