Schloss und Tür mit Schloss

Abstract

 Das Schloss (36) eignet sich zur Verwendung bei einer rollstuhlgerechten Tür. Eine solche Tür besitzt einen Türflügel (1), der an einem unteren und einem oberen Arm (3) angelenkt ist und durch eine Führung entsprechend den Bahnen (A, B) beweglich ist. Das Schloss (36) besitzt einen ersten Schlossteil (36′) mit einem Drücker (37) und einem zweiten Schlossteil (36′′) mit einem Drücker (37′). Gleichgültig auf welcher Seite der Benützer, z.B. Rollstuhlfahrer, sich befindet, findet er den Drücker (37, 37′) in der für die Bedienung günstigen Stellung. Jeder Drücker (37, 37′) kann zum Oeffnen der Tür in der gleichen Drehrichtung bedient werden. In der umgekehrten Drehrichtung ist durch den Drücker (37) eine Verriegelung möglich, indem durch den Riegelarm (93) der Fallenriegel (41) blockiert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für rollstuhlgerechte Tür, mit einem ersten Schlossteil mit einem ersten Drücker, einem von diesem Drücker entgegen der Kraft einer ersten Feder betätigbaren ersten Glied und einem mit diesem Glied gekuppelten Fallenriegel, und einem zweiten Schlossteil mit einem zweiten Drücker, einem von diesem Drükker entgegen der Kraft einer zweiten Feder betätigbaren zweiten Glied, und einem Verbindungsglied zum Fallenriegel im ersten Schlossteil.

[0002] In der CH-B-593 411 wird eine Tür beschrieben, bei welcher der Türflügel einen ausserordentlich kleinen Ausschwenkbereich aufweist. Die Tür kann deshalb ohne Vor- oder Zurücktreten geöffnet und geschlossen werden. Auch eine in einem Rollstuhl befindliche Person kann die Tür öffnen und schliessen, ohne dass ein Manövrieren mit dem Rollstuhl notwendig ist. Die Handhabung der Tür wird besonders dadurch vereinfacht, dass der Türflügel sowohl links als auch rechts mit einem Drücker versehen ist, wobei mit jedem dieser Drücker der Fallenriegel betätigt werden kann. Die Drücker sind nämlich über ein Verbindungsglied mit dem Fallenriegel gekuppelt. Die Tür kann, je nachdem von welcher Seite der Durchgang gewünscht wird, mit dem einen oder dem anderen Drücker betätigt werden. Da die Oeffnungsbewegung der Tür anders verläuft als bei einer gewöhnlichen Tür, sind bei der bekannten rollstuhlgerechten Tür die Drücker senkrecht angeordnet. Dabei erweist sich als Nachteil, dass je nachdem, ob sich der Benützer auf der vorderen oder hinteren Seite der Tür befindet, der Drücker im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn bewegt werden muss, um die Tür zu öffnen. Die bekannte Tür hat ferner auch den Nachteil, dass sie schlecht schliesst. So genügt bereits ein relativ geringer Druck auf den Türflügel der geschlossenen Tür, um die Arme, an welcher der Türflügel angelenkt ist, ein wenig auszuschwenken. Auf der Seite der Drehachsen der Arme entsteht dann ein Spalt zwischen Türflügel und Rahmen. Nachteilig ist auch, dass die Tür beim Oeffnen und Schliessen einen unstabilen Eindruck hinterlässt. Der Benützer gewinnt den Eindruck, dass etwas mit der Tür nicht stimmt und ist nach dem Schliessen der Tür auch unsicher, ob der Fallenriegel auch wirklich eingeklinkt hat oder nicht. Dies wird gerade von behinderten Personen, für welche die bekannte Tür in erster Linie geschaffen wurde, als besonders störend empfunden. Solche Personen haben sehr oft ein angeschlagenes Selbstwertgefühl und neigen dazu, ihre Erfahrungen mit der Tür der eigenen Ungeschicklichkeit und Behinderung zuzuschreiben.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welches die beschriebenen Nachteile vermeidet. Insbesondere sollte die Drehrichtung des Drückers zum Oeffnen der Tür, unabhängig vom Standort des Benützers, immer die gleiche sein. Das Schloss sollte bei seiner Verwendung bei einer Tür auch ein sicheres Schliessen der Türöffnung erlauben.

