Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate

Abstract

 Die Ueberlauf- und Ablaufgarnitur weist ein Ablaufrohr (10) auf, in das ein Verschlussstöpsel (4), ein Schwimmkörper (3) sowie ein Pilzstöpsel (2) eingesetzt sind. Der Verschlussstöpsel (4) kann über ein Gestänge (15) angehoben werden und öffnet hierbei eine Trennwand (10b) zwischen einem Steigkanal (6b) und einem Rücklaufkanal (6c) eines verdeckten Steigrohres (6). Der Schwimmkörper (3) bildet mit einer Dichtkante (2c) eines Pilzstöpsels (2) ein Rückschlagventil, das ein Rücktritt von eventuell verschmutztem Wasser in das Becken (5) verhindert. Der Verschlussstöpsel (4), der Schwimmkörper (3) und der Pilzstöpsel (2) sind mit Greifarmen (4b,3b) lose miteinander verbunden und können zur Reinigung der Garnitur gemeinsam als Einheit aus dem Ablaufrohr (10) herausgehoben werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ueberlauf- und Ablaufgarnitur nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Bei einer bekannten Garnitur dieser Art sind im Ablaufrohr ein Rückschlagventil und unterhalb diesem unter dem Eingang zum Steigkanal des Steigrohres ein über ein Gestänge betätigbares Stöpselventil angeordnet. Ist das Stöpselventil geschlossen, kann das Becken entsprechend der Höhe des Steigrohres gefüllt werden. Wird bei gefülltem Becken das Stöpselventil hingegen geöffnet, läuft das Wasser durch das Ablaufrohr und den angeschlossenen Siphon ab. Das Rückschlagventil schliesslich verhindert ein Aufsteigen von im Ablauf vorhandenen Schmutz in das Becken. Es lässt sich hier hingegen nicht verhindern, dass die Ablaufgarnitur verschmutzt und verstopft wird und die Ventile nicht mehr sicher arbeiten. Diese Ablaufgarnituren müssen deshalb von Zeit zu Zeit gereinigt werden. Bei der bekannten Garnitur ist dies aufwendig und erfordert handwerkliches Geschick.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ueberlauf- und Ablaufgarnitur der genannten Gattung zu schaffen, die zu ihrer Reinigung einfacher zu montieren und demontieren ist, und die trotzdem kostengünstig hergestellt werden kann. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst. Der Schwimmkörper und Verschlussstöpsel sind lose miteinander verbunden und können gemeinsam zur Reinigung des Ablaufrohres aus diesen herausgehoben werden. Ein mühsames Suchen und Fassen des tiefangeordneten Verschlussstöpsel ist hier somit nicht erforderlich.

[0004] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist auch der Pilzstöpsel mit dem Schwimmkörper verbunden. Um die Garnitur zu reinigen, wird der in das Becken ragende Pilzstöpsel zusammen mit dem Schwimmventil und dem Verschlussstöpsel aus dem Ablaufrohr herausgehoben, was ausserordentlich einfach ist und kein handwerkliches Geschick erfordert.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind der Verschlussstöpsel und der Schwimmkörper durch radial auslenkbare Greifarme miteinander verbunden. Diese beiden Teile können einfacherweise voneinander getrennt und wieder miteinander verbunden werden. Die Greifarme des Verschlussstöpsels können hierbei zudem als Führungen für den Schwimmkörper dienen. Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist das Steigrohr an seinem oberen Ende mit einem Deckel, der ein Rückschlagventil zur Entlüftung aufweist, verschlossen. Dadurch wird verhindert, dass bei einer Verstopfung des Steigrohres im Rücklauf oder beim Ablassen des gestauten Wassers Wasser austreten kann. Durch solchen Wasseraustritt am oberen Ende des Steigrohrs kann grosser Schaden entstehen. Ein Austreten von Wasser wird besonders dann wirksam verhindert, wenn das Rückschlagventil seitlich über dem Rücklaufkanal angeordnet ist. Die Trennwand des Steigrohres muss nicht wie bisher vor dem Ende des Steigrohres enden, so dass dieses kürzer und einfacher hergestellt werden kann. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Ueberlauf- und Ablaufgarnitur und einen Abschnitt eines Waschtisches,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine weitere Ausführung der Garnitur, und

Fig. 3 einen Schnitt durch eine weitere Ausführung der Ueberlaufs.

