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EP 0 450 160 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.04.1994 Patentblatt 1994/16 |
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Anmeldetag: 04.12.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G08G 1/07 |
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Knotenpunkt-Steuergerät mit Bedienvorrichtung für die Strassenverkehrstechnik
Junction control apparatus with handling device for road traffic engineering
Appareil de commande pour jonction avec dispositif de manoeuvre pour la technique
du trafic routier
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
05.04.1990 DE 9003989 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.10.1991 Patentblatt 1991/41 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Krautwald, Herbert, Dipl.-Ing.
W-8000 München 90 (DE)
- Mätzner, Arnulf
W-8039 Puchheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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- HASLER MITTEILLUNGEN. Bd. 37, Nr. 2/3, September 1978, BERN CH Seiten 49 - 52; J.F.
MAAGD ET AL: 'Verkehrsregelungsanlage ES'
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Knotenpunkt-Steuergerät mit einer Bedienvorrichtung
für die Straßenverkehrstechnik.
[0002] Die Bedienung derartiger Steuergeräte soll in besonderen Fällen, beispielsweise bei
Verkehrsunfällen, Demonstrationen o.ä. durch einen eingewiesenen Polizisten über eine
Bedienvorrichtung einfach durchgeführt werden können, wobei das Knotenpunktsteuergerät
manuell gesteuert wird, um möglichst schnell einen Fahrzeugstau abzubauen oder Sonderfahrten
zu ermöglichen. Dabei wurden spezielle, separat angebrachte Bediengeräte mit den erforderlichen
Druckschaltern, die sich zum Teil gegenseitig mechanisch verriegeln bzw. auslösen,
verwendet. Eine Zustandsanzeige der Schalter erfolgt dabei über Leuchtdioden. Das
wetterfeste Gehäuse des Bediengerätes bestand im allgemeinen aus einem Aluminiumguß
mit lackierter Oberfläche und wurde in der Regel zusätzlich am Steuergeräteschrank
seitlich befestigt. Dies hat jedoch den Nachteil, daß ein derartiges Bediengerät hohe
Kosten und eine aufwendige Montage erfordert. Zudem ragt es störend aus dem Geräteschrank
heraus und kann dadurch leichter beschädigt werden.
[0003] In dem Artikel von J.F. Maagd et al "Verkehrsregelungsanlage ES" ist ein Steuerapparat
beschrieben, der eine Bedienungskonsole aufweist. Die Bedienungskonsole zeigt ein
Bedienfeld mit mehreren Schaltern bzw. Tasten und Leuchtanzeigen sowie einen Situationsplan.
Der Situationsplan zeigt lediglich den Verkehrsknoten, jedoch keine Phasenabläufe
des Steuerprogramms für die Verkehrssignalanlage.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Bediengerät bzw. eine Bedienvorrichtung zu
schaffen, welche die obengenannten Nachteile vermeidet und neben einem geringeren
Montageaufwand eine leichte, übersichtliche Handhabung gestattet.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Knotenpunkt-Steuergerät dadurch gelöst,
daß die Bedienvorrichtung in der Schranktür des Knotenpunkt-Steuergeräts integriert
ist und eine separate Bedientür mit einem Schloß aufweist, und daß die Bedienvorrichtung
ein Bedienfeld mit mehreren Programm- und Funktionstasten und zugehörigen Leuchtanzeigen
sowie mit einem Schaubild mit zugehörigen Leuchtanzeigen für einzelne Handsteuerphasen
aufweist.
[0006] In vorteilhafter Weise ist in der Schranktür die Bedienvorrichtung integriert und
weist im Zentrum ein Schaubild für die einzelnen Steuerphasen mit zugehörigen Leuchtdioden
auf. Dabei wird in vorteilhafter Weise die momentan laufende Phase angezeigt, so daß
der Verkehrspolizist eine schnelle und eindeutige Verkehrsübersicht hat. Zudem kann
er auch die folgenden Phasen aufgrund des Schaubildes bereits bildlich erkennen.
[0007] Zweckmäßigerweise sind die Programmtaster und die Funktionstaster seitlich, z.B.
links und rechts vom Schaubild, angeordnet und können, weil sie relativ selten bedient
werden, von der Seite her betätigbare Tasten aufweisen. Dabei ist es besonders vorteilhaft,
eine häufig zu betätigende Taste, beispielsweise den Schrittaster, leicht zugänglich
anzuordnen und dabei von vorne bedienbar auszugestalten.
[0008] Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung kann entweder für einen zyklischen oder für
einen azyklischen Phasenablauf ausgelegt sein. Für eine zyklische Phasensteuerung
per Hand können beispielsweise Zwei verschiedene Steuerprogramme mit jeweils vier
Phasen vorgesehen sein. Dabei ist mit den Programmtasten das gewünschte Programm einzuschalten
und mit dem Schritt-Taster auf die jeweils folgende Phase weiterzuschalten.
