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<ep-patent-document id="EP91105382B1" file="EP91105382NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0452744" kind="B1" date-publ="19940713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE............LI............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen bepflanzbaren Schutzwall mit Gerüst und Erde gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Schutzwälle werden vorwiegend längs der Autobahnen oder einer Bahnlinie zur Reduktion der Fahrgeräusche aufgestellt. Ferner werden sie zur Eindämmung von Lärm zwischen Fabriken und Wohnvierteln, oder als Schutz gegen die Blicke von Schaulustigen an Privatgrundstücken verwendet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Abgesehen von der Schutzaufgabe solcher Wände sind sie wegen der Bepflanzbarkeit in der Lage, die Landschaft zu verschönern, und benötigen dabei weniger Breite, z.B. in der Richtung quer zu einer Straße als ein Erdhügel. Das Platzproblem kann man allerdings durch einen Metall- oder Holzzaun lösen, dessen ästhetische und lärmdämpfende Wirkung aber sehr gering ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Schutzwälle dieser Art sind bereits bekannt und u.a. in der DE-A-27 06 846 beschrieben. Bei dieser Ausführung werden Bretter etwa horizontal mit einer Neigung zur vertikalen Richtung in Schrägnuten in beabstandeten Balken eingesetzt. Dadurch entstehen eine Art Rinnen zur Aufnahme von Erde zum Einsetzen vor Pflanzen. Diese Ausführung ist aber nicht sonderlich stabil und kann sich leicht unter der Last, insbesondere bei Schnee, Wind und Regen, verdrehen, was mittels Abstützungen behoben werden kann, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Abstützungen in Form von Stahlseilen oder dgl. brauchen viel Platz und sind für Spaziergänger und Tiere gefährlich und/oder unangenehm. Mit zunehmender Höhe des Schutzwalles, der bis zu 5 - 6 m betragen kann, ist diese Ausführung aus Gründen der Stabilität kaum verwendbar. Zudem sind konstruktionsbedingt häufige Unterhaltsarbeiten erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">In der CH-A-656 910 ist eine solidere Ausführung offenbart, die im Querschnitt etwa kegelstumpfförmig wirkt und somit stabiler ist als die bereits beschriebene Ausführung. Ein Nachteil sind aber die zum Teil sehr langen Stützpfähle, die eine Gesamtlänge von bis zu 6 m haben können. Der Transport, die Aufstellung und die Montage derartig langer Balken erfordert mehrere Arbeiter und ist deshalb kostenintensiv. Ferner erschweren die Balken das Einfüllen und das Ausebnen der Pflanzerde.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ferner zeigt die CH-A-664 181 eine Ausführung, die nur als Abstützungsvorrichtung an einer Erdsteilwand vorgesehen ist. Diese Konstruktion ist als einfache Ausführung der obigen CH-PS für den Fall zu betrachten, dass eine steile Erdwand, beispielsweise an einem Autobahndurchstich, zu bepflanzen ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die DE-U-8 628 958 zeigt gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 einen Bauelementensatz für die Herstellung von Schutzwällen für den Schallschutz und/oder zur Böschungsbefestigung neben Verkehrsflächen. Sie bestehen aus horizontalen, übereinander angeordneten Ankern aus Beton, die quer zur Längserstreckung des Schutzwalles ausgerichtet sind. Diese Anker nehmen stufenartig übereinander angeordnete, in der Längserstreckung des Schutzwalles ausgerichtete, brettartige Längswandteile aus Beton auf und bilden zusammen rinnenartige Erdfächer. Dabei sind die Anker so ausgebildet, dass sie in schrägen Schlitzen an mindestens einem Ende des Ankers mindestens zwei im Abstand übereinander angeordnete Längswandteile aufnehmen. Die Anker werden beim Aufbau des Schutzwalles direkt übereinander angeordnet und benötigen keine zusätzlichen Abstandteile. Da die Anker und die Längswandteile aus Beton sind, ist der Schutzwall sehr stabil, hat aber den Nachteil, dass insbesondere bei hohen Schutzwällen die untersten Anker unförmig gross und schwer sind und deshalb für einzelne Personen kaum mehr transportierbar. Transport und Montage erfordern deshalb in der Regel mehrere Arbeiter und sind deshalb kostenintensiv.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung eines Schutzwalles mit Gerüst und Erde der eingangs genannten Art, die aber nicht die Nachteile der herkömmlichen Ausführungen aufweisen soll.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dabei soll der Schutzwall u.a.
