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EP 0 446 777 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.04.1994 Patentblatt 1994/17 |
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Anmeldetag: 06.03.1991 |
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Linienfahrtkupplung
Coupling for line service
Attelage pour le service régulaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI SE |
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Priorität: |
14.03.1990 FI 901260
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.09.1991 Patentblatt 1991/38 |
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Patentinhaber: Saalasti, Teijo |
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SF-00370 Helsinki (FI) |
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Erfinder: |
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- Saalasti, Teijo
SF-00370 Helsinki (FI)
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| (74) |
Vertreter: Bjerkén, Jarl Hakan |
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Bjerkéns Patentbyra KB
P.O.Box 1274 801 37 Gävle 801 37 Gävle (SE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 605 210
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FR-A- 727 093
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Unter einer Rangierkupplung ist hier eine Kupplung zu verstehen, mit welcher der
Lokomotivführer von seiner Kabine aus die Lokomotive und den Wagen zusammenkuppelt,
mit anderen Worten wird die Lokomotive während der Rangierarbeit schnell und leicht
an der Zugeinheit gekuppelt und von der Zugeinheit entkuppelt.
[0002] Unter einer Linienfahrtkupplung ist hier eine Kupplung zu verstehen, welche der vorher
erwähnten Kupplung ähnlich ist aber auch zu Linienfahrt passt.
[0003] Heutzutage werden in den zu UIC gehörenden Ländern Zughaken und sogenannte Schraubenkupplungen
als Kupplungen sowohl zwischen den Wagen als auch zwischen der Lokomotive und den
Wagen verwendet. Dabei sind die Wagen und die Lokomotiven mit Seitenpuffern versehen.
[0004] Ein anderes, z.B. in den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion zwischen den Wagen
und der Lokomotive sowie zwischen den verschiedenen Wagen verwendetes Kupplungselement
ist der sogenannte Zentralpuffer, der sich wenn die Wagen aneinander gedrückt werden
immer automatisch ankuppelt. Die mit den Zentralpuffern ausgerüsteten Wagen haben
keinen Seitenpuffer.
[0005] Die mit Zughaken versehenen Wagen können nicht ohne weiteres mit den mit Zentralpuffern
versehenen Wagen zusammengekoppelt werden.
[0006] Der Aufbau der Wechselkupplung laut dem Patent Nr. FI 78031 stellt eine Verbesserung
des Aufbaus gemäss dem Patent Nr. FI 41039 (DE-A-1 605 210) dar, bei welchem z.B.
die Übergangsbrücke des Passagierwagens das Kuppeln des Zugbügels von oben an dem
Zughaken verhindert.
[0007] Diese Erfindung betrifft eine derartige Ergänzung der obenerwähnten Rangierkupplungen,
der sogenannten VAPITI-Kupplungen, dass sie auch als Linienfahrtkupplungen zum Ziehen
von Schnellzügen verwendet werden können. Der Aufbau gemäss dem Patent Nr. FI 78031
oder FI 41039 eignet sich am besten für die Rangierarbeit und er kann nicht unbedingt
beim Ziehen von Passagier- oder Güterzügen in der Linienfahrt benutzt werden, denn
man hat es für möglich gehalten, dass der Zugbügel sich durch den Einfluss von schnellen
Rucken oder Trägheitskräften vom Haken lösen könnte. Die Verbesserung gemäss der Erfindung
versichert, dass schnelle Rucke und Trägheitskräfte, z.B. beim Ziehen eines Schnellzuges,
nicht ein Lösen des Kupplungsbügels vom Zughaken des Zuges verursachen werden.
[0008] Die die Erfindung kennzeichnenden Merkmale sind in dem kennzeichnenden Teil der Patentansprüche
1 und 4 angegeben, wobei die Oberbegriffe aus DE-A-1 605 210 bekannt sind.
[0009] Die Erfindung wird nachstehend durch die anliegenden Zeichnungen geschildert, wobei
Fig 1 die verschiedenen Funktionstellungen der Linienfahrtkupplung darstellt, und
Fig 2 die Funktion des Sperriegels der erfindungsgemässen Kupplung illustriert.
[0010] In Fig 1 sind die folgenden Stellungen eines Hebels 3 gezeigt: a) Fahrtstellung,
b) Verkupplungsstellung, c) Entkupplungsstellung und d) Vertikalstellung.
