Vorrichtung zum Befüllen eines kastenförmigen Grossbehälters mit Schüttgut

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen eines kastenförmigen, vorzugsweise fahrbaren, Großbehälters von oben mit in Sammelgefäßen herangebrachtem Schüttgut. Gekennzeichnet ist die Erfindung durch die Kombination einer in die Heckpartie (3) des Großbehälters (2) installierten, nach dem Gabelstaplerprinzip arbeitenden Senkrecht-Hub- und Kippvorrichtung (4, 4a, 4b) für das Sammelgefäß (5) und einer auf den oberen Kastenrand in Behälterlängsrichtung verfahrbar geführten Einschüttwanne (6), in welche das vom Sammelgefäß (5) herangebrachte Schüttgut eingeschüttet wird, worauf die Einschüttwanne (6) in die gewünschte Entleerungsposition auf dem Behälter gefahren wird.

Beschreibung

[0001] Zum Befüllen von kastenförmigen, vorzugsweise fahrbaren, Großbehältern mit Schuttgut sind Beladeeinrichtungen bekannt, welche beispielsweise mit langen, vorzugsweise teleskopierbaren Schwenkarmen arbeiten, welche über die gesamte Aufbaulänge des Behälters schwenken können, um aufgenommene Sammelgefäße von oben in den Behälter entleeren zu können.

[0002] Weiterhin ist beispielsweise aus der DE-PS 33 25 404 eine mit einem Kipplift arbeitende Beladevorrichtung bekannt, bei dem die Hubarme zum Aufnehmen von Sammelgefäßen als Hebelparallelogramme ausgebildet sind, welche an jeder Behälterseite des Großbehälters vorgesehen sind. Die Aufnahme und Entleerung von Sammelgefäßen ist mit dieser bekannten Beladevorrichtung jedoch nur in Behälterlängsrichtung am Ende des Behälters möglich.

[0003] Es ist daher erforderlich, daß ein aufzunehmender und hochzuhebender Sammelbehälter zunächst an die Aufnahmevorrichtung des Kipplifts herangefahren wird, um dann in den Gefäßhalter eingehängt zu werden.

[0004] Die Beladung eines Großbehälters mit einer dieser bekannten Beladevorrichtungen nimmt eine erhebliche Zeitspanne in Anspruch, weil die zu entladenden Sammelgefäße nacheinander der Prozedur der Beladevorrichtung unterzogen werden müssen.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, für diesen Beladevorgang eine Vorrichtung anzugeben, mit der eine erhebliche Einsparung an Ladezeit sowie an Rüstzeit möglich ist.

[0006] Gemäß der Erfindung ist eine solche Vorrichtung zum Befüllen eines kastenförmigen, vorzugsweise fahrbaren, Großbehälters von oben mit in Sammelgefäßen herangebrachtem Schuttgut gekennzeichnet durch die Kombination einer in die Heckpartie, insbesondere die Heckklappe des Großbehälters installierten, nach dem Gabelstablerprinzip arbeitenden Senkrecht-Hub- und Kippvorrichtung für das Sammelgefäß und einer auf dem oberen Kastenrand in Behälterlängsrichtung verfahrbar geführten Einschüttwanne, in welche das vom Sammelgefäß herangebrachte Schuttgut eingeschüttet wird, worauf die Einschüttwanne in die gewünschte Entleerungsposition auf dem Behälter gefahren wird. Die Beladung des Großbehälters mit Schuttgut wird also bei einer Vorrichtung gemäß der Erfindung auf zwei Gefäße, nämlich das Sammelgefäß sowie die Einschüttwanne verteilt, wobei das Sammelgefäß mit Hilfe der Senkrecht-Hubvorrichtung lediglich bis zum Kastenrand angehoben und dann gekippt zu werden braucht, während das Einkippen und Verteilen des Schüttgutes in den Großbehälter von der Einschüttwanne übernommen wird. Damit wird eine beträchtliche Einsparung der Ladezeit und der Rüstzeit erreicht, weil der Fahrer des Großbehälters in der Lage ist, nach dem Ausschütten des Sammelgefäßes ein anderes Sammelgefäß in die obere Einkipp-Position zu bringen, während die Einschüttwanne immer nur die Dachverteilung des Schuttgutes vornimmt. Legt man 40 bis 80 Ladungen täglich zugrunde, so ergibt sich eine Einsparung allein bei der Ladezeit von mindestens 40 bis 80 Minuten täglich.

