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EP 0 452 571 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.12.1993 Patentblatt 1993/49 |
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Anmeldetag: 10.04.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 5/36 |
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Aufrichteschachtel
Collapsible carton
Boîte repliable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.10.1991 Patentblatt 1991/43 |
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Patentinhaber: Albert Frey Verpackungsentwicklungen
und Vertriebs-GmbH |
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D-87742 Dirlewang (DE) |
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Erfinder: |
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- Frey, Albert, jun.
D-87742 Dirlewang (DE)
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Vertreter: Fiener, Josef et al |
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Patentanwälte
Kahler, Käck, Fiener et col.,
P.O. Box 12 49 87712 Mindelheim 87712 Mindelheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 302 972 US-A- 2 345 810
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FR-A- 2 055 951 US-A- 2 678 152
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufrichteschachtel nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Eine derartige Schachtel ist aus der DE-A-33 02 972 bekannt. Bei dieser sind an die
Stirnwände seitlich über Falze Verbindungslaschen angeschlossen, die jeweils durch
einen Diagonalfalz unterteilt sind. Der über den Diagonalfalz angeschlossene Teil
dieser Verbindungslaschen ist an der Außenseite der jeweils angrenzenden Seitenwand
befestigt. An der Oberkante der Stirnwände ist jeweils eine über einen Falz nach innen
faltbare Stapellasche angeschlossen, die über je einen Falz mit seitlichen Verlängerungslaschen
versehen sind. Diese sind an dem innerhalb des Diagonalfalzes liegenden Teil der zugeordneten
Verbindungslasche befestigt. In den beiden Endbereichen einer Stapellasche ist je
ein Schrägfalz angeordnet, der in der Ecke ausläuft, an der die Stirnwand, die Verbindungslasche
und die Stapellasche zusammenstoßen.
[0003] Die Schrägfalze in den Stapellaschen sind erforderlich, um die Schachtel durch einfaches
Aufrichten aus dem zusammengelegten Zustand in den gebrauchsfertigen Zustand bringen
zu können. Sie führen jedoch bei der aufgerichteten Schachtel zu einer Stabilitätseinbuße.
[0004] Aus der US-A-2 345 810 ist eine Aufrichte schachtel bekannt, bei der im Eckbereich
vorgesehene Verbindungslaschen so ineinandergesteckt werden, daß die über eine Diagonalfalz
verbundenen Teile der jeweiligen Verbindungslasche gegeneinander gespreizt sind. Diese
Aufrichte schachtel ist jedoch im aufgerichteten Zustand nicht übereinander stapelbar.
Entsprechendes gilt für die weiterhin aus der US-A-2 678 152 bekannte Aufrichte schachtel.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannte Aufrichteschachtel
so weiter zu entwickeln, daß ihre Stabilität ohne zusätzlichen Materialaufwand auf
einfache Weise erhöht wird.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs
1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufrichteschachtel
ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0007] Dadurch, daß jeweils der über den Diagonalfalz angeschlossene Teil einer Verbindungslasche
zur zugehörigen Stirnwand zurückgebogen ist, derart, daß die beiden Teile der Verbindungslasche
zumindest im an den Diagonalfalz angrenzenden Bereich gegeneinander spreizbar einander
gegenüberliegen, wird, da der innerhalb des Diagonalfalzes liegende Teil der Verbindungslasche
durch die Befestigung an der Stirnwand und an der Verlängerungslasche der Stapellasche
weitgehend fixiert ist, durch eine gewisse Flexibilität des Materials in der im Diagonalfalz
liegenden Biegelinie der über den Diagonalfalz angeschlossene Teil der Verbindungslasche
mit der daran befestigten Seitenwand leicht nach innen gedrückt, so daß sie im Bereich
des Schrägfalzes unter der Stapellasche liegen und diese im Falle der Durchbiegung
nach unten stützen.