[0011] Beim Kuppeln einer Lokomotive an einem Wagen mit der Rangierkupplung gemäss dem Patent
78031, fährt der Fahrer den Lokomotivenpuffer zur Anlage gegen den Wagenpuffer, wobei
der Hebel 3 und sein Bügel 5 sich ungefähr auf der Horizontalebene befinden (Stellung
b) und der Bügel entlang der schrägen Oberkante des Zughakens 1 der Lokomotive auf
diesen Zughaken gebracht wird, so dass der Vorderteil des Bügels auf den Zughaken
fällt. Danach lässt der Fahrer den Hebel durch sein eigenes Gewicht mittels eines
Arbeitszylinders 8 in die Fahrtstellung a fallen. Dabei biegt sich der Gelenkpunkt
4 zwischen dem Hebel 3 und dem Bügel 5 nieder. Die Lokomotive wird wiederum von dem
Wagen dadurch entkuppelt, dass der Fahrer, der sich in der Fahrerkabine befindet,
durch betätigen eines Druckventils den Hebel 3 mit Hilfe des Arbeitszylinders 8 in
die Stellung c aufhebt, wobei der Vorderteil des Bügels 5 sich vom Zughaken löst und
die Lokomotive damit rückwärts und vom Wagen los gefahren werden kann.
[0012] Durch Verwendung der erfindungsgemässe Linienfahrtkupplung wird die Kupplung an dem
Zughaken durch derartiges flexibles Pressen des Bügels 5 auf dem Zughaken gesichert,
dass im Falle, dass der Abstand zwischen dem Zug und der Lokomotive plötzlich kleiner
wird oder der Zug und die Lokomotive z.B. an der Weiche springen, der Bügel und der
Hebel 3 unmittelbar in die Stellung a gespannt werden, wobei die Passung der Verkuppelung
beibehalten wird.
[0013] Die erfindungsgemässe Funktion verleiht somit dem Bügel 5 und dem Hebel 3 eine flexible
Funktion, so dass sie, wenn die Lokomotive zieht, fähig sind sich zu strecken und
sich unmittelbar beim Vermindern der Zugkraft die Verkuppelung zurückziehen können.
[0014] Eine solche Funktion kann z.B. durch eine Feder oder durch die mit Druckspeichern
versehene Hydraulik oder durch Verwenden von einem Druckluftzylinder als Arbeitzylinder
des Hebels 3 erzielt werden, wobei es durch die Erfindung möglich ist die Funktion
mittels der Elastizitätseigenschaften der Druckluft zu verwirklichen. Die dazu auf
Grund der Gewichte von den Kupplungsteilen 3 und 5 zum Entgegenwirken von Ruck- und
Trägheitskräfte benötigte Kraft beträgt etwa 7 kN. Nachfolgend wird die erfindungsgemässe
Funktion mit Hilfe eines Druckluftzylinders dargestellt. Dabei wird der Hebel 3 mit
Hilfe des sich in der Arbeitstellung befindenden Arbeitszylinders 8 durch den Arretierriegel
10 an dem Zughaken gedrückt.
[0015] In Fig 2 ist der Arretierriegel 10 zur besseren Anschaulichkeit in bezug auf Fig
1 vergrössert dargestellt. Die Kolbenstange 11 des Arbeitszylinders 8 ist in Fig 2
an dem Hebel 3 durch eine Hebelspindel 12 gekuppelt.
[0016] Der Arretierriegel 10 ist durch einen Bolzen 17 an die Hebelspindel angeschlossen.
Die untere Stellung des Hebels 3 in Verhältnis zu der Hebelspindel wird durch eine
Schraube 13 justiert. Der Hebel 3 hat zwischen einem Nocken 16 des Arretierriegels
und der Verstellschraube 13 einen kleinen Spielraum. In der Fahrtstellung (a) drückt
der Nocken 16 den Hebel nach unten, wobei der Bügel 5 an dem Zughaken gepresst bleibt.
[0017] Wenn man den Hebel 3 in die Vertikalstellung (d) heben möchte, z.B. beim Kuppeln
der Lokomotive für eine längere Zeit an einem mit Zentralpuffer versehenen Wagen,
wird der Arretierriegel 10 in die Stellung "offen" gedreht, wobei der Nocken 16 des
Hebels sich aus dem Wege des Hebels dreht. Der Arretierriegel kann einen rohrartigen
Ausbau 18 haben, an welchem z.B. der arretierende Zapfen (d) des Hebels in der Vertikalstellung
placiert werden kann. Dieser Zapfen hält den Arretierriegel in der Stellung "offen"
wenn der Hebel 3 mit der Hand an der Verriegelungsgabel gehoben wird.
