Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit einem Schafthalter

Abstract

 Die Vorrichtung weist einen an dem oberen Ende des Schafthalters (5) mittels einer Schwenkachse (13) angelenkten, nach dem Kniehebelprinzip arbeitenden Verschluss (8) auf. Dieser umfasst ein um die Schwenkachse (13) schwenkbares, aus zwei parallelen Hebeln bestehendes Hebelpaar (14,15), an dessem anderen Ende ein Betätigungshebel (17) mittels einer Achse (16) schwenkbar angelenkt ist. In dem als Hohlstab ausgebildeten Betätigungshebel (17) ist ein auf der Achse (16) schwenkbar angeordneter Bolzen (19) angeordnet. Der Hohlstab (17) ist aufgrund von in diesem ausgebildeten Langlöchern (18), durch die sich die Achse (16) hindurcherstreckt, relativ zum Bolzen (19) längsverschieblich. Der Hohlstab (17) wird unter der Wirkung einer Druckfeder (23), die an einer auf das Ende des Bolzens (19) aufgeschraubten Mutter (21) und an einem Innenbund (22) des Hohlstabs (17) abgestützt und vorgespannt eingebaut ist, etwas nach aussen gedrückt, wenn ein am vorderen Ende des Hohlstabs (17) angeordneter keilförmig ausgebildeter Drückkopf (24) beim Verschwenken des Verschlusses (8) in die Riegelstellung in eine Rastausnehmung (25) an einem an der Seitenstütze (3) angeschraubten Formstück (11) eingreift. Die Seitenstütze (3) und der mit dem schwenkbaren Verschluss (8) ausgestattete Schafthalter (5) werden dadurch gegeneinandergedrückt, wobei in der Endstellung des Verschlusses eine Uebertotpunktlage erreicht ist. Die Vorrichtung ermöglicht mit Hilfe dieses Schnellverschlusses ein schnelles Kuppeln bzw. Trennen von Webschaft und Schafthalter und ersetzt bisher übliche Verschraubungen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit je einem seitlich der Webschaft-Seitenstützen sich erstreckenden, auf- und abwärts bewegbaren Schafthalter mittels unter Anwendung des Kniehebelprinzips arretierbarer Kupplungsmittel.

[0002] Bei einer aus der DE-AS 1 166 108 bekannten Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit einem Schafthalter weist der Webschaft an seiner Seitenstütze einen oberen und einen unteren Nocken auf, weshalb der Schafthalter entsprechend auch zwei mit diesen zusammenwirkende Gegennocken besitzen muss und der Schafthalter daher eine zum Verspannen der im Abstand voneinander liegenden Nokken geeignete und dafür die gesamte Schafthalterhöhe beanspruchende spezielle Konstruktion aufweisen muss. Das Verspannen unter Anwendung des Kniehebelprinzips geschieht daher auch in der die beiden Nocken verbindenden senkrechten Richtung, in welcher Richtung sich aber auch die Webschäfte im Betrieb oszillierend bewegen. Bei der in der senkrechten Richtung wirksamen Spannvorrichtung unter Anwendung des Kniehebelprinzips ist offensichtlich keine Federkraft beteiligt. Da bei modernen schnell laufenden Webmaschinen in der senkrechten Bewegungsrichtung sehr hohe Kräfte auftreten, ist das hier angewendete Prinzip der Spannvorrichtung in der gleichen Richtung sehr unzweckmässig. Ausserdem bedingt die in senkrechter Richtung zur Wirkung gebrachte Spannvorrichtung einen sich über den Webschaft ziemlich weit nach oben hinaus erstreckenden Platzbedarf für die Spannhebel, welcher Platz bei heute im Einsatz befindlichen Webmaschinen meistens nicht vorhanden ist.

[0003] Aus den vorgenannten Gründen ergibt sich als angestrebtes Ziel einer technisch besseren Lösung für das Verbinden von Webschaft und Schafthalter, eine geeignete Kupplungseinrichtung mit wenig Platzbedarf insbesondere oberhalb des Webschafts zu schaffen, bei welcher die Andrückkraft quer zur oszillierenden Bewegungsrichtung der Webschäfte wirksam ist und mit dieser Kraft begrenzte Bereiche von Webschaft und Schafthalter in formschlüssigem Eingriff gegeneinander gepresst gehalten werden, sodass keine Relativbewegung zwischen den Teilen in der Richtung ihrer Auf- und Abbewegung möglich ist.

