| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 451 544 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.06.1994 Patentblatt 1994/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.03.1991 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B26B 5/00 |
|
| (54) |
Messerklingen-Halter
Knife blade holder
Support pour lame coupante
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB LI SE |
| (30) |
Priorität: |
28.03.1990 DE 4009905
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
16.10.1991 Patentblatt 1991/42 |
| (73) |
Patentinhaber: FIRMA MAXIMILIAN JANSER |
|
D-71139 Ehningen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Janser, Maximilian
W-7044 Ehningen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele |
|
Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 128 711 EP-A- 0 196 437 GB-A- 2 161 737 US-A- 4 005 525
|
EP-A- 0 148 546 FR-A- 2 105 412 US-A- 3 660 896 US-A- 4 604 805
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Messerklingen-Halter bzw. ein Magazin für Messerklingen
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bzw. 11.
[0002] Solche Halter werden z. B. für Verlege- bzw. Teppichmesser verwendet. Sind bei einem
Verlegemeser zwei Schalenteile eines den Halter bildenden Schalengriffes mit einer
Spannschraube gegeneinander zu verriegeln, so kann die Spannschraube umständlich zu
betätigen, ihre Anordnung aufwendig in der Herstellung sowie ihr Anzugsmoment kaum
zu bestimmen sein, weshalb sie sich leicht lockern kann, zumal wenn ein Betätigungsbund
im Griffbereich stets zugänglich frei liegt.
[0003] Die EP-A-0 128 711 zeigt einen Messerklingen-Halter, bei welchem ein Steckriegel
permanent an einem der Schaftteile gelagert und zur Montage nur von dessen Innenseite
her einzusetzen ist, wobei die beiden Schaftteile über einen Gelenkbolzen permanent
und unlösbar aneinander gelagert sind, so daß der Steckriegel stets mit allen Schaftteilen
des Halters formschlüssig verbunden bleibt.
[0004] Der Messerklingen-Halter nach der FR-A 2 105 412 weist demgegenüber eine Schraube
auf, mit welcher die beiden Schaftteile gegeneinander verspannt sind. Ein Magazin
für Messerklingen ist teilweise in den Griffschaft einschwenkbar, hat jedoch hinsichtlich
des Zusammenhaltes des Griffes keine Funktion.
[0005] Der Erfindung liegt des weiteren die Aufgabe zugrunde, einen Messerklingen-Halter
der genannten Art zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden
sind und der insbesondere eine einfache und sichere Handhabung bei reinfacher Ausbildung
gewährleistet.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Patentanspruches 1 vorgesehen.
[0007] Der Halter weist zweckmäßig eine Aufnahme für platten- oder trapezförmige Messerklingen
auf, die geradlinige, sichelförmige oder ähnliche Schneiden bilden können. Vorteilhaft
ist zum Auswechseln der Klinge eine Abdeckung der Klingenaufnahme nach Lösen einer
Verriegelung lageveränderbar, wobei eine Trennebene definiert ist, die im wesentlichen
parallel zur Klingenebene bzw. in einer Plattenfläche der eingelegten Klinge liegen
kann. Erfindungsgemäß sind auch eine oder mehrere Verriegelungen vorgesehen und ist
mindestens eine Verriegelung im wesentlichen nur durch eine annähernd geradlinige
Betätigung einrückbar bzw. lösbar.
[0008] Eine oder mehrere Verriegelungen können im wesentlichen durch solche Verbindungen
gebildet sein, daß zu ihrer Betätigung allenfalls eine Drehbewegung von weniger als
vier bis fünf vollen Umdrehungen, insbesondere von weniger als 360° erforderlich ist,
um sie zwischen der die Klingenaufnahme freigebenden Löse- und der Verriegelungsstellung
zu überführen. Die maximal erforderliche Schwenk- bzw. Drehbewegung beträgt zweckmäßig
weniger als 180° oder 90° und kann auch weniger als 30° bzw. 15° betragen.
[0009] Erfindungsgemäß ist eine Verriegelung ausschließlich geradlinig zu betätigen, d.h.
mit einem Steckriegel zu versehen, der als gesonderter Bauteil in die zusammengesetzten
Schalenhälften oder Schaftteile des Griffschaftes, die die Klingenaufnahme begrenzen,
eingesetzt werden kann. Der Steckriegel kann an einem Schaftteil permanent gelagert
oder zur Überführung in die Lösestellung von beiden Schaftteilen vollständig abnehmbar
sein. Auch eine Dreh-Verriegelung kann durch reine Steckglieder gebildet sein, so
daß nur Steck-Verriegelungen vorgesehen sind.
[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn mindestens eine Verriegelung formschlüssig im
wesentlichen nur parallel zur Trennebene wirkt, während mindestens eine weitere Verriegelung
mindestens quer zur Trennebene und ggf. außerdem parallel dazu sowie in einer Richtung
quer zur Längsrichtung des Griffschaftes wirkt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn
eine Folge-Verriegelung z.B. so vorgesehen ist, daß zunächst zu drehende bzw. etwa
parallel zur Trennebene zusammenzufügende Riegelglieder in Eingriff gebracht werden,
wonach mit einem weiteren, ggf. quer zur Trennebene einzusetzenden Riegelglied die
entgegengesetzte Lösebewegung gesperrt wird.
[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schaftteile aus der Gebrauchsstellung nach
Lösen einer entsprechenden Sicherung, eines Riegels oder dgl. etwa parallel zur Trennebene
bzw. im Bereich der Klingenaufnahme in und/oder quer zur Schaftlängsrichtung gegeneinander
bewegt werden können, da sie dann entgegengesetzt besonders sicher und einfach auch
wieder zusammengesetzt werden können. Statt dessen oder zusätzllich können die beiden
Schaftteile um eine etwa parallel oder quer zur Schaftlängsrichtung liegende Gelenkachse
gegeneinander schwenkbar sein, die bevorzugt etwa rechtwinklig zur Trennebene und/oder
in einem Abstand vom hinteren Schaftende liegt, der größer als die Schaftbreite bzw.
Schaftdicke ist.
[0012] Diese Gelenkachse, in welcher die Schaftteile lösbar oder unlösbar miteinander verbunden
sein können, bildet eine Art Scherengelenk im Abstand hinter der Klingenaufnahme,
das für deren Öffnen nicht gelöst oder gelockert werden muß, so daß die beiden Schaftteile
stets unverlierbar miteinander verbunden sind. Gleichzeitig kann die Gelenkachse die
Drehachse einer oder mehrerer Dreh-Verriegelungen bilden, die in Schaftlängsrichtung
beiderseits der Gelenkachse liegen. Bei einer verschiebbaren oder im Bereich der Gelenkachse
nachspannbaren Ausbildung könnten die Schaftteile auch vollständig voneinander getrennt
werden.
[0013] Zweckmäßig sind die beiden Schaftteile unmittelbar hinter dem und/oder im Bereich
des Längsabschnittes, in dem sich die Klingenaufnahme befindet oder vor einem Verbindungsbolzen
, z.B. durch unmittelbaren gegenseitigen Eingriff, mindestens quer zur Klingenebene
gegeneinander gesichert, wobei Sicherungen bzw. Verriegelungen beiderseits einer Längsmittelebene
des Griffschaftes bzw. etwa im Bereich der Klingen-Rückenkante und/oder der Schneidkante
bzw. in deren Verlängerungen vorgesehen sein können. Dadurch sind die Schaftteile
im am stärksten beanspruchten Bereich besonders gut gegen Spreizung gesichert.
[0014] Griffschäfte bzw. mindestens ein Schalenteil bestehen zweckmäßig aus Aluminium-Druckguß
oder einem Werkstoff mit ähnlichen, verhältnismäßig weichen Eigenschaften, weshalb
es vorteilhaft ist, für den am stärksten belasteten Bereich der Anlage der Klingen-Rückenkante
eine Verstärkung vorzusehen, die durch einen gesonderten, eingesetzten oder eingesprengten
Bauteil, z.B. aus Stahlblech, gebildet ist. Dieser Bauteil kann lediglich streifenförmig
sein und nur an einem Teil der Länge der Rückenkante anliegen.
[0015] Der Griffschaft bildet des weiteren vorteilhaft mindestens eine Preß- bzw. Klopffläche,
die zum Andrücken, Glattstreichen oder Festklopfen des zu verarbeitenden Teppich-Materiales
oder dgl. geeignet ist und durch die hintere, in Seitenansicht konvex gerundete Endfläche
des Griffschaftes gebildet sein kann. Zweckmäßig ist diese Fläche im wesentlichen
über ihre gesamte Breite und/oder Höhe von Trennfugen oder ähnlichen Unterbrechungen
völlig frei, wobei alle Trennfugen zwischen den beiden Schaftteilen gegenüber dieser
Fläche nach vorne versetzt sein können.
[0016] Dadurch kann mit dieser Fläche besonders schonend gearbeitet werden. Z.B. kann ein
Schaftteil kürzer ausgebildet bzw. die Klopffläche nur durch einen einzigen Schaftteil
gebildet sein. Das zugehörige, zurückversetzte Ende des einen Schaftteiles kann mit
einer an seiner Endfläche liegenden Verriegelung gesichert sein.
[0017] Statt der oder zusätzlich zur beschriebenen Ausbildung ist der Halter bzw. Griffschaft
zweckmäßig so ausgebildet, daß er zwei unmittelbar hintereinander liegende Griffe
zum nahezu vollständigen, gleichzeitigen Umgreifen mit zwei Händen bildet, ohne daß
die vordere Hand dabei über das vordere Schaftende bzw. bis in den Bereich der Klinge
reicht. Die Schaftlänge beträgt dabei zweckmäßig mehr als 19 bzw. 20 cm, je nachdem,
welche Längserstreckung ein am hinteren Schaftende vorgesehener, erweiterter Griffknauf
hat. Durch eine kontinuierlich durchgehende, in Seitenansicht annähernd gleichförmig
konvex gekrümmte Rückenfläche des Griffschaftes kann die vordere Hand zur Druckausübung
auch lediglich mit der Handinnenfläche vorteilhaft angesetzt werden.
[0018] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Klingen-Magazin, das zur Aufnahme gebrauchter
Klingen mit einer Einführöffnung und/oder zur Entnahme frischer Klingen mit einer
Entnahmeöffnung versehen ist und z.B. zwei voneinander getrennte Gehäuseräume für
die beiden Klingenarten aufweist, die parallel zueinander liegen. Dadurch können die
Klingen vollständig versenkt und geschützt, jedoch leicht zugänglich aufbewahrt werden.
Das Klingenmagazin ist zweckmäßig durch einen von dem Halter vollständig trennbaren,
insbesondere einteiligen Bauteil gebildet, der in den Griffschaft z.B. so eingesetzt
werden kann, daß er mit mindestens einer Außenfläche eine kontinuierliche Fortsetzung
wenigstens einer Außenseite des Griffschaftes bildet bzw. ohne Relativbewegung zwischen
den Schaftteilen von deren Außenseite zugänglich ist. Allerdings kann die Aufnahme
für das Magazin so ausgebildet sein, daß sie die jeweilige Klinge gegen Bewegungen
aus der Entnahme- bzw. Einführöffnung z.B. durch Überdecken dieser Öffnung sperrt.
