Duschabtrennung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit mindestens einer oder zwei mit Haltekörpern aus Teilen verbindbaren Trennwand (30,32) bzw. Trennwänden, von denen mindestens eine Trennwand mit mindestens einem als Gelenkkörper mit einer außerhalb der Trennwand verlaufenden Achse (27) ausgebildeten Haltekörper (24) zusammenarbeitet. Die Haltekörper sind einerseits mit den Trennwänden und andererseits mit dem Boden (15), der Decke (29) oder der Wand des die Duschabtrennung aufnehmenden Raumes verbindbar. Die Achse ist sowohl zur Wand als auch zur Trennwand mit Abstand angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit einer oder mindestens zwei mit Haltekörpern aus Teilen verbindbaren Trennwand bzw. Trennwänden, von denen mindestens eine Trennwand mit mindestens einem als Gelenkkörper mit einer außerhalb der Trennwand verlaufenden Achse ausgebildeten Haltekörper zusammenarbeitet.

[0002] Herkömmliche Duschabtrennungen der eingangs genannten Art, wie sie z.B. in der EP 187 190 B1 beschrieben sind, besitzen ein ortsfestes Wandteil mit einer Tür, wobei die Verbindung zwischen der Tür und dem Wandteil über ein Scharnier mit einer vertikal sich erstreckenden Achse hergestellt ist. Das ortsfeste Wandteil sowie die anderen unbeweglichen Teile der Duschabtrennung sind hierbei zum einen mit den Innenwänden des Raumes und zum anderen mit der Duschtasse verbunden, so daß im Bereich der Verbindungen Stellen gebildet werden, die nur schwer sauberzuhalten sind. Andererseits ist der Zugang in die Dusche nur dann mit keinen beachtlichen Schwierigkeiten verbunden, wenn die einzelnen Trennwände entsprechend breit sind.

[0003] Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Duschabtrennung so weiterzubilden, daß im Bereich der Verbindungsstellen zwischen den Haltekörpern und den Trennwänden keine Schmutzablagerungen vorhanden sind und daß die Duschtasse merklich entlastet wird.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Haltekörper einerseits mit den Trennwänden und andererseits mit dem Boden oder der Decke der Wand des die Duschabtrennung aufnehmenden Raumes verbindbar sind und daß die Achse sowohl zur Wand als auch zur Trennwand mit Abstand angeordnet ist.

[0005] Man erkennt, daß die Erfindung jedenfalls dadurch verwirklicht ist, wenn zum einen die Trennwände mit der Duschtasse allenfalls funktionell verbindbar und zum anderen die Haltekörper außerhalb der Dusche angeordnet sind.

[0006] Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0007] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß die aus mehreren Teilen bestehenden Haltekörper mit den Trennwänden bzw. dem Boden, der Decke und der Wand über eine vertikal sich erstreckende Stange verbindbar sind, deren Längsmittelachse die Drehachse der verschwenkbaren Trennwand definiert. Hierbei ist es besonders zweckmäßig, wenn die als Hohlzylinder ausgebildete Stange sich über die gesamte Höhe der Trennwand erstreckt. Im Rahmen dieses Erfindungsgedankens ist es besonders zweckmäßig, wenn die Verbindungsstellen zwischen der Stange und den mit dem Boden, der Decke oder der Wand verbindbaren Haltekörpern oberhalb bzw. unterhalb der schwenkbaren Trennwand angeordnet sind. Wenn hierbei der Abstand der Stange von der Wand so bemessen ist, daß die Trennwand um mehr als 90° verschwenkbar ist, dann ist die Trennwand im ausgeschwenkten Zustand allseitig zugänglich und kann problemlos saubergehalten werden.

[0008] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß der Abstand der Achse von der Wand größer ist als ihr Abstand zur Trennwand. Hier geht es im wesentlichen darum, zum einen eine technisch saubere Lagerung und Halterung der Trennwand zu gewährleisten und zum anderen eine hinreichende Breite des Duscheinlasses auch dann bilden zu können, wenn die Breite der Trennwände relativ gering ist. Dies betrifft insbesondere jene Fälle, wo die Duschabtrennung aus mehreren Wänden besteht, wobei nur eine einzige verschwenkbar ist.

