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(11) |
EP 0 444 461 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.1994 Patentblatt 1994/15 |
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Anmeldetag: 09.02.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F25D 23/10 |
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Kühl- oder Gefrierschrank
Refrigerator or freezer
Réfrigérateur ou congélateur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR IT SE |
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Priorität: |
22.02.1990 DE 9002083 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.09.1991 Patentblatt 1991/36 |
| (73) |
Patentinhaber: Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH |
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D-76571 Gaggenau (DE) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Moser, Herbert, Dr.-Ing.
Patentanwalt |
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Ettlinger Strasse 2 c 76137 Karlsruhe 76137 Karlsruhe (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 458 981 DE-U- 8 210 690 US-A- 4 128 287
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DE-A- 3 021 337 DE-U- 8 906 719
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen in eine Küchenzeile einbaubaren Kühl- oder Gefrierschrank,
bei dem unterhalb einer Fronttür ein zurückgesetzter Sockel angeordnet ist, der zwischen
Bodenfläche und einer oberen Sockeltrennwand einen Belüftungskanal für ein Kompressor,
Verflüssiger und Ventilator enthaltendes Kühlaggregat bildet, wobei dieser Belüftungskanal
frontseitig mit einem verstellbaren Lüftungsgitter abgedeckt ist, und bei dem ferner
der Sockel zur Anpassung an unterschiedliche Sockelhöhen sowie an einen unterschiedlichen
Sockelrücksprung ausgebildet ist.
[0002] Bei einfachen bzw. kombinierten Kühl- und Gefrierschränken sind Ausführungen bekannt,
bei denen das Kühlaggregat vollständig im Sockel angeordnet ist, wobei im Sockelinnenraum
ein Belüftungskanal eines mit einem Belüftungsventilator zwangsbelüfteten Verflüssigers
gebildet ist.
[0003] Eine solche Anordnung ermöglicht die direkte Wandaufstellung des Kühlgerätes, welche
bei einer Anbringung eines Lamellenverflüssigers an der Rückwand wegen des erforderlichen
Strömungsspaltes nicht durchgeführt werden kann. Da zum Einbau in eine Küchenzeile
eine Anpassung des Sockels an unterschiedliche Sockelhöhen sowie an einen unterschiedlichen
Sockelrücksprung erforderlich ist, müssen gleichzeitig technische Maßnahmen getroffen
werden, um das die frontseitigen Ein- und Auslaßöffnungen des Belüftungskanals abdeckende
Lüftungsgitter entsprechend nach Höhe und Tiefe verstellen zu können. Nur dadurch
kann eine saubere Einpassung des Kühlgerätes in eine Küchenzeile durchgeführt werden.
[0004] Ein Kühlgerät der eingangs beschriebenen Art ist in der DE-U- 82 10 690 dargestellt.
In dem gegenüber der frontseitigen Tür zurückspringenden Sockel ist ein Belüftungskanal
ausgebildet und vorderseitig mit einer ein Lüftungsgitter aufweisenden Blende abgedeckt.
Zur Höhenanpassung an die jeweils gewünschte Sockelhöhe können von dem rechteckigen
Lüftungsgitter Randstreifen an vorbereiteten Trennstellen abgetrennt werden, so daß
ausgehend von einer Maximalhöhe eine stufenweise Anpassung an die jeweils eingestellte
Sockelhöhe möglich ist. Die einmal getroffene Einstellung läßt sich jedoch im Sinne
einer Vergrößerung der abzudeckenden Sockelhöhe nicht mehr rückgängig machen. Zur
Anpassung an unterschiedlichen Sockelrücksprung ist das Lüftungsgitter an flanschartigen
Seitenwandteilen gehaltert, welche in Langlochverbindungen horizontal verschiebbar
und festspannbar sind. Durch die Verstellung der Langlochverbindungen ergibt sich
die Rücksprunganpassung.
