(19)
(11) EP 0 449 149 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.1991  Patentblatt  1991/40

(21) Anmeldenummer: 91104588.8

(22) Anmeldetag:  23.03.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65C 9/10, B65C 9/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.03.1990 DE 4010974
05.09.1990 DE 4028114

(71) Anmelder: KHS ETI-TEC MASCHINENBAU GmbH
D-40699 Erkrath (DE)

(72) Erfinder:
  • Buchholz, Rainer
    W-4000 Düsseldorf 12 (DE)
  • Zodrow, Rudolf
    W-4000 Düsseldorf 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Etikettenkasten für einen Etikettenstapel in einer Etikettierstation


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Etikettenkasten 5 für einen Etikettenstapel 4 in einer Etikettierstation. Der Etikettenkasten weist einen vorderen Teil auf, der gegenüber dem übrigen Teil 5b als vor- und zurückbewegbarer Auszug ausgebildet ist. Im Falle, daß eine Etikettenentnahme aus dem Stapel nicht erfolgen soll, wird dieser vordere Teil 5a unter Komprimierung des Etikettenstapels zurückbewegt, so daß sich die vordere Stirnseite des Etikettenstapels 4 in einer Leerlaufposition befindet, in die die Aufnahmefläche 3 des Entnahmeelementes 2 für die Etiketten sich nicht mehr an der Stirnseite des Etikettenstapels abwälzen kann.







    Recherchenbericht