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<ep-patent-document id="EP90123045B1" file="EP90123045NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0447631" kind="B1" date-publ="19940302" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0447631</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19940302</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90123045.8</B210><B220><date>19901201</date></B220><B240><B241><date>19901214</date></B241><B242><date>19920518</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4007626</B310><B320><date>19900310</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940302</date><bnum>199409</bnum></B405><B430><date>19910925</date><bnum>199139</bnum></B430><B450><date>19940302</date><bnum>199409</bnum></B450><B451EP><date>19930421</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5F 23G   7/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Verbrennen von Störstoffen</B542><B541>en</B541><B542>Combustion device for impurities</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de combustion pour impuretés</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 532 232</text></B561><B561><text>FR-A- 2 218 528</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Wirl, Ernst, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Atrium 10</str><city>W-6464 Linsengericht 4</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>H. Krantz GmbH &amp; Co.</snm><iid>00573730</iid><irf>LR (646 EP)</irf><syn>Krantz GmbH &amp; Co., H.</syn><adr><str>Krantzstrasse 7</str><city>D-52070 Aachen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Bauer, Hubert, Dipl.-Ing.</snm><iid>00001501</iid><adr><str>Am Keilbusch 4</str><city>52080 Aachen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19920311</date><bnum>199211</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbrennen von in einem Medienstrom enthaltenen Störstoffen. Die Vorrichtung besteht aus einem zylindrischen Behälter mit einem Eintrittsstutzen und einem Austrittsstutzen für den Medienstrom. Dieser ist durch im Innern des Behälters zylinderförmig angeordnete und sich radial erstreckende Bündel aus Wärmetauscherrohren in eine Ringkammer einleitbar. Diese umschließt einen an einer Stirninnenseite des Behälters angeordneten Brenner und geht in ein zum Brenner koaxial angeordnetes Hochgeschwindigkeitsrohr über. Das Hochgeschwindigkeitsrohr ist mit einem es umschließenden inneren Ringraum verbunden, von dem aus der Medienstrom über die Wärmetauscherrohre dem Austrittsstutzen zuleitbar ist. Die einströmseitigen Endbereiche der Wärmetauscherrohre sind radial nach außen gebogen und werden vom behandelten aufgeheizten Medienstrom umspült.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-A-35 32 232 bekannt. Gegenüber einer entsprechenden, aus der EP-A-0 040 690 bekannten Vorrichtung, bei der die Wärmetauscherrohre an der heißen Seite der Vorrichtung, also im Bereich des Brenners, nach innen umgebogen und in einer den Brenner konzentrisch umgebenden Trommel eingefügt sind, ergibt sich durch nach außen abgebogene Wärmetauscherrohre der Vorteil, daß die Rohrenden auf einer wesentlich größeren<!-- EPO <DP n="2"> --> Umfangsfläche angeordnet werden, so daß ein einfacheres Einschweißen erreicht wird. Die eingeschweißten Enden können dabei einen erheblich größeren Abstand zueinander aufweisen, so daß der die Enden aufnehmende Mantel kein zusätzliches Bauteil wie eine Trommel sein muß, sondern die innere Wandung eines äußeren Ringraumes als Befestigungsfläche benutzbar ist, durch den das die oxidierbaren Bestandteile aufweisende Trägergas von der Eintrittsöffnung zu den Wärmetauscherrohren geführt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein wesentlicher Nachteil aller bekannten Vorrichtungen dieser Art mit an Enden radial nach außen abgebogenen Wärmetauscherrohren ist darin zu sehen, daß die radial abgebogenen Endstücke der Rohre in Abhängigkeit vom Radius, auf dem die Rohre im