[0004] Zur Zielsetzung gehört ferner, dass an einem üblichen Webschaft möglichst wenig konstruktiv zu ändern ist, insbesondere keine seitlich vorstehenden Nocken vorhanden sein müssen, und dass schliesslich die Verbindung von Webschaft und Schafthalter schnell und mit einem Handgriff zu bewerkstelligen ist. Zur Erreichung dieser Ziele weist die Vorrichtung die Merkmale nach Anspruch 1 auf. Verschiedene Ausführungsformen des nach dem Kniehebelprinzip arbeitenden Verschlusses zwischen Webschaft und Schafthalter ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Die erfindungsgemässe Vorrichtung weist die Vorteile auf, dass der Verschluss schnell und mit einem Handgriff zu betätigen ist, wobei der Betätigungshebel des Verschlusses sich parallel etwas oberhalb der Webschaftoberkante erstreckt. Der Webschaft selbst besitzt keine seitlich vorstehenden Teile und muss nur innenseitig eine Rastausnehmung für den Kniehebel und Mitnehmerflächen für das formschlüssige Kuppeln mit dem Schafthalter aufweisen. Vorteilhaft ist ferner, dass die durch die Kniehebel-Spannvorrichtung bewirkte Andrückkraft rechtwinklig zur Auf- und Abbewegung des oszillierend bewegten Webschaftes wirksam ist.

[0005] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen eine Ausführungsform der Vorrichtung rein beispielsweise dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 den linken und rechten Endbereich eines Webschafts, mit einem nur auf der linken Seite gestrichelt dargestellten Schafthalter;

Fig. 2 das obere und untere ende eines Schafthalters in grösserem Massstab;

Fig. 3 das obere Ende des Schafthalters in Verbindung mit dem ausschnittweise dargestellten Webschaft;

Fig. 4 einen Querschnitt durch den Schafthalter und die Seitenstütze des Webschaftes;

Fig. 5 den oberen Teil des Schafthalters ähnlich Fig. 3, in einer anderen Stellung des Verschlusses;

Fig. 6 den oberen Teil des Schafthalters in der verriegelten Stellung mit der Seitenstütze;

Fig. 7 eine Ansicht auf den Vorrichtungsteil gemäss Fig. 6 von oben;

Fig. 8 und 9 eine abgewandelte Ausführungsform der Vorrichtung in Seitenansicht und Draufsicht;

Fig. 10 die Vorrichtung gemäss Fig. 8 in geöffneter Stellung.

Fig. 11 eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung in Seitenansicht und teilweise im Vertikalschnitt;

Fig. 12 einen Querschnitt durch die Vorrichtung gemäss Linie 11-11 in Fig. 11.

[0006] Der Webschaft gemäss Fig. 1 besteht aus einem oberen Schaftstab 1 und einem unteren Schaftstab 2 sowie zwei Seitenstützen 3 und 4, die zusammen einen rechteckförmigen Rahmen bilden. Bei einem Schaftstab dieser Art sind die in Fig. 1 nur mit einer Teillänge dargestellten Schaftstäbe 1 und 2 mehrere Meter lang. Die Seitenstützen 3 und 4 weisen einen U-förmigen Querschnitt auf. In diesen Querschnitt passt zwischen die beiden Schenkel ein im Querschnitt rechteckförmiger Schafthalter 5 hinein, der in Fig. 1 auf der linken Seite gestrichelt dargestellt ist. Ein solcher Schafthalter 5 ist auf der linken wie auf der rechten Seite mit dem Webschaft zu verbinden und dient zum Auf- und Abbewegen des Webschaftes in der Webmaschine, wobei an den Haken 6 am oberen und am unteren Ende des Schafthalters 5 nicht dargestellte Zugmittel angreifen. Am unteren Ende des Schafthalters 5 ist eine mit einer Schrägfläche versehene Klaue 7 angeschraubt, mit der der Schafthalter das abgeschrägte untere Ende der Seitenstütze 3 hakenartig hintergreift.

