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EP 0 445 636 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.01.1995 Patentblatt 1995/03 |
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Anmeldetag: 28.02.1991 |
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Elektrisch betriebener Hammer
Electrically operated hammer
Marteau actionné par électricité
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
03.03.1990 DE 4006721
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.09.1991 Patentblatt 1991/37 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Mütschele, Ulrich, Dipl.-Ing.
W-7000 Stuttgart 80 (DE)
- Wanner, Karl, Dr. Ing.
W-7022 Leinfelden-Echterdingen 2 (DE)
- Kaltenecker, Johann
W-7311 Bissingen / Teck (DE)
- Meixner, Gerhard
W-7024 Filderstadt 4 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 028 029 DE-A- 3 404 962 GB-A- 142 922
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DE-A- 2 839 545 DE-A- 3 610 682 GB-A- 2 230 728
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer elektrisch betriebenen Handwerkzeugmaschine nach
der Gattung des Anspruchs 1. Aus der DE-OS 34 04 962 (=GB-PS 21 53 735) ist bereits
ein Bohrhammer bekannt, der einen geschlossenen Handgriff und einen darin angeordneten
Schalter mit Handhabe aufweist. Dies bringt es mit sich, daß die elektrischen Leitungen
von dem Schalter zum Motor durch den Handgriff hindurchgeführt werden müssen. Auch
die Netzanschlußleitung ist in den Handgriff eingeführt. Diese weitverbreitete Konstruktion
erfordert einen hohen Montageaufwand bei der Verkabelung. Außerdem besteht beim Herabfallen
und harten Aufschlagen des Hammers die Gefahr, daß der empfindliche Griffbereich beschädigt
wird und anschließend spannungsführende Leitungen freiliegen. Davon können Gefahren
für die Bedienperson ausgehen.
[0002] Weiterhin ist bekannt (DE 36 10 682 A1), einen Handgriff einer Handwerkzeugmaschine
als Schaltklinke auszubilden, mittels der ein Schalter über ein Gestänge betätigbar
ist. Der Schalter ist im Gehäuse der Handwerkzeugmaschine untergebracht, so daß spannungsführende
Leitungen zum Handgriff entfallen. Nachteilig ist dabei, daß der Handgriff dem Bediener
infolge seiner Verstellbarkeit keinen festen Halt gibt. Darüber hinaus ist zur Übertragung
der Schaltbewegung eine Mehrzahl von Bauteilen erforderlich, was einen hohen Fertigungs-
und Montageaufwand mit sich bringt.
[0003] Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs
1 hat demgegenüber den Vorteil, daß der Fertigungs- und Montageaufwand erheblich verringert
wird. Das Vorsehen eines federnden Verbindungselementes zwischen Schaltklinke und
Gestänge ermöglicht eine einfache Gelenkverbindung bei einstückiger Ausbildung von
Schaltklinke, Gestänge und Verbindungselement.
[0004] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Handwerkzeugmaschine möglich.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Figur 1 zeigt einen Hammer im Teilschnitt
und Figur 2 einen Querschnitt gemäß Linie II-II in Figur 1.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0006] Ein Bohrhammer 1 hat ein Gehäuse 2 aus Kunststoff, das einen zylindrischen Gehäuseteil
aufweist, in dem ein Motor 3 untergebracht ist. Weiter ist in dem Gehäuse 2 senkrecht
zum Motor 3 ein in der Zeichnung nur angedeutetes Schlagwerk 4 enthalten. In Verlängerung
des Schlagwerks 4 ist in an sich bekannter Weise eine Werkzeugaufnahme 5 mit Bohrwerkzeug
6 angeordnet. Am der Werkzeugaufnahme gegenüberliegenden Ende des Hammers ist an das
Gehäuse 2 ein Handgriff 7 mit Schrauben 8 befestigt. Der Handgriff 7 hat die Form
eines Spatenhandgriffs und besteht aus einem Gerüst 9 aus Kunststoff, das im Querschnitt
im wesentliche U-förmige Form hat (vgl. Figur 2). Der Handgriff 7 weist Stege 10 und
einen Mittelsteg 11 auf. Der Handgriff 7 weist in seinem von der Hand der Bedienungsperson
umgriffenen Griffteil 12 sowie in dem oberen Steg 10 und dem Mittelsteg 11 eine umlaufende
mittige Nut 13 auf, die dem Gehäuse 2 zugewandt ist. Das Gerüst 9 ist mit einer griffgünstig
geformten elastischen Ummantelung 14, z. B. einem Schaummaterial umschlossen. Der
ganze Handgriff 7 besteht aus einem nicht geteilten massiven Teil. Durch die Stege
10, 11 ist eine obere 15 und eine untere Grifföffnung 16 zum beidhändigen Halten ausgebildet,
sodaß ein sogenannter Doppelspatengriff entsteht. Die Grifföffnungen 15, 16 werden
durch eine dem Gehäuse 2 zugewandte Wandung 17 abgeschlossen.