[0018] Wenn die Lokomotive an einem mit Zughaken ausgerüsteten Wagen gekuppelt wird, garantiert
die erfindungsgemässe Lösung, dass z.B. beim Ziehen des Schnellzuges entstandene schnelle
Rucke und Trägheitskräfte nicht im Stande sind, ein Lösen des Bügels 5 vom Zughaken
zu verursachen. Neben der Tatsache, dass der Bügel im Zughaken sicherer gehalten wird,
vermindert die Erfindung ebenfalls Rucke und Stösse zwischen der Lokomotive und dem
Wagen und damit auch Bewegungsverrückungen in bezug auf andere Wagen. Die erfindungsgemässe
Kupplung ermöglicht das Kuppeln einer Lokomotive an einem mit Zughaken ausgerüsteten
Wagen aber auch an einem Wagen, der mit Zentralpuffer ausgerüstet ist, weil der Hebel,
der an dem Zughaken gekuppelt wird, an dem Zentralpuffer der Lokomotive gelagert ist.
[0019] Beim Kuppeln einer Lokomotive an einem mit Zentralpuffer ausgerüsteten Wagen wird
der Hebel 3 in die Vertikalstellung d gehoben oder der Bügel in die untere Stellung
e heruntergesenkt, wobei er sich nicht im Wege der Verkuppelung befindet. Das Schloss
des Zentralpuffers wird durch einen Membranzylinder 19 geöffnet, welcher sich im Unterteil
der Kupplung befindet.
[0020] Zu den Vorrichtungen dieser Kupplungen gehört ein elektrisches Steuerungssystem,
dessen Steuerungsdrucktastengehäuse in der Fahrerkabine der Lokomotive placiert ist.
[0021] Obwohl die Erfindung in Verbindung mit VAPITI-Kupplungen erklärt worden ist, kann
sie natürlich im Rahmen der Patentansprüche auch in anderen Zusammenhängen angewendet
werden.
1. Verfahren zum Kuppeln einer Lokomotive an einem mit einem Zughaken (1) oder einem
Zentralpuffer ausgerüsteten Wagen, wobei an dem Zentralpuffer der Lokomotive ein Hebel
(3) gelagert ist, an welchem ein Bügel (5), der an dem Zughaken zu Kuppeln ist, angelenkt
ist und wobei ein Zugarm durch einen Arbeitzylinder (8) gehoben und gesenkt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Versicherung der Verkuppelung der Bügel (5) kontinuierlich und flexibel
an dem Zughaken (1) gepresst wird.
2. Verfahren gemäss Anspruch 1, wobei bei einer Rangierarbeit der an dem Zughaken (1)
zu koppelnde Hebel des Bügels (5) an dem Zentralpuffer der Lokomotive gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche und flexible Pressung durch eine Pressung eines Arbeitszylinders
(8) oder durch diejenige einer Feder zustande gebracht wird.
3. Linienfahrtkupplung die im Verfahren gemäss den Ansprüchen 1 und 2 benutzt wird, wobei
bei einer Rangierarbeit der an dem Zughaken (1) zu kupplende Hebel (3) des Bügels
(5) an dem Zentralpuffer der Lokomotive gelagert ist, und wobei der Arbeitszylinder
(8) diesen Hebel (3) durch eine Hebelspindel (12) hebt und senkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitszylinder (8) den Hebel (3) durch ein Arretierriegel (10) und somit
den Bügel (5) an dem Zughaken (1) kontinuierlich und flexibel presst, und dass das
Arretierriegel (10) zur Hebelspindel gehört, und auf seine Achse (17) gestützt und
so umzudrehen ist, dass der Hebel (3) in die Vertikalstellung (d) gehoben werden kann,
und dass beim Senken des Hebels (3) von der Vertikalstellung (d) der Arretierriegel
an dem Hebel (3) automatisch gekoppelt wird.
4. Linienfahrtkupplung gemäss Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierriegel (10) an der Hebelspindel (12) gelagert ist und einen Druckteil
(15) und auf der Hebelseite des Lagerungspunktes einen Nocken (16) aufweist, welcher
beim Drehen des Hebels (3) aus der Vertikalstellung (d) nach unten durch den Einfluss
des Gewichtes vom Hebel sich zur Seite dreht und in die Riegelstellung oberhalb des
Hebels automatisch steigt.