[0007] Die Rüstzeit bei den bisher bekannten Ladevorrichtungen ist im Gegensatz zu der Erfindung erheblich, nämlich bedingt durch den Bewegungsablauf der Beladevorrichtung, wobei zu beachten ist, daß die Stellung der Beladevorrichtung für die Fahrt auf der Straße vorgeschrieben und nach Beendigung einer Beladung regelmäßig neu eingestellt werden muß. Bei der Erfindung ist dagegen lediglich eine mechanische oder hydraulische Sicherung erforderlich.

[0008] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird darin gesehen, daß die volle Nutzung der Aufbaubreite des Großbehälters nach den gegebenen Zulassungsordnungen möglich ist.

[0009] Ein weiterer Vorteil besteht in der problemlosen Nachrüstung an vorhandenen Aufbauten, welche bisher eine solche Ladevorrichtung nicht besitzen.

[0010] Weiterbildungen der Erfindung bestehen noch in den folgenden Merkmalen:
Die Einschüttwanne ist zweckmäßig mit einem von einem Getriebe antreibbaren Kettenantrieb gekoppelt. Mit diesem Kettenantrieb wird die Einschüttwanne in Bewegung gesetzt bis eine hydraulisch oder mechanisch vorgewählte Einkippposition erreicht ist. Ein beispielsweise in dieser Position vorgesehener Nocken bewirkt dann den Einschüttvorgang der Einschüttwanne in den Großbehälter.

[0011] Der Großbehälter selbst kann mit einem mehrteiligen Deckel abgedeckt sein, dessen einzelne Teile sich bei Deckelöffnung in Längsrichtung des Behälters jalousieartig übereinanderschieben. Auch diese Deckelteile können mit dem Kettenantrieb für die Einschüttwanne gekoppelt sein, so daß sie sich mit der Bewegung der Einschüttwanne im Sinne einer Öffnung des Behälters automatisch übereinanderschieben.

[0012] Es empfiehlt sich weiterhin, für die Kette sowie für die Senkrecht-Hub- und Kippvorrichtung einen gemeinsamen Antrieb vorzusehen, über den gleichzeitig die Einschüttwanne in die gewünschte Entladeposition gefahren und das Sammelgefäß zurück in seine Ausgangsposition gebracht wird.

[0013] Der Bewegungsablauf dieser einzelnen Vorgänge kann entweder manuell betätigt werden oder aber man kann dafür eine hydraulische Tastersteuerung vorsehen. Solche Steuerungen sind hinreichend bekannt, so daß hierfür keine besonderen Angaben gemacht zu werden brauchen.

[0014] Eine Variante der Erfindung besteht noch darin, daß die Laufschienen für die Einschüttwanne im oberen Teil der Innenflächen der Behälter-Längsseiten derart befestigt sind, daß die Einschüttwanne auch bei geschlossenem Behälterdeckel in Längsrichtung verfahrbar ist. Damit wird die Beladung des Großbehälters ermöglicht, ohne daß vom Schüttgut gegebenenfalls abgegebene Gase, Dämpfe oder Gerüche in die Atmosphäre gelangen. In diesem Fall empfiehlt es sich aber, den Behälterdeckel zumindest im Heckbereich als Klappdeckel auszubilden, wodurch das Umfüllen das Sammelbehälters in die Einschüttwanne erleichtert wird.

[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt.