[0019] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin,
daß das gehäuseförmig geschlossene Magazin einen Steckriegel bildet, welcher gleichzeitig
in beide Schaftteile im wesentlichen spielfrei bzw. im Sinne von deren Verriegelung
mit geringer Vorspannung eingreift, so daß nach der Entriegelung das Magazin von selbst
zugänglich ist.
[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird
im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Messerklingen-Halter in geöffnetem Zustand und in Seitenansicht,
- Fig. 2
- den Halter gemäß Fig. 1 in geschlossenem Zustand,
- Fig. 3
- den Halter gemäß Fig. 2 in Ansicht auf die andere Seitenfläche,
- Fig. 4
- den Halter gemäß Fig. 3 in Ansicht von unten, jedoch ohne Messerklinge,
- Fig. 5
- den Halter gemäß Fig. 3 in Draufsicht,
- Fig. 6
- eine weitere Ausführungsform in einer Darstellung entsprechend Fig. 1,
- Fig. 7
- die Ausführungsform gemäß Fig. 6 in geschlossenem Zustand und in Draufsicht einschließlich
Verriegelungsglied,
- Fig. 8
- ein Magazin gemäß Fig. 7 in explodierter Vorderansicht und
- Fig. 9
- das Magazin gemäß Fig. 8 in teilweise geschnittener Draufsicht.
[0021] Der Messerklingen-Halter dient zur Befestigung einer Klinge 2, die nur an ihrer längsten
Basis-Plattenkante eine Schneide bildet und auswechselbar zwischen den vorderen Enden
zweier Schaftteile 3, 4 anzuordnen ist. Die Klinge 2 ist dabei parallel zu und mit
einer Plattenfläche in einer Trennebene 5 quer zu ihrer Ebene in einen Schaftteil
3 längsgesichert eingelegt und danach durch Abdeckung mit dem anderen Schaftteil 4
gegen Bewegungen quer zu ihrer Ebene formschlüssig gesichert. Die Schaftteile 3, 4
bilden gemeinsam die Außenflächen eines Griffschaftes, dessen Längsachse 6 durch die
Mitte seiner Endflächen geht und gegenüber welcher die Klingenschneide nach unten
versetzt sowie unter einem Winkel von wenigen Grad liegen kann, der sich nach hinten
schließt.
[0022] Die beiden Schaftteile 3, 4 sind mit einem hinter der Schaftmitte und vor dem hinteren
Drittel der Schaftlänge liegenden Gelenk 7 um eine zur Trennebene 5 rechtwinklige
Gelenkachse 8 gegeneinander über mehr als 90 und weniger als 180° schwenkbar und schlagen
in der Gebrauchsstellung im Bereich ihrer vorderen Enden aneinander an, die die Klingen-Aufnahme
9 für die Klinge 2 bilden. Dadurch sind die Schaftteile 3, 4 aus der Gebrauchslage
nur in einer Richtung gegeneinander schwenkbar, in welcher der die Klinge 2 vertieft
aufnehmende Arm des Schaftteiles 3 scherenartig in der Richtung vom anderen Schaftteil
4 weg bewegt wird, in welcher die Rückenkante der Klinge 2 weist. Beim Zusammenschwenken
der Schaftteile 3, 4 erreicht der Schaftteil 4 daher die Klinge 2 zuerst an der von
geneigten Flanken begrenzten Schneide, so daß er mit Vorspannung auf die zugehörige
Seitenflanke der Klinge 2 auflaufen kann.
[0023] Zumindest in der Gebrauchsstellung sind die beiden Schaftteile 3, 4 durch mindestens
eine Verriegelung bzw. Sicherung 10 bis 13 gegeneinander formschlüssig gesichert.
Eine Dreh-Verriegelung 10 reicht annähernd bis zur Aufnahme 9 bzw. zum Gelenk 7 und
kann die Schaftteile auch gegen Längsbewegungen sichern. Zwei Spreiz-Sicherungen 11,
12 liegen beiderseits im Anschluß bzw. mit geringem Abstand benachbart zur Rücken-
bzw. Schneidenseite der Klinge 2 zwischen der Verriegelung 10 und der vorderen Endfläche
15 der beiden Schaftteile 3, 4 sowie beiderseits der und anschließend an die Trennebene
5. Auch diese Verriegelungen 11, 12 sichern in Längsrichtung wie die weitere Verriegelung
13. Diese ist hinter dem Gelenk 7 und vor der hinteren Endfläche des Schaftteiles
3 vorgesehen. Sie kann zwar völlig außer Eingriff gebracht werden, jedoch kommt sie
vor dem annähernd gleichzeitigen Eingriff der Sicherungen 11, 12 in Eingriff.
[0024] In der Innenfläche des Schaftteiles 3 ist zwischen den vorderen Sicherungen 11, 12
eine an die Klinge 2 angepaßte, flache Vertiefung 14 vorgesehen, über deren ebenen
Boden nahe benachbart zur Endfläche 15 ein einziger Nocken 16 für den wahlweisen Eingriff
in mehrere hintereinander liegende Ausschnitte an der Rückenkante der Klinge 2 vorsteht.
Dadurch kann die Klinge 2 wahlweise so eingesetzt werden, daß ihre Rückenkante vollständig
innerhalb des Griffschaftes liegt oder über die Endfläche 15 vorsteht. Eine Längsbegrenzung
der Vertiefung 14 bildet eine Rückenanlage 17 für die Rückenkante der Klinge 2 und
die gegenüberliegende Längsbegrenzung eine Schneiden-Anlage 19. Die Rückenanlage 17
ist durch eine eingesetzte, stegförmige Verstärkung 18 gebildet, die bis zur vorderen
Endfläche 15 reichen oder geringfügig zurückversetzt sein kann.
[0025] Ist die Verstärkung 18 durch ein Winkelprofil gebildet, so ist die in der Ebene des
Bodens der Vertiefung 14 liegende Innenfläche ihres einen Schenkels im Eckbereich
zweckmäßig nach Art einer Hohlkehle vertieft, um eine sichere Seitenanlage der Klinge
2 zu gewährleisten. Die Anlage 19 schließt im wesentlichen an die von der Vertiefung
14 schlitzförmig durchsetzte Endfläche 15 an und reicht nur über einen geringen Teil
der Länge der Vertiefung 14 bzw. der Klingenschneide, die dahinter berührungsfrei
und schonend aufgenommen ist.
[0026] Das Gelenk 7 ist im wesentlichen durch einen, einen oder beide Schaftteile durchsetzenden
Gelenkbolzen 20 gebildet, dessen Gelenkachse 8 oberhalb der Längsachse 6 etwa in der
Mitte der zugehörigen Schafthöhe oder auch außermittig geringfügig darunter bzw. in
der Längsachse liegen kann. Der Gelenkbolzen 20 kann einteilig mit einem Schaftteil,
als gesonderter Steckbolzen und/oder als Spann- bzw. Nietbolzen ausgebildet sein,
dessen jeweiliges Ende z.B. durch Vernietung, Schraubung oder dgl. gegenüber dem zugehörigen
Schaftteil 3 bzw. 4 gesichert ist.
[0027] Im Bereich des vorderen Endes weist jeder Schaftteil 3 bzw. 4 einen zur zugehörigen
Längskante benachbarten bzw. an diese anschließenden Vorsprung 25 bzw. 27 auf, der
über die zugehörige Innenfläche quer vorsteht, bis zur vorderen Endfläche 15 und/oder
annähernd bis zur Verriegelung 10 mindestens über die gesamte Länge der Aufnahme 9
reicht und sich von der zugehörigen Längskante höchstens bis an die benachbarte Längsbegrenzung
der Aufnahme 9 durchgehend erstreckt. Jedem Vorsprung 25 bzw. 27 ist am anderen Schaftteil
4 bzw. 3 eine zurückversetzte, eng angepaßte Schulter 26 bzw. 28 in Form einer in
Seitenansicht winkelförmigen Aussparung der zugehörigen Längskante zugeordnet. In
Gebrauchsstellung füllt der jeweilige Vorsprung die zugehörige Schulter so aus, daß
der Vorsprung nicht nur eine Fortsetzung der zugehörigen Längskante des Griffschaftes,
sondern auch den durch die Schulter unterbrochenen Teil der Seitenfläche des anderen
Schaftteiles 4 bzw. 3 oder nur den Übergang zu dieser Seitenfläche bildet.
[0028] Die entgegengesetzt vorstehenden Vorsprünge können stegartig schmal sein. Der Vorsprung
25 des Schaftteiles 3 schließt an dessen Rückenfläche 29 an; der Vorsprung 27 des
Schaftteiles 4 schließt an dessen gegenüberliegende Längskante an, die in Gebrauchsstellung
einen Teil der Unterseite 30 des Griffschaftes bildet. An der inneren, im Abstand
der Längsachse 6 zugekehrten und zu dieser etwa parallelen sowie zur Trennebene rechtwinkligen
Längsseite des Vorsprunges 25, die im wesentlichen eine ebene Fortsetzung der zugehörigen
Längsbegrenzung der Vertiefung 14 bildet, ist eine taschenförmige Stecköffnung 22
für die Aufnahme eines zungen- bzw. stegförmigen Steckgliedes 21 vorgesehen, das über
die Schulter 26 vorsteht.
[0029] Eine Seitenflanke der in Schaftlängsrichtung langgestreckten Stecköffnung 22 bzw.
des Steckgliedes 21 liegt in der Trennebene bzw. der dieser zugehörigen Innenfläche
des Schaftteiles 4 bzw. 3, während die andere Seitenflanke geringfügig so geneigt
sein kann, daß die Schaftteile beim Ineinanderführen der Steckglieder quer zur Trennebene
gegeneinander einem Spannmoment ausgesetzt werden. Die Endflanken der Steckglieder
sind ebenfalls komplementär geneigt, so daß sie bei eventuellem Gelenkspiel sich gegenseitig
selbsttätig gut ausrichten können.
[0030] Die Bodenfläche der Stecköffnung 22 liegt mit geringem Abstand etwa parallel zum
zugehörigen Abschnitt des Schaftrückens 29. In entsprechender Weise sind auch die
Schulter 28 und der an die Unterseite 30 anschließende Vorsprung 27 mit einem einzigen
Steckglied 23 und einer Stecköffnung 24 versehen, die jedoch auf der anderen Seite
der Trennebene 5 liegen. Die Schulter 28 liegt in geringerem Abstand von der Anlage
19. Beide Vorsprünge 25, 27 und/oder beide Stecköffnungen 22, 24 sind etwa gleich
lang und/oder erstrecken sich etwa über denselben Längsabschnitt des Schaftes.
[0031] Im Gebrauchszustand sind die Steckglieder 21, 23 vollständig versenkt zwischen der
oberen und unteren Längskante und zwischen den Seitenflächen des Schaftes vorgesehen.
Sie reichen zweckmäßig annähernd bis an das hintere Ende des jeweiligen Vorsprunges
und haben von der Verriegelung 10 einen Längsabstand, der kleiner als ihre Länge ist.