[0005] Aus der EP-A-0 190 794 ist ferner eine Luftführung im Sockelinnenraum eines Kühlschrankes
bekannt, bei der die Kühlluft über einen hochgezogenen Gerätesockel durch Profilteile
zugeführt und ausgeblasen wird. Die Kühlluft strömt dabei in einer Umlenkströmung
zwischen einem rechten und linken Teilbereich der vorderseitigen Profilteile, die
gegebenenfalls mit ablängbaren Blenden versehen sind.
[0006] Die vorbekannten Ausführungen ermöglichen keine exakte Luftführung unabhängig von
der Lage des Belüftungsgitters, und außerdem sind die technischen Ausbildungen zur
Anpassung des Lüftungsgitters an unterschiedliche Sockelhöhen sowie an einen unterschiedlichen
Sockelrücksprung aufwendig bzw. nicht genügend flexibel. Die Erfindung geht von der
Aufgabenstellung aus, einen Kühl- oder Gefrierschrank der eingangs beschriebenen Art
so auszubilden, daß eine exakte Luftführung in jeder Lage des Lüftungsgitters gewährleistet
wird. Außerdem soll die Verstellung des Lüftungsgitters, insbesondere die Höhenanpassung,
in besonders einfacher Weise ausführbar sein.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabenstellung erfolgt dadurch, daß das Lüftungsgitter an zwei
Seitenwandteilen gehaltert ist, welche gegenüber feststehenden Innenwandteilen verschiebbar
sind und mit diesen einen Hauptluftführungskanal bilden, in dem der Verflüssiger angeordnet
ist, daß der Ventilator am Auslaß des Hauptluftführungskanals angeordnet ist, und
daß zwischen den Seitenwandteilen bzw. Innenwandteilen und den Sockelinnenwandflächen
zwei Teilströmungskanäle gebildet werden, in denen zur Strömung im Hauptluftführungskanal
entgegengerichtete Teilströme geführt werden, wobei mindestens ein Kompressor im Strömungsbereich
der Teilströmungskanäle angeordnet ist.
[0008] Durch eine derartige Ausbildung, bei der im Sockelinnenraum liegende Seitenwandteile,
welche das Lüftungsgitter haltern, zusammen mit feststehenden Innenwandteilen einen
zentralen Hauptluftführungskanal bilden, entsteht eine exakte stabile Luftführung,
die auch vom Verstellen des Lüftungsgitters, sowohl in der Höhe als auch in der Tiefe,
im wesentlichen unbeeinträchtigt bleibt.
[0009] Zweckmäßig erscheint eine Ausbildung, bei der die Kühlluft durch den mittleren Hauptluftführungskanal
über das Lüftungsgitter angesaugt und von den beiden äußeren Teilstromungskanälen
wieder nach außen durch das Lüftungsgitter abgeführt wird. Die Luftführung kann jedoch
gegebenenfalls vorteilhaft auch in Gegenrichtung erfolgen.
[0010] Bei einer solchen Ausbildung kann es ferner zweckmäßig sein, daß das Lüftungsgitter
zur Anpassung an unterschiedliche Sockelhöhen an den beiden verschiebbaren Seitenwandteilen
stufenweise höhenverstellbar ausgebildet ist. Eine solche Höhenverstellbarkeit kann
vorteilhaft dadurch erreicht werden, daß das Lüftungsgitter rahmenartig aus mehreren
übereinanderliegenden Stegteilen mit Winkelquerschnitt zusammengesetzt ist, welche
auf angepaßten Rechteckvorsprüngen der äußeren Seitenwandteile aufliegen. Zur Höhenanpassung
ist lediglich ein Einlegen des Lüftungsgitters in der entsprechenden Höhenstufe erforderlich,
wobei die Lage zweckmäßig durch ein oder mehrere Schraubenverbindungen gesichert wird.
[0011] Die das Lüftungsgitter tragenden Seitenwandteile können gegenüber den feststehenden
Innenwandteilen zur Anpassung des Sockelrücksprungs zweckmäßig in der vorbekannten
Weise in Langlochverbindungen verschiebbar und feststellbar sein.
