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EP 0 447 631 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.03.1994 Patentblatt 1994/09 |
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Anmeldetag: 01.12.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F23G 7/06 |
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Vorrichtung zum Verbrennen von Störstoffen
Combustion device for impurities
Dispositif de combustion pour impuretés
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
10.03.1990 DE 4007626
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.1991 Patentblatt 1991/39 |
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Patentinhaber: H. Krantz GmbH & Co. |
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D-52070 Aachen (DE) |
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Erfinder: |
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- Wirl, Ernst, Dipl.-Ing.
W-6464 Linsengericht 4 (DE)
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Vertreter: Bauer, Hubert, Dipl.-Ing. |
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Am Keilbusch 4 52080 Aachen 52080 Aachen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 532 232
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FR-A- 2 218 528
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbrennen von in einem Medienstrom enthaltenen
Störstoffen. Die Vorrichtung besteht aus einem zylindrischen Behälter mit einem Eintrittsstutzen
und einem Austrittsstutzen für den Medienstrom. Dieser ist durch im Innern des Behälters
zylinderförmig angeordnete und sich radial erstreckende Bündel aus Wärmetauscherrohren
in eine Ringkammer einleitbar. Diese umschließt einen an einer Stirninnenseite des
Behälters angeordneten Brenner und geht in ein zum Brenner koaxial angeordnetes Hochgeschwindigkeitsrohr
über. Das Hochgeschwindigkeitsrohr ist mit einem es umschließenden inneren Ringraum
verbunden, von dem aus der Medienstrom über die Wärmetauscherrohre dem Austrittsstutzen
zuleitbar ist. Die einströmseitigen Endbereiche der Wärmetauscherrohre sind radial
nach außen gebogen und werden vom behandelten aufgeheizten Medienstrom umspült.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-A-35 32 232 bekannt. Gegenüber einer entsprechenden,
aus der EP-A-0 040 690 bekannten Vorrichtung, bei der die Wärmetauscherrohre an der
heißen Seite der Vorrichtung, also im Bereich des Brenners, nach innen umgebogen und
in einer den Brenner konzentrisch umgebenden Trommel eingefügt sind, ergibt sich durch
nach außen abgebogene Wärmetauscherrohre der Vorteil, daß die Rohrenden auf einer
wesentlich größeren Umfangsfläche angeordnet werden, so daß ein einfacheres Einschweißen
erreicht wird. Die eingeschweißten Enden können dabei einen erheblich größeren Abstand
zueinander aufweisen, so daß der die Enden aufnehmende Mantel kein zusätzliches Bauteil
wie eine Trommel sein muß, sondern die innere Wandung eines äußeren Ringraumes als
Befestigungsfläche benutzbar ist, durch den das die oxidierbaren Bestandteile aufweisende
Trägergas von der Eintrittsöffnung zu den Wärmetauscherrohren geführt wird.
[0003] Ein wesentlicher Nachteil aller bekannten Vorrichtungen dieser Art mit an Enden radial
nach außen abgebogenen Wärmetauscherrohren ist darin zu sehen, daß die radial abgebogenen
Endstücke der Rohre in Abhängigkeit vom Radius, auf dem die Rohre im übrigen angeordnet
sind, unterschiedliche Längen aufweisen müssen, um in einen zylindrischen Mantel eingeschweißt
werden zu können. In der Praxis hat sich auch gezeigt, daß bedingt durch unterschiedlich
lange Rohrschenkel, die durch die Abbiegung angestrebte Elastizität entsprechend unterschiedlich
ausfällt. Die Spannungen in kurzen Schenkeln sind nämlich zwingend größer als die
in langen und daher eine größere Elastizität aufweisenden Schenkel. Geringe Kräfte
und vor allem gleich große Kräfte an allen Rohren sind wichtige Voraussetzungen für
eine gute Kompensation der an den Wärmetauscherrohren auftretenden Wärmedehnungen.