[0007] Zum Kuppeln des Schafthalters 5 mit der Seitenstütze 3 des Webschafts dient der am oberen Ende des Schafthalters angeordnete, nach dem Kniehebelprinzip arbeitende Verschluss 8, der in Fig. 2,3,5 und 6 in verschiedenen Stellungen dargestellt ist. Aus Fig. 4 geht hervor, dass die Seitenstütze 3 bzw. 4 im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und der Schafthalter 5 im Querschnitt rechteckförmig ist und zwischen die Schenkel des U hineinragt.

[0008] Um die grossen Kräfte vom Schafthalter 5 auf die Seitenstütze 3 bzw. 4 besser übertragen zu können, sind quer zur Antriebsrichtung des oszillierend bewegbaren Schafthalters 5 verlaufende Mitnehmerflächen in Form eines Zahnleistenabschnitts 9 am oberen Ende des Schafthalters 5 und in Form eines weiteren Zahnleistenabschnittes 10 an einem Formstück 11 ausgebildet, welches am oberen Ende der Seitenstütze 3 angeschraubt ist, wie aus den Figuren 3 und 5 hervorgeht. Die Zahnleistenabschnitte 9 und 10 stehen miteinander in Eingriff, wenn der Verschluss 8 in die Riegelstellung verschwenkt ist, wie aus Fig. 6 hervorgeht.

[0009] Um die Haken 6 für die an diesen angreifenden nicht dargestellten Zugmittel an dem Schafthalter 5 zu befestigen, sind mit den Haken einstückig ausgebildete, im Querschnitt U-förmige Leisten 12 am oberen und am unteren Ende des Schafthalters festgenietet. Durch die Leiste 12 und den Schafthalter 5 erstreckt sich am oberen Ende eine Schwenkachse 13 hindurch, um welche der Verschluss 8 zwischen der Offenstellung gemäss Fig. 5 und der Riegelstellung gemäss Fig. 6 verschwenkbar ist.

[0010] Der Verschluss 8 weist ein aus zwei gleich ausgebildeten und zueinander parallel angeordneten Hebeln 14 und 15 bestehendes Hebelpaar auf, die um die Schwenkachse 13 verschwenkbar sind. Nahe des von der Schwenkachse 13 abgewandten anderen Endes ist mittles einer weiteren Achse 16 der Betätigungshebel 17 an dem Hebelpaar 14,15 schwenkbar angelenkt. Der als Hohlstab ausgebildete Betätigungshebel weist auf gegenüberliegenden Seiten je ein Langloch 18 auf, durch die sich die Achse 16 erstreckt, sodass der Betätigungshebel 17 um die Achse 16 nicht nur schwenkbar ist, sondern auch aufgrund des Langlochs 18 längs verschieblich ist. In dem den Betätigungshebel bildenden Hohlstab 17 ist ein abgesetzter Bolzen 19 angeordnet, durch den sich die Achse 16 hindurcherstreckt, sodass der Bolzen 19 zusammen mit dem Hohlstab 17 um diese Achse 16 schwenkbar ist. Auf das Gewindeende 20 des Bolzens 19 ist eine Mutter 21 aufgeschraubt, die in den Hohlstab 17 hineinpasst. Der Hohlstab 17 ist ein Vierkantrohr, in welches ein kleineres Vierkantrohrstück 22 hineinpasst, welches mit dem Hohlstab 17 verstiftet ist und dadurch einen in dem Hohlstab 17 fest angeordneten Innenbund bildet, durch den sich der Bolzen 19 hindurcherstreckt. An dem Innenbund 22 stützt sich das eine Ende einer Druckfeder 23 ab, dessen anderes Ende an der Mutter 21 abgestützt ist. Diese Druckfeder 23 ist stark vorgespannt eingebaut, sodass sie etwa auf 4/5 des Federwegs zusammengedrückt ist. Im entriegelten Zustand des Verschlusses 8 gemäss Fig. 2,3 und 5 ist daher der Betätigungshebel 17 relativ zur Achse 16 soweit seitlich verschoben, wie es das in dem Betätigungshebel 17 ausgebildete Langloch 18 zulässt, welches mit seinem rechten Rand aufgrund der vorgespannten Druckfeder gegen die Achse 16 anliegt, wie in den Figuren 2-5 dargestellt ist. Der Vorteil der stark vorgespannten Druckfeder 23 besteht darin, dass bei dem in die Riegelstellung verschwenkten Verschluss gemäss Fig. 6 eine starke Federkraft zum Festhalten des Verschlusses in der Riegelstellung ausgeübt wird, wofür nur ein sehr kleiner Federweg notwendig ist. Die Stärke der Vorspannung der Druckfeder 23 kann ausserdem noch durch Verdrehen der Mutter 21 verändert werden.