[0007] In der Figur 1 ist ein aus keramischem Material hergestelltes Waschtischbecken 5 nur teilweise dargestellt. Der Ueberlauf des Waschtisches wird durch ein Steigrohr 6 gebildet, das vom Waschtisch überdeckt ist und einen Steigkanal 6b und einen Rücklaufkanal 6c aufweist. Das Steigrohr 6 ist am unteren Ende dicht in einen Verbindungsstutzen 10a eines Ablaufrohres 10 eingesetzt. Eine sich über die ganze Länge des Steigrohres 6 erstreckende Trennwand 6a ist ebenfalls dicht mit einer Trennwand 10b des Ablaufrohres 10 verbunden, wobei diese Trennwand 10b einen Ventilsitz 11 aufweist, der mit einem Dichtungsring 4a aufweisenden Verschlussstöpsel 4 zusammen-arbeitet. Dieser Verschlussstöpsel 4 kann über ein hier nur teilweise gezeigtes Gestänge 15 angehoben und damit der Ventilsitz 11 freigegeben werden. Hierbei wird ein in einem horizontalen Stutzen 16a eines Uebergangsstücks 16 gelagerter Hebel 8 horizontal verschoben und verschwenkt, und hierbei der Verschlussstöpsel 4 an einem nach unten ragenden Schaft 4d angehoben. Ist der Verschlussstöpsel 4 angehoben, so kann im Becken 5 befindliches Wasser in dem am Uebergangsstück 16 angeschraubten, hier nur teilweise dargestellten, Siphonbogen 7 und in die nachfolgende Ablaufleitung abfliessen. Befindet sich der Verschlussstöpsel 4 wie in der Fig. 1 dargestellt auf dem Ventilsitz 10c, so führt in das Becken 5 gelangendes Wasser den Steigkanal 6b sowie das Becken 5 bis zu dem gestrichelt gezeigten Niveau 17 gefüllt. Ueber diesem Niveau fliesst Wasser durch den Rücklaufkanal 6c des Steigrohres 6 ab.
damit nun aus dem Ablaufrohr 10 und dem Steigrohr 6 keine Schmutzteile in das Becken 5 aufsteigen können, ist über dem Verschlussstöpsel 4 ein Schwimmkörper 3 in der Form einer oben geschlossenen Hülse angeordnet. Dieser Schwimmkörper 3 besitzt am oberen Ende eine umlaufende Dichtlippe 3c, die mit einer Dichtkante 2c eines Pilzstöpsels 2 ein Rückschlagventil bildet. Sind der Steigkanal 6b und das Becken 5 mit Wasser gefüllt, so befindet sich der Schwimmkörper 3 in der in der Fig. 1 gezeigten Stellung und ist somit das Rückschlagventil geschlossen. Wird der Verschlussstöpsel 4 angehoben, so wird der Schwimmkörper 3 durch das ausfliessende Wasser nach unten gedrückt und somit das Rückschalgventil geöffnet. Fliesst hingegen Wasser im Ablaufrohr 10 nach oben, wird das Rückschlagventil sofort geschlossen und der Eintritt des eventuell verschmutzten Wassers in das Becken verhindert.