[0004] Gemäss der Erfindung ist ein Schloss der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied engegengesetzt zur Drehrichtung des zweiten Glieds vorgespannt ist.

[0005] Unabhängig davon, ob sich der Benützer nun auf der vorderen oder der hinteren Seite der Tür befindet, findet er den Drükker, immer am gleichen Ort, z.B. - vom Benützer her gesehen - beim rechten Rand des Türflügels. Auch die Drehrichtung des Drückers zum Oeffnen der Tür ist immer die gleiche. Gerade behinderte Personen wissen diese Bedienungsfreundlichkeit sehr zu schätzen. Es werden auch Paniksituationen vermieden, die bei bekannten Türn dadurch entstehen können, dass einmal zum Oeffnen eine Bewegung des Drückers in der einen Drehrichtung und das andere Mal in der anderen Drehrichtung notwendig ist.

[0006] Vorteilhaft weist das erste Glied einen Riegelarm auf, welcher bei einer Drehung des erstens Drückers in Verriegelstellung den Fallenriegel verriegelt. Im Gegensatz zu bekannten Konstruktionen ist kein spezieller Riegel notwendig. Dementsprechend muss am Türrahmen auch nur eine Oeffnung vorgesehen werden.

[0007] Zweckmässigerweise weist das erste Glied eine Kurve auf, die in der Verriegelungsstellung das Verbindungsglied vom Fallenriegel entgegen der Kraft einer Feder entkuppelt. Dadurch wird erreicht, dass der Fallenriegel lediglich durch den einen Drücker verriegelt und entriegelt werden kann. Eine Ausführungsform sieht vor, dass die Kurve eine Rastfläche für die Verriegelstellung und eine Rastfläche für die Einklinkstellung aufweist und dass ein Rastglied mit einer Feder gegen die Kurve vorgespannt ist. Dadurch werden klar definierte Stellungen des Drückers gewährleistet.

[0008] Zweckmässigerweise ist zwischen dem ersten Glied und der ersten Feder ein Zwischenstück angeordnet. Das Zwischenstück ist vorteilhaft U-förmig, wobei zwischen einem Mitnehmer des Fallenriegels und einem Arm des Zwischenstücks eine Schliessfeder für den Fallenriegel angeordnet ist. Dies ergibt eine sehr einfache Schlosskonstruktion. Der Fallenriegel ist zweckmässigerweise umkehrbar. Das gleiche Schloss kann daher für links- oder rechtsschliessende Türen verwendet werden. Vorteilhaft ist auch vorgesehen, dass die Ausfahrlänge des Fallenriegels durch eine Verstellschraube justierbar ist. Dies erlaubt eine leichte Anpassung der Schliessfunktion auf dem Bau. Zweckmässigerweise ist der erste und der zweite Schlossteil in einer U-förmigen Schiene angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass für den Einbau des Schlosses in der Tür lediglich eine einfache Rinne vorgesehen werden muss. Es ist möglich, den ersten und den zweiten Schlossteil spiegelsymmetrisch auszubilden. In diesem Fall erfolgt ein Schliessen der Tür auf beiden Seiten mittels eines Fallenriegels. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung des Schlosses bei einer rollstuhlgerechten Tür. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Türflügel der Tür an einem unteren und einem oberen Arm angelenkt ist, welche um eine Drehachse seitlich der Türöffnung verschwenkbar sind, wobei oben und/oder unten am Türflügel ein Führungsglied angeordnet ist, welches beim Oeffnen oder Schliessen des Türflügels in einer Führungsbahn läuft. Um die eingangs erwähnten Nachteile einer solchen Türkonstruktion zu vermeiden, wird zweckmässigerweise vorgesehen, dass der Fallenriegel des Schlosses auf der gleichen Seite angeordnet ist wie die Drehachse der Arme.