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>eine sehr gute Schalldämpfung ermöglichen,</li>
<li>genügend Erde für anspruchvolle Bepflanzung aufweisen,</li>
<li>höchsten ästhetischen Ansprüchen genügen,</li>
<li>solid und trotzdem relativ dünn sein,</li>
<li>einen preisgünstigen Transport des Materials und eine kostengünstige Montage ermöglichen,</li>
<li>keinen Unterhalt erfordern,</li>
<li>fast ausschliesslich aus inländischem Holz, vorzugsweise aus der Nähe des Aufstellungsortes, bestehen, das sich mit der Zeit zersetzt,</li>
<li>als Abstützungsvorrichtung an einer Erdsteilwand geeignet sein.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils des ersten Patentanspruches gelöst.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die beschriebene Ausführung ist preisgünstig, einfach und erfordert wenig Personal für den Materialtransport und die Aufstellung. Vorzugsweise soll die Konstruktion derart sein, dass sie sich im Querschnitt nach oben verjüngt und aus einzelnen Elementen besteht, wobei eine Standardkonstruktion für eine maximale Höhe von z.B. 6 m ausgelegt ist. Wenn niedrigere Höhen von z.B. 3 m vorgesehen sind, wird nur der obere Teil dieser Konstruktion von 6 m Höhe verwendet, was zu einer niederen unteren Breite bei Gerüsten niederer Höhe führt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es sind keine zusätzlichen Stützen, wie Spannseile und dgl. an den Seiten der Gerüste erforderlich. Beim Aufstellen werden die einzelnen Bauelemente zusammengesetzt oder aufeinandergelegt und verbunden. Wenn einige Elemente montiert sind, wird die Erde eingeschüttet und ausgeebnet. Dann folgt der Weiterbau mit abwechselndem Einschütten der Pflanzerde in gleicher Weise bis zur Spitze des Gerüstes.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung naher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schrägbildliche Darstellung des Gerüstes bei der Montage, vor der Fertigstellung, ohne Erde,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Ausschnitt II aus Fig. 1 in größerem Massstab,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Stirnansicht des Gerüstes nach Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 4 wie Fig. 3,</dt><dd>jedoch für einseitige Bepflanzung,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine detaillierte Darstellung der Verbindungsstellen nach Fig. 2,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Abstandhalter zwischen benachbarten Anker,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Anker zur Aufnahme von Bretter zur Halterung der Pflanzerde, und</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>ein Brett nach Fig. 7.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist ein Gerüst 1 zur Aufnahme von Erde für beidseitige Bepflanzung bei der Montage dargestellt. Das Gerüst 1 besteht aus Bauteilen aus Holz, die durch Klammer und doppelseitige Verbindungskörper aus Metall zusammengehalten werden können.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zum Aufbau des Gerüstes 1 wird zunächst ein Betonfundament 5 gegossen, auf dem in der Längsrichtung des Gerüstes 1 in Abständen Querträger oder Anker 2 befestigt werden. Diese Querträger 2 sind jeweils an ihren beiden Enden beidseitig mit einer Schrägnut 6 (Fig. 7) zur Aufnahme eines Brettes 3 zur Halterung der Erde versehen, die nach und nach bei der Montage eingefüllt wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nach der Montage der ersten Querträger 2 werden die Bretter 3 in die Schrägnut 6 eingeschoben und anschliessend wird jeweils ein Abstandhalter oder Klotz 4 benachbart zu jedem Enden der Querträger 2 angeordnet (Fig. 3). Diese Klötze 4 werden durch Verbindungskörper 8 an den Querträger 2 befestigt. Als Verbindungskörper können z.B. zweiseitige, runde oder quadratische Einpressdübel, Nagelplatten oder sogenannte "Bulldoggen" verwendet werden. Ferner werden die Klötze 4 an der oberen Fläche mit einem Verbindungskörper 8 versehen, auf den die zweite Schicht der Querträger 2 montiert wird. Dieser Aufbau geht so weiter bis zur Spitze des Gerüstes 1, dessen Höhe bis zu 6 m betragen kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Das Einfüllen der Erde erfolgt aus praktischen Gründen vorzugsweise in mehreren Stufen, z.B. nach der Montage von jeweils etwa fünf Schichten von Querträgern 2 mit Brettern 3. Da die Bretter 3 sich wegen der Last der Pflanzerde nach aussen biegen können, ist es nicht ausgeschlossen, dass die Bretter 3 aus den Schrägnuten 6 ausgleiten können. Um dies zu verhindern, ist in Fig. 5 eine Stahlklammer 7 vorgesehen, welche mit zwei benachbarten Brettern 3 verbunden ist und diese zusammenhält. Diese Klammer 7 kann beispielsweise derjenigen Art sein, die an den beiden Enden mit einer Spitze versehen ist, die jeweils in die beiden Bretter eingeschlagen werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gerüste dieser Art können, wie bereits erwähnt, von Ausnahmefällen abgesehen, eine Höhe von bis zu 6 m aufweisen. Als Schutz gegen neugierigen Blicke reicht aber normalerweise eine Höhe von 2 m. Bei einer solchen Ausführung wird mit einer Schichtanzahl von acht, und einer unteren und oberen Breite von jeweils 1.32 und 0.8 m gerechnet. Bei grösseren Höhen sind diese Zahlen, mit Ausnahme der oberen Breite, entsprechend grösser.</p>