[0009] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß die Stange aus mindestens zwei Teilen besteht, die mit den Haltekörpern durch Steckverbindungen lösbar verbindbar sind. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Stange mit der Decke bzw. dem Boden über einen Fuß verbindbar ist, auf dem die Stange gelagert und höhenverstellbar ist. Um die Stange zwischen dem Boden und der Decke fixieren zu können, sieht eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung vor, daß in den Innenabschnitten der Stange axial verlaufende Schlitze ausgebildet sind, die zur Verspannung der Füße vorgesehen sind. Im Rahmen dieses Erfindungsgedankens ist es besonders zweckmäßig, wenn der mit der Stange lösbar verbindbare und als Gelenkkörper ausgebildete Haltekörper mindestens einen in die Stange einteckbaren Schaft sowie einen mit der Trennwand verbindbaren Halteabschnitt besitzt. Der Schaft besteht hierbei zweckmäßigerweise aus zwei gegen die Innenwand der Stange preßbaren Schenkeln, deren Abstand voneinander mittels einer Schraube einstellbar ist .

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine Dusche in perspektivischer Seitenansicht,

Fig. 2

den mit 22 bezeichneten Haltekörper nach Fig. 1 in Stirnansicht,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III-III nach Fig. 2,

Fig. 4

einen Schnitt entlang der Linie IV-IV nach Fig. 3,

Fig. 5

eine Verbindung zwischen einem Haltekörper und der Trennwand in Explosionsdarstellung,

Fig. 6

den mit 16 bezeichneten Fuß nach Fig. 1 in vertikaler Draufsicht,

Fig. 7

einen Schnitt entlang der Linie VII-VII nach Fig. 6,

Fig. 8

den mit 18 bezeichneten Einstellkörper nach Fig. 1 in vertikaler Draufsicht,

Fig. 9

einen Schnitt entlang der Linie IX-IX nach Fig. 8,

Fig. 10

eine axiale Drausicht des Einstellkörpers,

Fig. 11

einen Schnitt entlang der Linie XI-XI nach Fig. 10,

Fig. 12

einen Einstellbolzen,

Fig. 13

eine in den Einstellkörper nach Fig. 10 bringbare Schraubmutter, in die der Einstellbolzen nach Fig. 12 einschraubbar ist,

Fig. 14

den mit 36 bezeichneten Haltekörper nach Fig. 1,

Fig. 15

eine axiale Draufsicht des Haltekörpers nach Fig. 14 in Richtung des Pfeiles XV,

Fig. 16

den mit 38 bezeichneten Haltekörper nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 17

einen Schnitt entlang der Linie XVII-XVII nach Fig. 16,

Fig. 18

einen Schnitt entlang der Linie XVIII-XVIII nach Fig. 17 und

Fig. 19

eine in den Haltekörper einsteckbare und als Gelenkkörper dienende Hülse.

[0011] In Fig. 1 ist eine Eckdusche dargestellt, die aus den Trennwänden 30 und 32 bzw. 34 und einer Duschtasse 14 besteht. Die Trennwand 30 ist von einer Stange 23 gehalten, die sich auf dem Boden 7 und auf der Decke über die Haltekörper 15 und 29 abstützt. Die Haltekörper 15 und 29 sind in den Fig. 6 und 7 näher dargestellt. Die hohlzylindrische Stange 23 besteht aus drei Teilen 20,24 und 26, die mit den Haltekörpern 22, die in den Fig. 2 und 3 näher dargestellt sind, lösbar verbindbar sind. Die eigentliche gelenkige Verbindung zwischen der Stange 23 und den Körpern 15 und 29 ist mittels jeweils einem Einstellkörper hergestellt, wie er in den Fig. 8 bis 11 dargestellt ist. Die Achse 27 der über einen Handgriff 6 verschwenkbaren Trennwand 30 befindet sich somit außerhalb der Trennwand 30 und der Duschtasse 40. Der Abstand der Achse 27 von der Trennwand 30 ist deutlich geringer als der Abstand der Achse 27 von der Wand 10.

[0012] Die in Fig. 1 rechts dargestellte Trennwand offenbart zwei Verbindungsmöglichkeiten mit der Wand 12. Die obere Hälfte der Trennwand, die mit der Bezugsziffer 32 bezeichnet ist,ist mit der Wand 12 über ein Rohrstück 41, das aus den Teilen 40 und 42 besteht, sowie die Haltekörper 22,36 und 38 verbunden. Die Achse 39 befindet sich auch in diesem Fall außerhalb der Trennwand 32 bzw. 34 und außerhalb der Duschkabine. Der Gelenkpunkt 37 ist oberhalb der oberen Kante der Trennwand 32 angeordnet, so daß die Trennwand 32 im Bedarfsfall bis um 180° verschwenkbar ist. Die untere Trennwand 34 ist mit der Seitenwand 12 über die Haltekörper 36 und 38 lösbar verbindbar. In diesem Falle ist die Trennwand 34 ortsfest angeordnet. Man erkennt, daß die Haltekörper einerseits mit den Trennwänden 30, 32 und 34 und andererseits mit dem Boden 7, der Decke 8 oder der Wand 10 des die Duschabtrennung aufnehmenden Raumes verbindbar sind. Die Achsen 27 und 39 sind sowohl zur Wand 10 als auch zur Trennwand 30 bzw. 32 mit Abstand angeordnet.