übrigen angeordnet sind, unterschiedliche Längen aufweisen müssen, um in einen zylindrischen Mantel eingeschweißt werden zu können. In der Praxis hat sich auch gezeigt, daß bedingt durch unterschiedlich lange Rohrschenkel, die durch die Abbiegung angestrebte Elastizität entsprechend unterschiedlich ausfällt. Die Spannungen in kurzen Schenkeln sind nämlich zwingend größer als die in langen und daher eine größere Elastizität aufweisenden Schenkel. Geringe Kräfte und vor allem gleich große Kräfte an allen Rohren sind wichtige Voraussetzungen für eine gute Kompensation der an den Wärmetauscherrohren auftretenden Wärmedehnungen. Durch das Einschweißen der radial nach außen abgebogenen Wärmetauscherrohre<!-- EPO <DP n="3"> --> in die zylindrische Wandung wird zudem ein beträchtliches Teilstück des Schenkels so fest eingespannt, daß dieses nicht mehr am Kompensationsvorgang teilnimmt. Somit ist das Biegevermögen insbesondere der auf dem radial äußersten Zylinder angeordneten Rohre nur sehr gering im Vergleich zu den Rohren, die auf dem innersten Zylinder angeordnet sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art vorzuschlagen, bei der alle Wärmetauscherrohre die gleiche Biege- und Kompensationsfähigkeit aufweisen, wobei die auf jedes Rohr einwirkende Kraft möglichst gering sein soll, was auch eine Voraussetzung dafür ist, daß ein schädliches Schwingen der Rohre vermieden wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einer Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten gattungsgemäßen Art ausgegangen, welche erfindungsgemäß die im kennzeichnenden Teil desselben angegebenen Merkmale aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die erfindungsgemäße Ausbildung können alle Radien der Bögen und die Verbindungsstücke zwischen den Bögen aller Wärmetauscherrohre gleich dimensioniert werden, so daß auch alle Wärmetauscherrohre untereinander übereinstimmende Kompensationseigenschaften erhalten.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Verbindungsstücke zwischen den Bögen der Wärmetauscherrohre tangential zu einem Kreis ausgerichtet, dessen Mittelpunkt in der Mittelachse des Behälters liegt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Ausgestaltung ermöglicht im Gegensatz zu Wärmetauscherrohren mit radial strahlenförmig ausgerichteten Endstücken den Einsatz von Wärmetauscherrohren mit verhältnismäßig langen Verbindungsstücken zwischen den Bögen bei im übrigen gleichen Vorrichtungsdimensionen, so daß die Flexibilität der Wärmetauscherrohre erheblich gesteigert werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Längsschnitt dargestellt:</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem zylinderförmigen Behälter 1, der außenseitig mit einer wärmedämmenden Isolierung 2 versehen ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Behälter 1 ist in der Nähe einer Stirnseite 3 mit einem die Behälterwandung radial durchdringenden<!-- EPO <DP n="5"> --> Eintrittsstutzen 4 versehen, der in eine ringförmige Vorkammer 5 mündet. Diese ist auf ihrer der Behältermitte zugewandten Seite durch eine Kreisscheibe 6 begrenzt, durch welche die einströmseitigen Enden von Wärmetauscherrohren 7 hindurchgeführt sind. Die in Wandnähe des Behälters 1 zylinderförmig angeordneten und sich über einen wesentlichen Teil der Behälterlänge axial erstreckenden Wärmetauscherrohre 7 sind am einströmseitigen Endbereich mit jeweils zwei Bögen 8 versehen, die über ein Verbindungsstück 9 einen Z- bzw. S-förmigen Doppelbogen 8-8 bilden. Dadurch liegt jeweils das einströmseitige Ende eines Wärmetauscherrohres 7 auf einem größeren Radius als dessen ausströmseitiges Ende, das eine Trennwand 10 durchdringt. Diese ist in einem Abstand zu einer Stirnseite 11 des Behälters 1 angeordnet, wodurch eine Ringkammer 12 abgeteilt wird, in welche die austrittsseitigen Enden der Wärmetauscherrohre 7 münden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Enden der Wärmetauscherrohre 7 sind einströmseitig starr mit der ihrerseits starr angeordneten Kreisscheibe 6 und ausströmseitig gleichfalls starr mit der ihrerseits ebenso starr angeordneten Trennwand 10 verschweißt. Jede Längenveränderung der Wärmetauscherrohre 7 infolge Temperaturveränderungen wird durch eine entsprechende Verformung der S- bzw. Z-förmigen Doppelbögen 8-8 gänzlich ausgeglichen. Die Verformbarkeit der Doppelbögen 8-8 ist umso größer und kann umso<!