Durch die beschriebene Ausbildung können die ineinandergreifenden Teile der Verriegelungen
bzw. Sicherungen 11, 12 auch über einen Teil desjenigen Längsbereiches des Griffschaftes
reichen, in welchem die Klinge 2 liegt.
[0032] Die Verriegelung 10 weist einen Steckriegel 31 auf, der von einer Seitenfläche des
Griffschaftes her einzusetzen, in Längsrichtung des Griffschaftes langgestreckt bzw.
in Ansicht auf eine oder mehrere Seiten rechteckig ist, der annähernd über die gesamte
Höhe bzw. Breite des Griffschaftes reicht und/oder der sich annähernd bis an die Vorsprünge
25, 27 bzw. den Gelenkbolzen 20 erstreckt.
[0033] Der nur in Fig. 4 eingesetzt dargestellte Steckriegel 31 kann in eine napfförmig
von beiden Schaftteilen 3, 4 begrenzte Aufnahmeöffnung 32 eingesetzt werden, die genau
seiner zugehörigen Außenkontur entspricht. Zur Bildung der Aufnahmeöffnung 32 ist
in der Innenfläche des Schaftteiles 3 eine napfförmig begrenzte Aufnahmetasche 33
vorgesehen, deren wandungsartig dünner Boden mit seiner Außenseite die zugehörige
Seitenfläche 39 des Griffschaftes bildet. Im Schaftteil 4 ist dagegen ein mit der
Aufnahmetasche 33 deckungsgleicher, fensterartiger Durchbruch 34 vorgesehen. Der eingesetzte
Steckriegel 31 bildet eine Schersperre gegen Öffnen des Griffschaftes.
[0034] Zur Sicherung des Steckriegels 31 gegen Herausfallen ist eine Riegelsicherung 35,
z.B. eine federnde Rast- bzw. Schnappsicherung in Form von Rastöffnungen 36 im Schaftteil
3 und in diese eingreifenden Rastzapfen 37 am Steckriegel 31 vorgesehen. Zwei in Schaftlängsrichtung
hintereinander liegende Rastöffnungen 36 sind als Durchbrüche in der Bodenwand der
Aufnahmetasche 33 vorgesehen, und der Steckriegel 31 weist an seiner zugehörigen,
ebenen Außenseite die entsprechenden, vorstehenden Rastzapfen 37 auf, die geringfügig
erweiterte Endbunde als Schnappglieder haben können.
[0035] Die Endflächen der Rastzapfen 37 bilden kontinuierlich bündige Fortsetzungen der
bauchigen Seitenfläche 39 sowie benachbart zu beiden Enden des Steckriegels 31 frei
liegende Druckknöpfe als Handhaben zum Entriegeln und Herausdrücken des Steckriegels
31 aus der Aufnahmeöffnung 32. Die davon abgekehrte, gekrümmte Außenfläche des Steckriegels
31 bildet eine kontinuierliche und allseits bündig anschließende Fortsetzung der zugehörigen,
ebenfalls bauchigen Griff- bzw. Seitenfläche 38.
[0036] Der Steckriegel 31 ist als gehäuseförmiges Magazin 40 ausgebildet, in dem Klingen
2 parallel zur Trennebene 5 untergebracht werden können, so daß die Klingen auch dann
zugänglich sind, wenn die Aufnahme 9 nicht geöffnet wird bzw. die Schaftteile 3, 4
nicht aus der Gebrauchslage bewegt werden. Mindestens ein in eine Öffnung eingreifender
Sperrnocken oder eine nicht symmetrische Formgebung der Außenkanten des Steckriegels
können dafür vorgesehen sein, daß der Steckriegel nur in einer einzigen Längsausrichtung
eingesetzt werden kann.
[0037] Die Verriegelung bzw. Sicherung 13 reicht über die gesamte zugehörige Schafthöhe
und weist als Steckglied 41 einen Bogensteg auf, der am hinteren Ende des Schaftteiles
3 vorsteht, mit einer Flanke in der Trennebene 5 liegt, um die Gelenkachse 8 gekrümmt
ist und/oder bis an beide Längskanten des Schaftteiles 4 reicht. Diesem Steckglied
41 ist als Stecköffnung eine entsprechend gekrümmte Stecknut 42 zugeordnet, die an
beiden Enden offen sein kann, in einer über die Trennebene vorstehenden Bogenschulter
des Schaftteiles 3 vorgesehen ist, vor dem weitesten Bereich eines hinteren Griff-Knaufes
43 bzw. hinter einer am meisten verjüngten Grifftaille 44 des Griffschaftes und/oder
im Übergangsbereich zwischen dem Knauf 43 und dieser Grifftaille liegt. Der Bogensteg
41 kann aus mindestens einem Ende der Stecknut 42 herausgefahren werden. Die Schaftteile
bilden eine quer zur Klingenebene liegende Trennfuge, die mit dem jeweiligen von zwei
Enden bis zur zugehörigen Außenbegrenzung des Griffschaftes reichen kann, sich also
z.B. über die gesamte zugehörige Erstreckung des Griffschaftes ausdehnt. Hier liegt
diese Trennfuge statt längs quer bzw. annähernd rechtwinklig zur Schaftlängsrichtung
und reicht nur über einen Teil der Schaftbreite.
[0038] Das hintere Ende des Schaftteiles 4 steht somit über die Gelenkachse 8 weniger weit
vor als der Schaftteil 3. Dieser bildet mit seinem vorstehenden Ende bzw. dem Knauf
43 eine in Seitenansicht schwach gekrümmte und stärker gekrümmt in die Knaufhörner
übergehende Klopffläche 45 nach Art einer abgerundeten Hammerfläche. Der einteilige
Knauf 43 bildet in Seitenansicht den höchsten Bereich des Griffschaftes und in Draufsicht
gemäß Fig. 5 dessen breitesten Bereich.
[0039] Von dem Knauf 43 ist der Griffschaft nach vorne sowohl in Seitenansicht als auch
in Draufsicht durch konkave Außenbegrenzungen verjüngt, wobei er zwischen den hinteren
beiden Vierteln seiner Schaftlänge seinen schlanksten Bereich hat und dann in beiden
Ansichten nach vorne wieder zunimmt, so daß er etwa von der Gelenkachse 8 bzw. über
die vorderen beiden Drittel seiner Länge kontinuierlich konvexe bzw. bauchige Seitenflächen
und Längsseiten hat. Die Seitenflächen 38, 39 laufen zur vorderen Endfläche 15 annähernd
spitzwinklig unter einem mittleren Winkel von wesentlich weniger als 30 bzw. 20° aufeinander
zu, so daß der Halter im vorderen Bereich sehr schmal ausgebildet werden kann. Die
angegebenen Anordnungen, Lagen, Maße und dgl. können außer genau wie beschrieben auch
nur annähernd, im wesentlichen oder abweichend vorgesehen sein; des weiteren können
die zugehörigen Ausbildungen nur einzeln oder mehrfach vorgesehen sein.
[0040] Der hintere, durchgehend konkave Bereich der Unterseite des Griffschaftes erstreckt
sich nach vorne weiter als der obere, durchgehend konkave Bereich, nämlich etwa bis
zur Hälfte der Schaftlänge, derart, daß der Schaft annähernd über seinen gesamten,
nach vorne anschließenden Längsabschnitt etwa konstante, rechtwinklig zur Mittelachse
zu messende Schafthöhe aufweist. Der Griffschaft bildet dadurch einen hinteren, schlankeren
und nach vorne geringfügig erweiterten Griffteil 46, der kontinuierlich in einen in
der Schafthöhe erweiterten und kontinuierlich gleichsinnig gekrümmte Längskanten aufweisenden
vorderen Griffteil 47 übergeht. Der hintere Griffteil 46 dient zum vollständigen Umgreifen
mit einer Hand, an die eine weitere, den vorderen Griffteil 47 ebenfalls vollständig
umschließende Hand unmittelbar anschließen kann.
[0041] Das Magazin 40 weist eine Magazinkammer auf, die durch eine dazwischenliegende Spreiz-Blattfeder
50 in zwei nebeneinanderliegende Kammern 48, 49 getrennt ist, von denen die eine z.B.
für aufeinandergeschichtete frische Messerklingen vorgesehen ist. Die Kammer 48 für
neue Klingen weist an einer Längsseite des Magazingehäuses eine schlitzförmige Entnahmeöffnung
51 auf, während die Kammer 49 eine entsprechende, schlitzförmige Einführöffnung 52
zum Einführen gebrauchter Klingen in die Kammer 49 aufweist. Die Entnahme- bzw. Einführöffnungen
können an derselben Gehäuseseite oder an voneinander abgekehrten Seiten vorgesehen
sein. Zweckmäßig ist die Deck- bzw. Bodenwand des Magazingehäuses im Bereich der Entnahmeöffnung
mit einem Fingerausschnitt versehen, durch den neue Klingen leichter erfaßt werden
können. Die Kammern 48, 49 ändern durch die bewegliche, eine Unterteilung und federnde
Festlegung bildende Feder 50 ihre Größe jeweils entsprechend der Entnahme neuer und
der Eingabe gebrauchter Klingen. Die Feder drückt die Klingen an die Außenwände an
und hindert sie am Herausfallen.
[0042] Gemäß Fig. 1 können an den Längs- und/oder Schmalseiten vorstehende, unterschiedlich
breite Sicherungs-Nocken 53, 54 vorgesehen sein, denen in den zugehörigen Wandungen
des Durchbruches 34 und der Aufnahmetasche 33 eng angepaßte Ausnehmungen zugeordnet
sind. Der beim Gelenk 7 liegende Nocken 54 ist breiter als der gegenüberliegende Nocken
53, so daß das Magazin 40 nur in einer vorbestimmten Längsausrichtung eingesetzt werden
kann. Seine längs liegenden Außenseiten bilden dann etwa ebenenparallele Sperrflächen
55, 56 zur gegenseitigen Sperrung der Schaftteile 3, 4. Bis auf die der Seitenfläche
38 zugehörige Außenseite sind zweckmäßig alle übrigen Außenflächen des Magazines 40
im wesentlichen eben. Die von den Rastzapfen 37 abgekehrte Außenseite ist dagegen
ballig konvex entsprechend der gegenüberliegenden Seitenfläche 39 gekrümmt und liegt
als Teil-Griff-Fläche 38a an der rechten Griff-Seite, so daß sie bei rechtshändiger
Benutzung des Halters an der Handinnenfläche liegt.
[0043] Jeder der beschriebenen Teile kann einteilig mit dem Gehäuse des Magazines 40 ausgebildet
sein, so daß dieses nur durch einen einzigen, einteiligen Bauteil gebildet ist. Das
Magazin 40 kann als Spritzteil aus Kunststoff hergestellt sein, dessen Boden- und/oder
Deckwand an einem die Magazinkammern bildenden Grundkörper durch Schnappverbindungen
befestigt sind. Zweckmäßig weist der Grundkörper die Nocken auf, während die Bodenwand
einteilig mit den Rastzapfen 37 ausgebildet ist. Im Benutzungszustand bildet die Deckwand
nach Art einer eingelegten Griffschale einen Teil der zugehörigen seitlichen Griff-Fläche.
