(19)
(11) EP 0 448 827 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.05.1992  Patentblatt  1992/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.1991  Patentblatt  1991/40

(21) Anmeldenummer: 90125144.7

(22) Anmeldetag:  21.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65C 9/10, B65C 9/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.06.1990 DE 4019033
28.03.1990 DE 4018049

(71) Anmelder: KHS ETI-TEC MASCHINENBAU GmbH
D-40699 Erkrath (DE)

(72) Erfinder:
  • Buchholz, Rainer
    W-4000 Düsseldorf 12 (DE)
  • Zodrow, Rudolf
    W-4000 Düsseldorf 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Etikettenkasten für einen Etikettenstapel in einer Etikettierstation


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Etikettenkasten 5 für einen Etikettenstapel 4 in einer Etikettierstation. Der Etikettenkasten 5 ist mittels eines Stellantriebes zwischen zwei Positionen beweglich, in deren einer Position mittels eines beleimten Entnahmeelementes drei Etiketten entnommen und in deren anderer, zurückversetzten Stellung (Leerlaufposition) keine Etiketten entnommen werden können. Für die Verstellung des Etikettenkastens 5 ist ein Kurbelantrieb vorgesehen, dessen Kurbel 12 über eine Zug- und Schubstange 11 mit eingebautem Dämpfungsglied 14 mit dem Etikettenkasten 5 antriebsmäßig verbunden ist. Das eingebaute Dämpfungsglied 14 dämpft wegen seiner fliegenden Anordnung in der Zug- und Schubstange 11 unmittelbar in Abhängigkeit von der Antriebskraft sowohl am Anfang als auch am Ende einer jeden Stellbewegung.






    Recherchenbericht