Durch das Einschweißen der radial nach außen abgebogenen Wärmetauscherrohre in die
zylindrische Wandung wird zudem ein beträchtliches Teilstück des Schenkels so fest
eingespannt, daß dieses nicht mehr am Kompensationsvorgang teilnimmt. Somit ist das
Biegevermögen insbesondere der auf dem radial äußersten Zylinder angeordneten Rohre
nur sehr gering im Vergleich zu den Rohren, die auf dem innersten Zylinder angeordnet
sind.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen
Art vorzuschlagen, bei der alle Wärmetauscherrohre die gleiche Biege- und Kompensationsfähigkeit
aufweisen, wobei die auf jedes Rohr einwirkende Kraft möglichst gering sein soll,
was auch eine Voraussetzung dafür ist, daß ein schädliches Schwingen der Rohre vermieden
wird.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einer Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs
1 genannten gattungsgemäßen Art ausgegangen, welche erfindungsgemäß die im kennzeichnenden
Teil desselben angegebenen Merkmale aufweist.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung können alle Radien der Bögen und die Verbindungsstücke
zwischen den Bögen aller Wärmetauscherrohre gleich dimensioniert werden, so daß auch
alle Wärmetauscherrohre untereinander übereinstimmende Kompensationseigenschaften
erhalten.
[0007] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Verbindungsstücke zwischen den Bögen
der Wärmetauscherrohre tangential zu einem Kreis ausgerichtet, dessen Mittelpunkt
in der Mittelachse des Behälters liegt.
[0008] Diese Ausgestaltung ermöglicht im Gegensatz zu Wärmetauscherrohren mit radial strahlenförmig
ausgerichteten Endstücken den Einsatz von Wärmetauscherrohren mit verhältnismäßig
langen Verbindungsstücken zwischen den Bögen bei im übrigen gleichen Vorrichtungsdimensionen,
so daß die Flexibilität der Wärmetauscherrohre erheblich gesteigert werden kann.
[0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
in einem Längsschnitt dargestellt:
[0010] Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem zylinderförmigen Behälter 1, der
außenseitig mit einer wärmedämmenden Isolierung 2 versehen ist.
[0011] Der Behälter 1 ist in der Nähe einer Stirnseite 3 mit einem die Behälterwandung radial
durchdringenden Eintrittsstutzen 4 versehen, der in eine ringförmige Vorkammer 5 mündet.
Diese ist auf ihrer der Behältermitte zugewandten Seite durch eine Kreisscheibe 6
begrenzt, durch welche die einströmseitigen Enden von Wärmetauscherrohren 7 hindurchgeführt
sind. Die in Wandnähe des Behälters 1 zylinderförmig angeordneten und sich über einen
wesentlichen Teil der Behälterlänge axial erstreckenden Wärmetauscherrohre 7 sind
am einströmseitigen Endbereich mit jeweils zwei Bögen 8 versehen, die über ein Verbindungsstück
9 einen Z- bzw. S-förmigen Doppelbogen 8-8 bilden. Dadurch liegt jeweils das einströmseitige
Ende eines Wärmetauscherrohres 7 auf einem größeren Radius als dessen ausströmseitiges
Ende, das eine Trennwand 10 durchdringt. Diese ist in einem Abstand zu einer Stirnseite
11 des Behälters 1 angeordnet, wodurch eine Ringkammer 12 abgeteilt wird, in welche
die austrittsseitigen Enden der Wärmetauscherrohre 7 münden.