[0011] Der Betätigungshebel 17 weist an seinem vorderen in der Zeichnung linken Ende einen Druckkopf 24 in Form eines vorne keilförmig ausgebildeten und in den Hohlstab 17 eingenieteten Bolzens auf. In dem an der Seitenstütze 3 des Webschaftes angeschraubten Profilstück 11 ist eine rinnenförmige Rastausnehmung 25 für den Drückkopf 24 ausgebildet, welcher sich in dieser Rastausnehmung in der Riegelstellung des Verschlusses gemäss Fig. 6. abstützt. Beim Erreichen der Riegelstellung wird der Betätigungshebel 17 gegen die Wirkung der noch etwas weiter zusammengedrückten Druckfeder 23 etwas nach rechts verschoben, sodass das Langloch 18 im Betätigungshebel mit dem rechten Rand nicht mehr an der Achse 16 ansteht. Da beim Verschwenken des Verschlusses in diese Riegelstellung die Achse 16 unterhalb einer Verbindungslinie durch die Drehachse 13 und die Rastausnehmung 25 zu liegen kommt, befindet sich der Betätigungshebel in einer Uebertotpunktlage und die Zahnleistenabschnitte 9 und 10 an dem Schafthalter 5 und der Seitenstütze 3 werden mit grosser Kraft gegeneinander gedrückt.

[0012] Damit der mit dem Hebelpaar 14,15 mittels der Achse 16 gelenkig verbundene Betätigungshebel mit seinem Drückkopf 24 beim Verschwenken in die Riegelstellung schnell und sicher in die Rastausnehmung 15 geführt werden kann, ist der Schwenkwinkel des Betätigungshebels 17 gegenüber dem Hebelpaar 14,15 begrenzt. Zu diesem Zweck ist ein den Bolzen 19 durchsetzender Stift 26 vorgesehen, der auf den gegenüberliegenden Seiten des Betätigungshebels 17 durch eine grössere Bohrung 27 auf beiden Seiten nach aussen vorsteht, wobei die grössere Bohrung die Relativbewegung zwischen dem Bolzen 19 und dem Betätigungshebel 17 ermöglicht. Dieser Stift 26 wirkt mit einem am Ende jeder der beiden Hebel 14 und 15 ausgebildeten Endkantenvorsprung 28 zusammen, der als Anschlag dient und die Verschwenkbarkeit des Betätigungshebels 17 gegenüber dem Hebelpaar 14,15 begrenzt, wie in Fig. 3 dargestellt ist.

[0013] Fig. 5 zeigt den Verschluss in einer Stellung vor dem Kuppeln von Webschaft und Schafthalter, aber ebenso auch die Endstellung beim Entkuppeln. Die im Querschnitt U-förmige Seitenstütze 3 weist zwei Schenkel auf, die in der gleichen Ebene liegen wie die Hebel 14 und 15 des Hebelpaars. Diese Schenkel der Seitenstütze 3 sind an ihrem oberen Ende kurvig derart zugeschnitten, dass ein kleiner Bereich 3a des Schenkels weiter nach oben vorsteht. Gegen diesen Bereich der beiden Schenkel der Seitenstütze kommen die Hebel 14 und 15 mit einer in der Offenstellung des Verschlusses gemäss Fig. 5 untenliegenden Hebelecke zur Anlage, sodass der Schafthalter 5 bei der Verschwenkung der Hebel 14 und 15 in die Stellung gemäss Fig. 5 von der Seitenstütze 3 weggedrückt wird, wobei der gegenseitige Eingriff der Zahnleistenabschnitte 9 und 10 gelöst wird. Diese Massnahme erleichtert das Trennen des Schafthalters von dem Webschaft. Wegen des vorspringenden Bereichs 3a an den Schenkeln der Seitenstütze 3 sind die Hebel 14 und 15 am Rand ausgeklinkt, damit die Hebel 14 und 15 bis in die Riegelstellung gemäss Fig. 6 verschwenkt werden können.

