(19)
(11) EP 0 444 010 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.05.1992  Patentblatt  1992/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.08.1991  Patentblatt  1991/35

(21) Anmeldenummer: 91890024.2

(22) Anmeldetag:  13.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 71/32, H01H 71/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 19.02.1990 AT 378/90

(71) Anmelder: Felten & Guilleaume Fabrik elektrischer Apparate Aktiengesellschaft
A-3943 Schrems-Eugenia (AT)

(72) Erfinder:
  • Amon, Gerhard, Ing.
    A-1090 Wien (AT)
  • Schuh, Gerhard
    A-3961 Waldenstein (AT)

(74) Vertreter: Beer, Otto, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1071 Wien
1071 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schaltschloss für einen Fehlerstromschutzschalter


    (57) Ein Schaltschloß (1) für einen Fehlerstromschutzschalter besitzt einen verschwenkbar gelagerten Betätigungsknopf (20), der mit beweglichen Kontakten eines Kontaktapparates (3, 5, 7) gekuppelt ist. Mit dem Betätigungsknopf (20) ist weiters eine verschwenkbar gelagerte Klinke (37) gekuppelt, der eine schwenkbar gelagerte, federbelastete (45) Klinkenauflage (43) zugeordnet ist. Die Klinkenauflage wirkt mit dem Auslösestößel (53) eines Permanentmagnetauslösers (11) zusammen. Am Schaltschloß (1) ist verschwenkbar ein Rückstellhebel (55) gelagert, der von einer Feder (59) in Richtung der Rückstellung des Auslösestößels (53) des Permanentmagnetauslösers (11) belastet ist. Der Rückstellhebel (55) ist in der "EIN"-Stellung des Betätigungsknopfes (20) im Abstand vom Auslösestößel (53) des Permanentmagnetauslösers (11) angeordnet, so daß der Auslösevorgang nicht behindert wird.






    Recherchenbericht