[0009] Diese Lösung steht in einem Gegensatz zu jeder normalen Tür, wo auf der einen Seite des Türflügels das Türband und auf der anderen Seite der Fallenriegel angeordnet ist. Dies dürfte denn auch der Grund sein, warum bisher nie der Vorschlag gemacht wurde, den Fallenriegel in der Nähe der Achse anzuordnen, um die sich der Türflügel dreht. Die erfindungsgemässe Anordnung hat den Vorteil, dass sie ein sauberes Schliessen der Tür erlaubt. Sobald der Fallenriegel in der Fallenöffnung eingeschnappt hat, besteht keine Gefahr mehr, dass durch einen Druck auf den Türflügel die Arme, an welchen der Türflügel angelenkt ist, verschwenkt werden und anlenkseitig ein Spalt zwischen Türflügel und Rahmen entsteht. Die Tür schliesst gut, weil der Türflügel auf der einen Seite durch den Fallenriegel und auf der anderen Seite durch das in einer Führungsbahn angeordnete Führungsglied gehalten wird. Da der Türflügel steif ist, wird durch das Einfallen des Fallenriegels in die Fallenöffnung auch die Lage der Arme bestimmt, mit welchen der Türflügel gelenkig verbunden ist. Dies trägt ebenfalls zur stabilen Halterung des Türflügels bei.

[0010] Zweckmässigerweise weisen die Arme eine Länge auf, die etwa einem Drittel der Breite des Türflügels entspricht. Dies ergibt eine zweckmässige Geometrie der Türflügelbewegung beim Oeffnen und Schliessen.

[0011] Vorteilhaft ist das Führungsglied etwa um zwei Drittel der Breite des Türflügels entfernt von der Drehachse der Arme angeordnet. Bei dieser Entfernung des Führungsglieds von der Drehachse der Arme wird einerseits sicher gewährleistet, dass die Tür auch auf der dem Fallenriegel entgegengesetzten Seite dicht schliesst, und andererseits ergibt sich eine günstige und platzsparende Geometrie der Türflügelbewegung beim Oeffnen und Schliessen.

[0012] Es ist möglich, auf beiden Seiten des Türflügels einen Fallenriegel anzuordnen, um ein möglichst gutes Schliessen auf beiden Seiten zu gewährleisten.

[0013] Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Schlosses und seiner Verwendung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 eine Tür in Frontansicht,

Figur 2 die Tür der Figur 1 im Schnitt II-II,

Figur 3 die Tür der Figur 1 im Schnitt, III-III, in grösserem Massstab,

Figur 4 die Tür von Figur 2 in halb geöffnetem Zustand,

Figur 5 eine Frontansicht Schlosses gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 6 eine Ansicht des Schlosses von Figur 5 von oben gesehen,

Figur 7 eine Ansicht des Schlossteils mit dem Fallenriegel von Figur 5 von hinten und zwar nach Entfernung einer Gehäusehälfte, und

Figur 8 eine Frontansicht des rechten Schlossteils von Figur 5 nach Entfernung der Gehäusefrontplatte,

Figur 9 eine Frontansicht eines Schlosses gemäss einem zweiten, bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Figur 10 eine Frontansicht des Schlosses gemäss Figur 9 nach Entfernung der linken und der rechten Gehäusefrontplatten.