[0014] Bei einer abgewandelten Ausführungsform gemäss den Figuren 8 bis 10 ist der Verschluss 8a am Webschaft angelenkt, und zwar an dem an der Seitenstütze 3 des Weschaftes oben befestigten Formstück 11, welches den Zahnleistenabschnitt 10 trägt. Dieses Formstück 11 ersteckt sich bis zwischen die beiden Hebel 14 und 15 des Hebelpaars. Der Betätigungshebel weist wie bei der ersten Ausführungsform einen Hohlstab 17 und einen darin auf dessen Längachse sich erstreckenden Bolzen 19 auf. An dem der Seitenstütze 3 zugewandten Ende des Hohlstabs 17 ist ein gabelförmiger Teil 30 befestigt, der mittels eines Gelenkzapfens 31 in dem Formstück 11 schwenkbar gelagert ist. In gleicher Ausgestaltung wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist an dem Betätigungshebel 17,19 das aus den Hebeln 14 und 15 bestehende Hebelpaar mittels einer Achse 16 schwenkbar angelenkt, während die anderen Enden der beiden Hebel 14 und 15 durch einen Querbolzen 32 miteinander verbunden sind. Am oberen Ende des Schafthalters 5 ist eine Ausnehmung 33 ausgebildet, in welche der Querbolzen 32 eingreift, wenn der Verschluss 8a in die Verriegelungsstellung gebracht wird. Die Wirkungsweise innerhalb des Betätigungshebels 17,19 ist hier umgekehrt zu der Wirkungsweise beim ersten Ausführungsbeispiel, d.h. beim Verschwenken des Betätigungshebels in die Übertotpunktlage verschiebt sich der Bolzen 19 innerhalb der Langlöcher 18 im Hohlstab 17, wobei die vorgespannte Druckfeder 23 weiter zusammengedrückt wird. Im übrigen sind die beiden Ausführungsformen übereinstimmend und entsprechende Teile mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet.

[0015] Zweckmässigerweise ist der Schafthalter 5 an seinem einen Ende mittels der eingangs erwähnten Klaue 7 durch Hintergreifen der Seitenstütze 3 mit dem Webschaft verbunden und ist am anderen Ende des Schafthalters die Verbindung zwischen diesem und dem Webschaft mit Hilfe des nach dem Kniehebelprinzip arbeitenden Verschlusses hergestellt, jedoch ist ebenfalls eine Ausführungsform möglich, bei der am oberen und am unteren Ende des Schafthalters je ein nach dem Kniehebelprinzip arbeitender Verschluss vorgesehen ist.