[0008] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist in die Ablauföffnung 5a des Beckens 5 eine Gewindehülse 2d mit einem dichtenden Kragen eingesetzt und unter Zwischenlage von Dichtungsringen 12 mit den Ablaufrohr 10 verschraubt. In diese Gewindehülse ist der Pilzstöpsel 2 vertikal abhebbar eingesetzt. Mit dem Pilzstöpsel 2 sind der Schwimmkörper und der Verschlussstöpsel 4 lose verbunden, derart, dass beim Abheben des Pilzstöpsels 2 zwangsläufig der Schwimmkörper 3 und der Verschlussstöpsel 4 ebenfalls aus dem Ablaufrohr 10 herausgehoben werden. Damit der Schwimmkörper 3 trotz seiner Verbindung mit dem Pilzstöpsel 2 und dem Verschlussstöpsel 4 vertikal bewegbar ist, sind am Verschlussstöpsel 4 und am Schwimmkörper 3 nach oben ragende Greifarme 4b bzw. 3b angeformt. Die Greifarme 4b hintergreifen mit Greiffingern 4c einen nach aussen sich erstreckenden Rand 3a des Schwimmkörpers 3. Diese Arme 4b können auch in den Schwimmkörper 3 von unten eingreifen, wobei dann der Rand 3a sich radial nach innen erstreckt. Die Greifarme 4b sind so lang, dass der Schwimmkörper 3 ungehindert die in der Fig. 1 gezeigte Stellung erreichen kann. Diese Greifarme 4b führen gleichzeitig den Schwimmkörper 3 in seiner vertikalen Bewegung. Der Schwimmkörper 3 und der Verschlussstöpsel 4 können unter radialer Auslenkung der Greifarme 4b einfach zusammengesetzt bzw. voneinander getrennt werden.

[0009] Die Greifarme 3b des Schwimmkörpers 3 besitzen sich radial nach aussen erstreckende Greiffinger 3d, die in Durchgänge 2a des Pilzstöpsels 2 ragen. Diese Greifarme 3b erlauben jedenfalls die gewünschte vertikale Bewegung des Schwimmkörpers 3 und erlauben ebenfalls durch eine entsprechende radiale Auslenkung, dass der Pilzstöpsel 2 und der Schwimmkörper 3 in einfacher Weise zusammengesetzt und beispielsweise zur Reinigung wieder voneinander getrennt werden können.

[0010] Damit am oberen Ende des Steigrohres 6 ein Wasseraustritt verhindert und trotzdem eine Entlüftung gewährleistet ist, ist am Steigrohr 6 ein Deckel 13 mit einem Dichtungsring 13a dichtend und abnehmbar aufgesetzt. Am Deckel 13 ist ein Rückschlagventil 14 angebracht, das über einer vergleichsweise kleinen Luftaustrittsöffnung 14d einen Ventilteller 14a aufweist, der im Fall eines Wassereintrittes gegen einen Ventilsitz 14c einer auf dem Deckel 13 aufgesetzten Kappe 14b angehoben wird.

[0011] Die Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Ablaufgarnitur. Bei dieser ist ebenfalls in einer Oeffnung des Beckens 5 in einem Kragen 2e einer Gewindehülse 2d ein Pilzstöpsel 2 herausnehmbar eingesetzt. Wie im ersten Ausführungsbeispiel kann ein Verschlussstöpsel 40 mit einem Gestänge 15 oder dergleichen zur Oeffnung des Ablaufventils angehoben werden. Bei dieser Bewegung und auch beim Zurückfallen auf den Ventilsitz ist der Verschlussstöpsel 40 mit nach unten ragenden Führungsstegen 40a in einem zylindrischen Ansatz 100a des Ablaufrohres 100 geführt.