[0014] Bevor nun die beiden Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Schlosses beschrieben werden, erfolgt unter Bezugnahmeauf die Figuren 1 bis 4 die Beschreibung einer rollstuhlgerechten Tür, bei welcher das Schloss Verwendung finden kann. Die Verwendung des Schlosses ist jedoch nicht auf die dargestellte Tür beschränkt, denn es sind auch andere Türkonstruktionen möglich, welche auf ähnliche Weise funktionieren und somit mit dem erfindungsgemässen Schloss ausgestattet werden können. Die Tür gemäss den Figuren 1 bis 4 besitzt einen Türflügel 1, welcher an einem unteren Arm 3 und an einem oberen Arm 4 angelenkt ist. Die Arme 3, 4 sind synchron um eine Drehachse seitlich der Türöffnung verschwenkbar. Zu diesem Zweck ist ein seitlich des Türflügels 1 angeordneter schwenkbarer Galgen 2 vorgesehen, der die Arme 3 und 4 aufweist. Diese Arme 3, 4 sind über Gelenke 5 und 6 mit der unteren Stirnseite 7 und der oberen Stirnseite 8 des Türflügels 1 verbunden. An der oberen Stirnseite 8 des Türflügels 1 ist überdies ein Führungsstück 9, z.B. ein Drehzapfen, befestigt, der in einer parallel zum geschlossenen Türflügel 1 liegenden Führung 10 geführt ist. Wie Fig. 3 zeigt, ist oben am Türflügel 1 mittels Schrauben 12 eine Platte 13 befestigt. Diese Platte 13 weist einen Zapfen 14 auf, an welchem ein Kugellager 15 angeordnet ist. Dieses Kugellager 15 bildet so einen Drehzapfen, der mit geringer Reibung in der Führung 10 des oberen Teils des Rahmens 11 laufen kann.

[0015] Auf einer Seite des Türrahmens 11 sind oben ein oberer Ausleger 19 und unten ein unterer Ausleger 20 angeordnet, die über ein oberes Lager 21 und ein unteres Lager 22 ein Stahlrohr 23 tragen, welches die vertikale Schwenkachse des Galgens 2 bildet. Der obere Arm 4 besteht aus einem Hohlprofil, das mit dem Stahlrohr 23 fest verbunden ist. Am freien Ende des Arms 4 ist über ein axiales Drucklager 24 ein Bolzen 25 gelagert, der an seinem unteren Ende mit einem Gewinde 26 versehen ist und in die Gewindeöffnung eines oberen Ansatzes 27 des Türflügels 1 eingeschraubt ist. Durch mehr oder weniger weites Einschrauben des Bolzens 25 in das Gewinde des Ansatzes lässt sich der Türflügel 1 in der Höhe einstellen. Eine Mutter 28 sichert den Bolzen 25 in der endgültigen Lage. An der unteren Stirnseite des Türflügels 1 ist entsprechend dem oberen Ansatz 27 ein unterer Ansatz 29 angeordnet, in dem eine Schraube 30 drehbeweglich gelagert ist und in eine Gewindebohrung 31 des unteren Arms 3 eingeschraubt ist. Das Gewinde der Gewindebohrung 31 ist klemmend, um ein Lösen der Schraube 30 zu verhindern. Zwischen dem unteren Arm 3 und dem oberen Ansatz 29 ist einde das Schwenken erleichternde Beilegescheibe 32 angeordnet. Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, greift das an der oberen Stirnseite 8 des Türflügels 1 angeordnete Führungsglied, z.B. ein Drehzapfen 9, in die Führung 10 ein. Im Gegensatz zum dargestellten Ausführungsbeispiel könnte aber auch an der unteren Stirnseite des Türflügels 1 ein entsprechender Drehzapfen mit Führung angeordnet sein. Dabei könnten der untere Drehzapfen und die untere Führung zusätzlich oder an Stelle der oberen Führung und des oberen Drehzapfens vorgesehen sein. Wegen der Verschmutzungsgefahr ist es jedoch zweckmässig, nur oben eine Führung 10 vorzusehen.

[0016] Die Funktionsweise der Tür geht insbesondere aus Figur 4 hervor. Figur 2 zeigt die Tür in geschlossenem Zustand. In Figur 4 ist der Türflügel 1 in einer mittleren Oeffnungsstellung gezeigt. Dabei geben die Kurven A und B die Bahnen der vorderen, bzw. rückwärtigen Kante des Türflügels 1 wieder. Aus diesen Bahnverläufen geht eindeutig hervor, dass der Ausschwenkbereich des Türflügels 1 ausserordentlich klein ist, so dass für die Person, welche die Tür betätigt, ein Standortwechsel praktisch nicht mehr erforderlich ist. Die Betätigung der Tür wird noch durch das Schloss 36 (Fig. 5) erleichtert, das einen Drücker 37 auf der Seite y und einen Drücker 37′ auf der Seite x des Türflügels 1 aufweist (Fig. 2). Eine Person, die von der Seite X her die Tür öffnen oder schliessen will, benützt den dem Galgen 2 fern liegenden Drücker 37′. Eine Person, die von der Seite Y her den Türflügel öffnen oder schliessen will, benützt den dem Galgen 2 benachbarten Drücker 37.