[0016] Bei einer weiteren abgewandelten Ausführungsform gemäss Fig. 11 und 12 ist ein in der Konstruktion wesentlich einfacherer Betätigungshebel 35 im Querschnitt U-förmig ausgebildet, besteht also nur aus einem Teil und ist mittels einer durch die beiden Schenkel des U-förmigen Hebels sich erstreckenden Achse 36 mit zwei aussen anliegenden Hebeln 14 und 15 verbunden, die mit ihrem anderen Ende mittels der Schwenkachse 13 am Schafthalter 5 angelenkt sind. Inbezug auf dieses Hebel paar 14,15 und die schwenkbare Anlenkung entspricht diese Ausführungsform derjenigen gemäss Fig. 6 und 7. In dem im Querschnitt U-förmigen Betätigungshebel 35 ist eine sich längs erstreckende und in Querrichtung nach oben gewölbte Blattfeder 37 angeordnet. Das eine umgebogene Ende 38 dieser Blattfeder 37 ist an einem in dem Betätigungshebel 35 befestigten Widerlager 39 abgestützt. Durch das zur Bildung eines ösenförmigen Endstücks 40 zurückgebogene andere Ende der Blattfeder erstreckt sich die Achse 36 für die Verbindung des Betätigungshebels 35 mit dem Hebelpaar 14,15 hindurch. Dieses Endstück bildet somit einen aus dem Ende des Betätigungshebels 35 vorstehenden Drückkopf, der wie bei der Ausführungsform gemäss Fig. 6 und 7 in eine Rastausnehmung 25 hineingedrückt ist, welche in dem an der Seitenstütze 3 des Webschaftes angeschraubten Profilstück 11 ausgebildet ist. Man erzielt mit diesem einfacher aufgebauten Verschluss 8b die gleiche Wirkung wie mit den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Kuppeln eines Webschaftes mit je einem seitlich der Webschaft-Seitenstützen sich erstreckenden, auf- und abwärts bewegbaren Schafthalter mittels unter Anwendung des Kniehebelprinzips arretierbarer Kupplungsmittel, dadurch gekennnzeichnet, dass ein am Ende des Schafthalters (5) oder am Webschaftrand (11) angelenkter Verschluss (8,8a,8b) einen eine Feder (23,37) enthaltenden Betätigungshebel (17,35) sowie ein mit dem Betätigungshebel gelenkig verbundenes und am Schafthalter (5) angreifendes Hebel-Verbindungsglied (14,15) aufweist, die unter Spannen der Feder nach dem Kniehebelprinzip in eine Übertotpunktlage schwenkbar sind, in der sie an dem Schafthalter (5) und an der Seitenstütze (3) des Webschaftes (1) vorhandene formschlüssige Kupplungsmittel (9,10) mit senkrecht zur Auf- und Abwärtsbewegung des Schafthalters (5) wirkender Federkraft gegeneinander gedrückt halten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der die Feder (23) enthaltende Betätigungshebel (17) zwei ineinandergeführte und gegen die Wirkung einer Druckfeder (23) relativ zueinander bewegliche Teile (17,19) aufweist, von denen der eine Teil (19) mit dem am Schafthalter (5) angreifenden Hebel-Verbindungsglied (14,15) gelenkig verbunden ist und der andere Teil (17) in der in die Übertotpunktlage geschwenkten Stellung des als Handhabe dienenden Betätigungshebels (17) mit der Druckkraft der Feder (23) gegen die Seitenstütze (3) des Webschaftes (1) angedrückt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebel-Verbindungsglied ein aus zwei parallelen und auf gegenüberliegenden Seiten des Schaftstabs (5) und des Betätigungshebels (17) gegen diese anliegenden Hebeln bestehendes Hebelpaar ist, dessen eines Ende am Betätigungshebel (17) schwenkbar angelenkt ist und dessen anderes Ende am Schafthalter (5) angreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Teil des Betätigungshebels ein Hohlstab (17) und der andere Teil ein in dem Hohlstab auf dessen Längsachse sich erstreckender Bolzen (19 ist, der an dem Hebelpaar (14,15) mittels einer Achse (16) schwenkbar angelenkt ist, um welche Achse (16) auch der auf dieser mit Langlöchern (18) gelagerte Hohlstab (17) schwenkbar ist und dass der Hohlstab (17) und der Bolzen (19) gegen die Wirkung einer an einem Innenbund (22) des Hohlstabs (17) sowie an einer auf das Bolzenende aufgeschraubten Mutter (21) sich abstützenden Druckfeder (23) aufgrund der Langlöcher (18) relativ zueinander längsverschieblich sind, um den Betätigungshebel (17) in die Übertotpunktlage verschwenken zu können.