Antrieb für einen Duscharm einer Unterduscheinrichtung

Abstract

 Auf einer Lagerplatte (1) sind ein Duscharm (9), ein Hebelgetriebe (37), ein Kolbenzylinder (36) sowie ein Wasserverteiler (34) befestigt. Um den Duscharm (9) für den Duschvorgang auszufahren, wird die Druckkammer (39) des Kolbenzylinders (36) durch Betätigung eines Druckschalters mit dem Wasserleitungsnetz verbunden. Durch den Druck des in die Kammer (39) einströmenden Wassers wird der Kolben (21) gegen die Rückstellkraft einer Druckfeder vorgeschoben und über das Hebelgetriebe (37) der Duscharm (9) ausgefahren. Ein Steuerventil (12) steuert hierbei den Zufluss von warmem Duschwasser zu einer am vorderen Ende des Duscharmes (9) angebrachten Düse (10). Der Antrieb ermöglicht eine platzsparende Anordnung und den Einbau des Antriebs in einem Klosettdeckel.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Im Stand der Technik ist durch die GB-2 172 802 ein Duscharm bekannt geworden, der aus zwei teleskopisch zusammengesetzten Zylinderrohren besteht. Wird Druck von warmem Waschwasser auf die Zylinder ausgeübt, so fahren das vorderste und das mittlere Rohr gegen die rückwirkende Kraft einer Feder aus. Lässt der Druck nach, so fallen die Zylinder in die Ruhestellung zurück. Dieser Duscharm hat den Vorteil einer geringen Baulänge, jedoch den Nachteil, dass der Duscharm konstruktiv aufwendig ist und insbesondere Gleitdichtungen aufweist, die zu Störungen führen können und häufig Undichtigkeit verursachen. Durch die US-A 4,570,274 ist ein Duscharm bekannt geworden, der mit einem Elektromotor bewegt wird. Bei diesem Antrieb sind die oben genannten Dichtungsprobleme vermieden, erforderlich ist jedoch ein relativ teurer Elektromotor, der hier besonders gegen Korrosion geschützt werden müsste und der entsprechende elektrische Einrichtungen benötigt. Antriebe mit einem Elektromotor sind ebenfalls durch die DE-A 38 17 904 bekannt geworden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der genannten Gattung zu schaffen, der die oben genannten Nachteile vermeidet und der trotzdem mit den räumlichen Abmessungen hergestellt werden kann, die einen Einbau in einem hohlen Ansatz eines Klosettdeckels ermöglichen. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0004] Im erfindungsgemässen Antrieb wird der bei einer Unterduscheinrichtung sowieso vorhandene Anschluss an das Wasserversorgungsnetz für die Verschiebung des Duscharmes verwendet. Da der Antrieb nicht im Duscharm integriert ist, kann dieser konstruktiv wesentlich einfacher und kostengünstiger hergestellt werden. Gleitdichtungen sind bei diesem Duscharm nicht erforderlich und die entsprechenden Dichtungsprobleme vermieden.

[0005] Die Anordnung des Antriebes ausserhalb des Duscharmes hat den weiteren Vorteil, dass dieser einer Revision oder Reparatur leichter zugänglich ist und eventuell beschädigte Teile einfacher ausgewechselt werden können.

[0006] Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Antriebs wird darin gesehen, dass er bei geringer Bauhöhe und auch sonst vergleichsweise kleinen räumlichen Abmessungen in einem rohrförmigen Installationsteil, der insbesondere auch eine Heizeinrichtung für das Duschwasser aufweist, integriert werden kann.

[0007] Die räumliche Anordnung ist besonders dann vorteilhaft zu verwirklichen, wenn die Hubbewegung etwa um 90° umgelenkt wird, und somit die Kolbenbewegung etwa vertikal zur Bewegung des Duscharmes verläuft.

[0008] Es hat sich ferner gezeigt, dass hier ein Hebelgetriebe besonders funktionssicher ist und mit kleinem räumlichen Abmessungen realisiert werden kann. Denkbar sind hier jedoch auch andere Getriebe, die beispielsweise mit einer endlosen Kugelkette und Antriebsrädern arbeiten.

