(19)
(11) EP 0 453 727 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.10.1991  Patentblatt  1991/44

(21) Anmeldenummer: 91102657.3

(22) Anmeldetag:  22.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 19/18, B65H 19/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 27.04.1990 DE 4013656

(71) Anmelder: BHS Corrugated Maschinen- und Anlagenbau GmbH
D-92729 Weiherhammer (DE)

(72) Erfinder:
  • Rank, Armin
    D-92727 Waldthurn (DE)
  • Gnan, Alfons
    W-8453 Vilseck (DE)

(74) Vertreter: Eder, Eugen, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Eder Dipl.-Ing. K. Schieschke Elisabethstrasse 34
80796 München
80796 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Spleissen von Bahnen, insbesondere von Papierbahnen für die Herstellung von Wellpappe


    (57) Vorrichtung mit wenigstens einer Anpreß- und Umlenkwalze (17, 18) für die von einer Bahnrolle ablaufenden Bahn (11), mit zwei wechselweise wirksamen Haltewalzen (25, 70) für den Anfang der anzubindenden, von einer Bahnrolle abzuziehenden Bahn (12) , die von Ausgangsstellungen in Arbeitsstellungen bewegbar sind, mit einem Klemmbalken (40), der wechselweise mit der einen oder anderen Haltewalze zusammenwirkt, einander gegenüberliegende Anpreßflächen (43) für die jeweilige Haltewalze besitzt und an der Oberseite eine Anpreßfläche (42) für die darüberlaufende Bahn aufweist, mit zwei Bremsbalken (55, 60), die wechselweise mit der Oberseite des Klemmbalkens zum Abbremsen der ablaufenden Bahn zusammenarbeiten sowie mit zwei wechselweise wirksamen Messern (64, 65) zum Abschneiden der ablaufenden Bahn, wobei die Haltewalzen (25, 70) auf Wagen (26) mit einem formschlüssigen Antrieb zum Verschieben längs einer geraden horizontalen Bahn (28) von einer vorbestimmten Ausgangsstellung in eine vorbestimmte Arbeitsstellung und umgekehrt angeordnet sind und jede Haltewalze aus einer Vorbereitungsstellung zur Aufnahme des Bahnanfanges über einen vorbestimmten Winkelweg in eine Anpreßstellung rückbewegbar ist, in der der mit einer Klebeschicht versehene Bahnanfang über eine vorbestimmte Länge b vom wirksamen Klemmbalken (40) frei zugänglich belassen ist.







    Recherchenbericht