[0008] Es befinden sich vorzugsweise an den den Stirnwänden zugewandten Enden der Seitenwände
vorstehende Zungen, die im leicht gespreizten Zustand der beiden Teile der zugehörigen
Verbindungslasche in einer Klemmberührung mit der jeweiligen Stirnwand stehen. Dadurch
werden die beiden Teile der Verbindungslasche in diesem leicht gespreizten Zustand
gehalten, da einerseits die Zunge einem Zusammendrücken Widerstand entgegensetzt und
andererseits ein weiteres Auseinanderspreizen durch die Steifheit der Seitenwand verhindert
wird.
[0009] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf den ebenen Zuschnitt der Aufrichteschachtel, und
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung der Aufrichteschachtel in der Gebrauchsstellung,
wobei in der hinteren linken Ecke ein Stück der Seitenwand und ein Stück des an den
Diagonalfalz angeschlossenen Teils der Verbindungslasche weggelassen sind.
[0010] Der Boden 1 der Aufrichteschachtel ist über Falze 2 und 3 mit Seitenwänden 4 und
5 sowie über Falze 6 und 7 mit Stirnwänden 8 und 9 verbunden. Die Seitenwände 4 und
5 weisen je einen Falz 4.1 bzw. 5.1 auf, durch den der obere Randbereich 4.2. bzw.
5.2 nach innen geklappt und zur Verstärkung der Seitenwand 4 bzw. 5 mit deren unterhalb
des Falzes 4.1 bzw. 5.1 liegendem Bereich verklebt werden kann. Die Verbindung der
Seiten- und Stirnwände untereinander erfolgt durch Verbindungslaschen 10, die durch
je einen vom Boden 1 ausgehenden Diagonalfalz 11 in einen innerhalb des Diagonalfalzes
11 liegenden Teil 10.1 und einen über den Diagonalfalz 11 angeschlossenen Teil 10.2
unterteilt sind. Die Verbindungslaschen 10 sind über je einen Falz 12 mit der zugehörigen
Stirnwand 8 bzw. 9 verbunden. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, wird der über den Diagonalfalz
11 angeschlossene Teil 10.2 der Verbindungslasche 10 um den Diagonalfalz 11 nach innen
zur zugehörigen Stirnwand 8 bzw. 9 hin zurückgebogen und mit seiner Außenseite mit
der Außenseite der angrenzenden Seitenwand 4 bzw. 5 verklebt. Die beiden Teile 10.1
und 10.2 liegen somit im aufgerichteten Zustand der Schachtel von dem gemeinsamen
Diagonalfalz 11 ausgehend mit ihren Innenseiten zugewandt einander gegenüber.
[0011] An den oberen Längskanten der Stirnwände 8 und 9 ist über jeweils einen Falz 13 eine
Stapellasche 14 angeschlossen. Jede Stapellasche 14 weist an ihren beiden Enden je
einen Schrägfalz 14.1 auf, der von der Ecke ausgeht, in der die Stirnwand 8 bzw. 9,
die Verbindungslasche 10 und die Stapellasche 14 zusammenstoßen. Jede Stapellasche
14 trägt an jedem Ende über einen Falz 15 eine Verlängerungslasche 16, deren Außenseite
mit der Innenseite des Teils 10.1 der Verbindungslasche 10 verklebt ist.
[0012] Die Enden der Seitenwände 4 und 5 sind jeweils mit einer vorstehenden Zunge 4.3 bzw.
5.3 versehen, deren Wirkung nachstehend erläutert wird.
[0013] Im aufgerichteten Zustand der Schachtel (Fig. 2) sind die Teile 10.1 und 10.2 der
Verbindungslasche 10 aufgrund der Elastizität des Materials vom Diagonalfalz 11 ausgehend
leicht gespreizt. Die Spreizung wird durch die Steifheit der mit dem Teil 10.2 verklebten
Seitenwand 4 bzw. 5 begrenzt. Um jedoch eine bestimmte Spreizung auch nach längerer
Zeit sicherzustellen, sind die Zungen 4.3 so ausgebildet, daß sie bei einer gewünschten
Spreizung der Teile 10.1 und 10.2 mit einer bestimmten Klemmkraft an der zugehörigen
Stirnwand 8 bzw. 9 anliegen. Eine Verringerung der Spreizung kann nur gegen den Widerstand
der hierbei ansteigenden Klemmkraft erfolgen. Auf diese Weise kann ein bestimmter
Spreizungsgrad dauerhaft eingestellt werden.