[0044] Die Schaftteile 3, 4 können mindestens eine weitere, zweckmäßig hinter der Gelenkachse
8 liegende Kammer begrenzen, die nur bei geöffnetem Griffschaft zugänglich ist.
[0045] In den Figuren 6 bis 9 sind für einander entsprechende Anordnungen dieselben Bezugszeichen
wie in den Figuren 1 bis 5, jedoch mit dem Index "a" verwendet, weshalb alle Beschreibungsteile
sinngemäß für alle Ausführungsformen gelten und beliebige Anordnungen bzw. Merkmale
aller Ausführungsformen in beliebiger Kombination oder Addition bei weiteren Ausführungsformen
vorgesehen sein können.
[0046] Gemäß den Figuren 6 und 7 weist die Klingen-Aufnahme 9a keine gesonderte Verstärkung
auf, sondern die Abstützflächen für den Rücken und die Schneide der Klinge 2a sind
einteilig mit dem Schaftteil 3a bzw. dem Vorsprung 25a und dem Steckglied 23a ausgebildet,
so daß sich der Rücken der Klinge 2a unmittelbar an der durch den Vorsprung 25a gebildeten
Rückenanlage 17a aus Aluminium, Kunststoff oder dgl. und die Schneide nur mit einem
hinteren Teil ihrer Längserstreckung unmittelbar an der Schneiden-Anlage 19a abstützen
kann, welche durch einen vorderen Endabschnitt des Steckgliedes 23a gebildet ist und
ebenfalls aus mindestens einem der genannten Materialien besteht. Die nach vorne an
das Steckglied 23a anschließende Schulter 28a liegt hier im Bereich der Klingenschneide,
so daß in Seitenansicht gemäß Fig. 6 die Schulter 28a eine entgegengesetzt weisende,
etwa eben durchgehende Fortsetzung der Anlage 19a bildet. Die Schneiden-Anlage wird
bei geschlossenem Halter 1a auch durch die Innenschulter des Vorsprunges 27a gebildet,
welche dann im wesentlichen an der Schulter 28a bzw. der Klingenschneide anliegt.
Dadurch könnte auf die Vertiefung 14 auch vollständig verzichtet werden, weil nämlich
die Schneiden-Anlage 19a vollständig durch den anderen Schaftteil 4a bzw. dessen Vorsprung
27a gebildet sein kann.
[0047] Zur Lagesicherung sind zwei hintereinander liegende Nocken 16a anschließend an die
Rückenanlage 17a an der Innenfläche des Schaftteiles 3a vorgesehen und jedem Nocken
16a ist eine entsprechende, taschenförmige Aufnahmevertiefung an der Innenfläche des
anderen Schaftteiles 4a zugeordnet, die nicht bis zu dessen Außen- bzw. Seitenfläche
durchgeht und in welche der Nocken 16a beim Schließen der Schaftteile 3a, 4a einfährt,
so daß hierdurch nochmals eine weitere Sicherung gegen Längsbewegungen der beiden
Schaftteile 3a, 4a in deren vordersten Bereich vor den Sicherungen 11a, 12a und unmittelbar
hinter der Endfläche 15a gebildet ist. Auch bei einem eventuellen Spreizen der beiden
Schaftteile 3a, 4a im vordersten Bereich kann sich dadurch die Klinge 2a nicht aus
ihrer Formschlußsicherung gegenüber dem Halter 1a lösen. Die Aufnahmeausnehmungen
schließen nutförmig unmittelbar an die Schulter 26a an.
[0048] Die Stecköffnung 22a der Sicherung 11a ist in diesem Fall durch eine zwischen der
hinteren Fortsetzung der Rückenanlage 17a und dem Schaftrücken 29a durchgehende Nut
gebildet, die zum Schaftrücken 29a geringfügig schräg nach hinten geneigt ist und
in die das Steckglied 21a bei geschlossenem Halter 1a zumindest im Bereich des Schaftrückens
29a voll ausfüllend eingreift. Das Steckglied 21a schließt an das hinterste Ende der
Schulter 26a an, nämlich an eine von der Schulter 26a bis zum Schaftrücken 29a reichende
Querschulter, bis zu welcher auch das Steckglied 21a reicht, so daß dieses bei geschlossenem
Halter 1a einen Teil des Schaftrückens bildet.
[0049] Entsprechend schließt auch das Steckglied 23a an eine hintere Querschulter der Schulter
28a an, wobei diese Querschulter bis zur Unterseite 30a des Halters 1a durchgeht,
jedoch das Steckglied 23a demgegenüber zurückversetzt ist, so daß die taschenförmige
Stecköffnung 24a zwar bis zum hinteren Ende des Vorsprunges 27a durchgehen kann, ihre
Bodenfläche jedoch gegenüber der Unterseite 30a zurückversetzt ist. Durch die beschriebene
Ausbildung können die Rückenanlage 17a und die Schulter 26a in Seitenansicht jeweils
annähernd vom hinteren Ende bis zum vorderen Ende im wesentlichen geradlinig bzw.
eben durchgehen. Im Bereich der Rückenanlage 17a ist der hier alleine durch den Schaftteil
3a gebildete Schaftrücken 29a in Seitenansicht zweckmäßig etwa parallel zur Rückenanlage
17a angeordnet und nur im vordersten Bereich zum Übergang in die Endfläche 15a abgerundet,
so daß sich eine hohe Stützstabilität gegen die auftretenden Schnittkräfte ergibt.
[0050] Das Steckglied 41a und die Stecköffnung 42a der Sicherung 13a reichen zweckmäßig
nicht ganz bis zur Unterseite 30a, sondern stehen gegenüber dieser um wenige Millimeter
zurück, so daß hinter dem hinteren, das vorstehende Steckglied 41a aufweisenden Ende
des Schaftteiles 4a die Unterseite 30a allein durch den Schaftteil 3a gebildet ist.
Das hintere Ende des Schaftteiles 4a liegt ganzflächig an einer von der Stecköffnung
42a durchsetzten Querschulter des Schaftteiles 3a benachbart zur äußeren Seitenflanke
des Steckgliedes 41a an. Da das hintere Ende des Schaftteiles 4a bei seiner schließenden
Schwenkbewegung mit dem zugehörigen Ende des Steckgliedes 41a am taschenförmigen Ende
der Stecköffnung 42a anschlagen kann, ist auch dieses hintere Ende sehr gut gegen
Belastungen gesichert. Ferner ergibt sich aus den beschriebenen Ausbildungen der Sicherungen
und der Klingen-Aufnahme außer einer erhöhten Stabilität auch eine weitere Vereinfachung
der Herstellung.
[0051] Das Gelenk 7a weist zweckmäßig einen in der Gelenkachse 8a liegenden, von der Seitenfläche
des kürzeren Schaftteiles 4a her eingesetzten Schraubbolzen 20a auf, der mit einem
Gewindeabschnitt in einen über die Innenfläche des Schaftteiles 3a vorstehenden Ansatz
eingreift, welcher nach Art eines Drehzapfens in eine Vertiefung an der Innenfläche
des Schaftteiles 4a eingreift. Der Gelenkbolzen 20a liegt zweckmäßig mit einer beispielsweise
durch einen gewindefreien Bolzenabschnitt gebildeten Ringschulter an der Endfläche
des Ansatzes vorgespannt an und gleitet mit einer weiteren, beispielsweise durch einen
Bolzenkopf gebildeten Ringschulter an einer entsprechenden Gegenschulter des Schaftteiles
4a, so daß dadurch das Axialspiel zwischen den beiden Schaftteilen 3a, 4a genau vorbestimmt
ist, während der in die Vertiefung eingreifende Ansatz auch hohe, insbesondere quer
zur Längsrichtung des Halters 1a gerichtete Radialkräfte aufnehmen kann. Der Kopf
des Gelenkbolzens 20a liegt vollständig versenkt in der Seitenfläche des Schaftteiles
4a und sein Gewindeabschnitt greift in eine Sackloch-Gewindebohrung des Schaftteiles
3a ein, so daß er nicht bis zur gegenüberliegenden Seitenfläche 39a reicht.
[0052] Das als Steckriegel 31a vorgesehene Magazin 40a weist ein in seinem rechteckigen
Innenquerschnitt an die Klingenform insofern angepaßtes Gehäuse an, als die Länge
dieses Querschnittes der Länge der Klingenschneide und die Breite dieses Innenquerschnittes
dem Abstand zwischen Klingenschneide und Klingenrücken entspricht. Das Gehäuse ist
aus zwei im wesentlichen rechteckig begrenzten, napfförmigen Gehäuseteilen 57, 58
zusammengesetzt, die beide jeweils vier annähernd über die gesamte Gehäusehöhe reichende,
im Winkel zueinander liegende Umfangswandungen aufweisen, so daß das Gehäuse im zusammengesetzten
Zustand außer am Boden und an der Deckwand im Bereich einer bis allen Umfangswandungen
im wesentlichen doppelwandig ausgebildet ist. Ausgenommen die Vorderwand schlagen
die übrigen drei Umfangswandungen des inneren Gehäuseteiles 58 mit ihren im Bereich
der zugehörigen Napföffnung liegenden Endkanten an der Innenfläche des Bodens 59 des
äußeren Gehäuseteiles 57 an. Entsprechend schlagen bis auf die ebenfalls an einer
Gehäuse-Längsseite liegende Vorderwand die übrigen drei Umfangswandungen der Gehäuseteiles
57 mit ihren im Bereich der zugehörigen Napföffnung in einer gemeinsamen Ebene liegenden
Längskanten an einer U-förmigen Schulterfläche des Gehäuseteiles 58 an, die etwa in
der Ebene der Innenseite der zugehörigen Boden- bzw. Deckwand 60 liegt und nach Art
eines Wandsteges dieser Deckwand über die Außenseiten der drei Umfangswandungen des
Gehäuseteiles 58 um die Wandungsdicke der Umfangswandungen des Gehäuseteiles 57 vorsteht.
Dadurch bildet der Gehäuseteil 57 außer im Bereich der Deckwand 60 im wesentlichen
alle Außenflächen des Gehäuses.
[0053] An den quer zu den Öffnungen 51a, 52a liegenden Schmalseiten sind die beiden Gehäuseteile
57, 58 über mindestens eine beim Zusammensetzen selbst einrastende Schnappverbindung
gegeneinander lagegesichert. Anschließend an ihre bei der Napföffnung liegenden Längskanten
ist an den Außenseiten jeder zugehörigen Umfangswandung des Gehäuseteiles 58 ein widerhakenartig
vorstehender Schnappnocken 63 mit zur Schulter der Deckwand 60 weisender Riegelfläche
vorgesehen, dem in der zugehörigen Umfangswandung des Gehäuseteiles 57 eine Schnappöffnung
64 zugeordnet ist, die winkelförmig bis in den Boden 59 reicht. Der Schnappnocken
63 ist durch die rückfedernden Eigenschaften der zugehörigen Umfangswandung federnd
beweglich und zum Entriegeln bzw. Öffnen des Gehäuses von dessen Außenseite her leicht
zugänglich. Bei geschlossenem Gehäuse liegen die Außenseiten einer bis aller Umfangswandungen
des Gehäuseteiles 58 an den Innenseiten der zugehörigen Umfangswandungen des Gehäuseteiles
57 an.
