Selbstschliessendes Türscharnier

Abstract

 In ein selbstschließendes Türscharnier ist ein Scharnierbolzen (2) eingesetzt, der zwei unterschiedliche Durchmesser aufweist, wobei auf der dünnen Scharnierbolzenhälfte (2a) in einem Scharnieroberteil (4) ein Kulissenstein (1) mit äußeren Mitnehmern (12) auf- und abgleitet, der seinerseits über eine als Kurve (16) besonders ausgebildete Unterkante (11) verfügt, die die bei Übergang vom größeren auf den kleineren Durchmesser des Scharnierbolzens (2) entstehende ihrerseits besonders ausgestaltete Absatzkante (22) als Auflage benutzt. Dabei ist der Scharnierbolzen (2) mit seinem dickeren Ende in einem unteren Scharnierteil (3) eingesetzt und fixiert und hat über dem Kulissenstein (1) eine Feder (5), die von einem ebenfalls auf dem oberen Rand des Scharnierbolzens (2) sitzenden Stützring (6) zusammengedrückt wird. Der Stützring (6) ist z. B. mit einem Splint (61) in mehreren über- beziehungsweise untereinanderliegenden Stellungen zu befestigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein selbstschließendes Türscharnier, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Scharniere können mit einem Oberteil am schwenkbaren Türblatt und mit einem Unterteil an einem Türrahmen oder z. B. bei Duschabtrennungen an einer Wand oder einem Wandausgleichsprofil befestigt und durch einen mit einer Schließmechanik versehenen Scharnierbolzen schwenkbar miteinander verbunden werden.

[0003] Eine selbstschließende Funktion und das Festhalten in der Offenstellung werden üblicherweise durch Zwangsaushebung bzw. -anhebung mit steigenden Türbändern und besonderer Ausgestaltung der dabei aufeinander gleitenden Teile bewirkt.

[0004] Für die Zwangsaushebung sind, wie z. B. in der DE-OS 21 25 293 angegeben, untere und obere Teile des Scharniers gegenläufig abgeschrägt und gleiten so aufeinander, daß beim Öffnen eine gleichzeitige Anhebung des Türblattes erfolgt.

[0005] Die DE-OS 21 29 026 beschreibt in einfacher Weise, wie durch Gleitkanten mit einer im wesentlichen horizontal verlaufenden Abstützfläche oder Plattform das Türblatt in einem bestimmten Öffnungswinkel gehalten werden kann.

[0006] Eine Steuerung des Öffnungs- und Schließvorganges über sogenannte Gleitkurven, die auch z. B. von mit Rollen oder Kugeln versehenen Zusatzteilen abgelaufen werden, ist unter anderem der DE-PS 95 231 zu entnehmen.

[0007] Nachteilig bei allen erwähnten Vorrichtungen ist, daß die Steuerung des Öffnungs- oder Schließvorganges immer mit einem gleichzeitigen Anheben des Türblattes verbunden ist, weshalb zwischen den oberen Scharnierteilen oder zwischen Türblatt und Türrahmen ein zum Heben benötigter Abstand einzuhalten ist und somit der Scharnierbolzen sichtbar wird. Die Steuerung des Öffnungs- und Schließvorganges mit Rollen oder entsprechenden Einrichtungen auf besonders dafür hergestellten Kurven oder Bahnen ist zwar komfortabel, erfordert aber zusätzliches Material und stellt bezüglich Genauigkeitsaufwand und Materialwiderstandsfähigkeit hohe Anforderungen.

[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, ein Türscharnier vorzuschlagen, das in Schließ- und Offenstellung durch eine Verriegelung gehalten werden kann, bei dem keine Zwangsaushebung des Türblattes stattfindet und eine bequeme, aber genaue Steuerung des Öffnungs- bzw. Schließvorganges mit einfachen Mitteln möglich ist.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einem Türscharnier ausgegangen, bestehend aus einem Unterteil, in dem ein Scharnierbolzen eingesetzt ist, und einem Scharnieroberteil, das auf einem Scharnierbolzen drehbar ist, und das in Schließ- und Offenstellung durch eine Verriegelung gehalten werden kann; kann; gekennzeichnet ist das Scharnier dadurch, daß ein Kulissenstein auf einem Scharnierbolzen drehbar gelagert und in einem Scharnieroberteil axial verschiebbar ist und an seiner Unterkante eine Kurve hat, die mit einer Kurve des Scharnierbolzens in einer Weise zusammenwirken kann, daß bei Drehung des Scharnieroberteils der Kulissenstein angehoben und in vorgesehenen Stellungen festgesetzt wird, wobei Scharnieroberteil und Scharnierunterteil dauernd aneinander anliegende Stirnflächen aufweisen.

[0010] Anhand der nachfolgenden Figuren wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1

eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der Einzelteile des selbstschließenden Türscharniers,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Türscharniereinzelteile im Zusammenbau,

Fig. 3

eine Darstellung des Absatzes des Scharnierbolzens und der Unterkante des Kulissensteines in abgewickelter Form zueinander.

[0012] Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, ist der Kulissenstein 1 ein breiter Ring 13 mit vorzugsweise vier an seinem Umfang angeordneten Mitnehmern 12. Diese Mitnehmer 12 sind vorzugsweise parallel zur Scharnierachse 7 über die ganze Ringbreite verlaufende Wülste 15, mit denen der Kulissenstein 1 in entsprechend an der Innenwandung 42 eines Scharnieroberteils 4 als Nuten 41 geformten Ausnehmungen gleiten kann. Neben der hier angegebenen und in der Fig. 1 und 2 dargestellten Form des Kulissensteins 1 mit Wülsten 15 und seinem Gleiten in entsprechenden Nuten 41 des Scharnieroberteils 4 kann der Kulissenstein 1 an seinem Umfang auch anders geformte Vorsprünge haben, die eine geeignete Führung im Scharnieroberteil 4 ermöglichen. Denkbar ist z. B. auch, das Scharnieroberteil 4 mit Vorsprüngen und den Kulissenstein 1 mit dazu passenden Ausnehmungen zu gestalten.