[0016] Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines auf einem Fahrzeug angeordneten Großbehälters mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2

eine Heckansicht des fahrbaren Behälters,

Fig. 3

eine weitere Seitenansicht des Behälters mit Sammelgefäß in Ausgangsposition,

Fig. 4

eine Seitenansicht des hinteren Fahrzeugteiles mit angehobenem Sammelbehälter,

Fig. 5

eine Seitenansicht des Behälters mit Sammelbehälter und Einschüttwanne in Funktion,

Fig. 6

eine Aufsicht auf den Behälter,

Fig. 7

einen Teilausschnitt des Behälters mit verschiedenen Positionen der Einschüttwanne.

Fig.8

die Ausbildung eines Großbehälters mit innen verlaufenden Laufschienen für die Einschüttwanne.

[0017] In den zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispielen sind jeweils das Fahrzeug mit 1 und der Großbehälter mit 2 bezeichnet. An die Heckpartie 3 dieses Fahrzeuges ist eine SenkrechtHub- und Kippvorrichtung angebaut, welche der Aufnahme, dem Liften und Auskippen von Sammelgefäßen 5 dient. Diese Hub-Kipp-Vorrichtung 4 besteht aus dem in Fig. 2 dargestellten Aufnahmeschlitten 4a sowie den Schienen 4b, ferner dem aus Fig. 6 erkennbaren Kettenantrieb 14.

[0018] An den beiden längsseitigen Oberkanten des Großbehälters sind Laufschienen 11 angebracht, welche der Führung einer Einschüttwanne 6 dienen. Der Antrieb dieser Einschüttwanne 6 erfolgt über eine Kette 9, welche von dem Getriebe 10 angetrieben wird. Entsprechend der Darstellung nach Fig. 6 ist ein einziger Antriebsmotor 10 vorgesehen, welcher über die beiden Ritzel 12 und 13 einerseits die Kette 9 für die Bewegung der Einschüttwanne 6, andererseits die Kette 14 für die Senkrecht-Hubvorrichtung 4 antreibt.

[0019] Der Großbehälter 2 ist weiterhin mit einem mehrteiligen Deckel 8 versehen, welcher so ausgebildet ist, daß sich die einzelnen Teile dieses Deckels bei ihrer Öffnung übereinander schieben. Dieses Übereinanderschieben wird mit dem gleichen Kettenantrieb 9 bewirkt, welcher der Bewegung der Einschüttwanne 6 dient. Beim Beladen des Großbehälters 2 mit Schüttgut wird also der mehrteilige Deckel 8 immer nur so weit geöffnet, daß das Einschütten des Schüttgutes aus der Einschüttwanne 6 in der gewünschten Position erfolgen kann. Diese Position ist mit Hilfe der in Fig. 7 schematisch dargestellten Konstruktion einstellbar. Hierfür ist ein beweglicher Anschlagbolzen 16 vorgesehen, der mit dem an der Einschüttwanne 6 angebrachten Hebel 15 kooperiert. Greift dieser Hebel 15 in den Anschlagbolzen 16 ein, so wird die Einschüttwanne 6 in die Kippstellung 6a geschwenkt, entsprechend der Schwenkung des Hebels 15 in die Lage 15a. Der Weg für den Kippvorgang ist in Fig. 7 ebenfalls eingezeichnet und dort mit 17 bezeichnet. Der Hubvorgang für das Sammelgefäß 5 ist durch den eingezeichneten Pfeil 7 gekennzeichnet.

[0020] Eine andere Ausführungsform des Großbehälters 2 ist in Fig. 8 dargestellt. Sie erlaubt das Beladen des Behälters mit Schüttgut auch bei geschlossenem Behälterdeckel 8, was dann wichtig ist, wenn das in den Sammelgefäßen heran-geführte Schüttgut Gase, Dämpfe oder Gerüche abgibt, die beim Ladevorgang nicht in die Atmosphäre gelangen sollen.