[0017] Aus diesen Ausführungen ergibt sich mit aller Deutlichkeit, welche Vorteile die mit dem Schloss 36 versehene Tür gerade für solche Personen bietet, die gehbehindert und insbesondere an einen Rollstuhl gebunden sind. Die Tür eignet sich insbesondere für Krankenhäuser, Pflege- und Altersheime. Sie kann aber auch mit Vorteil überall dort verwendet werden, wo wenig Raum für eine Tür zur Verfügung steht, z.B. bei Telefonkabinen.

[0018] Es ist zu beachten, dass bei der beschriebenen Türkonstruktion die Tür sehr gut schliesst. Durch das Einfallen des Fallenriegels 41 in die Fallenöffnung 47 (Fig. 1) wird der Türflügel 1 praktisch in halber Höhe fest gehaltert. Da der Türflügel 1 relativ steif ist, verharren auch die Arme 3 und 4 in der in Figur 2 eingezeichneten Lage, so dass auch bei 5 und 6 eine gute Halterung des Türflügels 1 erfolgt. Weiter wird der Türflügel 1 auch durch das Führungsglied 9, welches der Führungsbahn 10 angeordnet ist gehaltert.

[0019] Der Türflügel 1 ist mit einem Türschloss 36 mit zwei Schlossteilen 36′ und 36′′ versehen. Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Türschlosses wird später unter Bezugnahme auf die Figuren 5 bis 10 näher beschrieben. Das Türschloss 36 weist sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite des Türflügels 1 einen Drücker 37, 37′ auf. Ein Drücker 37 befindet sich dabei auf der Vorderseite und ein Drücker 37′ befindet sich auf der Hinterseite des Türflügels 1. Der linke 37 und der rechte Drücker 37′ sind über ein Verbindungsglied 39, wie beispielsweise eine Verbindungsstange, eine Zahnstange oder ein Verbindungsseil, gekoppelt. Dadurch lässt sich die Türe sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite gleichermassen gut bedienen. Die Drücker 37, 37′ können sowohl in waagrechter als auch senkrechter Lage angeordnet werden. Sie stehen aber zweckmässigerweise senkrecht nach oben, so dass sie gegebenenfalls auch beispielsweise mit dem Handgriff eines Stocks bedient werden können.

[0020] In den Figuren 5 bis 8 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Schlosses 36 näher dargestellt. Grundsätzlich kann für einen Schlossteil 36′ ein Standardschlossmechanismus 40 zur Anwendung gelangen, bei welchem durch einen Drücker 37 der Fallenriegel 41 betätigbar ist. Eine Verbindungsstange 39 ist vorgesehen, über welche der Fallenriegel 41 auch über den Drücker 37′ des anderen Schlossteils 36′′ betätigbar ist.

[0021] In Figur 6 ist auf jeder Seite des Türflügels nur ein Drücker 37, 37′ eingezeichnet. Es ist aber selbstverständlich, dass bei Bedarf jeder Drehachse 43, 45 auf jeder Seite des Türflügels 1 Drücker angeordnet werden könnten.

[0022] Das Schloss 36 ist so ausgebildet, dass zum Oeffnen und Schliessen der Tür die Drücker 37, 37′ im gleichen Drehsinn betätigt werden können. Mit anderen Worten, die Person, welche auf der Seite X (Fig. 2) steht, kann die Tür durch Drehen des Drückers 37 im Uhrzeigersinn öffnen, und die Person, welche auf der Seite Y steht, kann die Tür ebenfalls durch Drehen des Drückers 37′ im Uhrzeigersinn öffnen. Dies stellt für einen behinderten Türbenützer eine grosse Erleichterung dar. Betrachtet man nun aber das dazu geschaffene Schloss 36 von Figur 5, so stellt man fest, dass dies eine Drehung der Achse 43 im Uhrzeigersinn bedingt (Pfeil 51), dass aber die Achse 45 im Gegenuhrzeigersinn bewegt werden muss (Pfeil 53), um den Fallenriegel 41 mittels der Verbindungsstange 39 zurückzuziehen und so den Türflügel 1 frei zu geben.