<p id="p0020" num="0020">In Fig. 4 ist eine Variante zu Fig. 3 für nur einseitige Bepflanzung gezeigt, welches Gerüst ebenfalls eine Höhe von 2 m aufweist. Dieses Gerüst hat jeweils eine untere Breite von 1.40 m und eine obere Breite von 0.50 m. Diese Ausführung ist im Vergleich zu derjenigen nach CH-A-664 181 aufwendiger, aber stabiler, und für Fälle vorgesehen, in welchen eine derart hohe Stabilität erwünscht oder erforderlich ist. Dabei wird davon ausgegangen, dass derartige Gerüste am Ende eines Erdwalls benutzt wird, der naturgemäss die Neigung hat, sich zu verschieben. Die hohe Stabilität der hier beschriebenen Ausführung rührt daher, dass die Pflanzerde in das Gerüst eingreift und es umklammert.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Bei der Ausführung nach Fig. 4 fehlen die Bretter 3 auf der einen Seite, die vollständig mit Pflanzerde zugedeckt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Aufstellung des Gerüstes nach Fig. 4 erfolgt in der gleichen Weise, wie dasjenige nach Fig. 3, wobei auch hier die Pflanzerde in Stufen eingeschüttet wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei beiden Ausführungen wird davon ausgegangen, dass möglichst viel Holz von der näheren Umgebung des Aufstellungsortes verwendet wird, um damit lange Transportwege zu vermeiden. Ein grosser Vorteil der beschriebenen Ausführung liegt darin, dass lange Stützpfähle vermieden werden, die insbesondere bei höheren Gerüsten sehr schwer sind und viel Personal für die Aufstellung erfordern.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bepflanzbarer Schutzwall mit Gerüst und Erde zur Aufnahme von Pflanzen, insbesondere zur Abschirmung, Verschönerung und Schutz oder Abstützung an Autostrassen, Schienenwegen und industriellen Lärmquellen sowie im Privatbereich, mit horizontalen, übereinander angeordneten Ankern (2), die quer zur Längserstreckung des Schutzwalles ausgerichtet sind und die stufenartig übereinander angeordnete, in der Längserstreckung des Schutzwalles ausgerichtete Bretter (3) aufnehmen, die zur vertikalen Richtung geneigt sind und zusammen rinnenartige Erdfächer bilden, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet, dass</b> an mindestens einem Ende eines Ankers (2) jeweils ein Paar parallel verlaufender, zu beiden Seiten des Ankerendes angeordneter Schrägnuten (6) zur jeweiligen Aufnahme eines Brettendes vorhanden ist, und dass jeweils zwischen zwei übereinanderliegenden Ankern (2) einzeln befestigbare Abstandklötze (4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schutzwall nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstandklötze (4) und die Anker (2) durch Verbindungskörper (8) mit doppelseitigen Eingriffsflächen miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schutzwall nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeich</b><b>net, dass</b> die in ein Paar von parallel verlaufenden Schrägnuten (6) an dem Anker (2) eingelegten und aneinander zugekehrte Enden zweier Bretter (3) durch Klammern (7) aneinander befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schutzwall nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verbindungskörper (8) eine sogenannte Bulldogge ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schutzwall nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> dass die Anker (2) an gegenüberliegenden Enden mit je einem Paar von Schrägnuten (6) versehen sind, und dass der Abstand zwischen den Schrägnutenpaaren vom untersten zum obersten Anker (2) stetig abnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schutzwall nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch ge</b><b>kennzeichnet,</b> dass die eine Seite des Schutzwalles in der Längserstreckung vollständig in der Erde vergraben oder eingesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schutzwall nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch ge</b><b>kennzeichnet,</b> dass die Anker (2), die Abstandklötze (4) und die Bretter (3) aus Holz bestehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cultivatable revetment with framework and earth for receiving plants, in particular for the purposes of screening, improving appearance and protecting or supporting on roadways, railways and in the vicinity of industrial noise sources and in the private sector, having horizontal anchors (2) which are arranged one above the other, are aligned transversely with respect to the longitudinal extent of the revetment and receive boards (3) which are arranged one above the other in a stepwise manner, are aligned in the longitudinal extent of the revetment, are inclined with respect to the vertical direction and together form trough-type earth compartments, characterized in that in each case one pair of parallel oblique grooves (6), which are arranged on both sides of the anchor end and are intended for respectively receiving one board end, is present on at least one end of an anchor (2), and in that spacer blocks (4) which can be fastened individually are arranged in each case between two anchors (2) located one above the other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Revetment according to Claim 1, characterized in that the spacer blocks (4) and the anchors (2) are connected to one another by connecting bodies (8) with double-sided engagement surfaces.