[0009] Die Rückstellung des Kolbens erfolgt vorzugsweise durch eine in den Kolbenzylinder eingesetzte Druckfeder. Diese kann dann wesentlich kürzer sein als die bei einem Teleskop-Duscharm bekannte Zugfeder, weil der Hub infolge einer Wegübersetzung des Getriebes wesentlich kürzer ist als der Verschiebeweg des Duscharms.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind der Duscharm, der Kolbenzylinder und das Getriebe auf einer gemeinsamen Lagerplatte angeordnet. Dies ist im Hinblick auf die Montage und dem Unterhalt ausserordentlich nützlich. Die Lagerplatte kann mit den darauf angeordneten Einrichtung sehr kompakt und stabil ausgeführt werden und kann als Einheit eingebaut und gegebenenfalls ersetzt werden.

[0011] Die Montage ist besonders dann einfach, wenn nach einer Weiterbildung der Erfindung der Kolbenzylinder und die Getriebehebel durch Schnappverbindungen mit der Lagerplatte bzw. untereinander verbunden sind.

[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Duscharm in einer nut, beispielsweise einer T-Nut, geführt. Der Duscharm ist dadurch allseitig anbaubar, was insbesondere im Hinblick auf die am Duscharm anzubringende Ventilsteuerung des Wasserzuflusses vorteilhaft ist. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht des teilweise geschnittenen erfindungsgemässen Antriebes,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den ebenfalls teilweise geschnittenen Antrieb,

Fig. 3 und 4 schematische Darstellungen des Antriebes,

Fig. 5 eine Ansicht des Kolbens und der Kolbenstange, und

Fig. 6 eine Ansicht eines Zughebels.

[0014] Auf einer aus Kunststoff hergestellten Lagerplatte 1 sind ein Duscharm 9, ein Hebelgetriebe 37 sowie ein hydraulischer Kolbenzylinder 36 angebracht. Die Lagerplatte ist neben einer hier nicht gezeigten Heizeinrichtung angeordnet. Der Ausgang dieser Heizeinrichtung ist über eine Schlauchleitung 13 mit dem Duscharm 9 verbunden. Ein Wasserverteiler 34 ist über einen Anschluss 38 mit dem Wasserleitungsnetz verbunden. Der Wasserverteiler 34 führt dem Kolbenzylinder 36 sowie der hier nicht gezeigten Heizeinrichtung über die Schlauchleitung 33 Wasser zu. Durch Betätigung eines Drehgriffes 35 kann ferner die Duschwassermenge reguliert werden. Ist der Druckraum 39 vom Wasserversorungsnetz getrennt, so kann in der Druckkammer 39 vorhandenes Wasser durch eine hier nicht gezeigte Oeffnung nach aussen entweichen. Der Wasserverteiler 34 ist Gegenstand einer parallelen Patentanmeldung.

[0015] Der Duscharm 9 besitzt ein Umschaltventil 22, das mittels einer Steuerscheibe 11 in Koordination mit dem Ausfahren des Duscharmes 9 einer Düse 10 Duschwasser und Spülwasser zuführt. Die Steuerscheibe 11 arbeitet hierbei mit Steuernocken 7 und 8 zusammen, die an der Lagerplatte 1 angeformt sind. Der Duscharm 9 ist in einer T-nut 3 und in einer Führung 5 geführt. Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Duscharm 9 in der zurückgezogenen Stellung, in welcher er an der Klosettanlage von aussen im wesentlichen nicht sichtbar ist. Die Fig. 4 zeigt den Antrieb mit ausgefahrenem Duscharm 9. Die Verschiebung des Duscharmes 9 zwischen diesen beiden Endstellungen steuert der Benutzer durch Betätigung eines Druckschalter, mit welchem der Druckkammer 39 ans Wasserleitungsnetz Wasser zugeführt werden kann. Zur Erläuterung der Bewegungsübertragung wird nachfolgend besonders auf die schematischen Fig. 3 und 4 Bezug genommen.