[0013] Die senkrechte Führung des Kulissensteins 1 hat zur Folge, daß dieser der Drehbewegung des am oberen Scharnierteil 4 befestigten Türblattes (nicht dargestellt) um die Scharnierachse 7 folgt, wobei er sich entsprechend dem Gleitvorgang seiner Unterkante 11 auf einem wie ein Widerlager wirkenden Absatz 22 eines Scharnierbolzens 2 in Richtung der Scharnierachse 7 auf und ab bewegt.

[0014] Die Ausgestaltungen der Kulissensteinunterkante 11 und des Scharnierbolzenabsatzes 22 als Kurven 16 und 21 bewirken einen gesteuerten Öffnungs- und Schließvorgang der Tür, wodurch sich gewünschte Haltepunkte festsetzen lassen. Zu diesem Zweck weist die Kurve 16 des Kulissensteins 1 gleichgestaltete Nocken 14 auf, die in bezüglich ihrer Tiefe unterschiedlich geformte Nuten 23, 24 der Kurve 21 einrasten, wie in Fig. 3 dargestellt. Die unterschiedlichen Nuten 23, 24 verursachen je nach Stellung ein differenziertes Beharrungsvermögen der Tür, weshalb auch die zur Lageänderung benötigten Kräfte verschieden stark sind. Die Lageänderung wird ferner beeinflußt von den Schrägen bzw. Übergängen, die in den Gleitkurven 16 und 21 vorliegen und von dem Druck einer Feder 5 auf den Kulissenstein 1. Die Feder 5 sitzt nach dem Kulissenstein 1 auf dem dünneren Teil 2a des Scharnierbolzens 2 und beeinflußt über ihre Vorspannung mittels eines in mehreren Lagen verstellbaren Stützringes 6 die Schließkraft der Tür, die bei Türen mit Zwangsaushebungen durch das Eigengewicht der Türen erzeugt wird.

[0015] Der Scharnierbolzen 2 ist mit seinem dickeren Ende 2b in ein unteres Scharnierteil 3 eingesetzt und mittels Schrauben 31 in Bohrungen 26 befestigt. Nach dem Einsetzen des Scharnierbolzens 2 in das untere Scharnierteil 3 können nacheinander Kulissenstein 1, Feder 5 und Stützring 6 mit Splint 61 auf das dünnere Ende 2a des Scharnierbolzens aufgesetzt werden, wobei sich die Vorspannung der Feder 5 nach der Wahl einer der Bohrungen 25 auf dem Scharnierbolzen 2 richtet. Auf den mit der Schließmechanik fertig installierten Scharnierbolzen kann das obere Scharnierteil 4 geschoben werden, bis dessen Stirnfläche 43 auf der Stirnfläche 32 des Scharnierunterteils 3 aufliegt.

[0016] Das beschriebene Türscharnier ist besonders für Duschkabinen geeignet, aber, was seine Verwendung betrifft, nicht auf besondere Türen beschränkt und kann auch bei allen anderen Türen, Fenstern oder Klappen eingebaut werden.

[0017] Als Herstellungsmaterial für die Scharnierteile können Metalle und Kunststoffe verwendet werden, die gegebenenfalls durch Oberflächenbehandlung oder z. B. aufgetragenen Oberflächenbeschichtungen verstärkt werden.

Ansprüche

1. Selbstschließendes Türscharnier bestehend aus einem Unterteil, in dem ein Scharnierbolzen eingesetzt ist, und einem Scharnieroberteil, das auf einem Scharnierbolzen drehbar ist, und das in Schließ- und Offenstellung durch eine Verriegelung gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kulissenstein (1) auf einem Scharnierbolzen (2) drehbar gelagert und in einem Scharnieroberteil (4) axial verschiebbar ist und an seiner Unterkante (11) eine Kurve (16) hat, die mit einer Kurve (21) des Scharnierbolzens (2) in einer Weise zusammenwirken kann, daß bei Drehung des Scharnieroberteils (4) der Kulissenstein (1) angehoben und in vorgegebenen Stellungen festgesetzt wird, wobei Scharnieroberteil (4) und Scharnierunterteil (3) dauernd aneinander anliegende Stirnflächen (32, 43) aufweisen.

2. Selbstschließendes Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kulissenstein (1) und einem auf dem Scharnierbolzen (2) befestigten Stützring (6) eine Druckfeder (5) angeordnet ist.

3. Selbstschließendes Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kulissenstein (1) aus einem Ring (13) mit an seinem Außendurchmesser länglichen senkrecht verlaufenden Mitnehmern (12) besteht und an seiner Unterkante (11) die Kurve (16) mit Nocken (14) aufweist.

4. Selbstschließendes Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierbolzen (2) zwei etwa gleichlange Abschnitte (2a, 2b) unterschiedlichen Durchmessers aufweist und der Abschnitt (2b) mit dem größeren Durchmesser in das untere Scharnierteil (3) eingesetzt ist, wobei ein mit Vertiefungen (23, 24) versehener Absatz (22) als die Kurve (21) ausgebildet ist, die mit der Kurve (16) am Kulissenstein (1) zusammenwirkt.

5. Selbstschließendes Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (6) auf dem dünneren Teil des Scharnierbolzens (2) höhenverstellbar ist.

Zeichnung