[0012] Die Enden der Wärmetauscherrohre 7 sind einströmseitig starr mit der ihrerseits starr
angeordneten Kreisscheibe 6 und ausströmseitig gleichfalls starr mit der ihrerseits
ebenso starr angeordneten Trennwand 10 verschweißt. Jede Längenveränderung der Wärmetauscherrohre
7 infolge Temperaturveränderungen wird durch eine entsprechende Verformung der S-
bzw. Z-förmigen Doppelbögen 8-8 gänzlich ausgeglichen. Die Verformbarkeit der Doppelbögen
8-8 ist umso größer und kann umso elastischer erfolgen, je größer die Länge der Verbindungsstücke
9 ist. Deshalb sind diese vorzugsweise nicht gänzlich radial ausgerichtet, sondern
verlaufen tangential verneigt zu einem Kreis, dessen Mittelpunkt in der Mittelachse
des Behälters 1 liegt und dessen Durchmesser beispielsweise etwa der Hälfte des Behälteraußendurchmessers
entsprechen kann. Dadurch ergeben sich für alle Wärmetauscherrohre 7 zwischen den
Doppelbögen 8-8 Verbindungsstücke 9 mit einer maximalen Länge, so daß sich dadurch
auch eine maximale Elastizität der Wärmetauscherrohre 7 hinsichtlich ihrer unbehinderten
Längenveränderbarkeit ergibt.
[0013] Der Ringraum 12 umschließt einen Brenner 13, der konzentrisch zur Stirnseite 11 angeordnet
ist und in ein koaxiales Hochgeschwindigkeitsrohr 14 mündet. Dieses mündet seinerseits
in eine Verwirbelungskammer 15, die durch die Stirnseite 3 begrenzt ist. An die Verwirbelungskammer
15 schließt sich in der Austrittsebene des Hochgeschwindigkeitsrohres 14 ein innerer
Ringraum 16 an, der das Hochgeschwindigkeitsrohr 14 umschließt und sich über den wesentlichsten
Teil dessen Länge erstreckt, bevor es in einen ringförmigen Umlenkraum 17 mündet.
An diesem ist ein äußerer Ringraum 18 angeschlossen, der die Wärmetauscherrohre 7
enthält. Der äußere Ringraum 18 erstreckt sich mit einem radial erweiterten Endstück
19, worin die Doppelbögen 8-8 der Wärmetauscherrohre 7 untergebracht sind, bis in
einen Bereich, der zu einem Teil die Verwirbelungskammer 15 umschließt.
[0014] Am radial erweiterten Endstück 19 des äußeren Ringraumes 18 ist radial ein Austrittsstutzen
20 angeschlossen, der die Behälterwandung in der Nähe des Eintrittsstutzens 4 gleichfalls
durchdringt und zu diesem parallel angeordnet ist.
1. Vorrichtung zum Verbrennen von in einem Medienstrom enthaltenen Störstoffen, bestehend
aus einem zylindrischen Behälter (1) mit einem Eintrittsstutzen (4) und einem Austrittsstutzen
(20) für den Medienstrom, der durch in einem äußeren Ringraum (18) des Behälters (1)
zylinderförmig angeordnete und sich radial erstreckende Bündel aus Wärmetauscherrohren
(7) in eine Ringkammer (12) einleitbar ist, die einen an einer Stirninnenseite (11)
des Behälters (1) angeordneten Brenner (13) umschließt und in ein zum Brenner (13)
koaxial angeordnetes Hochgeschwindigkeitsrohr (14) übergeht, das mit einem dieses
umschließenden inneren Ringraum (16) verbunden ist, von dem aus der Medienstrom über
die Wärmetauscherrohre (7) dem Austrittsstutzen (20) zuleitbar ist, wobei die einströmseitigen
Endbereiche der Wärmetauscherrohre (7) nach außen abgebogen sind und vom behandelten,
aufgeheizten Medienstrom umspült werden, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Wärmetauscherrohr
(7) am einströmseitigen Endbereich mit zwei Bogen (8) versehen ist, die über ein Verbindungsstück
(9) einen Z- oder S-förmigen Doppelbogen (8-8) bilden, der in zum übrigen Verlauf
des Wärmetauscherrohrs (7) parallele Rohrendstücke übergeht und eine kreisförmige
Trennwand (6) durchdringt, und daß die Endbereiche der Wärmetauscherrohre (7) in einem
gegenüber einer äußeren Ringkammer (18) radial erweiterten Endstück (19) angeordnet
sind, an das der Austrittsstutzen (20) angeschlossen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke (9)
zwischen den Bögen (8-8) der Wärmetauscherrohre (7) tangential zu einem Kreis ausgerichtet
sind, dessen Mittelpunkt in der Mittelachse des Behälters (1) liegt.