[0007] In die Nut 13 des Handgriffs 7 ist ein geschlossener Rahmen 18 eingesetzt, der aus
Kunststoff oder Blech bestehen kann. Im Bereich des Griffteils 12 besteht der Rahmen
aus 2 parallelen, in den Wandungen der Nut 13 anliegenden Lappen 19 und 20. Die beiden
Lappen 19, 20 weisen gegenüberliegend jeweils eine Bohrung 21, 22 auf. An den dem
Griffteil 12 zugewandten Enden haben die Lappen 19, 20 an ihrer Innenseite gegenüberliegend
jeweils eine Einführschräge 23, 24.
[0008] Zwischen den Lappen 19, 20, also in dem Griffteil 12 ist eine Schaltklinke 26, vorzugsweise
aus Kunststoff angeordnet. Die Schaltklinke 26 weist zwei gegenüberliegende Zapfen
27, 28 auf, die in die Bohrungen 21, 22 eingreifen und damit ein Drehlager für die
als zweiarmiger Hebel ausgeführte Schaltklinke bilden. Oberhalb der Zapfen 27, 28
ist ein von Hand bedienbares Betätigungsteil 29 angeordnet. Unterhalb der Zapfen 27,
28 ist ein Auslöseteil 30 mit einem freien Ende 31 ausgebildet. Parallel zu dem Hebel
verläuft ein federndes Verbindungselement 32, das mit einem Gestänge 34 einstückig
verbunden ist. Das Gestänge 34 verläuft in dem Mittelsteg 11 und weist ein Anlagestück
35 auf, das an dem freien Ende 31 anliegt. Das vordere Ende 36 des Gestänges 34 steht
in Verbindung mit einem Schalter 37 zum Ein- und Ausschalten des Bohrhammers 1. Das
Gestänge 34 und das Anlagestück 35 bilden zusammen mit dem freien Ende 31 Mittel zur
Übertragung der auf die Schaltklinke 26 ausgeübten Betätigungskraft auf den Schalter
37. Dieser ist außerhalb des Handgriffs 7 im oder auf dem Gehäuse 2 des Bohrhammers,
vorteilhaft insbesondere in dem Raum zwischen dem Handgriff 7 und dem Gehäuse 2, untergebracht.
Der Schalter 37 kann auch an der dem Gehäuse 2 zu gerichteten Wandung 17 des Handgriffs
7 befestigt sein. Der Schalter 37 ist als nicht rastender Druckschalter ausgebildet
und mit einem in das Gehäuse 2 eingeführten Anschlußkabel 38 verbunden.
