(19)
(11) EP 0 443 519 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.12.1991  Patentblatt  1991/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.08.1991  Patentblatt  1991/35

(21) Anmeldenummer: 91102347.1

(22) Anmeldetag:  19.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.02.1990 DE 4005342

(71) Anmelder: Feldmann, Michael
D-81547 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Feldmann, Michael
    D-81547 München (DE)

(74) Vertreter: Pust, Detlev A.W., Dr. Dipl.-Phys. 
Hoffmann, Eitle & Partner, Patent-und Rechtsanwälte, Postfach 81 04 20
81904 München
81904 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Austragvorrichtung für Medien


    (57) Eine Austragvorrichtung (10) für Medien ist mit einem Behälter (24) für das Medium versehen, einer Fördervorrichtung für das Medium, die einen Auslaßkanal aufweist, und mit einer Betätigungsvorrichtung (12) für die Fördervorrichtung, wobei die Betätigungsvorrichtung (12) in Axialrichtung des Behälters betätigbar ist, um das Medium durch einen Austragskanal der Betätigungsvorrichtung (12) abzugeben. Die Außenwand des Behälters ist mit einer Verbindungseinrichtung (26) versehen, die zur lösbaren Verbindung mit einer korrespondierenden Verbindungseinrichtung (46) eines weiteren Behälters (44) einer weiteren Austragvorrichtung (30) ausgebildet ist. Ebenso ist die Außenwand der Betätigungsvorrichtung (12) mit zumindest einer Verbindungseinrichtung (18, 20) versehen, die zur lösbaren Verbindung mit einer korrespondierenden Verbindungseinrichtung (38, 40) einer weiteren Betätigungsvorrichtung (32) ausgebildet ist. Geeignete Einrichtungen verhindern eine Relativbewegung beider Behälter (24, 44) bzw. beider Betätigungsvorrichtungen (12, 32) gegeneinander bei der axialen Betätigung. Die Austragvorrichtung (10) ist sowohl einzeln als auch in Kombination mit der weiteren Austragvorrichtung (30) einsetzbar, ohne daß gesonderte Verbindungsteile erforderlich sind.







    Recherchenbericht