[0023] In den Figuren 7 und 8 sind nun der linke und der rechte Schlossteil 36′ und 36′′ abgebildet. Es ist dabei zu beachten, dass Figur 7 eine Ansicht von hinten darstellt.

[0024] Wie bereits angeführt wurde, kann der Schlossteil 36′ (Fig. 7) einen Standardschlossmechanismus 40 aufweisen. Dieser besitzt in einem Gehäuse 42 den Fallenriegel 41, der durch eine Feder 46 normalerweise in der eingezeichneten Lage gehalten wird. Wird durch den Drücker 37 (Fig. 5) eine Drehung (Pfeil 51) entgegen der Kraft der Feder 48 ausgeführt, so zieht das Glied 49 mit dem Mitnehmer 50 den Fallenriegel 41 in das Gehäuse.

[0025] Der Schlossteil 36′′ (Fig. 8), welcher über die Platte 52 mit dem Gehäuse 42 (Fig. 7) verbunden ist, besitzt ein Glied 54 mit einem Mitnehmer 55. Dieser Mitnehmer 55 wird normalerweise durch die Kraft der Feder 57 in der eingezeichneten Lage gehalten, in welcher er am Zapfen 59 anschlägt. Wird durch den Drücker 37′ (Fig. 5) eine Drehung (Pfeil 53) entgegen der Kraft der Feder 57 ausgeführt, so bewegt der Mitnehmer 55 die mit ihm gekuppelten Verbindungsstange 39. Diese besitzt im Schlossteil 36′ (Fig. 7) einen Zapfen 61, der in einen Schlitz 63 im Fallenriegel 41 eingreift, so dass auch bei der Betätigung des Drückers 37′ der Fallenriegel 41 in das Gehäuse 42 gezogen wird.

[0026] Das in den Figuren 9 und 10 dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel des Schlosses 36 besitzt ebenfalls zwei Schlossteile 36′, 36′′ mit je einer Drehachse 43, 45 für einen Drücker 37, 37′. Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel sind die Drehachse 43, 45 auf gleicher Höhe angeordnet, was einen ästhetischen Vorteil darstellt. Auch hat dieses Schloss eine einfache und kompakte Formgebung. Durch den Drücker 37 ist der Fallenriegel 41 betätigbar. Ein Verbindungsglied 39, z.B. eine Verbindungsstange, ermöglicht auch die Betätigung des Fallenriegels 41 durch den Drücker 37′ des anderen Schlossteils 36′′. Zum Oeffnen der Tür muss die Achse 43 im Uhrzeigersinn oder die Achse 45 im Gegenuhrzeigersinn betätigt werden.

[0027] Das Schloss 36 besitzt ein Gehäuse 42 bestehend aus einer U-förmigen Schiene 52′, einer Abdeckplatte 56 für den Schlossteil 36′ und einer Abdeckplatte 58 für den Schlossteil 36′. An der Schiene 52′ sind Einsätze 65, 66, 67 befestigt, welche der Montage der Abdeckplatte 56 dienen. Diese weist Oeffnungen 68, 69, 70 auf, in welche die Einsätze 65, 66, 67 (Fig. 10) einrasten. Die Schiene 52′ weist ferner einen Einsatz 71 auf (Fig. 10), welcher in die Oeffnung 72 der Abdeckplatte 58 einrastet. Zur Befestigung der Abdeckplatten 56, 58 mittels Schrauben 73 dienen ferner die mit Gewindelöchern versehenen Zapfen 74, 75, 76, 77, 78 und 59. Jede Abdeckplatte 56, 58 weist eine Bohrung 79, 80 zur Lagerung eines Gliedes 49, bzw. 54, auf. Die Durchgangsöffnungen 81 im Gehäuse 42 dienen der Montage des Schlosses.