[0021] Bei dieser Ausführungsform sind die Laufschienen 20 für die Einschüttwanne 6 im oberen Teil der Innenflächen der Behälter-Längsseiten angebracht, so daß die Einschüttwanne 6 auch bei geschlossenem Behälterdeckel 8 in Pfeilrichtung 22 längsverfahrbarist. In diesem Fall geht dann der Behälterdeckel 8 am Heck des Behälters 2 in einen Klappdeckel 21 über, der entsprechend dem Pfeil 23 aufklappbar ist, um das Einfüllen des angehobenen Sammelbehälters in die Einschüttwanne 6 zu ermöglichen oder zu erleichtern. Um den Ladezustand des Behälters 2 auch bei geschlossenem Deckel 8 erkennen zu können ist mindestens eine Behälterlängswand mit durchsichtigen Scheiben 24, zweckmäßig aus Kunststoff versehen.

[0022] Abschließend soll nochmals auf die konstruktive Einfachheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung hingewiesen werden, welche es ermöglicht, Großbehälter mit dieser Vorrichtung nachzurüsten. Es sei noch hervorgehoben, daß die Einschüttwanne hydraulisch mittels Drehpunkt gekippt wird. Der Drehpunkt ist so angeordnet, daß der Boden der Einschüttwanne eine klappenartige Bewegung durchführt, wodurch angehäuftes Schuttgut niedergedrückt (verdichtet) werden kann. Dieser Effekt ist vielfach erwünscht. Genauso übernimmt die Schüttwanne, wenn erforderlich, Planierarbeiten.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befüllen eines kastenförmigen, vorzugsweise fahrbaren, Großbehälters von oben mit in Sammelgefäßen herangebrachtem Schüttgut, gekennzeichnet durch die Kombination einer in die Heckpartie (3) des Großbehälters (2) installierten, nach dem Gabelstablerprinzip arbeitenden Senkrecht-Hub- und Kippvorrichtung (4, 4a, 4b) für das Sammelgefäß (5) und einer auf den oberen Kastenrand in Behälterlängsrichtung verfahrbar geführten Einschüttwanne (6), in welche das vom Sammelgefäß (5) herangebrachte Schüttgut eingeschüttet wird, worauf die Einschüttwanne (6) in die gewünschte Entleerungsposition auf dem Behälter (2) gefahren wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschüttwanne (6) mit einem von einem Getriebe (10) antreibbaren Kettenantrieb (9) gekoppelt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Großbehälter (2) mit einem mehrteiligen Deckel (8) abgedeckt ist, dessen einzelne Teile sich bei Deckelöffnung in Längsrichtung des Behälters (2) jalousieartig übereinanderschieben.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Deckelteile (8) mit dem Kettenantrieb (9) für die Einschüttwanne (6) derart gekoppelt sind, daß sie sich mit der Bewegung der Einschüttwanne (6) im Sinne einer Öffnung des Behälters (2) automatisch übereinanderschieben.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die Kette (9) sowie für die Senkrecht-Hub- und Kippvorrichtung (4, 4a, 4b) ein gemeinsamer Antrieb (10) vorgesehen ist, über den gleichzeitig die Einschüttwanne in die gewünschte Entladeposition gefahren und das Sammelgefäß (5) zurück in seine Ausgangsposition gebracht werden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in Richtung der Laufschiene (11) für die Einschüttwanne (6) Einstellmittel vorgesehen sind, über die die gewünschte Einkipposition für die Einschüttwanne (6) hydraulisch oder mechanisch vorwählbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß diese Einstellmittel aus einem beweglichen Anschlagbolzen (16) bestehen, der mit einem an der Einschüttwanne (6) angebrachten Kipphebel (15) kooperiert.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufschienen (20) für die Einschüttwanne (6) im oberen Teil der Innenflächen der Behälter-Längsseiten derart befestigt sind, daß die Einschüttwanne (6) auch bei geschlossenem Behälterdeckel längsverfahrbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (8) an der Behälter-Heckseite in einen Klappdeckel (21) übergeht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Behälterlängswand mit durchsichtigen Scheiben (24) versehen ist.

Zeichnung