(19)
(11) EP 0 450 277 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.10.1992  Patentblatt  1992/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.10.1991  Patentblatt  1991/41

(21) Anmeldenummer: 91101554.3

(22) Anmeldetag:  06.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65G 47/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 03.04.1990 DE 4010646

(71) Anmelder: HOLSTEIN UND KAPPERT AKTIENGESELLSCHAFT
D-44143 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Jendrichowski, Klaus
    W-4755 Holzwickede (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Uberschubstation an Flaschenbehandlungsmaschinen


    (57) Ein Überschubstation an Flaschenbehandlungsmaschinen woran eine Verbesserung geschaffen wird, mit welcher Störungen im Übergangsbereich zwischen dem Zuförderer und den lotrecht zulaufenden Förderern der Überschubstation vermieden werden. Insbesondere soll das Anstoßen von Flaschen gegen die Leitelemente bzw. ortsfesten Führungsbleche und die dadurch hervorgerufene Brückenbildung solcher Flaschen vermieden werden.
    Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Überleitblech (9) beweglich und relativ zu den auf ihr stehenden Flaschen mindestens quer zur vorgesehenen Überschubrichtung hin- und herverschiebbar gelagert ist.
    Die Erfindung findet Verwendung in der Getränkeindustrie.






    Recherchenbericht