(19)
(11) EP 0 450 477 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.12.1992  Patentblatt  1992/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.10.1991  Patentblatt  1991/41

(21) Anmeldenummer: 91104841.1

(22) Anmeldetag:  27.03.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B08B 9/06, G05D 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.04.1990 DE 4010962
13.11.1990 DE 4036083

(71) Anmelder: Bersch, Friedrich
D-56283 Halsenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bersch, Friedrich
    D-56283 Halsenbach (DE)

(74) Vertreter: Knoblauch, Ulrich, Dr.-Ing., Patentanwälte Dr. Knoblauch et al
Kühhornshofweg 10
D-60320 Frankfurt
D-60320 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dosiereinrichtung


    (57) Eine Dosiereinrichtung besitzt einen Füllzylinder (69), der über einen verschließbaren Füllkanal (88) befüllbar und mittels eines verschiebbaren Kolbens (72) über einen Dosierkanal (87) entleerbar ist. Eine Befülleinrichtung (80) ist zusammen mit dem Vorratsbehälter um eine etwa horizontale Achse drehbar. Sie gibt den Füllkanal (88) in einer ersten Drehstellung, in der der Vorratsbehälter eine obere Lage hat, frei und verschließt ihn in einer zweiten Drehstellung, in der der Vorratsbehälter eine untere Lage einnimmt. Eine solche Dosiereinrichtung ist bequem zu handhaben. Ferner ist sichergestellt, daß bei verschlossenem Füllkanal (88) kein Dosiermittel in den Füllzylinder (69) gelangt. Insbesondere eignet sich eine solche Dosiereinrichtung für eine Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen, wie Getränkeleitungen.






    Recherchenbericht