[0009] Bei der Montage des Bohrhammers 1 wird zunächst die Schaltklinke und das damit fest
verbundene Gestänge 34 in Pfeilrichtung A, also von außen zwischen die Lappen 19,
20 des Rahmens 18 eingedrückt. Dabei gleiten die Zapfen 27, 28 über die Einführschräge
23, 24 bis sie in den Bohrungen 21, 22 einschnappen. Anschließend wird der Rahmen
18 mit montierter Schaltklinke 26 in Pfeilrichtung B in die Nut 13 des Handgriffs
7 eingeschoben. Der Rahmen 18 verschließt dabei die Nut 13 in den Verbindungsstegen
10, 11. Im Griffteil 12 ist das Betätigungsteil 29 in die Nut 13 eingesetzt. In diesem
Zustand wird nun der komplett vormontierte Handgriff 7 an das Gehäuse 2 mittels der
Schrauben 8 angeschraubt. Dabei kommt das Gestänge 34 genau vor dem Schalter 37 zu
liegen, so daß eine einwandfreie Betätigung des Schalters ermöglicht ist. Beim Betätigen
der Schaltklinke 26 wird die Kraft über den Auslöseteil 30 auf das freie Ende 31 übertragen
und von dort über das Anlagestück 35 auf das als Druckstange wirkende Gestänge 34
weitergegeben. Freies Ende 31 und Anlagestück 35 sind nicht starr gekoppelt sondern
gegeneinander verschieblich, so daß die Drehbewegung der Schaltklinke 26 problemlos
auf die Längsbewegung des Gestänges 34 übertragen wird. Den Zusammenhalt von Schaltklinke
26 und Gestänge 34 bewirkt das mit beiden Teilen einstückige Verbindungselement 32.
[0010] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel. So
kann die Schaltklinke statt drehbar auch längsverschieblich eindrückbar sein mit Längsführungen
in dem in Handgriff angeordneten Rahmen. Die Erfindung ist auch auf andere Elektrowerkzeuge
wie zum Beispiel Bohrmaschinen oder Schrauber anwendbar.
1. Elektrisch angetriebene Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohrhammer, mit einem Gehäuse
(2), in dem ein Motor (3) angeordnet ist, und mit einem Handgriff (7), der mit dem
Gehäuse (2) verbunden ist und der mit einer Schaltklinke (26) zur Betätigung eines
elektrischen Schalters (37) zum Ein- und Ausschalten des Motors (3) versehen ist,
wobei der Schalter (37) jenseits einer Grifföffnung (15, 16) des Handgriffs (7) im
Bereich des Gehäuses (2) angebracht ist und ein Gestänge (34) zur Kraftübertragung
von der Schaltklinke (26) auf den Schalter (37) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltklinke (26) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, der als ersten Hebelarm
ein Betätigungsteil (29) und als zweiten Hebelarm ein Auslöseteil (30) hat, daß ein
freies Ende (31) des Auslöseteils (30) mit einem Anlagestück (35) des Gestänges (34)
zusammenwirkt und daß die Schaltklinke (26) und das Gestänge (34) über ein federndes
Verbindungselement (32) gekoppelt sind, wobei Schaltklinke (26), Gestänge (34) und
Verbindungselement (32) aus Kunststoff bestehen und einstückig ausgebildet sind.
2. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke
(26) in einem Griffteil (12) des Handgriffs (7) drehbar gelagert ist und das Gestänge
(34) in einem Steg (10) längsverschieblich angeordnet ist.
3. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (7)
als Doppelspatengriff mit einem Mittelsteg (11) ausgebildet ist, in dem das Gestänge
(34) untergebracht ist.
4. Handwerkzeugmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Schaltklinke (26), Gestänge (34) und Verbindungselement (32) in einem in den Handgriff
(7) einsetzbaren Rahmen (18) angeordnet sind.
5. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (7)
massiv ausgebildet ist und eine zur Grifföffnung (15, 16) offene Nut (13) zur Aufnahme
des Rahmens (18) aufweist.
6. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke
(26) mit Zapfen (27, 28) versehen ist, die in Bohrungen (21, 22) im Rahmen (18) eingreifen.
7. Handwerkzeugmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Handgriff (7) mit einer griffgünstig geformten elastischen Ummantelung (14)
versehen ist.
