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<ep-patent-document id="EP91101044B1" file="EP91101044NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0447761" kind="B1" date-publ="19931103" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB....LILU..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0447761</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19931103</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>91101044.5</B210><B220><date>19910128</date></B220><B240><B241><date>19920402</date></B241><B242><date>19921207</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4009368</B310><B320><date>19900323</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19931103</date><bnum>199344</bnum></B405><B430><date>19910925</date><bnum>199139</bnum></B430><B450><date>19931103</date><bnum>199344</bnum></B450><B451EP><date>19921207</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5E 02D  29/14   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Rechteckige Schachtabdeckung</B542><B541>en</B541><B542>Rectangular manhole cover</B542><B541>fr</B541><B542>Regard de chausse restangulaire</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 085 433</text></B561><B561><text>DE-U- 8 505 180</text></B561><B561><text>GB-A- 1 497 254</text></B561><B561><text>US-A- 2 545 771</text></B561><B561><text>US-A- 3 938 545</text></B561></B560><B590><B598>NONE</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Fuchs, Alfred, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Am Goldborn 11b</str><city>W-6251 Hahnstätten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Weiss, Bernhard</snm><adr><str>Feldstrasse 4</str><city>W-6209 Aarbergen 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dernbach, Thomas, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Schubertstrasse 8</str><city>W-6250 Limburg 8</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>PASSAVANT-WERKE AG</snm><iid>00200371</iid><irf>P 1469 Eu</irf><syn>passavant werke</syn><adr><str>
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft rechteckige Abdeckungen für Schächte und Versorgungskanäle.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Abdeckungen bestehen aus einem vorzugsweise aus Guß- oder Profilstahlteilen zusammengesetzten Rahmen und einem eingepaßten Gußdeckel, der ggf. mit Beton gefüllt ist (DE-GM 85 05 180). Die Abdeckungen sind für die verschiedensten Anwendungsfälle sehr eng gerastert, wobei einzelne Rahmenteile bei mehreren Größen verwendet werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Deckel müssen mit Spezialwerkzeugen ausgehoben werden. Namentlich bei großen Deckelabmessungen ist das Gewicht der Deckel so groß, daß das Öffnen erhebliche Schwierigkeiten macht. Die Aufgabe, hier Abhilfe zu schaffen, wird gemäß der vorliegenden Erfindung unter Einbeziehung einer an sich bekannten mechanischen,<!-- EPO <DP n="2"> --> hydraulischen oder pneumatischen Öffnungshilfe dadurch gelöst, daß der Deckel an einer Stirnseite ein Scharnier aufweist, daß für die an die Scharnierseite angrenzenden Rahmenseiten Rahmenteile des nächstgrößeren Rastermaßes genommen werden und daß das das Scharnierlager enthaltende Rahmenteil eine die Rasterdifferenz überbrückende Breite hat. Für eine Abdeckung mit Scharnier und Öffnungshilfe können also vorhandene Rahmenteile verwendet werden. Dies verringert die Modellzahl und die Lagerhaltung. Für den gußeisernen Deckel können Modellwechselteile zum Einsatz kommen. Es ist jedoch denkbar, das Scharnier ebenfalls als Zusatzteil auszubilden, das stirnseitig an den Deckel angeschraubt wird. Wenn bei Reihenabdeckungen der Enddeckel oder ein beliebiger Reihendeckel mit Öffnungshilfe versehen werden soll, kann dies durch Verwendung eines kleiner gerasterten Deckels mit Scharnierteil und eines Scharnier-Rahmenteils verwirklicht werden. Eine weitere wichtige Ausgestaltungsmöglichkeit besteht darin, das das Scharnier enthaltende Rahmenteil aus einem normalen Rahmenteil und einem Einsatzprofil zusammenzusetzen, das die Scharnierlager enthält. Um Verschmutzungen des Scharniers und damit dessen Funktionsunfähigkeit zu vermeiden, wird vorgeschlagen, den Deckel über die Scharnierbolzen und -augen zu ziehen, so daß diese vollständig abgedeckt sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Weiter vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten, z.B. eine trotz Aufklappbarkeit tagwasserdichte Ausführungsform der Abdeckung, sind anhand der beigefügten Abbildungen beschrieben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Figuren 1 und 2 zeigen die neue Schachtabdeckung im Schnitt durch das Scharnierteil (Fig. 1) und in der Draufsicht auf dieses<!-- EPO <DP n="3"> --> Detail (Fig. 2). Der Rahmen 1 der Schachtabdeckung ist aus zwei Längsprofilen 2 und zwei Querprofilen 3 zusammengesetzt. An den Anschlußstellen sind Flansche 4,5 vorgesehen, die miteinander verschraubt sind. Horizontale Rippen 6 an der Außenseite ergeben die notwendige Biegefestigkeit. Auch der Fußflansch 7 der Rahmenprofile 2, 3 ist durch Vertikalrippen 8 versteift.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der mit Beton 9 gefüllte Deckel 10 besitzt an einer Schmalseite angegossene Augen 11 für ein Scharnier. Das Gegenstück im Rahmen ist ein Einsatzprofil 12, das sich an der Außenseite der Negativschräge 13 und an der Innenseite der Positivschräge 13'des Deckels anpaßt. Das Einsatzprofil 12 wird, wie die Fig. 2 zeigt, mit dem Rahmenprofil 3 verschraubt (Innenschrauben 13).</p>