[0054] Die bei der zugehörigen Napföffnung liegende Längskante der an einer Längsseite des
Gehäuses liegenden Vorderwand 62 des Gehäuseteiles 58 ist gegenüber den zugehörigen
Längskanten aller übrigen drei Umfangswandungen etwa um dasselbe Maß zurückversetzt,
um welches die näher beim Boden 59 liegende Längskante der entsprechenden Vorderwand
61 des Gehäuseteiles 57 gegenüber der Innenseite der Bodenwand 59 zurückversetzt ist.
Dadurch bilden diese beiden Längskanten der Vorderwände 61, 62 eine geradlinige Längsbegrenzung
der im wesentlichen über die gesamte Gehäuselänge reichenden, schlitzförmigen Entnahmeöffnung
51a, deren gegenüberliegende Begrenzung durch die Innenseite des Bodens 59 gebildet
ist. Entsprechend bilden die beiden anderen Längsbegrenzungen der Vorderwände 61,
62, nämlich die bei der zugehörigen Napföffnung liegende, wie erläutert zurückversetzte,
Längsbegrenzung der Vorderwand 61 und die mit Abstand der Innenseite der Deckwand
60 gegenüberliegende Längsbegrenzung der Vorderwand 62 gemeinsam eine Längsbegrenzung
der Einführöffnung 52a, deren andere Längsbegrenzung durch die Innenseite der Deckwand
60 gebildet ist. In der Bodenwand 59 ist mindestens ein über den größten Teil der
Gehäusetiefe reichender Durchbruch bzw. Ausschnitt 67 vorgesehen, der an die bei der
Entnahmeöffnung 51a liegende Vorderkante der Bodenwand 59 anschließt und zweckmäßig
etwa in deren Mitte bzw. zwischen den Zapfen 37a liegt. Durch Eingriff mit einem Finger
in diesen Ausschnitt 67 kann die Unterseite der untersten Klinge erfaßt und diese
nach vorne aus der Entnahmeöffnung 51a herausgeschoben werden. Zweckmäßig sind an
der Innenseite der gegenüberliegenden Rückwand in das Gehäuse vorstehende Nocken vorgesehen,
die Leitschrägen 65 bilden, welche sich von der Innenseite der Gehäuserückwand zum
Gehäuseboden 59 der Entnahmeöffnung 51a unter wenigen Winkelgraden annähern. Dadurch
wird die jeweils unterste Klinge gegenüber den darüberliegenden Klingen zwangsläufig
geringfügig in Richtung zur Entnahmeöffnung 51a bzw. so verlagert, daß sie bereits
zwischen die Längsbegrenzungen der Entnahmeöffnung eingreift. Diese Nocken sind zweckmäßig
an der Innenseite der Rückwand des äußeren Gehäuseteiles 57 vorgesehen und greifen
durch Ausschnitte 66 in der Rückwand des inneren Gehäuseteiles 58.
[0055] Im Bereich der Einführöffnung 52a ist sowohl in der einteilig mit dem Gehäuseteil
58 ausgebildeten Deckwand 60 als auch in der Vorderwand 62 jeweils mindestens ein
bis zur zugehörigen, bei der Einführöffnung 52a liegenden Begrenzungskante reichender,
teilkreisförmig konkaver Ausschnitt 68, 69 nach Art eines Durchbruches vorgesehen,
wobei die beiden, etwa in der Mitte der Gehäuselänge liegenden Ausschnitte 68, 69
zweckmäßig gemeinsam eine Fingeröffnung bilden, die im Querschnitt durch das Gehäuse
in die Vorderwand und die Deckwand reicht. Die Vorderwand 61 des äußeren Gehäuseteiles
57 weist einen mit dem Ausschnitt 69 etwa deckungsgleich liegenden Ausschnitt 70 auf.
[0056] Die beiden Zapfen 37a sind am äußeren Gehäuseteil 57 vorgesehen und stehen napfförmig
etwa um die Wandungsdicke des Bodens 59 über dessen Außenseite vor. Sie sind gegenüber
der Längsmittelebene des Magazins 40a geringfügig querversetzt, wodurch ein verkehrtes
Einsetzen des Magazines 40a in seinen zwei um eine Querachse verdrehten Stellungen
ausgeschlossen ist. Außerdem gehen in Draufsicht gemäß Fig. 9 die äußeren Schmalseiten
des Gehäuses scharfwinklig in die Außenseite der Gehäuserückwand bzw. der Sperrfläche
56a über, während sie in die Gehäusevorderwand bzw. die Sperrfläche 55a abgerundet
übergehen, so daß auch dadurch ein verkehrtes Einsetzen des Magazines 40a in die Aufnahmeöffnung
32a nicht möglich ist. Der Boden der Aufnahmeöffnung 32a ist entsprechend der Außenseite
des Bodens 59 des Magazines 40a im wesentlichen eben, wobei in diesem Bereich auch
die Seitenfläche 39a des Schaftteiles 3a im wesentlichen eben ist, so daß sich für
die Aufnahmeöffnung 32a eine Bodenwand mit annähernd konstanter Wandungsdicke ergibt.
Dadurch können auch die Endflächen der Zapfen 37a eben ausgebildet sein und in der
Ebene der Seitenfläche 39a liegen.
[0057] An jeder Schmalseite des Gehäuses und gegenüber der zugehörigen Schnappverbindung
63, 64 zur Deckwand 60 versetzt ist etwa in der Mitte der Gehäusehöhe ein Rastnocken
53a in Form eines kugelkalottenförmigen Vorsprunges an der Außenseite des Gehäuseteiles
57 vorgesehen, dem in der zugehörigen Seitenfläche der Aufnahmeöffnung 32a eine Rastöffnung
54a zugeordnet ist. Diese Rastöffnung 54a liegt zweckmäßig etwa symmetrisch zur Trennebene
5a, so daß sie bei geschlossenem Halter 1a von beiden Schaftteilen 3a, 4a gebildet
ist. In den entsprechenden Seitenflächen der Aufnahmeöffnung 32a bzw. des Durchbruches
34a können für die Rastnocke 53a bis zur Einführöffnung reichende Gleitnuten vorgesehen
sein, die jeweils an eine der Rastöffnungen 54a anschließen und gegenüber diesen geringere
Tiefe haben, so daß der Rastnocken 53a nur unter erhöhter Reibung in ihnen gleiten
kann, bis er in die Rastöffnung 54a federnd einspringt oder an der Außenseite der
Seitenfläche 38a freigegeben wird. Durch die Rastnocken 53a können die Zapfen 37a
über ihre Höhe konstante Umfangsflächen aufweisen, da sie selbst keine Rastfunktion
mehr zu haben brauchen. Der Steckriegel wird durch die Schaftteile an den Sperrflächen
auf Scherung belastet.
[0058] Zum losen Einsetzen in das Gehäuse, insbesondere den Gehäuseteil 58, ist ein einteiliger
Zwischenboden 50a vorgesehen, der lediglich durch Gleiten seiner Außenkanten an den
Innenflächen der Umfangswandungen des Gehäuseteiles 58 geführt ist. Dieser Zwischenboden
weist an seiner der Deckwand 60 zugekehrten Seite zwei entlang seiner Längskanten
vorstehende Längsstege auf, über welche zwei in Längsrichtung gegeneinander gerichtet
zungenartig frei ausragende Federn 71 mit nockenförmig gekrümmten Endabschnitten vorstehen.
Diese Federn 71 liegen zwischen den Längsstegen und sind einteilig aus der Bodenplatte
herausgeformt. Die Federn 71 können dadurch in Ausschnitte der Bodenplatte federnd
hineingedrückt werden und mit ihren nockenartigen Höckern entweder an der Innenseite
der Deckwand 60 oder an den Flachseiten von gebrauchten Klingen abgestützt werden,
welche über die Einführöffnung 52a eingeschoben worden sind.
[0059] Auf der von diesen Höckern abgekehrten Außenseite weist die Bodenplatte mindestens
zwei bzw. drei in Längsrichtung im Abstand hintereinanderliegende, im Querschnitt
gekrümmte Nocken 72 auf, die stegartig quer zur Längsrichtung des Zwischenbodens 50a
liegen und sich an den durch die Entnahmeöffnung 51a herauszuziehenden Klingen bzw.
an der Innenseite des Bodens 59 abstützen können. Zwei Nocken 72 liegen mit geringem
Abstand benachbart zu den Enden des Zwischenbodens 50a bzw. im Bereich der Wurzeln
der Federn 71 während ein weiterer Nocken 72 etwa in der Mitte dazwischen liegt. An
ihren Endkanten weist die im wesentlichen ebene Bodenplatte des Zwischenbodens 50a
zweckmäßig Ausschnitte auf, so daß sie ein eventuelles Entriegeln der Schnappverbindungen
nicht behindert. Das Magazin 40a kann so jederzeit zum Auswechseln der Klingen geöffnet,
d.h. wiederverwendet werden.
1. Messerklingen-Halter, insbesondere für Teppichmesser-Klingen (2), mit einem mehrteiligen
Griffschaft, wobei zwei Schaftteile (3, 4) gegeneinander für den Klingenwechsel o.
dgl. bewegbar und in der Arbeitslage mit mindestens einer Verriegelung (10, 11, 12,
13) gesichert sind, wobei mindestens eine Verriegelung (10, 11, 12, 13) für die zwei
Schaftteile (3, 4) eine Steck-Verriegelung mit einem Steckriegel (31) bildet, dadurch
gekennzeichnet, daß der Steckriegel (31) zur Verriegelung von außen in den Griffschaft
einzusetzen ist.
2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Außenseite wenigstens
eines Schaftteiles (3, 4) her einsetzbare Steckriegel (31) durch einen Speicher, wie
ein Klingen-Magazin (40) für Neuklingen bzw. Altklingen, gebildet und im wesentlichen
vollständig vom jeweiligen Schaftteil (3, 4) trennbar ist, daß die zwei Schaftteile
(3, 4) eine Klingen- bzw. eine Trennebene (5) bestimmen und für den Klingenwechsel
etwa parallel zu dieser Trennebene wenigstens im Bereich einer Klingen-Aufnahme (9)
gegeneinander bewegbar sind, daß vorzugsweise die zwei Schaftteile (3, 4) wenigstens
um eine zur Trennebene (5) etwa rechtwinklige Gelenkachse (8) gegeneinander scherenartig
aus der Gebrauchsstellung schwenkbar sind, daß insbesondere die Gelenkachse (8) vor
dem hinteren Zehntel bis Drittel der Schaftlänge liegt, daß vorzugsweise die Gelenkachse
(8) hinter der Mitte der Schaftlänge liegt und daß insbesondere die Gelenkachse (8)
unmittelbar hinter einer Aufnahmeöffnung (32) für den Steckriegel (31) etwa in der
Mitte der Schafthöhe liegt.