[0014] Die gewünschte Spreizung wird vorzugsweise so gewählt, daß das Teil 10.2 und die
mit dem verklebte Seitenwand 4 bzw. 5 unmittelbar unterhalb der Stapellasche 14 den
Schrägfalz 14.1 etwa in dessen Mitte kreuzen. Eine die Stabilität der Schachtel beeinträchtigende
Auslenkung der Stapellasche 14 im Bereich des Schrägfalzes 14.1 nach unten kann dadurch
wirksam vermieden werden.
[0015] Die die Spreizung sicherstellenden Zungen können auch an den den Stirnwänden 4 bzw.
5 zugewandten Seiten der Teile 10.2 angeordnet sein; darüber hinaus kann es zweckmäßig
sein, derartige Zungen sowohl an den Seitenwänden 4 bzw. 5 als auch an den Teilen
10.2 vorzusehen.
1. Aufrichteschachtel mit Stirn- (8,9) und Seitenwänden (4,5), die durch Falze (2,3,6,7)
mit einem Boden (1) verbunden sind, wobei an die Stirnwände seitlich über Falze Verbindungslaschen
(10) angeschlossen sind, die jeweils durch einen Diagonalfalz (11) unterteilt sind
und deren über den Diagonalfalz angeschlossener Teil jeweils an der Außenseite der
Seitenwand befestigt ist, wobei an die Stirnwände über Falze (13) nach innen faltbare
Stapellaschen (14) angeschlossen sind, die über je einen Falz mit seitlichen, jeweils
an dem innerhalb des Diagonalfalzes liegenden Teil einer Verbindungslasche befestigten
Verlängerungslaschen (18) versehen sind, und wobei in den Endbereichen der Stapellaschen
je eine Schrägfalz (14.1) angeordnet ist, der in der Ecke ausläuft, an der die Stirnwand,
die Verbindungslasche und die Stapellasche zusammenstoßen,
dadurch gekennzeichnet, daß jeweils der über den Diagonalfalz (11) angeschlossene Teil (10.2) einer Verbindungslasche
(10) zur zugehörigen Stirnwand (8,9) zurückgebogen ist, derart, daß die beiden Teile
(10.1,10.2) der Verbindungslasche (10) zumindest im an den Diagonalfalz (11) angrenzenden
Bereich gegeneinander spreizbar einander gegenüberliegen,
sowie das Teil (10.2) und die mit ihm verklebte Seitenwand (4 bzw. 5) unmittelbar
unterhalb der Stapellasche (14) angeordnet sind.
2. Aufrichteschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den den Stirnwänden
(8,9) zugewandten Enden der Seitenwände (4,5) vorstehende Zungen (4.3) befinden, die
im leicht gespreizten Zustand der beiden Teile (10.1,10.2) der zugehörigen Verbindungslasche
(10) in einer Klemmberührung mit der jeweiligen Stirnwand (8,9) stehen.
3. Aufrichteschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den
den Stirnwänden (8,9) zugewandten Seiten der über den Diagonalfalz (11) angeschlossenen
Teile (10.2) der Verbindungslaschen (10) vorstehende Zungen befinden, die im leicht
gespreizten Zustand der beiden Teile (10.1,10.2) der zugehörigen Verbindungslasche
(10) in einer Klemmberührung mit der jeweiligen Stirnwand (8,9) stehen.