5. Linienfahrtkupplung gemäss Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierriegel (10) einen rohrenartigen Ausbau (18) aufweist, welcher den
Arretierriegel während des Hochhebens weg von der Arretierstellung hält.
1. A method for attaching an engine to a wagon provided with a tow hook (1) or a central
buffer, a lever (3) being mounted to the central buffer of the engine, a yoke (5)
to be attached to the tow hook being hinged to said lever and a tow arm being lifted
and lowered by a working cylinder (8),
characterized in that it is continuously and flexibly pressed on the tow hook (1) for ensuring
the attachment of the yoke (5).
2. A method according to claim 1, said lever of the yoke (5) to be attached to the tow
hook (1) being mounted to the central buffer of the engine during shunting work,
characterized in that the continuos and flexible pressing is achieved by a pressing of a working
cylinder (8) or by a pressing of a spring.
3. A coupling for line driving used in the method according to the claims 1 and 2, said
lever (3) of the yoke (5) to be attached to the tow hook (1) being mounted to the
central buffer of the engine during shunting work, said working cylinder (8) lifting
and lowering this lever (3) by a lever bar (12),
characterized in that the working cylinder (8) continuously and flexibly presses the lever (3)
by a lock bolt (10) and by that the yoke (5) on the tow hook (1), and that the lock
bolt (10) belongs to the lever bar and bears on the axle (17) thereof and is to be
turned so that the lever (3) may be lifted into vertical position (d) and that the
lock bolt is automatically attached to the lever (3) upon lowering the lever (3) from
the vertical position (d).
4. A coupling for line driving according to claim 3,
characterized in that the lock bolt (10) is mounted to the lever bar (12) and has a pressure part
(15) and on the lever side of the mounting point a cam (16), which, upon turning the
lever (3) downwardly from the vertical position (d), by the influence of the weight
of the lever is turning aside and rises automatically to the locking position over
the lever.
5. A coupling for line driving according to claim 4,
characterized in that the lock bolt (10) has a tube-like projection (18), which keeps the lock
bolt away from the locking position during the lifting action.
1. Procédé d'attelage d'une locomotive à un wagon équipé d'un crochet de traction (1)
ou d'un tampon central, un levier (3) étant monté sur le tampon central de la locomotive,
levier sur lequel est articulé un étrier (5) qui doit être attelé au crochet de traction,
et un bras de traction étant levé et baissé par un cylindre de travail (8), caractérisé
en ce que, pour assurer l'attelage, l'étrier (5) est pressé de manière continue et
flexible sur le crochet de traction (1).
2. Procédé selon la revendication 1, le levier de l'étrier (5) qui doit être attelé au
crochet de traction (1) lors d'une manoeuvre étant monté sur le tampon central de
la locomotive, caractérisé en ce que la pression continue et flexible est réalisée
par une pression du cylindre de travail (8) ou par celle d'un ressort.
3. Attelage pour service en ligne utilisé dans le procédé selon les revendications 1
et 2, le levier (3) de l'étrier (5) qui doit être attelé au crochet de traction (1)
lors d'une manoeuvre étant monté sur le tampon central de la locomotive, et le cylindre
de travail (8) levant et baissant ce levier (3) par une broche (12), caractérisé en
ce que le cylindre de travail (8) presse le levier (3) par une barre de verrouillage
(10) et ainsi l'étrier (5) sur le crochet de traction (1) de manière continue et flexible,
et en ce que la barre de verrouillage (10) fait partie de la broche, prend appui sur
son axe (17) et doit être tournée de telle manière que le levier (3) peut être levé
en position verticale (d), et en ce qu'en baissant le levier (3) depuis la position
verticale (d), la barre de verrouillage est automatiquement attelée sur le levier
(3).
4. Attelage pour service en ligne selon la revendication 3, caractérisé en ce que la
barre de verrouillage (10) est montée sur la broche (12) et présente un élément de
pression (15) et une came (16) du côté du point de montage tourné vers le levier,
came qui, en faisant tourner le levier (3) depuis la position verticale (d) vers le
bas, tourne sur le côté sous l'influence du poids du levier et monte automatiquement
dans la position de verrouillage au-dessus du levier.
5. Attelage de service en ligne selon la revendication 4, caractérisé en ce que la barre
de verrouillage (10) présente une saillie (18) en forme de tube qui maintient la barre
de verrouillage hors de la position de verrouillage pendant son soulèvement.