3. Halter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Schaftteile (3,
4) im Abstand von einer Verriegelung (10) oder einer Gelenkachse (8) ineinandergreifende,
quer zu einer Trennebene (5) formschlüssig sichernde Sicherungen (11, 12 bzw. 13)
aufweisen, daß vorzugsweise die jeweilige Sicherung paarweise durch einen Sicherungsvorsprung
(21, 23, 41) und eine Sicherungsöffnung (22, 24, 42) gebildet ist, daß vorzugsweise
beiderseits einer Klingenaufnahme (9) bzw. einer zur Klingenebene rechtwinkligen Längsmittelebene
jeweils mindestens eine Sicherung (11, 12, 13) für die zwei Schaftteile (3, 4) vorgesehen
ist, daß insbesondere wenigstens eine Sicherung teilweise in dem der Klinge (2) zugehörigen
Längsabschnitt des Griffschaftes vorgesehen ist, daß vorzugsweise eine Sicherung unmittelbar
hinter dem Klingenrücken liegt, daß vorzugsweise eine Sicherung im Bereich der Klingenschneide
liegt, daß insbesondere wenigstens eine Sicherung (11, 12) für die zwei Schaftteile
(3, 4) im Bereich des vorderen Schaftendes liegt, daß vorzugsweise mindestens eine
Sicherung (13) im Bereich des hinteren Schaftendes liegt, daß insbesondere mindestens
eine Sicherung (13) gegenüber der jeweils zugehörigen Endfläche (15, 45) des Griffschaftes
zurückversetzt liegt, daß vorzugsweise eine hintere Sicherung (13) annähernd über
die gesamte Schafthöhe des Griffschaftes reicht und daß insbesondere Sicherungen (11,
12, 13) vor und/oder hinter der Gelenkachse (8) liegen.
4. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Sicherung (11, 12, 13) für die zwei Schaftteile (3, 4) durch ein gegenüber seiner
Stecktiefe breiteres Steckglied (21) und eine eng an diesem angepaßte Stecktasche
(22) gebildet ist, daß insbsondere das jeweilige Steckglied im Bereich mindestens
einer schulterförmigen Anschlagfläche vorgesehen ist, welche über die Trennebene (5)
mindestens eines Schaftteiles (3, 4) vorsteht und in Seitenansicht gegenüber der Außenkontur
des Schaftes nach innen versetzt ist, daß vorzugsweise mindestens eine Anschlagfläche
im vorderen, die Klingenaufnahme (9) bildenden Schaftbereich liegt, daß insbesondere
wenigstens eine Sicherung (13) für mindestens zwei Schaftteile (3, 4) im wesentlichen
durch einen um eine Gelenkachse (8) o. dgl. gekrümmten Bogensteg (41) und eine Bogennut
(42) gebildet ist, daß insbesondere wenigstens eine Sicherung am Ende eines Schaftteiles
(4) bzw. benachbart zum hinteren Schaftende vorgesehen ist, daß insbesondere ein Bogensteg
(41) mindestens einer Sicherung (13) aus nur einem Ende einer Bogennut (42) vollständig
herausfahrbar ist, daß vorzugsweise mindestens eine Sicherung (11, 12, 13) für die
zwei Schaftteile (3, 4) unmittelbar benachbart zur Trennebene zwischen den Schaftteilen
liegt, daß insbesondere mindestens eine Sicherung (11, 12, 13) mit einer Flankenseite
in der Trennebene (5) der Schaftteile (3, 4) liegt und daß insbesondere beiderseits
der Trennebene (5) liegende Sicherungen (11, 12, 13) vorgesehen sind.
5. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffschacht
eine von Trennfugen zwischen den Schaftteilen (3, 4) freie bzw. einteilige Preß- und
Kopffläche (45) bildet, daß insbesondere der Griffschaft die Kopffläche (45) mit einer
Endfläche seines knaufartig verbreiterten hinteren Endabschnittes bildet und daß vorzugsweise
die Kopffläche (45) nur durch einen einzigen Schaftteil (3) gebildet ist, gegenüber
der der andere Schaftteil (4) zurücksteht.
6. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine der der Trennebene (5) zwischen den zwei Schaftteilen (3, 4) zugehörigen Innenflächen
in einem mittleren Längsabschnitt im wesentlichen durchgehend in einer Ebene liegt,
daß insbesondere mindestens eine der Innenflächen beiderseits der Gelenkachse (8)
liegt, daß insbesondere mindestens eine der Innenflächen zwischen vorderen und hinteren
Sicherungen (11, 12, 13) für die Schaftteile (3, 4) im wesentlichen durchgehend in
einer Ebene liegt, daß insbesondere in der Innenfläche eines längeren Schaftteiles
(3) am vorderen Ende für die Klinge (2) eine flache Aufnahme-Vertiefung (14) vorgesehen
ist, die etwa zwischen zwei vorderen Sicherungen (11, 12) bzw. davor liegt, daß vorzugsweise
die Aufnahme-Vertiefung (14) für die Rückenkante eine verstärkte Anlagekante (17)
aufweist, daß vorzugsweise die Aufnahme-Vertiefung (14) für die Schneide der Klinge
(2) eine verstärkte Anlagekante aufweist, daß vorzugseise die jeweilige Anlagekante
(17) einteilig mit einem Schaftteil (3 a) ausgebildet ist und daß vorzugsweise die
jeweilige Anlagekante höchstens bis an die Trennebene (5) reicht.
7. Halter, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffschaft
einen hinteren Griffteil (46) für eine Hand und eine an diesen nach vorne anschließende
Handhabe (47) bildet, daß insbesondere der Griffschaft eine Ballendruckfläche für
eine zweite Hand bildet, daß vorzugsweise in Seitenansicht der hintere Griffteil (46)
nach vorne in der Höhe bzw. Breite stetig zunehmend in die Handhabe (47) übergeht
und daß insbesondere der hintere Griffteil (46) mit der Handhabe (47) einen kontinuierlich
glattflächig durchgehenden Griffrücken (29) bildet, der etwa zwischen der Mitte der
Länge des Griffschaftes und seinem vorderen Ende im wesentlichen gleichförmig konvex
gekrümmt ist.
8. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckriegel
(31) annähernd bis zu mindestens einer von Begrenzungen reicht, die durch die Klingenaufnahme
(9) des Griffschaftes, die Gelenkachse (8) zwischen den zwei Schaftteilen (3, 4),
mindestens eine der Längskanten und eine bzw. beide der Seitenflächen (38, 39) des
Griffschaftes gebildet sind, daß der Steckriegel (31) insbesondere eine kontinuierliche
Fortsetzung mindestens einer äußeren Seitenfläche (38, 39) wenigstens eines Schaftteiles
(3, 4) bildet, daß der Steckriegel vorzugsweise wenigstens in Steckrichtung gesehen
annähernd länglich rechteckige Form aufweist, daß vorzugsweise die zwei Schaftteile
(3, 4) eine gemeinsame Aufnahmeöffnung für die im wesentlichen vollständig versenkte
Aufnahme des Steckriegels (31) bilden, nämlich in einem Schaftteil (4) einen fensterartigen
Durchbruch (34) und im anderen Schaftteil (3) eine im wesentlichen deckungsgleiche
Riegel-Aufnahmetasche (33) aufweisen, deren Bodenwand eine äußere Seitenfläche (39)
des zugehörigen Schaftteiles (3) bildet und daß der Steckriegel (31) insbesondere
in Längsrichtung des Griffschaftes und quer zu seiner Steckrichtung langgestreckt
ist.
9. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für mindestens
einen Steckriegel (31) eine Riegelsicherung vorgesehen ist, daß die jeweilige Riegelsicherung
(35) insbesondere mindestens ein Rastglied aufweist, daß vorzugsweise der Steckriegel
(31) für den Eingriff in Rastöffnungen (36) der Bodenwand der Aufnahmetasche (33)
zwei in Längsrichtung des Griffschaftes außermittig hintereinander liegende Steckzapfen
(37) aufweist, die an der zugehörigen Außenseite des Griffschaftes zugängliche Druckknöpfe
zum Ausstoßen des Steckriegels (31) bilden und daß insbesondere an mindestens einer
etwa in Steckrichtung liegenden Seitenfläche des Steckriegels ein mit einem Gegenglied
(54 a) wenigstens eines Schaftteiles (3 a, 4 a) zusammenwirkendes Rastglied (53 a)
vorgesehen ist.
10. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse,
wie ein Klingen-Magazin (40), zur Halterung an wenigstens einem Schaftteil (3, 4)
vorgesehen ist, daß das Gehäuse insbesondere abnehmbar ist, daß das Gehäuse insbesondere
von der Außenseite des Griffschaftes her zugänglich ist, daß insbesondere mindestens
ein Steckriegel (31) gehäuseförmig ausgebildet und mit mindestens einer schlitzförmigen
Entnahme- bzw. Einführöffnung (51, 52) für Klingen versehen ist, daß vorzugsweise
die jeweilige Entnahme- bzw. Einführöffnung (51, 52) durch Überdeckung von mindestens
einem Schaftteil (3, 4) geschlossen ist, und daß vorzugsweise der Steckriegel (31)
für die Aufnahme von Klingen etwa parallel zur Trennebene (5) bzw. zur Klingenebene
der in der Klingenaufnahme (9) gehalterten Klinge (2) ausgebildet ist.
11. Magazin für Messerklingen mit mindestens einem Verbindungselement zur insbesondere
im wesentlichen vollständig versenkten, abnehmbaren Befestigung am Griff eines Messerklingen-Halters
(1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Magazin
an mindestens einer Außenseite wenigstens ein Sicherungsglied für den Griff (1) bildet.
12. Magazin nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es für eine Verriegelung der
Schaftteile (3, 4) des Halters (1) Sperrflächen (55, 56) aufweist, die insbesondere
durch Außenseiten bzw. Steck-Führungsflächen des als Steckriegel (31) ausgebildeten
Magazines (40) gebildet sind und quer zu den Außenseiten liegen, welche die Steckzapfen
(37a) bzw. den konvex gekrümmten Teil (38 a) der Griff-Fläche aufweisen, daß vorzugsweise
die Steckzapfen an der Außenseite einer Bodenwand vorstehen bzw. an den Außenseiten
zweier gegenüberliegender Endwandungen vorstehende Nocken (53, 54) vorgesehen sind
und daß insbesondere das Magazin mit einer Außenseite einen Teil (38 a) einer Griff-Fläche
für den Griff bildet.
13. Magazin nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein Klingen-Gehäuse
zwei gegenseitig über den größten Teil der Gehäusehöhe ineinandergreifende, napfförmige
und insbesondere über mindestens eine Schnappverbindung (63, 64) gesicherte Gehäuseteile
(57, 58) aufweist, daß vorzugsweise die Gehäuseteile mit einer Begrenzungskante der
Napföffnung mindestens eines Gehäuseteiles (58, 57) und dem gegenüberliegenden Napfboden
(59, 60) des anderen Gehäuseteiles (57, 58) wenigstens eine an die Klingenform angepaßte
Entnahme- bzw. Einführöffnung (51 a, 52 a) begrenzen, daß insbesondere die Gehäuseteile
mindestens eine Leitschräge (65) zur Verschiebung der Klingen (2, 2 a) zur Entnahmeöffnung
(51 a) bilden, daß vorzugsweise ein frei in Höhenrichtung verschiebbar in das Gehäuse
eingesetzter Zwischenboden (50 a) vorgesehen ist und daß insbesondere der Zwischenboden
mindestens eine einteilig mit ihm ausgebildete, zungenförmige Feder (71) bzw. Anlage-Nocken
(72) für die Klingen (2, 2 a) aufweist.
