(19)
(11) EP 0 451 737 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.05.1992  Patentblatt  1992/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.10.1991  Patentblatt  1991/42

(21) Anmeldenummer: 91105461.7

(22) Anmeldetag:  06.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47B 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI SE

(30) Priorität: 13.04.1990 DE 4012032

(71) Anmelder: ROBERT KRAUSE GmbH & CO. KG
73235 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Kneile, Karl
    W-7311 Holzmaden (DE)

(74) Vertreter: Kohl, Karl-Heinz et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. A.K. Jackisch-Kohl Dipl.-Ing. K.H. Kohl Stuttgarter Strasse 115
D-70469 Stuttgart
D-70469 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehbeschlag für einen Eckschrank


    (57) Der Drehbeschlag für einen Eckschrank hat einen drehbaren Träger (11), an dem wenigstens ein Tragboden befestigt ist. Am Träger (11) sind mit Beschlagteilen zwei Türflügel (3, 4) angelenkt, die winklig zueinander liegen und mit denen eine Öffnung des Eckschrankes verschlossen werden kann. Die Türflügel (3, 4) sind aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung verstellbar. Hierzu sind die Türflügel (3, 4) im wesentlichen radial in bezug auf die Drehachse des Drehbeschlages verstellbar. Infolge dieser radialen Schließbewegung werden die Türflügel (3, 4) mit ihren Außenseiten an die Stirnseiten der Eckschrank-Seitenwände herangeschoben, wodurch ein sanftes Verschließen der Eckschranköffnung ohne den Einsatz aufwendiger und kostspieliger Bremseinrichtungen ermöglicht wird.






    Recherchenbericht