[0012] Eine vorteilhafte Ausbildung kann vorsehen, daß im Bereich der beiden Teilströmungskanäle
je ein Kompressor angeordnet ist.
[0013] Die Erfindung soll nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert werden. Es
zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf den Sockelinnenraum,
- Fig. 2
- eine Ausschnittsdarstellung in Seitenansicht mit eingestelltem maximalem Sockelrücksprung
und minimaler Sockelhöhe,
- Fig. 3
- eine Ansicht entsprechend Fig. 2 mit eingestelltem minimalem Sockelrücksprung und
maximaler Sockelhöhe,
- Fig. 4
- eine Vorderansicht der Anbringung des Lüftungsgitters in Ausschnittsdarstellung.
[0014] In der Draufsicht nach Fig. 1 ist ein aus mehreren Winkelstegen bestehendes Lüftungsgitter
1 erkennbar, welches an zwei streifenförmigen Seitenwandteilen 2,3 gehaltert ist.
[0015] Die Seitenwandteile 2,3 sind über die in den Figuren 2 und 3 erkennbaren Langlochverbindungen
4 mit jeweils feststehenden Innenwandteilen 5,6 verbunden und bilden in Verbindung
mit der oberen Sockeltrennwand 7 und dem Bodenteil 8 einen Hauptluftführungskanal
9, welcher in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Zuströmkanal ausgebildet ist.
Der Zustrom erfolgt dabei von der Frontseite im Mittelbereich des Lüftungsgitters
1.
[0016] Im dem Hauptluftführungskanal 9 ist ein Lamellenverflüssiger 10 angeordnet.
[0017] Zur Zwangsbelüftung des Lamellenverflüssigers 10 dient ein Ventilator 11, welcher
die Zwangsbewegung der Hauptluftströmung anfacht.
[0018] Zwischen den Seitenwandteilen 2,3 bzw. den feststehenden Innenwandteilen 5,6 und
den seitlichen Sockelinnenwandflächen 12,13 werden Teilströmungskanäle 14,15 gebildet,
in denen die Kühlluft in Gegenrichtung zum Hauptluftführungskanal 9 strömt und durch
die beiden Außenbereiche des Lüftungsgitters in Pfeilrichtung wieder nach der Vorderseite
abgegeben wird.
[0019] Im Umlenkströmungsbereich der Teilströme 14,15 sind je ein Kompressor 16,17 angeordnet.
Zur Einstellung der Geräte- bzw. Sockelhöhe dienen Bodeneinstellschrauben 18.
[0020] In Fig. 2 und 3 ist die Rücksprung- und Höhenanpassung des Sockels bzw. des Lüftungsgitters
dargestellt.
[0021] Bei der Ausführung nach Fig. 2 sind die beiden Seitenwandteile 2,3 in den Langlochverbindungen
4 an ihren rückwärtigen Endanschlag eingeschoben, und das Lüftungsgitter 1 ist auf
die Rechteckvorsprünge 19 in seiner obersten Lageposition aufgelegt. Diese Einstellung
entspricht maximalem Rücksprung und minimaler Sockelhöhe.
[0022] Das Lüftungsgitter 1 weist dabei, wie in der Ausschnittsdarstellung nach Fig. 4 erkennbar,
Trageteile 20 auf, an denen mehrere übereinanderliegende Stegteile 21 mit Winkelquerschnitt
befestigt sind. Die Stegteile 21 werden auf die angepaßten Rechteckvorsprünge 19 der
Seitenwandteile 2,3 aufgelegt und zweckmäßig durch Halteschrauben 22 gegenüber diesen
gesichert.
