(19)
(11) EP 0 447 843 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1993  Patentblatt  1993/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.1991  Patentblatt  1991/39

(21) Anmeldenummer: 91102875.1

(22) Anmeldetag:  27.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 39/08, B65D 6/40, B65D 8/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB NL

(30) Priorität: 20.03.1990 DE 4008964

(71) Anmelder: Büdenbender, Bernd
D-21682 Stade (DE)

(72) Erfinder:
  • Büdenbender, Bernd
    D-21682 Stade (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Dietrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte HEMMERICH-MÜLLER-GROSSE-POLLMEIER-MEY-VALENTIN Hammerstrasse 2
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter mit mindestens einem einer Füllöffnung zugeordneten, verschliessbaren Rohrstutzen


    (57) Zur Senkung des Aufwandes bei der Erstellung von Spunden für Behälter wird von Oberböden (1) solcher Behälter ausgegangen, aus denen einstückig dünnwandige Rohrstutzen (2) beim Einarbeiten der Füllöffnungen herausgedrückt sind. Um widerstandsfähige Gewinde zur Aufnahme von Verschlußstopfen (9) zu erhalten, werden diese gewindeaufweisende Gewindebuchsen (6) vorgesehen, welche gegen sie abstützende Anschläge des Rohrstutzens in diesen hereingedrückt sind oder sich, hereingedrückt oder hineingeschraubt, sich formschlüssig in diesen halten.





    Recherchenbericht