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Hohlstab (17) seitlich vorstehender Stift (26) zum Zusammenwirken mit einem Endkanten-Vorsprung (28) an den Hebeln (14,15) des Hebelpaares einen Anschlag zur Begrenzung des Schwenkwinkels des Betätigungshebels (17,19) bildet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (23) auf etwa 4/5 des Federwegs vorgespannt ist und die Vorspannung mittels der Schraubmutter (21) einstellbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der den Betätigungshebel (17,19) und das Hebelpaar (14,15) aufweisende Verschluss (8) mit den beiden Hebeln (14,15) des Hebelpaars am Ende des Schafthalters (5) angelenkt ist und dass der Hohlstab (17) des Betätigungshebels an dem der Seitenstütze (3) zugewandten Ende einen keilförmigen Drückkopf (24) aufweist, der in einer an der Seitenstütze ausgebildeten Rastausnehmung (25) unter der Wirkung der im Betätigungshebel angeordneten Druckfeder (23) in der Übertotpunktlage des Betätigungshebels angedrückt gehalten ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der den Betätigungshebel (17,19) und das Hebelpaar (14,15) aufweisende Verschluss (8a) mit dem der Seitenstütze (3) zugewandten Ende (30) des Hohlstabs (17) des Betätigungshebels (17,19) mittels eines Gelenkzapfens (31) an einem bis zwischen die beiden Hebel (14,15) des Hebelpaars sich erstreckenden Teil (11) des Webschafts angelenkt ist und dass die beiden mit ihrem einen Ende am Betätigungshebel (17,19) angelenkten Hebel (14,15) des Hebelpaars an ihrem anderen Ende durch einen Querbolzen (32) verbunden sind, der in eine Ausnehmung (33) am Ende des Schafthalters (5) eingreift, sodass unter der Wirkung der im Betätigungshebel angeordneten Druckfeder (23) in der Übertotpunktlage des Betätigungshebels der Schafthalter gegen den Webschaft angedrückt gehalten ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem am Schafthalter (5) angreifenden Hebel-Verbindungsglied (14,15) gelenkig verbundener einteiliger Betätigungshebel (35) eine in diesem sich längs erstreckende und in Querrichtung gewölbte Blattfeder (37) enthält, die in ihrer Längsrichtung federnd ist, deren eines umgebogenes Ende (38) innerhalb des Hebels (35) an dessen einem Ende abgestützt ist und deren anderes zu einem ösenförmigen Endstück (40) zurückgebogenes Ende einen aus dem anderen Hebelende vorstehenden Drückkopf bildet, der in der Übertotpunktlage des Betätigungshebels (35) unter der Wirkung der durch Verkürzung der Feder verursachten Druckkraft in einer an der Seitenstütze (3) des Webschafts ausgebildeten Rastausnehmung (25) angedrückt gehalten ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (35) mittels einer durch das zu einem ösenförmigen Endstück (40) zurückgebogene und den Drückkopf bildende Federende sich hindurcherstreckenden Achse (36) mit dem am Schaftstab (5) angreifenden und aus zwei parallelen Hebeln (14,15) bestehenden Hebel-Verbindungsglied gelenkig verbunden ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schafthalter (5) und an der Seitenstütze (3) des Webschaftes mit je quer zur Antriebsrichtung des oszillierend bewegten Schafthalters (5) verlaufenden Mitnehmenrflächen (9,10) versehene Bereiche, die sich zwischen den beiden Hebeln (14,15) des Hebelpaars befinden, in der Riegelstellung des Verschlusses (8,8a) in Eingriff stehen und unter der Wirkung der Druckfeder (23) des in die Übertotpunktlage geschwenkten Betätigungshebels (17,19) gegeneinandergedrückt sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Mitnehmerflächen versehenen Bereiche des Schafthalters (5) und der Seitenstütze (3) zum gegenseitigen Eingriff bestimmte Zahnleistenabschnitte (9,10) sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (14,15) des Hebelpaars, die am Ende des im Querschnitt rechteckförmigen Schafthalters (5) angelenkt sind, in der Ebene der beiden Schenkel der im Querschnitt U-förmigen Seitenstütze (3) liegen, zwischen deren beide Schenkel der Schafthalter (5) sich hineinerstreckt und dass die Hebelenden in einer Schwenkstellung des entriegelten Verschlusses (8) gegen Schenkelbereiche (3a) der genannten Schenkel der Seitenstütze (3) derart zur Anlage kommen, dass der Schafthalter (5) und die Seitenstütze (3) durch die Hebelschwenkbewegung in die genannte Schwenkstellung voneinander weggedrückt werden.

Zeichnung