[0013] In den Fig. 2 bis 4 ist der Haltekörper 22 dargestellt, der aus einem Grundkörper 50, mit in axialer Richtung der Stange 23 verlaufenden Zapfen 51 und 52 besteht. Jeder Zapfen besteht aus jeweils zwei Schenkeln 52 und 54, die endseitig jeweils einen Bund 56 und 58 aufweisen. Der Schenkel 52 besitzt eine Bohrung 70 mit einer Mutter 60, in die eine Spannschraube 64 einschraubbar ist . Das Ende der Spannschraube stützt sich am Bund 62 ab. Um diese Schraube 64 betätigen zu können, besitzen die Rohrstücke 20,24 und 26 im Bereich des Haltekörpers jeweils mindestens einen axial sich erstreckenden Schlitz, um die Schraube 64 spannen zu können. An den Grundkörper 50 schließt sich ein Zapfen 70 mit einer axialen Bohrung 74 an, dessen Stirnseite mit der Trennwand 30 zusammenarbeitet. Beim Herstellen einer Verbindung wird die Stirnseite mit einer Platte 78, die einen Zapfen mit einer Bohrung 80 aufweist, abgedeckt. Der Zapfen 80 greift in die Bohrung 76 der Trennwand 30 ein, wobei an der Innenseite der Duschkabine zwei Platten 82 und 86 mit Bohrungen 84 und 88 angeordnet sind. Die Platte 82 ist aus Kunststoff, während die Platte 88 aus Metall bestehen kann. Eine feste Verbindung zwischen dem Haltekörper 22 und der Trennwand 30 ist mittels einer Schraube 90 herstellbar, die in ihrem wirksamen Zustand von der Kappe 92 abgedeckt ist. Die Schraube 90 arbeitet mit dem Gewinde 76 zusammen.

[0014] In Fig. 6 und 7 ist der Fuß 16 nach Fig. 1 dargestellt, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht. Seine Bodenseite 102 stützt sich auf dem Boden 7 ab, während der zylindrische Innenraum 98 in einen verjüngten Bereich über eine wendelartige Stufe 100 mit Führungsflächen 104 übergeht. In diesen Fuß ist der in den Fig. 8 bis 11 dargestellte Einstellkörper 18 einsteckbar, dessen unteres Ende 120 eine Gegenführungslfäche 122, die mit den Führungsflächen 104 zusammenarbeitet und die axiale Verstellung der Trennwand 30 bei ihrem Verschwenken bewirkt, aufweist. Der außenseitige Bund 118 arbeitet hierbei mit dem unteren Ende des Rohrstückes 22 dann zusammen, wenn die Schenkel 110 und 112 voll in das Rohrstück 20 eingreifen. Die Schenkel 110 und 112 sind durch Schlitze 114 getrennt, so daß sie voneinander gedrückt werden können. Der Schenkel 112 besitzt einen weiteren Schlitz 116 mit einer Aufnahme 128 für die Schraube 126 nach Fig. 13. Wird nun in diese Schraube 126 der Einstellbolzen 124 eingeschraubt, dann drückt seine Stirnseite gegen den Schenkel 114, wodurch der Einstellkörper 18 in dem Rohrstück 20 verspannt wird. Um den Einstellbolzen 124 betätigen zu können, besitzt das Rohrstück 20 im unteren Bereich einen Schlitz bzw. eine Betätigungsöffnung.

[0015] In den Fig. 14 und 15 ist der Haltekörper 36 nach Fig. 1 dargestellt, der aus einer hohlzylindrischen Hülse 130 besteht, die mit einer Wandplatte 136 verschweißt ist. Die Wandplatte ist mittels einer Kappe 134 abgedeckt und durch eine Schraube 138 mit einem Kopf 140 mit der Innenwand 12 lösbar verbindbar. Das andere Ende der Hülse 30 besitzt eine Öffnung 132, die zum Verspannen des Haltekörpers 38 vorgesehen ist.