<p id="p0007" num="0007">Als Scharnierteil dienen zwei Bolzen 14, die in die Augen 11 getrieben worden sind. Der Bereich zwischen den Augen 11 ist durch einen Vorsprung 15 des Deckels abgedeckt. An der Unterseite besitzt das Einsatzprofil einen schürzenförmigen Fortsatz 16, der sich gegen die Innenseite des Rahmenfußes 3 legt. Dieser Fortsatz 16 dient als Stützfläche für die Konsole 17, die an ihrem unteren Ende die als gasgefüllter Hubzylinder ausgebildete Öffnungshilfe 25 gelenkig aufnimmt. Die Konsole 17 ist mit ihrer Konsolplatte 18 unter dem Mittelteil des Einsatzprofils 12 angeschraubt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Unterseite des Deckels 10 besitzt eine Schließsicherung in Form einer Kippstange 20, die in der Offenstellung in (nicht dargestellte) Taschen faßt. Vor dem Schließen wird die Kippstange ausgehoben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei der in Fig. 3 und 4 gezeigten zweiten Ausführungsform fehlt an dem Einsatzprofil 12' der nach unten abstehende Fortsatz. Die<!-- EPO <DP n="4"> --> Konsole 17' stützt sich unmittelbar an dem Fuß des Rahmenteils 3' ab. An der Innenkante des Einsatzprofils 12' ist eine Auffangrinne 21 für eindringendes Tagwasser angegossen. Sie ist seitlich offen und mündet in eine entsprechende Längsrinne 22, die mit Hilfe einer L-Schiene 23 unter die Längsteile 3'' des Rahmens 1 gesetzt ist. Die Längsrinnen besitzen (nicht dargestellte) Anschlüsse an Sickerwasserleitungen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Aus Fig. 3 ist zu ersehen, daß die eine Anlenkbohrung 24 für die Öffnungshilfe 25 als Langloch ausgebildet ist. Dies bewirkt, daß dieser (kürzere) Hubzylinder am Ende seines Hubs seine Hubkraft verliert und nur noch lose mitgezogen wird. Die Öffnungskraft verringert sich also gegen Hubende entsprechend der Abnahme des Hebelarms des Deckelgewichts.</p>
<p id="p0011" num="0011">Statt die Scharnieraugen 11 an den Deckel 10 anzugießen, kann ein scharnierloser Deckel des nächstkleineren Rastermaßes genommen und die Scharnierbrücke als Zusatzteil angeschraubt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Statt die Auffangrinne 21 an das Einsatzprofil 12' anzuformen, könnte sie auch als Zusatzteil ausgebildet sein, das von unten an das Einsatzprofil angeschraubt und z.B. unter der Konsole eingeklemmt wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rechteckige Schachtabdeckung, bestehend aus einem aus Guß- oder Profilstahlteilen zusammengesetzten Rahmen (1) und einem eingepaßten Deckel (10), <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß der Deckel (10) an einer Stirnseite ein Scharnier (11, 14) aufweist, daß für die an die Scharnierseite angrenzenden Rahmenseiten Rahmenteile (3'') des nächstgrößeren Rastermaßes genommen werden und daß das das Scharnierlager (14) enthaltende Rahmenteil (12) eine die Rasterdifferenz überbrückende Breite hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 1, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß der Deckel (10) die Scharnierteile (11) als Modellwechselteile angegossen enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 1, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die Scharnierteile an den Deckel angeschraubt sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß das das Scharnierlager (11, 14) enthaltende Rahmenteil (12, 12') unten ein Auge (17, 17)' zum Lagern einer Öffnungshilfe (25) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 4, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß das Auge (17, 17') angeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 1 bis 5, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß das das Scharnierlager (11, 14) enthaltende Rahmenteil (12') unten an der Innenkante eine Auffangrinne (21) für Tagwasser aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 6, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die Auffangrinne (21) als Modellwechselteil angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 6, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet,</b> daß die Auffangrinne an das Rahmenteil angeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schachtabdeckung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Deckel (10, 15) das Scharnier (11, 14) oben überdeckt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 1, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß das Scharnierlager (11, 14) enthaltende Rahmenteil aus einem normalen scharnierlosen Rahmenteil (3, 3') und einem Einsatzprofil (12, 12') besteht, das die Scharnierlager (11, 14) enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 10, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß Einsatzprofil (12, 12') und Rahmenteil (3, 3') miteinander verschraubt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 6, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß an die an das Scharnierlager (11, 14) angrenzenden Rahmenteile (3'') Ableitrinnen (22) für Tagwasser angesetzt sind, in die die Auffangrinne (21) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schachtabdeckung nach Anspruch 12, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die Ableitrinne (22) Teil einer unter die Rahmenteile (3'') eingebauten Profilschiene (23) ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A rectangular shaft covering, consisting of a frame composed of crucible cast steel or sectional steel parts and a fitted covering, <b>characterized</b> <b>in that</b> the covering (9) has a hinge (11, 14) at its surface, that for the frame sides bordering to the hinge side frame parts (3'') of the next-bigger screen size are used and that the frame part (12) containing the hinge bearing (14) has a width which spans the screen difference.