1. Knife blade holder, particularly for carpet knife blades (2), with a multipart grip
shaft, in which the shaft parts (3,4) are movable against one another for blade changing
purposes or the like and in the working position are secured by at least one locking
device (10,11,12,13) and in which at least one locking device (10,11, 12,13) for the
two shaft parts (3,4) forms a plug-in locking device with a plug-in bolt (31), characterized
in that the plug-in bolt (31) is inserted from the outside in the grip shaft for locking
purposes.
2. Holder according to claim 1, characterized in that the plug-in bolt (31) insertable
from the outside of at least one shaft part (3,4) is formed by a storage means, such
as a blade magazine (40) for new or old blades and is substantially completely separable
from the particular shaft part (3,4), that the two shaft parts (3,4) define a blade
or a separating plane (5) and for blade replacement purposes can be moved against
one another approximately parallel to said separating plane at least in the vicinity
of a blade receptacle (9), that preferably the two shaft parts (3, 4) are at least
pivotable against one another in scissor-like manner from the use position about a
joint axis (8) roughly at right angles to the separating plane (5), that in particular
the joint axis (8) is upstream of the rear 1/10 to 1/3 of the shaft length, that preferably
the joint axis (8) is behind the centre of the shaft length and that in particular
the joint axis (8) is directly behind a reception opening (32) for the plug-in bolt
(31) roughly in the centre of the shaft height.
3. Holder according to claim 1 or 2, characterized in that the two shaft parts (3,4)
at a distance from a locking device (10) or a joint axis (8) have interengaging positively
securing locking devices (11,12 or 13) transverse to a separating plane (5), that
preferably the particular locking device is formed in pairwise manner by a locking
projection (21,23,41) and a locking opening (22,24,42), that preferably on either
side of a blade receptacle (9) or a median longitudinal plane at right angles to the
blade plane is provided at least one locking device (11,12,13) for the two shaft parts
(3,4), that in particular at least one locking device is partly provided in the longitudinal
portion of the grip shaft associated with the blade (2), that preferably a locking
device is positioned directly behind the blade back, that preferably a locking device
is positioned in the vicinity of the cutting edge, that in particular at least one
locking device (11,12) for the two shaft parts (3,4) is in the vicinity of the front
shaft end, that preferably at least one locking device (13) is in the vicinity of
the rear shaft end, that in particular at least one locking device (13) is set back
with respect to the in each case associated end face (15,45) of the grip shaft, that
preferably a rear locking device (13) extends approximately over the entire grip shaft
height and that in particular locking devices (11,12,13) are positioned upstream and/or
downstream of the joint axis (8).
4. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that at least one
locking device (11,12,13) for the two shaft parts (3,4) is formed by a plug-in member
(21) which is wider than the plug-in depth and a plug-in pocket (22) closely adapted
thereto, that in particular the plug-in member is provided in the vicinity of at least
one shoulder-like stop face, which projects over the separating plane (5) of at least
one shaft part (3,4) and in side view is inwardly displaced with respect to the outer
contour of the shaft, that preferably there is at least one stop face in the front
shaft area forming the blade receptacle (9), that in particular at least one locking
device (13) for at least two shaft parts (3,4) is substantially formed by an arcuate
web (41) curved around a joint axis (8) and an arcuate groove (42), that in particular
one locking device is provided at the end of a shaft part (4) or in the vicinity of
the rear shaft end, that in particular one arcuate web (41) of at least one locking
device (13) is completely removable from only one end of an arcuate groove (42), that
preferably at least one locking device (11,12,13) for the two shaft parts (3,4) is
immediately adjacent to the separating plane between the shaft parts, that in particular
at least one locking device (11,12,13) is located with one flank side in the separating
plane (5) of the shaft parts (3,4) and that in particular there are locking devices
(11,12,13) on either side of the separating plane (5).
5. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that the grip or
handle shaft forms a press and head face (45) which is in one-piece or free from separating
gaps between the shaft parts (3,4), that in particular the handle shaft forms the
head face (45) with an end face of its knob-like widened rear end portion and that
preferably the head face (45) is formed by a single shaft part (3) with respect to
which the other shaft part (4) is set back.
6. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that at least one
of the inner faces associated with the separating plane (5) between the two shaft
parts (3,4) is located in a central longitudinal portion substantially continuously
in a plane, that in particular at least one of the inner faces is located on either
side of the joint axis (8), that in particular at least one of the inner faces is
located between the front and rear locking devices (11,12,13) for the shaft parts
(3,4) substantially continuously in a plane, that in particular in the inner face
of a longer shaft part (3) at the front end for the blade (2) is provided a shallow
reception depression (14), which is roughly located between two front locking devices
(11,12) or upstream of the same, that preferably the reception depression (14) has
for the rear edge a strengthened engagement edge (17), that preferably the reception
depression (14) for the cutting edge of the blade (2) has a reinforced engagement
edge, that preferably the engagement edge (17) is constructed in one piece with a
shaft part (3a) and that preferably the particular engagement edge extends at the
most up to the separating plane (5).
7. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that the grip shaft
forms a rear grip part (46) for one hand and a handle (47) connectable to the front
thereof, that in particular the grip shaft forms a ball pressure surface for a second
hand, that preferably in side view the rear grip part (46) passes forwardly in the
height or width in constantly increasing manner into the handle (47) and that in particular
the rear grip part (46) forms with the handle (47) a continuous, smooth, through grip
back (29), which is substantially uniformly convexly curved between the centre of
the length of the grip shaft and its front end.
8. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that the plug-in
bolt (31) extends approximately up to at least one of the boundaries, which are formed
by the blade receptacle (9) of the grip shaft, the joint axis (8) between the two
shaft parts (3,4), at least one of the longitudinal edges and one or both lateral
faces (38,39) of the grip shaft, that the plug-in bolt (31) in particular forms a
continuous extension of at least one of the outer side faces (38,39) of at least one
shaft part (3,4), that the plug-in bolt, preferably at least considered in the plug-in
direction, has an approximately elongated, rectangular shape, that preferably the
two shaft parts (3,4) form a common reception opening for the substantially completely
flush reception of the plug-in bolt (31), namely having in a shaft part (4) a window-like
opening (34) and in the other shaft part (3) a substantially congruent bolt reception
pocket (33), whose base wall forms an outer side face (39) of the associated shaft
part (3) and that the plug-in bolt (31) is elongated, particularly in the longitudinal
direction of the grip shaft and transverse to its plug-in direction.
9. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that for at least
one plug-in bolt (31) a bolt securing means is provided, that the bolt securing means
(35) in particular has at least one locking member, that preferably the plug-in bolt
(31) for engagement in locking openings (36) of the base wall of the reception pocket
(33) has two eccentrically succeeding plug-in pins (37) in the longitudinal direction
of the grip shaft and which on the associated outside of said grip shaft form accessible
pushbuttons for the ejection of the plug-in bolt (31) and that in particular on at
least one side face of the plug-in bolt located roughly in the plug-in direction is
provided a locking member (53a) cooperating with a countermember (54a) of at least
one shaft part (3a,4a).
10. Holder according to one of the preceding claims, characterized in that there is a
casing, such as a blade magazine (40), for holding on at least one shaft part (3,4),
that the casing is in particular removable, that the casing is in particular accessible
from the outside of the grip shaft, that in particular at least one plug-in bolt (31)
has a casing-like construction and is provided with at least one slot-like removal
or insertion opening (51,52) for blades, that preferably the removal or insertion
opening (51,52) is closed by covering with at least one shaft part (3,4) and that
preferably the plug-in bolt (31) for the reception of blades is constructed roughly
parallel to the separating plane (5) or to the blade plane of the blade (2) held in
the blade receptacle (9).
11. Magazine for knife blades with at least one connecting member for in particular substantially
completely flush, removable fixing to the grip of a knife blade holder (1) according
to one of the preceding claims, characterized in that the magazine on at least one
outside forms at least one securing member for the grip (1).
12. Magazine according to claim 11, characterized in that for the locking of the shaft
parts (3,4) of the holder (1) it has blocking surfaces (55,56), which are in particular
formed by the outsides or the plug-in guidance faces of the magazine (40) constructed
as a plug-in bolt (31) and are transverse to the outsides, which have the plug-in
pins (37a) or the convexly curved part (38a) of the grip face, that preferably the
plug-in pins project on the outside of a base wall or on the outsides of two facing
end walls projecting cams (53,54) are provided and that in particular the magazine
with one outside forms part (38a) of a grip face for the grip.
13. Magazine according to claim 11 or 12, characterized in that a blade casing has two
casing parts (57,58), which are telescoping and cup-shaped over most of the casing
height and which are in particular secured by at least one snap connection (63,64),
that preferably the casing parts define with a boundary edge of the cup opening of
at least one casing part (58,57) and the facing cup bottom (59,60) the other casing
part (57,58) of at least one removal or insertion opening (51a,52a) adapted to the
blade shape, that in particular the casing parts form at least one guide bevel (65)
for moving the blades (2,2a) to the removal opening (51a), that preferably there is
a partition (50a) freely displaceable in the height direction and inserted in the
casing and that in particular the partition has at least one tongue-like spring (71)
constructed in one piece therewith or an engagement cam (72) for the blades (2,2a).
1. Support pour lames, notamment pour lames à couper la moquette (2), comportant un manche
en plusieurs parties, deux parties du manche (3, 4) étant mobiles l'une par rapport
à l'autre pour remplacer la lame ou analogue et pouvant être assurées en position
de travail à l'aide d'au moins un dispositif de verrouillage (10, 11, 12, 13), au
moins un dispositif de verrouillage (10, 11, 12, 13) pour les deux parties du manche
(3, 4) formant un dispositif de verrouillage à encastrement comportant un verrou encastrable
(31), caractérisé en ce que, pour verrouiller, le verrou encastrable (31) est à introduire
de l'extérieur dans le manche.
2. Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que le verrou encastrable (31)
pouvant être introduit de l'extérieur dans au moins une partie du manche (3, 4) est
formé par une réserve à lames telle qu'un magasin à lames (40) pour lames neuves ou
usées et peut être essentiellement entièrement détaché de chacune des parties du manche
(3, 4), en ce que les deux parties du manche (3, 4) déterminent un plan de lame ou
de séparation (5) et peuvent être déplacées l'une par rapport à l'autre approximativement
parallèlement à ce plan de séparation au moins dans la zone d'un logement pour lame
(9), en ce que, de préférence, les deux parties du manche (3, 4) peuvent pivoter l'une
par rapport à l'autre à la manière de ciseaux au moins autour d'un axe d'articulation
(8) approximativement perpendiculaire au plan de séparation (5) à partir de la position
d'utilisation, en ce que notamment l'axe d'articulation (8) se situe à l'avant du
tiers ou du dixième arrière de la longueur du manche, en ce que, de préférence, l'axe
d'articulation (8) se situe à l'arrière de la moitié de la longueur du manche, et
en ce que notamment l'axe d'articulation (8) se situe directement derrière un logement
(32) pour le verrou encastrable (31), approximativement au milieu de la hauteur du
manche.