[0023] Fig. 3 zeigt die Seitenwandteile 2,3 in der herausgezogenen Position mit minimalem
Sockelrücksprung am vorderen Endanschlag der Langlochverbindungen 4. Da in diesem
Ausführungsbeispiel eine annähernd maximale Sockelhöhe durch Einstellung der Bodeneinstellschrauben
18 vorgegeben ist, wurde das Lüftungsgitter 1 auf den Rechteckvorsprüngen 19 so tief
eingehängt, daß eine Abdeckung der Sockelvorderseite nahezu bis zur Bodenauflage erreicht
wird.
[0024] Zwischen den beiden Extremlagen sind entsprechende Zwischenstellungen möglich, die
bei der Horizontalverschiebung des an den Seitenwandteilen 2,3 gehalterten Lüftungsgitters
1 kontinuierlich erfolgen kann, während die Höheneinstellung stufenförmig, jeweils
um die Abstandshöhe eines Rechteckvorsprungs 19, möglich ist. Die Einstellung des
Lüftungsgitters hinsichtlich Höhe und Rücksprung läßt die Strömungsverhältnisse im
Hauptluftführungskanal 9 und in den beiden ihn seitlich umgebenden Teilströmungskanälen
14,15 im wesentlichen unbeeinflußt.
1. In eine Küchenzeile einbaubarer Kühl- oder Gefrierschrank, bei dem unterhalb einer
Fronttür ein zurückgesetzter Sockel angeordnet ist, der zwischen Bodenfläche und einer
oberen Sockeltrennwand (7) einen Belüftungskanal für ein Kompressor (16, 17), Verflüssiger
(10) und Ventilator (11) enthaltendes Kühlaggregat bildet, wobei dieser Belüftungskanal
frontseitig mit einem verstellbaren Lüftungsgitter (1) abgedeckt ist, und bei dem
ferner der Sockel zur Anpassung an unterschiedliche Sockelhöhen sowie an einen unterschiedlichen
Sockelrücksprung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter (1) an zwei Seitenwandteilen (2,3) gehaltert ist, welche gegenüber
feststehenden Innenwandteilen (5,6) verschiebbar sind und mit diesen einen Hauptluftführungskanal
(9) bilden, in dem der Verflüssiger (10) angeordnet ist, daß der Ventilator (11) am
Auslaß des Hauptluftführungskanals (9) angeordnet ist, und daß zwischen den Seitenwandteilen
(2,3) bzw. den Innenwandteilen (5,6) und den Sockelinnenwandflächen (12,13) zwei Teilströmungskanäle
(14,15) gebildet werden, in denen zur Strömung im Hauptluftführungskanal (9) entgegengerichtete
Teilströme geführt werden, wobei mindestens ein Kompressor (16,17) im Strömungsbereich
der Teilströmungskanäle (14,15) angeordnet ist.
2. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter (1) zur Anpassung an unterschiedliche Sockelhöhen an den beiden
verschiebbaren Seitenwandteilen (2,3) stufenweise höhenverstellbar ausgebildet ist.
3. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter (1) aus mehreren übereinanderliegenden Stegteilen (21) mit
Winkelquerschnitt besteht, welche auf angepaßten Rechteckvorsprüngen (19) der äußeren
Seitenwandteile (2,3) aufliegen.
4. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das Lüftungsgitter (1) tragenden Seitenwandteile (2,3) gegenüber den feststehenden
Innenwandteilen (5,6) zur Anpassung des Sockelrücksprungs in Langlochverbindungen
(4) verschiebbar und feststellbar sind.
5. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Teilströmungskanälen (14,15) je ein Kompressor (16,17) angeordnet ist.