[0012] Am Verschlussstöpsel 40 ist ferner ein sich vertikal nach oben erstreckender Führungsstab 40b angeformt, auf dem lose ein Schwimmkörper 30 sitzt. Der Schwimmkörper 30 bildet mit einem Ventilsitz 2f des Stöpsels 2 das Rückschlagventil, wie im ersten Ausführungsbeispïel bereits besprochen. Der Schwimmkörper 30 ist einstückig aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt und weist eine Führungshülse 30b, ein unten offener Schwimmer 30a sowie einem oben an diesem angeformter Griffteil 30c auf. Steigt Wasser im Ablaufrohr 100 nach oben, so steigt der Schwimmkörper 30 ebenfalls nach oben in die strichpunktiert eingezeichnete Lage, in welcher das Rückschlagventil geschlossen ist. Sinkt das Wasserniveau im Ablaufrohr 100 so fällt der Schwimmkörper 30 infolge seines Eigengewichtes nach unten und ist hierbei geführt. Zur Reinigung des Ablaufes wird nach dem Entfernen des Pilzstöpsels 2 der Schwimmkörper 30 mit dem Verschlussstöpsel 40 aus der Ablaufgarnitur herausgehoben. Hierbei sind der Verschlussstöpsel 40 und der Schwimmkörper 30 folge einer leichten Verkantung dieser beiden Teile beidschlüssig miteinander verbunden.

[0013] Die Fig. 3 zeigt einen Ueberlauf 60, der in Verbindung mit der Ablaufgarnitur nach Fig. 1 oder Fig. 2 geeignet ist. Dieser Ueberlauf 60 besitzt ebenfalls das oben beschriebene Ventil 14, das hier jedoch an einem rohrförmig nach unten verlängerten Deckel 130 angeformt ist. Infolge dieser besonderen Ausführung des Deckels 130 kann ein Verbindungsrohr 60a nach seiner Krümmung wesentlich kürzer und damit einfacher hergestellt werden. Der Deckel 130 und das Rohr 60a sind dicht zusammengesteckt.

Ansprüche

1. Ueberlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate, insbesondere Waschtische, Waschbecken, Spülbecken, Badewannen und Bidet, mit einem verschlussstöpsel (4,40) zur Umlenkung von Wasser in ein Steigrohr (6) und einem Schwimmkörper (3,30), der zur Rückflussverhinderung mit einer Dichtkante (2c) eines in die Ablauföffnung (9) einzusetzenden Pilzstöpsels (2) zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der verschlussstöpsel (4,40) und der Schwimmkörper (3,30) miteinander verbindbar und als Einheit montierbar und demontierbar sind.

2. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Pilzstöpsel (2) lose mit dem Schwimmkörper (3) verbunden ist und mit diesem und dem verschlussstöpsel (4) als Einheit montierbar und demontierbar ist.

3. Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verschlussstöpsel (4) nach oben gerichtete Greifarme (4b) aufweist, an denen der Schwimmkörper (3) axial begrenzt verschiebbar befestigt ist.

4. Garnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (3) am unteren Ende einen radial nach aussen oder nach innen gerichteten Rand (3a) aufweist, der für radial nach innen oder nach aussen gerichtete Greiffinger (4c) der Arme (4b) einen Anschlag bildet.

5. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (3) nach oben gerichtete Greifarme (3b) aufweist, an denen der Pilzstöpsel (2) axial begrenzt verschiebbar befestigt ist.

6. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifarme (4b,3b) des ventilstöpsels (4) und/oder des Schwimmkörpers (3) radial elastisch auslenkbar sind.

7. Garnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifarme (4b,3b) am Stöpsel (4) bzw. am Schwimmkörper (3) angeformt sind.

8. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ueberlauf an seinem oberen Ende einen Deckel (13,130) mit einem Rückschlagventil (14) zur Entlüftung aufweist.

9. Garnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (14) einseitig über dem Rücklaufkanal (6c) des Ueberlaufs angeordnet ist.

10. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (3) seitlich geführt ist.

11. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimkörper (30) auf dem verschlussstöpsel (40) geführt ist.

12. Garnitur nach Anspruch 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (30) durch Reibschluss mit dem verschlussstöpsel (40) verbindbar ist.

13. Garnitur nach einem der Ansprüche 1, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (130) des Ueberlaufs langgezogen ist und unten kurz nach einer Biegung (60a) des Steigrohrs (60) mit diesem verbunden ist.

Zeichnung