(19)
(11) EP 0 451 477 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.11.1991  Patentblatt  1991/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.10.1991  Patentblatt  1991/42

(21) Anmeldenummer: 91102892.6

(22) Anmeldetag:  28.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D01H 9/00, D01H 9/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 10.04.1990 DE 4011619

(71) Anmelder: Zinser Textilmaschinen GmbH
D-73061 Ebersbach/Fils (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmalz, Erich, Dipl.-Ing.
    W-7313 Reichenbach/Fils (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum selbsttätigen Auswechseln abgelaufener Vorgarnspulen gegen neue Vorgarnspulen im Gatter einer Ringspinnmaschine


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum selbsttätigen Auswechseln abgelaufener Vorgarnspulen 4 gegen neue Vorgarnspulen 6. Einem Gatter einer Ringspinnmaschine 1, mit zwei Arbeitsreihen 2, 3 ablaufender Vorgarnspulen 4 ist eine, der Abfuhr abgelaufener Vorgarnspulen 4 und der Zufuhr neuer, voller Vorgarnspulen 6 zu den Arbeitsreihen 2, 3 dienende Transportreihe 5 und eine Übergabevorrichtung 10 zugeordnet. Hierbei ist die Transportreihe 5 zwischen den Arbeitsreihen 2, 3 angeordnet und über die Übergabevorrichtung 10 mit diesen verbunden.






    Recherchenbericht