1. Refrigerator or freezer incorporable into a kitchen wall unit, in which a set-back
plinth is arranged underneath a front door, said set-back plinth forming, between
the floor surface and an upper plinth separating wall (7), a ventilation duct for
a refrigeration unit containing a compressor (16, 17), condenser (10) and ventilator
(11), said ventilation duct being covered at the front with an adjustable ventilation
grid (1), and in which the plinth is furthermore designed for adaptation to different
plinth heights and to different plinth recesses, characterised in that the ventilation
grid (1) is mounted on two side wall portions (2, 3) which are movable with respect
to fixed internal wall portions (5, 6) and form, with said internal wall portions
(5, 6), a main air duct (9) in which the condenser (10) is arranged, that the ventilator
(11) is arranged at the outlet from the main air duct (9), and that two partial flow
ducts (14, 15) are formed between the side wall portions (2, 3) or the internal wall
portions (5, 6) and the internal wall surfaces (12, 13) of the plinth, partial flows
being guided in opposite directions into said partial flow ducts (14, 15) for flowing
in the main air duct (9), at least one compressor (16, 17) being arranged in the flow
region of the partial flow ducts (14, 15).
2. Refrigerator or freezer according to claim 1, characterised in that the height of
the ventilation grid (1) is adjustable in stages at the two movable side wall portions
(2, 3) for adaptation to different plinth heights.
3. Refrigerator or freezer according to claim 2, characterised in that the ventilation
grid (1) consists of several ridge portions (21) of angular cross-section lying one
above the other which are supported on matched rectangular projections (19) in the
outer side wall portions (2, 3).
4. Refrigerator or freezer according to claim 1, characterised in that the side wall
portions (2, 3) bearing the ventilation grid (1) are movable and fixable with respect
to the fixed inner wall portions (5, 6) in elongated slot connections (4) for adaptation
of the plinth recess.
5. Refrigerator or freezer according to claim 1, characterised in that a compressor (16,
17) is arranged in each of the two partial flow ducts (14, 15).
1. Réfrigérateur ou congélateur encastrable dans un bloc-cuisine, sur lequel un socle,
disposé en retrait sous une porte frontale, forme entre la surface de fond et une
paroi de séparation supérieure (7) du socle un conduit de ventilation pour un groupe
réfrigérant, comportant un compresseur (16, 17), un condenseur (10) et un ventilateur
(11), ce conduit de ventilation étant couvert, côté frontal, par une grille d'aération
ajustable (1), et sur lequel le socle est par ailleurs réalisé pour une adaptation
à différentes hauteurs de socle, ainsi qu'à une retraite différente du socle, caractérisé
en ce que la grille de ventilation (1) est fixée sur deux éléments de paroi latéraux
(2, 3), qui peuvent se déplacer par rapport à des éléments de paroi stationnaires
(5, 6), avec lesquels ils forment un conduit de passage d'air principal (9), dans
lequel est disposé le condenseur (10), en ce que le ventilateur (11) est monté à la
sortie du conduit de passage d'air principal (9), et en ce que deux conduits d'écoulement
partiel (14, 15) sont formés entre les éléments de paroi latéraux (2, 3) et/ou les
éléments de paroi internes (5, 6) et les surfaces de paroi internes du socle (12,
13), conduits dans lesquels passent des courants partiels à contre-courant de l'écoulement
dans le conduit de passage d'air principal (9), un compresseur (16, 17), au moins,
étant disposé dans la zone d'écoulement des conduits d'écoulement partiel (14, 15).
2. Réfrigérateur ou congélateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la
grille de ventilation (1) est réalisée avec une possibilité de réglage en hauteur
progressif sur les deux éléments de paroi mobiles (2, 3), pour l'adaptation à différentes
hauteurs de socle.
3. Réfrigérateur ou congélateur suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la
grille de ventilation (1) se compose de plusieurs éléments de traverse (21) superposés,
de section angulaire, qui s'appliquent sur des sections rectangulaires adaptées (19)
des éléments de paroi latéraux (2, 3) externes.
4. Réfrigérateur ou congélateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les
éléments de paroi latéraux (2, 3), supportant la grille de ventilation (1), peuvent
être déplacés et fixés dans des assemblages à trous longitudinaux (4) par rapport
aux éléments de paroi internes stationnaires (5, 6), pour l'adaptation de la retraite
du socle.
5. Réfrigérateur ou congélateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un compresseur
(16, 17) est respectivement disposé dans les deux conduits d'écoulement partiel (14,
15).