[0009] Ist das Bediengerät für azyklische Phasenabläufe, beispielsweise für 8 unterschiedliche
Phasen, ausgelegt, so entfällt der Schritt-Taster und per Hand kann über die Programmtasten
eine beliebige Phase von den 8 Phasen eingeschaltet werden.
[0010] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein von der Bedientür vorzugsweise
beim Schließen betätigbarer Schalter vorgesehen, der die Handsteuerung auf Zentralsteuerung
selbsttätig zurückschaltet, falls das Umschalten vergessen wurde.
[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen,
die das Bedienfeld insbesondere für den Nachtbetrieb ausleuchtet. Dabei kann ein Ausschalter
sowohl für die zusätzliche Beleuchtung als auch für die Anzeigeelemente vorgesehen
sein, wobei hierzu zusätzlich der von der Bedientür betätigbare Schalter zweckmäßigerweise
dienen kann, so daß mit dem Schließen der Bedientür dieser Schalter auch die Beleuchtungseinrichtung
und die Leuchtanzeigen selbsttätig ausschaltet.
[0012] In einer weiteren, zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung kann ein Telefonhörer
innerhalb der Bedienvorrichtung in einer Haltevorrichtung, beispielsweise unterhalb
des Schaubildes, vorgesehen sein. Dabei kann der Telefonhörer auch mit einer Wählvorrichtung
ausgestattet sein.
[0013] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung kann die Bedienvorrichtung über eine streckbare
Leitung mit dem Geräteteil des Steuergerätes verbunden sein, so daß die Bedienvorrichtung
auch einzeln prüfbar ist oder ohne großen Aufwand ausgetauscht werden kann.
[0014] Im folgenden wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1 und 2 ein Knotenpunkt-Steuergerät mit der Bedienvorrichtung in Frontansicht
und in Draufsicht (geöffnet),
Fig. 3 und 4 jeweils eine Bedienvorrichtung mit geöffneter Tür in Frontansicht für
zyklischen und azyklischen Phasenablauf,
Fig. 5 einen Schnitt IV-IV gemäß Fig. 3.
[0015] In Fig. 1 ist ein Knotenpunkt-Steuergerät mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung
1 gezeigt. Das Steuergerät weist eine Schranktür 2 mit einem Schrankschloß 18 auf,
welches nur von berechtigten Personen geöffnet werden kann. In der Schranktür 2 ist
die Bedienvorrichtung 1 mittig integriert und mit einer Bedientür 3 versehen, die
ein Schloß 4 aufweist, welches von einem Verkehrspolizisten aufgeschlossen werden
kann. Das Schrankschloß 18 hingegen kann von einem Verkehrspolizisten nicht aufgeschlossen
werden. Dies ist dem Wartungspersonal vorbehalten. Die Bedientür 3 ist teilweise aufgerissen
dargestellt, so daß die Beleuchtungseinrichtung 9 und das Schaubild 8 zu erkennen
ist.
[0016] In Fig.2 ist der Schrank von oben gesehen mit abgenommenem Deckel gezeigt, so daß
die Bedienvorrichtung 1, die in der Schranktür 2 integriert angeordnet ist, gut zu
erkennen ist. Uber eine Verbindungsleitung 12, beispielsweise eine Bandleitung, ist
die Bedienvorrichtung 1 mit dem Geräteteil 13 steckbar verbunden, so daß die Bedienvorrichtung
1 unabhängig vom Geräteteil extern geprüft oder auch ohne weiteres getauscht werden
kann.
[0017] In Fig. 3 ist die Bedienvorrichtung 1 bei geöffneter Tür gezeigt. Im Zentrum der
Bedienvorrichtung 1 ist das Schaubild 8 angeordnet, das die einzelnen Handsteuerphasen,
für zyklischen Ablauf mit Programm 1, Phase 1 bis 4 und Programm 2, Phase 1 bis 4
mit den vorgegebenen Kreuzungsgeometrien bildlich und farblich gut erkennbar darstellt.
Dieses Schaubild 8 kann beispielsweise von einer selbstklebenden Folie gebildet sein,
die entsprechend der jeweiligen Kreuzung bzw. des jeweiligen Knotenpunktes hergestellt
wird. Für das jeweilige Programm 1 und 2 und die entsprechenden Phasen sind im Schaubild
entsprechende Schaubild-Leuchtanzeigen 8a angeordnet. Die Programmtaster 5 sind bei
diesem Ausführungsbeispiel rechts vom Schaubild 8 mit seitlich betätigbaren Tasten
und den dazugehörigen Leuchtdioden 5a angeordnet. Links vom Schaubild 8 sind Funktionstaster
6 für die verschiedensten Funktionen mit zugehörigen Leuchtanzeigen 6a angeordnet.