[0028] Der Schlossmechanismus im Schlossteil 36′ besitzt im Gehäuse 42 einen Fallenriegel 41, der durch eine Feder 46 normalerweise in der eingezeichneten Lage gehalten wird. Der Fallenriegel 41 besitzt eine Gleitplatte 82, an welcher der Riegelkörper 83 mit einer Schraube 84 befestigt ist. Der Riegelkörper 83 ist umkehrbar, damit das Schloss für eine links-oder rechtsschliessende Tür verwendet werden kann. Zwei Schlitze 85, 86, in welche der Zapfen 74, bzw. der Stift 87, ragen, dienen der Führung der Gleitplatte 82. Mit der Schraube 84 kann die Ausfahrlänge des Riegelkörpers 83 des Fallenriegels 41 justiert werden. Die Feder 88 dient der Sicherung der Schraube 84 in der eingestellten Lage. Die Gleitplatte 82 besitzt drei Lappen 89, 90, 91. Ein Durchgangsloch 92 ist im Lappen 89 für die Verstellschraube 84 vorgesehen. Am Lappen 90 greift die Feder 46 an. Der Lappen 91 dient der Blockierung des Fallenriegels 21 durch den Arm 93 des Glieds 49.

[0029] Wird der Riegelarm 93 aus der eingezeichneten Stellung um 45 Grad im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so befindet er sich angrenzend an den Lappen 91 und verhindert so eine Bewegung des Fallenriegels 41 in das Gehäuse hinein. Die Tür ist dann verriegelt. Das Glied 49 besitzt eine Kurve 95. Die Kurve 95 besitzt mehrere Funktionen. Wird der Riegelarm 93 aus der eingezeichneten Stellung in die Verriegelungsstellung gedreht, so bewegt die Kurve 95 das Verbindungsglied 39 entgegen der Kraft der Feder 96 und bringt damit den Mitnehmer 61 ausser Eingriff mit dem Lappen 91. Der Drücker 37′ mit dem Glied 54 kann daher immer noch bewegt werden, bewirkt aber keine Betätigung des Fallenriegels 41. Die Kurve 95 besitzt eine Rastfläche 97 für die Einklinkstellung und eine Rastfläche 98 für die Verriegelungsstellung. Durch diese Rastflächen 97, 98 werden somit diese Stellungen genau festgelegt. Ein Rastglied 99, das vom Zapfen 76 und der Buchse 100 geführt wird, ist mit einer Feder 101 gegen die Kurve 95 vorgespannt und halt das Glied 49 entweder in der eingezeichneten Stellung, in welcher der Fallenriegel 41 in die Fallenöffnung 47 (Fig. 1) einrasten kann, oder in der Verriegelungsstellung, in welcher der Riegelarm 93 den Fallenriegel 41 blockiert und eine Oeffnung der Tür durch den Drücker 37′′ verhindert.

[0030] Angrenzend an den Riegelarm 93 ist ein Zwischenstück 102 angeordnet. Dieses wird zwischen der Wandung des Gehäuses 42 und dem Zapfen 75 geführt. Der Zapfen 75 begrenzt auch die Bewegung des Zwischenstücks 102. Die Feder 48 ist gegen das U-förmige Zwischenstück 102 vorgespannt. Beim Oeffnen der Tür wird der Riegelarm 93 entgegen der Kraft der Federn 46, 49 bewegt. Der Riegelarm 93 wirkt über das Zwischenstück 102 auch auf den als Mitnehmer dienenden Lappen 90 und zieht daher den Fallenriegel 41 aus der Fallenöffnung 47 (Fig. 1).