1. Device for the combustion of interference matter contained in a media flow, comprising
a cylindrical container (1) having an inlet socket (4) and an outlet socket (20) for
the media flow which is ducted, by means of radially extending clusters of heat-exchanger
pipes (7) which are cylindrically arranged in an annular area (18) of the container
(1), into an annular chamber (12), which encloses a burner (13) which is arranged
on one end (11) of the container (1) and which merges into a high-speed pipe (14),
which is arranged coaxially to the burner (13) and which is connected to one of its
enclosing inner annular areas (16), from where the media flow is ducted via the heat-exchanger
pipes (7) to the outlet socket (20), and that the inlet ends of the heat-exchanger
pipes (7) are bent outwards and are flowed around by the treated heated media flow,
characterised in that each heat-exchanger pipe (7) is at the inlet end provided with two arcs (8) which
via a connecting piece (9) form a Z- or S-shaped double arc (8-8), which merges into
pipe end pieces which are parallel with the other course of the heat-exchanger pipe
(7) and which passes through a circular separating wall (6), and that the ends of
the heat-exchanger pipes (7) are arranged in an end section (19) which is radially
widened relative to an outer annular chamber (18) and to which the outlet socket (20)
is connected.
2. Device according to claim 1, characterised in that the connecting elements (9) are circularly arranged between the arcs (8-8) of the
heat-exchanger pipes (7), the centre point of which lies in the centre axis of the
container (1).
1. Dispositif de combustion pour des impuretés contenues dans un courant de fluides,
constitué par un réservoir (1) cylindrique pourvu d'un raccord d'admission (4) et
d'un raccord d'évacuation (20) pour le courant de fluides qui peut être envoyé dans
une chambre annulaire (12) à travers des faisceaux de tuyaux d'échange thermique (7)
disposés de manière cylindrique dans une chambre annulaire externe (18) du réservoir
et s'étendant de manière radiale, laquelle chambre annulaire (18) entoure un brûleur
(13) situé au niveau d'une face intérieure frontale (11) du réservoir (1) et se transforme,
en direction de la face opposée, en un tube à grande vitesse (14) disposé de manière
coaxiale au brûleur (13), lequel tube à grande vitesse communique avec une chambre
annulaire interne (16) qui l'entoure, à partir de laquelle le courant de fluides peut
être envoyé dans le raccord d'évacuation (20) en passant autour des tuyaux d'échange
thermique (7), les zones d'extrémités des tuyaux d'échange thermique (7) situées du
côté de l'admission étant coudées vers l'extérieur et baignées par le courant de fluides
chauffé que l'on traite, ce dispositif étant caractérisé par le fait que chaque tuyau
d'échange thermique (7) est pourvu, au niveau de sa zone d'extrémité située du côté
de l'admission, de deux coudes (8) qui forment, par l'intermédiaire d'une pièce de
raccord (9) située entre eux, un raccord à double courbure (8-8) en forme de Z ou
de S, qui forme ainsi une extrémité de tuyau disposée en parallèle au reste de ce
tuyau d'échange thermique (7) et qui traverse une paroi de séparation (6) circulaire,
et par le fait que ces zones d'extrémités des tuyaux d'échange thermique (7) sont
disposées dans une partie d'extrémité (19) élargie radialement par rapport à une chambre
annulaire externe (18), et que le raccord d'évacuation (20) est contigu à cette partie
d'extrémité (19).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les pièces de raccord
(9) situées entre les coudes (8-8) des tuyaux d'échange thermique (7), sont orientées
de manière tangentielle à un cercle dont le centre se trouve sur l'axe du réservoir
(1).