1. A collapsible carton comprising end walls (8, 9) and side walls (4, 5) connected to
a bottom (1) by folds (2,3,6,7), connecting flaps (10) being laterally connected to
said end walls via folds, each of said connecting flaps being subdivided by a diagonal
fold (11) with the portion connected thereto via said diagonal fold being affixed
to the exterior of said side wall, wherein stacking flaps (14) being foldable to the
interior are connected to said end walls via folds (13), each of said stacking flaps
being provided with lateral elongating flaps (16) secured to the portion located within
the diagonal fold of a connecting flap via one fold each, and wherein one sloping
fold (14.1) each is arranged in the end zones of said stacking flaps, said sloping
fold ending in the corner where said end wall, said connecting flap and said stacking
flap meet, characterized in that
the portion (10.2) of a connecting flap (10), respectively connected via said diagonal
fold (11) to the end wall (8,9) associated thereto, is bent backward in such a manner
that the two portions (10.1,10.2) of said connecting flap (10) at least oppose in
the region adjacent to said diagonal fold (11) and may be straddled against each other,
and that said portion (10.2) and said side wall (4 or 5, respectively) glued therewith
are arranged directly below said stacking flap (14).
2. The collapsible carton of claim 1, characterized in that projecting tongues (4.3)
are located at the ends of said side walls (4,5) facing said end walls (8,9), which
tongues are in a clamping engagement with the respective end wall (8, 9), when the
two portions (10.1,10.2) of the associated connecting flap (10) are in a slightly
straddled condition.
3. The collapsible carton either of claim 1 or 2, characterized in that the sides of
said portions (10.2) of the connecting flaps (10), which sides are facing said end
walls (8,9) of said portions (10.2) connected to said connecting flaps via said diagonal
fold (11), are provided with projecting tongues being in a clamping engagement with
the respective end wall (8,9), when the two portions (10.1,10.2) of the associated
connecting flap (10) are in a slightly straddled condition.
1. Boîte repliable avec des parois frontales (8, 9) et latérales (4, 5), reliées à un
fond (1), au moyen de plis (2, 3, 6, 7), des pattes de liaison (10) étant latéralement
raccordées aux parois frontales par l'intermédiaire de plis et étant subdivisées chacune
par un pli diagonal (11), et leurs parties, raccordées par l'intermédiaire du pli
diagonal, étant chaque fois fixées en face extérieure de la paroi latérale limitrophes
des attaches d'empilages (14), pliables vers l'intérieur, étant raccordées aux faces
frontales par l'intermédiaire de plis (13) et pourvues chacune d'attaches de prolongement
(16) fixées par un pli chacune sur la partie, située à l'intérieur du pli diagonal,
d'une attache de liaison et un pli oblique (14.1) étant disposé dans les zones d'extrémités
des attaches d'empilages et sont en pointe dans l'angle auquel la paroi frontale,
l'attache de liaison et l'attache d'empilage viennent se rencontrer caractérisé en
ce que chaque fois la partie (10.2), raccordée par le pli diagonal (11) d'une attache
de liaison (10), est repliée vers la paroi frontale (8, 9) correspondante, de manière
que les deux parties (10.1, 10.2) de l'attache de liaison (10) soient situées face
à face, pour pouvoir être écartées l'une par rapport à l'autre au moins dans la zone
limitrophe au pli diagonal (11) et aussi en ce que tant la partie (10.2) que la paroi
latérale (4 et 5), collée à elle, sont disposées directement au-dessous de l'attache
d'empilage (14).
2. Boîte repliable selon la revendication 1, caractérisé en ce que des languettes (4.3)
faisant saillie se trouvent sur les extrémités des parois latérales (4.5) tournées
vers les parois frontales (8, 9), sont mises en contact de serrage avec la paroi frontale
(8, 9) respective, lorsque les deux parties la patte de liaison (10) afférente (10.1
10.2) sont légèrement écartées.
3. Boîte repliable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, sur les faces,
tournées vers les parois frontales (8, 9), des parties (10.2), raccordées par le pli
diagonal (11), des attaches de liaison (10), se trouvent des languettes faisant saillies,
placées chacune en contact respectif de serrage avec la paroi frontale (8, 9), lorsque
les deux parties (10.1, 10.2) de l'attache de liaison (10) correspondante sont à l'état
légèrement écarté.