[0031] Der Schlossteil 36′ besitzt ein Glied 54 mit zwei Armen 55. Es wäre eigentlich nur ein Arm 55 erforderlich, aber die gezeigte symmetrische Ausbildung vereinfacht die Montage. Durch die Kraft der Feder 57 wird das Glied 54 in der eingezeichneten Lage gehalten, in welcher ein Arm 55 am Zapfen 59 anschlägt. Wird durch den Drücker 37′ (Fig. 5) eine Drehung (Pfeil 53) entgegen der Kraft der Feder 57 ausgeführt, so bewegt der Arm 55 die über den Lappen 103 angekoppelte Verbindungsstange 39. Diese besitzt im Schlossteil 36′ den Mitnehmer 61, der am Lappen 91 angreift, so dass bei der erwähnten Betätigung des Drückers 37′ der Fallenriegel 41 in das Gehäuse 42 gezogen wird. Die Feder 48 muss also in diesem Fall nicht komprimiert werden, so dass die Betätigung mit dem Drücker 37′ grundsätzlich nicht mehr Kraft erfordert als die Betätigung mit dem Drücker 37. Wie vorher bereits beschrieben wurde, wird der Fallenriegel 41 nicht in das Gehäuse gezogen, wenn die Tür durch den Drücker 37 verriegelt wurde und die Kurve 95 die Verbindungsstange 39 entgegen der Kraft der Feder 96 verschwenkt und damit den Mitnehmer 61 ausser Eingriff mit dem Lappen 63 gebracht hat.

Ansprüche

1. Schloss, insbesondere für rollstuhlgerechte Tür, mit einem ersten Schlossteil (36′) mit einem ersten Drücker (37), einem von diesem Drücker (37) entgegen der Kraft einer ersten Feder (48) betätigbaren ersten Glied (49) und einem mit diesem Glied gekuppelten Fallenriegel (41), und einem zweiten Schlossteil (36′′) mit einem zweiten Drücker (37′), einem von diesem Drücker (37′) entgegen der Kraft einer zweiten Feder (57) betätigbaren zweiten Glied (54) und einem Verbindungsglied (39) zum Fallenriegel (41) im ersten Schlossteil (36′), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (49) entgegengesetzt zur Drehrichtung des zweiten Glieds (54) vorgespannt ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (49) einen Riegelarm (93) aufweist, welcher bei einer Drehung des ersten Drückers (37) in Verriegelstellung den Fallenriegel (41) verriegelt.

3. Schloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Glied (49) eine Kurve (95) aufweist, die in der Verriegelstellung das Verbindungsglied (39) vom Fallenriegel (41) entgegen der Kraft einer Feder (96) entkuppelt.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve (95) eine Rastfläche (97) für die Einklinkstellung und eine Rastfläche (98) für die Verriegelstellung aufweist und dass ein Rastglied (99) mit einer Feder (101) gegen die Kurve (95) vorgespannt ist.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Glied (49) und der ersten Feder (48) ein Zwischenstück (102) angeordnet ist.

6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (102) U-förmig ist und dass zwischen einem Mitnehmer (90) des Fallenriegels (41) und einem Arm des Zwischenstücks (102) eine Schliessfeder (46) für den Fallenriegel (41) angeordnet ist.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (41) oder ein Riegelkörper (83) umkehrbar ist.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfahrlänge des Fallenriegels (41) durch eine Verstellschraube (84) justierbar ist.

9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schlossteil (36′ und 36′′) in einer U-förmigen Schiene (52′) angeordnet sind.

10. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schlossteil (36′, 36′′) spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.

11. Verwendung des Schlosses (36) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 bei einer rollstuhlgerechten Tür.

12. Verwendung des Schlosses nach Anspruch 11, wobei der Türflügel (1) der Tür an einen unteren und einen oberen Arm (3, 4) angelenkt ist, welche um eine Drehachse seitlich der Türöffnung verschwenkbar sind, wobei oben und/oder unten am Türflügel (1) ein Führungsglied (9) angeordnet ist, welches beim Oeffnen oder Schliessen des Türflügels (1) in einer Führungsbahn (10) läuft.

13. Verwendung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (41) des Schlosses (36) auf der gleichen Seite angeordnet ist wie die Drehachse der Arme (3, 4).

14. Verwendung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (36) auf beiden Seiten des Türflügels einen Fallenriegel (41) aufweist.

Zeichnung