Der häufig zu betätigende Schrittaster 7 ist dabei von vorne bedienbar und leicht
zugänglich mit einer zugehörigen Leuchtanzeige 7a links angeordnet. Oberhalb, links
von den Funktionstasten 6 ist der Schalter 16 angeordnet, der automatisch mit dem
Schließen der Bedientür 3 die Beleuchtungselemente ausschaltet und gegebenenfalls
von Handsteuerung auf Zentralsteuerung umschaltet. Im unteren Bedienbereich ist in
einer Haltevorrichtung 11a ein Telefonhörer 11, der auch eine Wählvorrichtung 11b
aufweisen kann, angeordnet.
[0018] In Fig. 4 ist nochmals die Bedienvorrichtung 1 bei geöffneter Tür mit dem Schaubild
8 für eine azyklische Handsteuerung mit 8 Phasen 1 bis 8 gezeigt. Diese sind entsprechend
den vorgegebenen Kreuzungsgeometrien bildlich und farblich gut erkennbar dargestellt.
Dieses Schaubild 8 kann beispielsweise von einer selbstklebenden Folie gebildet sein,
die entsprechend der jeweiligen Kreuzung bzw. des jeweiligen Knotenpunktes hergestellt
wird. Für die jeweilige Phase sind im Schaubild 8 entsprechende Schaubild-Leuchtanzeigen
8a angeordnet. Die Programmtaster 5 für die einzelnen Phasen 1 bis 8 sind bei diesem
Ausführungsbeispiel rechts vom Schaubild 8 mit seitlich betätigbaren Tasten und dazugehörigen
Leuchtdioden 5a angeordnet. Links vom Schaubild 8 sind Funktionstaster 6 für die verschiedensten
Funktionen mit zugehörigen Leuchtanzeigen 6a angeordnet. Der Schrittaster 7 ist nicht
erforderlich. Er entfällt daher. Die beliebig einschaltbare Phase aus den acht Phasen
wird mit dem entsprechenden Programmtaster 5 eingeschaltet.
[0019] In Fig.5 ist die Schnittzeichnung V-V gemäß der Fig.3 dargestellt. Die Bedienvorrichtung
1 weist ein Trageteil 17 auf, welches als ein einstückiges Kunststoff-Spritzteil zur
Aufnahme aller Elemente der Bedienvorrichtung ausgebildet ist und mit entsprechenden
Befestigungsvorrichtungen an der Schranktür 2 des Steuergerätes befestigt ist. Die
Bedientür 3 ist in der Schranktür 2 schwenkbar angeordnet und kann mit den Bedienschloß
4 verschlossen werden. Eine umlaufende Dichtung 16 schützt das Bedienteil, d.h. die
Taster 5,6,7, die Anzeigen 5a,6a,7a,8a und die farbigen Phasenbilder 8 gegen Spritz-
oder Regenwasser. Die Leiterplatte 14, auf der die jeweiligen elektronischen Bauteile
montiert sind, und die - was hier nicht gezeigt ist - über die Bandleitung 12 mit
dem Geräteteil 13 verbunden ist, ist an ihrer Rückseite durch eine Abdeckung 15 geschützt.
Im inneren der Bedientür 3 kann eine gut lesbare Bedienanleitung für zyklischen oder
azyklischen Phasenablauf angebracht sein.
[0020] Die neue, im Steuergerät integrierte Bedienvorrichtung ermöglicht dem Verkehrspolizisten
eine schnelle und ins Detail gehende Übersicht. Darüber hinaus bietet die neue Bedienvorrichtung
durch den Wegfall eines eigenen Gehäuses, verbunden mit einem geringen Montageaufwand
wesentlich niedrigere Herstellungskosten.
1. Knotenpunkt-Steuergerät mit Bedienvorrichtung mit einem Bedienfeld mit mehreren Schaltern
bzw. Tasten und Leuchtanzeigen sowie einem Situationsplan für die Straßenverkehrstechnik,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienvorrichtung (1) in der Schranktür (2) des Knotenpunkt-Steuergerätes
integriert ist und eine separate Bedientür (3) mit Schloß (4) aufweist, daß das Bedienfeld
mehrere Programm- und Funktionstasten (5,6,7) und zugehörige Leuchtanzeigen (5a,6a,7a)
aufweist, und daß der Situationsplan von einem Schaubild (8) mit zugehörigen Leuchtanzeigen
(8a) für einzelne Handsteuerphasen gebildet ist.
