(19)
(11) EP 0 447 766 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.03.1992  Patentblatt  1992/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.1991  Patentblatt  1991/39

(21) Anmeldenummer: 91101242.5

(22) Anmeldetag:  31.01.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F04C 2/08, F04C 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.03.1990 DE 4007858

(71) Anmelder: RHONE-POULENC RHODIA AKTIENGESELLSCHAFT
79108 Freiburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dollhopf, Rüdiger, Dipl.-Ing.
    W-7834 Herbolzheim 5 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spinnpumpe


    (57) Eine mit einem Spinnpumpenblock (2) mittels Befestigungsschrauben (3) verbundene Spinnpume (1) umfaßt eine die Anschlußfläche (11) des Spinnpumpenblocks (2) berührende Grundplatte (4), (eine) Zahnradplatte(n) (5), eine Deckplatte (6), eine Antriebswelle (7), einen Eintrittskanal (8) sowie Austrittskanäle (9) für die Spinnflüssigkeit; die Kanäle (8,9) fluchten mit entsprechenden Kanälen des Spinnpumpenblocks (2).
    Die Befestigungsschrauben (3) durchgreifen durch Durchgangsbohrungen (12) ein mit der Deckplatte (6) verbundenes Adapterteil (15) sowie die Platten (6,5,4) und sind in Gewindebohrungen (13) im Spinnpumpenblock (2) eingeschraubt. Das Adapterteil (15) hat eine parallel zur Berührungsebene von Grundplatte (4) und Anschlußfläche (11) angeordnete Nut (16), deren Tiefe mindestens so groß ist, daß die Durchgangsbohrungen (12) im Bereich der Nut (16) liegen, und höchstens so groß ist, daß die äußere(n) Begrenzungslinie(n) der Projektion der verbleibenden, in der Ebene der Nut (16) liegenden Fläche des Adapterteils (15) in der Ebene, in der die Berührungsstellen von Grundplatte (4) und Anschlußfläche (11) liegen, die Schnitte der Ein- und Austrittskanäle (8,9) mit jener Ebene umschließt/umschließen. Die Spinnpumpe (1) gestattet eine gute Abdichtung an der Berührungsfläche von Grundplatte (4) und Anschlußfläche (11) auch bei hohem Schmelzedruck.







    Recherchenbericht