1. Electrically driven power hand tool, in particular hammer drill, having a housing
(2) in which a motor (3) is arranged and having a handle (7) which is connected to
the housing (2) and is provided with a switching latch (26) for actuating an electrical
switch (37) for switching the motor (3) on and off, the switch (37) being fitted in
the region of the housing (2) on the other side of a handle opening (15, 16) of the
handle (7) and a linkage (34) being provided for power transmission from the switching
latch (26) to the switch (37), characterized in that the switching latch (26) is designed
as two-armed lever which has as first lever arm an actuating part (29) and as second
lever arm a triggering part (30), in that a free end (31) of the triggering part (30)
interacts with a bearing piece (35) of the linkage (34), and in that the switching
latch (26) and the linkage (34) are coupled by a resilient connecting element (32),
the switching latch (26), linkage (34), and connecting element (32) consisting of
plastic and being of integral construction.
2. Power hand tool according to Claim 1, characterized in that the switching latch (26)
is rotatably mounted in a handle part (12) of the handle (7) and the linkage (34)
is arranged in a web (10) so as to be longitudinally displaceable.
3. Power hand tool according to Claim 1, characterized in that the handle (7) is constructed
as double-spade handle having a central web (11) in which the linkage (34) is accommodated.
4. Power hand tool according to one of the preceding claims, characterized in that the
switching latch (26), linkage (34), and connecting element (32) are arranged in a
frame (18) which can be inserted in the handle (7).
5. Power hand tool according to Claim 4, characterized in that the handle (7) is of solid
construction and has a groove (13), open in the direction of the handle opening (15,
16), for accommodating the frame (18).
6. Power hand tool according to Claim 4, characterized in that the switching latch (26)
is provided with pins (27, 28) which engage in holes (21, 22) in the frame (18).
7. Power hand tool according to one of the preceding claims, characterized in that the
handle (7) is provided with an elastic coating (14) which is shaped so as to be easy
to handle.
1. Outil manuel commandé électriquement, en particulier marteau perforateur, avec un
boîtier (2) dans lequel est placé un moteur (3), et avec une poignée (7) reliée au
boîtier (2) et munie d'un cliquet de commande (26) pour actionner un interrupteur
électrique (37) destiné à brancher et débrancher le moteur (3), l'interrupteur (37)
étant logé dans la zone du boîtier (2), au-delà d'une ouverture de prise (15, 16)
de la poignée (7), et une tringlerie (34) étant prévue pour transmettre la force du
cliquet de commande (26) à l'interrupteur (37), caractérisé en ce que le cliquet de
commande (26) est réalisé en levier à deux bras ayant comme premier bras une pièce
de commande (29) et comme deuxième bras une pièce de déclenchement (30), en ce qu'une
extrémité libre (31) de la pièce de déclenchement (30) coopère avec une pièce de butée
(35) de la tringlerie (34), et en ce que le cliquet de commande (26) et la tringlerie
(34) sont accouplés par un élément de liaison (32) flexible, le cliquet de commande
(26), la tringlerie (34) et l'élément de liaison (32) étant en matière plastique et
réalisés en une seule pièce.
2. Outil manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cliquet de commande
(26) est monté mobile en rotation dans un manche (12) de la poignée (7), et la tringlerie
(34) est placée dans une nervure (10) en pouvant coulisser dans le sens longitudinal.
3. Outil manuel selon la revendication 1 caractérisé en ce que la poignée (7) est réalisée
comme un manche en double bêche avec une entretoise centrale (11) dans laquelle la
tringlerie (34) est logée.
4. Outil manuel selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le
cliquet de commande (26), la tringlerie (34) et l'élément de liaison (32) sont disposés
dans le cadre (18) insérable dans la poignée (7).
5. Outil manuel selon la revendication 4, caractérisé en ce que la poignée (7) est réalisée
de manière massive et comprend une rainure (13) ouverte en direction de l'ouverture
de prise (15, 16) et destinée à recevoir le cadre (18).
6. Outil manuel selon la revendication 4, caractérisé en ce que le cliquet de commande
(26) est muni de tenons ( 27, 28) qui s'enclenchent dans des perçages (21, 22) du
cadre (18).
7. Outil manuel selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la
poignée (7) est munie d'une enveloppe (14) souple de forme favorable pour la prise.