-- EPO <DP n="6"> --> elastischer erfolgen, je größer die Länge der Verbindungsstücke 9 ist. Deshalb sind diese vorzugsweise nicht gänzlich radial ausgerichtet, sondern verlaufen tangential verneigt zu einem Kreis, dessen Mittelpunkt in der Mittelachse des Behälters 1 liegt und dessen Durchmesser beispielsweise etwa der Hälfte des Behälteraußendurchmessers entsprechen kann. Dadurch ergeben sich für alle Wärmetauscherrohre 7 zwischen den Doppelbögen 8-8 Verbindungsstücke 9 mit einer maximalen Länge, so daß sich dadurch auch eine maximale Elastizität der Wärmetauscherrohre 7 hinsichtlich ihrer unbehinderten Längenveränderbarkeit ergibt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Ringraum 12 umschließt einen Brenner 13, der konzentrisch zur Stirnseite 11 angeordnet ist und in ein koaxiales Hochgeschwindigkeitsrohr 14 mündet. Dieses mündet seinerseits in eine Verwirbelungskammer 15, die durch die Stirnseite 3 begrenzt ist. An die Verwirbelungskammer 15 schließt sich in der Austrittsebene des Hochgeschwindigkeitsrohres 14 ein innerer Ringraum 16 an, der das Hochgeschwindigkeitsrohr 14 umschließt und sich über den wesentlichsten Teil dessen Länge erstreckt, bevor es in einen ringförmigen Umlenkraum 17 mündet. An diesem ist ein äußerer Ringraum 18 angeschlossen, der die Wärmetauscherrohre 7 enthält. Der äußere Ringraum 18 erstreckt sich mit einem radial erweiterten Endstück 19, worin die Doppelbögen 8-8 der Wärmetauscherrohre 7 untergebracht sind, bis in einen Bereich, der zu einem Teil die Verwirbelungskammer 15 umschließt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Am radial erweiterten Endstück 19 des äußeren Ringraumes 18 ist radial ein Austrittsstutzen 20 angeschlossen, der die Behälterwandung in der Nähe des Eintrittsstutzens 4 gleichfalls durchdringt und zu diesem parallel angeordnet ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Verbrennen von in einem Medienstrom enthaltenen Störstoffen, bestehend aus einem zylindrischen Behälter (1) mit einem Eintrittsstutzen (4) und einem Austrittsstutzen (20) für den Medienstrom, der durch in einem äußeren Ringraum (18) des Behälters (1) zylinderförmig angeordnete und sich radial erstreckende Bündel aus Wärmetauscherrohren (7) in eine Ringkammer (12) einleitbar ist, die einen an einer Stirninnenseite (11) des Behälters (1) angeordneten Brenner (13) umschließt und in ein zum Brenner (13) koaxial angeordnetes Hochgeschwindigkeitsrohr (14) übergeht, das mit einem dieses umschließenden inneren Ringraum (16) verbunden ist, von dem aus der Medienstrom über die Wärmetauscherrohre (7) dem Austrittsstutzen (20) zuleitbar ist, wobei die einströmseitigen Endbereiche der Wärmetauscherrohre (7) nach außen abgebogen sind und vom behandelten, aufgeheizten Medienstrom umspült werden, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Wärmetauscherrohr (7) am einströmseitigen Endbereich mit zwei Bogen (8) versehen ist, die über ein Verbindungsstück (9) einen Z- oder S-förmigen Doppelbogen (8-8) bilden, der in zum übrigen Verlauf des Wärmetauscherrohrs (7) parallele Rohrendstücke übergeht und eine kreisförmige Trennwand (6) durchdringt, und daß die Endbereiche der Wärmetauscherrohre (7) in einem gegenüber einer äußeren Ringkammer (18) radial erweiterten Endstück (19) angeordnet sind, an das der Austrittsstutzen (20) angeschlossen ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke (9) zwischen den Bögen (8-8) der Wärmetauscherrohre (7) tangential zu einem Kreis ausgerichtet sind, dessen Mittelpunkt in der Mittelachse des Behälters (1) liegt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for the combustion of interference matter contained in a media flow, comprising a cylindrical container (1) having an inlet socket (4) and an outlet socket (20) for the media flow which is ducted, by means of radially extending clusters of heat-exchanger pipes (7) which are cylindrically arranged in an annular area (18) of the container (1), into an annular chamber (12), which encloses a burner (13) which is arranged on one end (11) of the container (1) and which merges into a high-speed pipe (14), which is arranged coaxially to the burner (13) and which is connected to one of its enclosing inner annular areas (16), from where the media flow is ducted via the heat-exchanger pipes (7) to the outlet socket (20), and that the inlet ends of the heat-exchanger pipes (7) are bent outwards and are flowed around by the treated heated media flow, <b>characterised in that</b> each heat-exchanger pipe (7) is at the inlet end provided with two arcs (8) which via a connecting piece (9) form a Z- or S-shaped double arc (8-8), which merges into pipe end pieces which are parallel with the other course of the heat-exchanger pipe (7) and which passes through a circular separating wall (6), and that the ends of the heat-exchanger pipes (7) are arranged in an end section (19) which is radially widened relative to an outer annular chamber (18) and to which the outlet socket (20) is connected.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in</b> <b>that</b> the connecting elements (9) are circularly arranged between the arcs (8-8) of the heat-exchanger pipes (7), the centre point of which lies in the centre axis of the container (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de combustion pour des impuretés contenues dans un courant de fluides, constitué par un réservoir (1) cylindrique pourvu d'un raccord d'admission (4) et d'un raccord d'évacuation (20) pour le courant de fluides qui peut être envoyé dans une chambre annulaire (12) à travers des faisceaux de tuyaux d'échange thermique (7) disposés de manière cylindrique dans une chambre annulaire externe (18) du réservoir et s'étendant de manière radiale, laquelle chambre annulaire (18) entoure un brûleur (13) situé au niveau d'une face intérieure frontale (11) du réservoir (1) et se transforme, en direction de la face opposée, en un tube à grande vitesse (14) disposé de manière coaxiale au brûleur (13), lequel tube à grande vitesse communique avec une chambre annulaire interne (16) qui l'entoure, à partir de laquelle le courant de fluides peut être envoyé dans le raccord d'évacuation (20) en passant autour des tuyaux d'échange thermique (7), les zones d'extrémités des tuyaux d'échange thermique (7) situées du côté de l'admission étant coudées vers l'extérieur et baignées par le courant de fluides chauffé que l'on traite, ce dispositif étant caractérisé par le fait que chaque tuyau d'échange thermique (7) est pourvu, au niveau de sa zone d'extrémité située du côté de l'admission, de deux coudes (8) qui forment, par l'intermédiaire d'une pièce de raccord (9) située entre eux, un raccord à double courbure (8-8) en forme de Z ou de S, qui forme ainsi une extrémité de tuyau disposée en parallèle au reste de ce tuyau d'échange thermique (7) et qui traverse une paroi de séparation (6) circulaire, et par le fait que ces zones d'extrémités des tuyaux d'échange thermique (7) sont disposées dans une partie d'extrémité (19) élargie radialement par rapport à une chambre annulaire externe (18), et que le raccord d'évacuation (20) est contigu à cette partie d'extrémité (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les pièces de raccord (9) situées entre les coudes (8-8) des tuyaux d'échange thermique (7), sont orientées de manière tangentielle à un cercle dont le centre se trouve sur l'axe du réservoir (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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