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Revetment according to Claim 1 or 2, characterized in that those ends of two boards (3) which are inserted into a pair of parallel oblique grooves (6) on the anchor (2) and are directed towards one another are fastened on one another by clamps (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Revetment according to Claim 2, characterized in that the connecting body (8) is a so-called bulldog<!-- EPO <DP n="11"> --> plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Revetment according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the anchors (2) are provided at opposite ends with in each case one pair of oblique grooves (6), and in that the distance between the oblique-groove pair decreases constantly from the lower-most to the uppermost anchor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Revetment according to one of Claims 1 to 5, characterized in that one side of the revetment, in the longitudinal extent, is completely buried or set in the earth.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Revetment according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the anchors (2), the spacer blocks (4) and the boards (3) consist of wood.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mur de protection apte à la plantation, comprenant une charpente et de la terre pour y disposer des plantes, en particulier pour faire écran, à des fins d'embellissement et de protection, ou encore à des fins de soutien, le long d'autoroutes, de voies de chemins de fer et de sources de bruits industriels, ainsi que dans le domaine privé, équipé de dispositifs d'ancrage horizontaux disposés les uns pardessus les autres, qui sont alignés transversalement par rapport à l'étendue longitudinale du mur de protection et dans lesquels viennent se loger des planches (3) disposées les unes par-dessus les autres en forme de gradin et alignées dans le sens de l'étendue longitudinale du mur de protection, qui sont inclinées par rapport à la direction verticale et qui forment ensemble des compartiments de terre en forme de rigoles, caractérisé en ce que, à au moins une extrémité d'un dispositif d'ancrage (2), est présente respectivement une paire de rainures inclinées (6) s'étendant parallèlement et disposées de part et d'autre de l'extrémité du dispositif d'ancrage, pour que vienne s'y loger respectivement une extrémité de planche, et en ce que, respectivement, entre deux dispositifs d'ancrage superposés (2), sont disposés des blocs d'écartement (4) qui peuvent être fixés de manière individuelle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mur de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que les blocs d'écartement (4) et les dispositifs d'ancrage (2) sont reliés l'un à l'autre par des corps de liaison (8) à surfaces d'engrènement bilatérales.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mur de protection selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les extrémités de deux planches (3) tournées l'une vers l'autres et insérées dans une paire de rainures inclinées (6) pratiquées dans le dispositif<!-- EPO <DP n="13"> --> d'ancrage (7) et s'étendant parallèlement, sont fixées l'une à l'autre par des crampons (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mur de protection selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps de liaison (8) est ce que l'on appelle un "bouledogue".</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mur de protection selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les dispositifs d'ancrage (2) sont munis, à leurs extrémités opposées, respectivement d'une paire de rainures inclinées (6), et en ce que la distance entre les paires de rainures inclinées diminue progressivement du dispositif d'ancrage (2) le plus bas au dispositif d'ancrage (2) le plus haut.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mur de protection selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le côté du mur de protection s'étendant dans le sens longitudinal est complètement inséré ou enfoui dans la terre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mur de protection selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les dispositifs d'ancrage (2), les blocs d'écartement (4) et les planches (3) sont constitués de bois.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="149" he="144" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="166" he="236" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="153" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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