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the cover (9) contains the hinge parts (11) cast on as model replacement pieces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the hinge parts are screwed to the cover.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> the frame part (12, 12') containing the hinge bearing (11, 14) has a gudgeon (17, 17') on the bottom for the storing of an opening aid (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 4, <b>characterized in that</b> the gudgeon (17, 17') is screwed on.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the frame part (12') containing the hinge bearing (11, 14) has on the bottom at the interior edge a collection gutter (21) for leakage water.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 6,<!-- EPO <DP n="9"> --> <b>characterized in that</b> the collection gutter (21) is form adjusted as a model replacement piece.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 6, <b>characterized in that</b> the collection gutter is screwed to the frame part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A shaft covering as claimed in one or several of the previous claims, <b>characterized</b> <b>in that</b> the cover (9, 15) covers the hinge (11, 14) on the top.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 1, <b>characterized in that</b> the frame part containing the hinge bearing (11, 14) consists of a normal hinge-less frame part (3, 3') and an insertion profile (12, 12') which contains the hinge bearing (11, 14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 10, <b>characterized in that</b> the insertion profile (12, 12') and the frame part (3, 3') are screwed together.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 6, <b>characterized in that</b> drainage gutters (22) for leakage water are placed to the frame parts (3'') bordering to the hinge bearing (11, 14) and flow into the collection gutter (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A shaft covering as claimed in claim 12, <b>characterized in that</b> the deflection gutter (22) is part of a profile rail (23) built-in underneath the frame parts (3'').</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Recouvrement de puits rectangulaire comprenant un cadre composé d'éléments en fonte ou en acier profilé et d'un couvercle emboîté,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que le couvercle (9) présente sur une face avant une charnière (11,14), que pour les côtés du cadre touchant le côté charnière, l'on prend des éléments du cadre (3'') de la taille de trame suivante, et que l'élément du cadre (12) contenant le logement de la charnière (14) présente une largeur surmontant la différence de trame.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 1,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que le couvercle (9) contient les éléments charnière (11) comme éléments pouvant être échangés dans le modèle et faisant corps avec la pièce coulée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 1,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que les éléments charnière sont vissés au couvercle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 1, 2 ou 3,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que l'élément du cadre (12, 12') contenant le logement de la charnière (11, 14) présente en bas un oeillet (17, 17') destiné à loger un auxiliaire d'ouverture (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 4,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que l'oeillet (17, 17') est vissé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendications 1 à 5,<br/>
<!-- EPO <DP n="11"> --><b>caractérisé par le fait</b><br/>
que l'élément du cadre (12') contenant le logement de la charnière (11, 14) présente en bas, sur le bord intérieur, une rigole de collecte (21) des eaux de ruissellement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 6,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que la rigole de collecte (21) est conçue comme élément pouvant être échangé dans le modèle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 6,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que la rigole de collecte est vissée à l'élément du cadre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Recouvrement de puits selon une ou plusieurs des revendications susmentionnées,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que le couvercle (9, 15) recouvre en haut la charnière (11, 14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 1,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que l'élément du cadre contenant le logement de la charnière (11, 14) est composé d'un élément de cadre (3, 3') normal sans charnière et d'un profil d'insertion (12, 12') contenant le logement de la charnière (11, 14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 10,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que le profil d'insertion (12, 12') et l'élément du cadre (3, 3') sont vissés l'un à l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 6,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que, sur les éléments du cadre (3'') touchant le logement de la charnière (11, 14), des rigoles de<!-- EPO <DP n="12"> --> dérivation (22) des eaux de ruissellement sont prévues, dans lesquelles aboutit la rigole de collecte (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Recouvrement de puits selon revendication 12,<br/>
<b>caractérisé par le fait</b><br/>
que la rigole de dérivation (22) fait partie d'une glissière profilée (23) intégrée sous les éléments du cadre (3'').</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="234" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="159" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