2. Knotenpunkt-Steuergerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Programm- und Funktions-Taster (5,6,7) seitlich vom Schaubild (8) angeordnet
sind, wobei ein häufig zu betätigender Taster (7) besonders leicht zugänglich angeordnet
ist.
3. Knotenpunkt-Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienvorrichtung (1) einen von der Bedientür (3) betätigbaren Schalter
(10) aufweist, der gegebenenfalls die Handsteuerung auf Zentralsteuerung zurückschaltet.
4. Knotenpunkt-Steuergerät nach Anspruch 1,2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienvorrichtung (1) eine das Bedienfeld ausleuchtende Beleuchtungseinrichtung
(9) aufweist, die vom Schalter (10) ausschaltbar ist.
5. Knotenpunkt-Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Bedienvorrichtung (1) ein Telefonhörer (11) angeordnet ist.
6. Knotenpunkt-Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Geräteteil (13) des Knotenpunkt-Steuergerätes mit der Bedienvorrichtung
(1) über eine steckbare Leitung (12) verbunden ist.
7. Knotenpunkt-Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienvorrichtung entweder für einen zyklischen oder für einen azyklischen
Phasenablauf ausgelegt ist.
1. Intersection control unit for road traffic engineering having an operating device
with an operator panel having a plurality of switches or keys and LED displays as
well as a situation map, characterized in that the operating device (1) is integrated
in the cabinet door (2) of the intersection control unit and has a separate operator
door (3) with a lock (4), in that the operator panel has a plurality of program and
function keys (5, 6, 7) and associated LED displays (5a, 6a, 7a), and in that the
situation map is formed by a diagram (8) with associated LED displays (8a) for individual
manual control phases.
2. Intersection control unit according to Claim 1, characterized in that the program
and function keys (5, 6, 7) are arranged to the side of the diagram (8), a key (7)
that is to be frequently operated being arranged in a particularly easily accessible
manner.
3. Intersection control unit according to Claim 1 or 2, characterized in that the operating
device (1) has a switch (10) which can be operated from the operator door (3) and
which if appropriate switches the manual control back to central control.
4. Intersection control unit according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the
operating device (1) has an illuminating device (9) which illuminates the operator
panel and can be switched off by the switch (10).
5. Intersection control unit according to one of the preceding claims, characterized
in that a telephone receiver (11) is arranged inside the operating device (1).
6. Intersection control unit according to one of the preceding claims, characterized
in that the unit section (13) of the intersection control unit is connected to the
operating device (1) via a plug-in line (12).
7. Intersection control unit according to one of the preceding claims, characterized
in that the operating device is designed either for a cyclic or for an acyclic phase
sequence.
1. Appareil de commande pour un noeud de trafic comportant un dispositif de commande
possédant un panneau de commande équipé de plusieurs interrupteurs ou touches et de
dispositifs d'affichage lumineux ainsi que d'un plan de situation pour la technique
du trafic routier,
caractérisé par le fait que le dispositif de commande (1) est intégré dans la porte
(2) de l'armoire de l'appareil de commande du noeud de trafic et possède une porte
de service séparée (3) comportant une serrure (4), que le panneau de commande comporte
plusieurs touches de programme et plusieurs touches fonctionnelles (5, 6, 7) et des
dispositifs d'affichage lumineux associés (5a, 6a, 7a), et que le plan de situation
est formé par une image (8) à laquelle sont associés des dispositifs d'affichage lumineux
(8a) pour des phases individuelles de commande manuelle.
2. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant la revendication 1, caractérisé
par le fait que les touches de programme et les touches fonctionnelles (5, 6, 7) sont
disposées latéralement à côté de l'image (8), une touche (16), devant être actionnée
fréquemment, étant disposée de manière à pouvoir être aisément accessible.
3. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé
par le fait que le dispositif de commande (1) possède un interrupteur (10) pouvant
être actionné par la porte de service (3) et qui réalise éventuellement un retour
de la commande manuelle à la commande centrale.
4. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé
par le fait que le dispositif de commande (1) possède un dispositif d'éclairement
(9), qui éclaire le panneau de commande et peut être éteint au moyen de l'interrupteur
(10).
5. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait qu'un écouteur téléphonique (11) est disposé à l'intérieur
du dispositif de commande (1).
6. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que la partie (13) de l'appareil de commande pour le noeud
de trafic est reliée au dispositif de commande (1) par l'intermédiaire d'un conducteur
enfichable (12).
7. Appareil de commande pour un noeud de trafic suivant l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le dispositif de commande est conçu soit pour un déroulement
cyclique de phases, soit pour un déroulement acyclique de phases.