[0016] Das Getriebe 37 weist einen Umlenkhebel 16 auf, der an einem Drehgelenk 4 fest mit der Lagerplatte verbunden ist und der einen längeren Hebelarm 16a zu einem Arm 14 des Duscharms 9 sowie einen kürzeren Hebelarm 16b zu einem Zughebel 17 aufweist. Am freien Ende des Hebelarms 16a ist ein Gelenkzapfen 40 angebracht, der in einen Schlitz 15 des Arms 14 begrenzt verschiebbar und drehbar ist. Das freie Ende des kürzeren Hebelarms 16b ist über ein Drehgelenk 19 mit dem Zughebel 17 verbunden. Wie die Fig. 6 zeigt, besitzt der Gelenkzapfen 25 des Gelenks 19 elastisch auslenkbare Rastzungen 25a, die in eine entsprechende Ausnehmung des Hebels 16 eingesetzt und eingerastet sind. Ein Drehgelenk 20 zwischen dem Zughebel 17 und einer Kolbenstange 18 wird durch einen am Zughebel 17 angeformten Gelenkzapfen 26 und einem Gelenklager 27 einer rastbaren Gabel 28 der Kolbenstange 18 gebildet. Die Kolbenstange 18 und der Zughebel 17 werden unter Auslenkung einer elastischen Federzunge 23 so zusammengesteckt, dass der Gelenkzapfen 26 in das Gelenklager 27 einrastet, wobei ein am Zapfen 26 angeformter Kopf 29 eine Axialsicherung bildet. Das Gelenklager 27 führt gemäss Fig. 5 über einen Rastnocken 24 in einen sich zum Kolben 21 hin erstreckenden Schlitz 22. Dadurch wird eine Sicherheitskupplung geschaffen; durch die bei nicht vorgesehenem Druck auf den Duscharm 9 eine Verletzung des Benutzers oder Beschädigung des Antriebs durch eine Ueberlastung vermieden wird. Im Fall einer solchen Ueberlastung überspringt der Gelenkzapfen 26 unter elastischer Auslenkung der Zunge 23 den Nocken 24 und gleitet in den Schlitz 22. Bei einer Rückzugsbewegung des Kolbens 21 rastet der Zapfen 26 selbsttätig wieder in das Gelenklager 27 ein.

[0017] Die Arbeitsweise des Getriebes 37 ergibt sich an sich ohne weiteres aus einem Vergleich der Fig. 3 und 4. Um den Kolben 21 von der in Fig. 3 gezeigten Position in die in Fig. 4 gezeigte Position zu verschieben, und damit den Duscharm 9 auszufahren, wird in der Druckkammer 39 Druck aufgebaut, indem diese Kammer mit dem Wasserleitungsnetz verbunden wird. Um die Gegenbewegung auszuführen, wird der Durchgang zum Wasserleitungsnetz unterbrochen und die Druckkammer 39 mit einem nach aussen führenden Durchgang verbunden. Dadurch fällt der Druck in der Kammer 39 ab und die Druckfeder 32 schiebt den Kolben 21 in die in Fig. 3 gezeigte Position, wobei der Duscharm gleichzeitig zurückgezogen wird.

[0018] Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist der Zylinder 31 des Kolbenzylinders 36 an einer an der Lagerplatte 1 angeformten vertikal abstehenden Platte 2 mittels Rastzungen 6, die in entsprechende Rastöffnungen 41 des Zylinders 31 eingreifen, befestigt. Auch diese Verbindung vermeidet korrosionsanfällige Verbindungsteile und erlaubt eine weitgehende Herstellung aus Kunststoff und eine einfache Montage.

Ansprüche

1. Antrieb für einen Duscharm einer an einem Wasserklosett vorgesehenen Unterduscheinrichtung, wobei mit dem Antrieb der Duscharm (9) in seiner Längsrichtung zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgezogenen Position verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulischer Kolbenzylinder (36) vorgesehen ist, der über ein Ventil (34) an das Wasserversorgungsnetz anzuschliessen ist und dass der Kolbenzylinder (36) und der Duscharm (9) mit einem Getriebe (37) verbunden sind, welches die Hubbewegungen des Kolbenzylinders (36) in Längsbewegungen des Duscharms (9) umwandelt.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) die Hubbewegungen des Kolbenzylinders (36) um etwa 90° umlenkt und die Hubbewegungen somit etwa vertikal zur Längsrichtung des Duscharms (9) verlaufen.

3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) ein Hebelgetriebe ist.

4. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Kolbenzylinder (36) eine Druckfeder (32) angeordnet ist, welche den Kolben (21) jeweils zurückstellt.

5. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Duscharm (9), der Kolbenzylinder (36) und das Getriebe (37) auf einer gemeinsamen Lagerplatte (1) angeordnet sind.

6. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Duscharm (9) in einer Nut (3) gleitverschieblich geführt ist.

7. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenzylinder (36) über eingerastete Verbindungsteile (6) an der Lagerplatte (1) befestigt ist.

8. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Hebel (16,17) des Getriebes (37) über Schnappverbindungen verbunden sind.

9. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (37) eine auf eine Ueberlast am Duscharm (9) ansprechende Sicherheitskupplung (22-24,27-29) aufweist.

10. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine Wegübersetzung vom Kolben (21) zum Duscharm (9) von 1 zu X aufweist, wobei X mindestens 2 und vorzugsweise etwa 4 ist.

Zeichnung