3. Support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux parties du manche
(3, 4) présentent, à distance d'un dispositif de verrouillage (10) ou d'un axe d'articulation
(8), des sécurités (11, 12, ou 13) se mettant en prise les unes avec les autres et
réalisant un blocage par engagement positif transversalement par rapport à un plan
de séparation (5), en ce que, de préférence, chaque sécurité est formée par paire
par une saillie de sécurité (21, 23, 41) et par un trou de sécurité (22, 24, 42),
en ce que, de préférence, au moins une sécurité (11, 12, 13) pour les deux parties
du manche (3, 4) est chaque fois prévue de part et d'autre d'un logement pour lame
(9) ou d'un plan médian longitudinal perpendiculaire au plan de la lame, en ce que
notamment au moins une sécurité est partiellement prévue dans la partie longitudinale
du manche qui est associée à la lame (2), en ce que, de préférence, une sécurité se
situe directement derrière le dos de la lame, en ce que, de préférence, une sécurité
se situe dans la zone du tranchant de la lame, en ce que notamment au moins une sécurité
(11, 12) pour les deux parties du manche (3, 4) se situe dans l'extrémité avant du
manche, en ce que, de préférence, au moins une sécurité (13) se situe dans la zone
de l'extrémité arrière du manche, en ce que notamment au moins une sécurité (13) est
en retrait par rapport à la surface d'extrémité (15, 45) qui lui est chaque fois associée,
en ce que, de préférence, une sécurité arrière (13) s'étend sur l'ensemble de la hauteur
du manche et en ce que notamment des sécurités (11, 12, 13) se situent devant et/ou
derrière l'axe d'articulation (8).
4. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins
une sécurité (11, 12, 13) pour les deux parties du manche (3, 4) est formée par un
élément encastrable (21) dont la largeur est supérieure à sa profondeur d'encastrement
et par une poche (22) étroitement ajustée à ce dernier, en ce que notamment l'élément
encastrable est chaque fois prévu dans la zone d'au moins une surface d'arrêt en forme
d'épaulement, laquelle fait saillie du plan de séparation (5) d'au moins une partie
du manche (3, 4) et, vue de côté, est en retrait vers l'intérieur par rapport au contour
extérieur du manche, en ce que, de préférence, au moins une surface d'arrêt se situe
dans la zone avant du manche formant un logement pour lame (9), en ce que notamment
au moins une sécurité (13) pour au moins deux parties du manche (3, 4) est essentiellement
formée par une languette en forme d'arc de cercle (41) courbée autour d'un axe d'articulation
(8) ou analogue et par une rainure en forme d'arc de cercle (42), en ce que notamment
au moins une sécurité est prévue à l'extrémité d'une partie du manche (4) ou au voisinage
de l'extrémité arrière du manche, en ce que notamment une languette en forme d'arc
de cercle (41) d'au moins une sécurité (13) ne peut sortir entièrement que par une
extrémité d'une rainure en forme d'arc de cercle (42), en ce que, de préférence, au
moins une sécurité (11, 12, 13) pour les deux parties du manche (3, 4) se situe entre
les parties du manche directement au voisinage du plan de séparation, en ce que notamment
au moins une sécurité (11, 12, 13) se situe avec un flanc dans le plan de séparation
(5) des parties du manche (3, 4), et en ce que notamment sont prévues des sécurités
(11, 12, 13) situées de part et d'autre du plan de séparation (5).
5. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manche
forme une surface de pressage et de martelage (45) d'un seul tenant ou exempte de
fentes de séparation entre les parties du manche (3, 4), en ce que notamment le manche
forme la surface de martelage (45) avec une surface terminale de sa partie d'extrémité
arrière élargie à la manière d'un pommeau, et en ce que, de préférence, la surface
de martelage (45) n'est formée que par une seule partie du manche (3) par rapport
à laquelle l'autre partie du manche (4) est en retrait.
6. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans une
partie longitudinale centrale, au moins l'une des surfaces internes faisant partie
du plan de séparation (5) entre les deux parties du manche (3, 4) se situe essentiellement
de façon continue dans un même plan, en ce que notamment au moins l'une des surfaces
internes se situe de part et d'autre de l'axe d'articulation (8), en ce que notamment
au moins l'une des surfaces internes entre les sécurités avant et arrière (11, 12,
13) pour les parties du manche (3, 4) se situe essentiellement de façon continue dans
un même plan, en ce que notamment dans la surface interne d'une partie du manche plus
longue (3), à l'extrémité avant, est prévu un renfoncement plat (14) pour la lame
(2), lequel se trouve approximativement entre deux sécurités avant (11, 12) ou à l'avant
de celles-ci, en ce que, de préférence, le renfoncement (14) pour le dos présente
une arête de contact (17) renforcée, en ce que, de préférence, le renfoncement (14)
pour le tranchant de la lame (2) présente une arête de contact renforcée, en ce que,
de préférence, chacune des arêtes de contact (17) est réalisée d'un seul tenant avec
une partie du manche (3a), et en ce que, de préférence, chacune des arêtes de contact
s'étend tout au plus jusqu'au plan de séparation (5).
7. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manche
forme une partie arrière de manche (46) pour une main et une prise (47) se raccordant
à l'avant de la précédente, en ce que notamment le manche forme une surface d'appui
bombée pour une deuxième main, en ce que, de préférence, la partie arrière du manche
(46) vue de côté se transforme vers l'avant en prise (47) en augmentant sa hauteur
ou sa largeur de façon croissante, et en ce que notamment la partie arrière du manche
(46) forme avec la prise (47) un dos de manche continu (29) dont la surface est toujours
lisse et qui est courbé de façon convexe essentiellement uniformément approximativement
entre le milieu de la longueur du manche et son extrémité avant.
8. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le verrou
encastrable (31) s'étend approximativement jusqu'à au moins l'une des limites qui
sont formées par le logement pour la lame (9) du manche, l'axe d'articulation (8)
entre les deux parties du manche (3, 4), au moins l'une des arêtes longitudinales
et l'une ou les deux surfaces latérales (38, 39) du manche, en ce que le verrou encastrable
(31) forme notamment un prolongement continu d'au moins une surface latérale extérieure
(38, 39) d'au moins une partie du manche (3, 4), en ce que le verrou encastrable,
au moins vu dans le sens d'encastrement, présente, de préférence, approximativement
une forme rectangulaire allongée, en ce que, de préférence, les deux parties du manche
(3, 4) forment un logement commun pour y loger le verrou encastrable (31) qui est
essentiellement complètement encastré, à savoir présentent dans une partie du manche
(4) un passage (34) semblable à une fenêtre et dans l'autre partie du manche (3) une
encoche (33) pour y loger le verrou qui coïncide pour l'essentiel avec le passage
et dont la paroi du fond forme une surface latérale extérieure (39) de la partie du
manche (3) qui y est associée, et en ce que le verrou encastrable (31) est essentiellement
étendu de tout son long dans la direction longitudinale du manche et transversalement
par rapport à son sens d'encastrement.
9. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une sécurité
de verrou est prévue pour au moins un verrou encastrable (31), en ce que chaque sécurité
de verrou (35) présente notamment au moins un élément d'arrêt, en ce que, de préférence,
le verrou encastrable (31) présente deux tenons (37) s'étendant l'un derrière l'autre
de façon excentrée dans la direction longitudinale du manche, qui sont destinés à
s'encastrer dans des crans (36) de la paroi du fond de la poche (33) et qui forment
des boutons poussoirs accessibles depuis la face extérieure du manche pour éjecter
le verrou encastrable (31), et en ce que notamment sur au moins une surface latérale
du verrou encastrable qui est orientée dans le sens d'encastrement est prévu un élément
d'arrêt (53a) coopérant avec un pendant (54a) d'au moins une partie du manche (3a,
4a).
10. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un boîtier
tel qu'un magasin pour lames (40) est prévu pour être fixé sur au moins une partie
du manche (3, 4), en ce que le boîtier est notamment amovible, en ce que le boîtier
est notamment accessible par le côté extérieur du manche, en ce que notamment au moins
un verrou encastrable (31) est réalisé en forme de boîtier et est muni d'au moins
une ouverture de retrait ou d'introduction (51,52) en forme de fente pour des lames,
en ce que, de préférence, chacune des ouvertures de retrait ou d'introduction (51,
52) est fermée par au moins une partie du manche (3, 4) qui la recouvre, et en ce
que, de préférence, le verrou encastrable (31) destiné à recevoir des lames est réalisé
approximativement parallèlement au plan de séparation (5) ou au plan de la lame (2)
qui est maintenue dans le logement pour lame (9).
11. Magasin pour lames comportant au moins un élément de liaison destiné à être fixé de
façon amovible et de manière notamment essentiellement entièrement encastré dans le
manche d'un support pour lames (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le magasin (2) forme sur au moins un côté extérieur au moins un élément
de sécurité pour le manche (1).
12. Magasin selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'il présente, pour verrouiller
les parties du manche (3, 4) du support (1), des surfaces d'arrêt (55, 56) qui sont
notamment formées par des côtés extérieurs ou des surfaces de guidage pour l'encastrement
du magasin (40) réalisé en tant que verrou encastrable (31) et qui sont disposées
transversalement par rapport aux côtés extérieurs présentant les tenons (37a) ou la
partie courbée de façon convexe (38a) de la surface du manche, en ce que, de préférence,
les tenons font saillie de la face extérieure d'une paroi de fond ou sont prévus sur
les faces extérieures d'ergots (53, 54) faisant saillie de deux parois d'extrémité
opposées, et en ce que notamment le magasin forme avec une face extérieure une partie
(38a) d'une surface de préhension du manche.
13. Magasin selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce qu'un boîtier de lames
présente deux parties de boîtier (57, 58) en forme de cuvette qui sont en prise l'une
avec l'autre sur la plus grande partie de la hauteur du boîtier et qui sont notamment
assurées par le biais d'au moins un assemblage à enclenchement (63, 64), en ce que,
de préférence, les parties du boîtier délimitent avec une arête de délimitation de
l'ouverture en forme de cuvette d'au moins une partie du boîtier (58, 57) et avec
le fond opposé de la cuvette (59, 60) de l'autre partie du boîtier (57, 58) au moins
une ouverture de retrait ou d'introduction (51a, 52a) adaptée à la forme des lames,
en ce que notamment les parties du boîtier forment au moins une rampe de guidage (65)
pour faire glisser les lames (2, 2a) vers l'ouverture de retrait (51a), en ce qu'est
prévu, de préférence, un fond intermédiaire (50a) logé dans le boîtier de manière
à pouvoir être déplacé librement en hauteur, en ce que notamment le fond intermédiaire
présente au moins un ressort (71) ou un mentonnet (72) pour les lames (2, 2a) qui
a la forme d'une languette et qui est réalisé d'un seul tenant avec le fond intermédiaire.