[0016] Schließlich zeigen die Fig. 16 bis 18 den in Fig. 1 dargestellten Haltekörper 38, der aus einem Grundkörper 140 besteht, an den ein Zapfen mit zwei Schenkeln 142 und 144 angeformt ist. Die Enden der Schenkel besitzen jeweils einen Bund 146 und 148. Der Schenkel 142 besitzt eine Bohrung 158 sowie eine angeformte Gewindemutter 152, während der Schenkel 144 einen Druckabsatz 156 aufweist. Wird nun der Spannbolzen 156 eingedreht, dann gehen die beiden Schenkel 142 und 144 voneinander weg und drücken gegen die Innenwand der Hülse 130 nach Fig. 14. Der Körper 140 besitzt eine Aufnahme 160 für die Hülse 162, deren Absatz 161 sich an der Stirnseite 159 abstützen kann. In der Aufnahme 160 ist eine wendelartige Stufe ausgebildet, die der Stufe 100 nach Fig. 6 und 7 entspricht.

Ansprüche

1. Duschabtrennung mit einer oder mindestens zwei mit Haltekörpern aus Teilen verbindbaren Trennwand bzw. Trennwänden, von denen mindestens eine Trennwand mit mindestens einem als Gelenkkörper mit einer außerhalb der Trennwand verlaufenden Achse ausgebildeten Haltekörper zusammenarbeitet,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltekörper (22) einerseits mit den Trennwänden (30) und andererseits mit dem Boden (7), der Decke (8) oder der Wand (10) des die Duschabtrennung aufnehmenden Raumes verbindbar sind und
daß die Achse (25) sowohl zur Wand (10) als auch zur Trennwand (30) mit Abstand angeordnet ist.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die aus mehreren Teilen bestehenden Haltekörper (22,38) mit den Trennwänden bzw. dem Boden (7), der Decke (8) und der Wand (10,12) über eine vertikal sich erstreckende Stange (23) verbindbar sind, deren Längsmittelachse (27) die Drehachse der verschwenkbaren Trennwand (30) definiert. 3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die als Hohlzylinder ausgebildete Stange (23) sich über die gesamte Höhe der Trennwand (30) erstreckt.

4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsstellen (15,29,37) zwischen der Stange (23) und den mit dem Boden (7), der Decke (8) oder der Wand (12) verbindbaren Haltekörpern oberhalb bzw. unterhalb der schwenkbaren Trennwand (30,32) angeordnet sind.

6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltekörper und/oder die Stange eine Höheneinstelleinrichtung für die verschwenkbare Trennwand besitzen bzw. besitzt, derart, daß in der eingeschwenkten Lage der Abstand der Trennwand vom Boden geringer ist als in der ausgeschwenkten Lage.

7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Abstand der Stange (23,41) von der Wand (10) so bemessen ist, daß die Trennwand (30) um mehr als 90° verschwenkbar ist.

8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Abstand der Achse (27,39) von der Wand (10,12) größer ist als ihr Abstand zur Trennwand (30,32).

9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (23,41) aus mindestens zwei Teilen (20,24,26;40,42) besteht, die mit den Haltekörpern lösbar verbindbar sind.

10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stange (23) mit der Decke (8) bzw. dem Boden über einen Fuß (16) verbindbar ist.

11. Duschabtrennungen nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Endabschnitten der Stange (23) axial verlaufende Schlitze ausgebildet sind, die zur Positionierung der Füße (16) vorgesehen sind.

12. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Höheneinstelleinrichtung aus einem Einstellkörper (18) mit Gegenführungsflächen (122) besteht, die mit wendelförmigen Führungsflächen (104) des Fußes (16) zusammenarbeiten.

13. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mit der Stange (23) lösbar verbindbare und als Gelenkkörper ausgebildete Haltekörper (22) mindestens einen in die Stange (23) einsteckbaren Schaft (51,59) sowie einen mit der Trennwand (30) verbindbaren Halteabschnitt (72) besitzt.

14. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schaft (51,56) aus zwei gegen die Innenwand der Stange (23) pressbaren Schenkeln (52,54) besteht, deren Abstand voneinander mittels einer Schraube (64) einstellbar ist.

15. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stange (23) im Verbindungsbereich mit dem Schaft (51,53) geschlitzt ist oder mindestens eine Öffnung für die Spannschraube (64) des Schaftes aufweist.

16. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der etwa zylindrische Halteabschnitt eine axiale Bohrung aufweist, in der eine die Trennwand durchquerende Schraube führbar ist.

Zeichnung