Verfahren und Vorrichtung zum umweltfreundlichen Ablassen von Fluid

Abstract

 Die Erfindung zeigt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum umweltfreundlichen Ablassen von Fluiden aus stationären oder in Straßenfahrzeugen angeordneten, Fluide enthaltenden, mit Ablaßschraube versehenen Behältern in Transportgefäße. Die Fluide enthaltenden Behälter (1) und die Transportgefäße sind durch ein Überführungsaggregat (3) derart miteinander verbindbar, daß keine die Umwelt belastende oder schädigende Teilmenge des Fluids, vor allem zu Beginn des Ablaßvorganges, beim Überführen in die Transportgefäße verloren geht. Als überführungsaggregat (3) ist ein nach oben ganz oder teilweise offener Behälter (4) vorgesehen, der dichtend an den ein Fluid enthaltenden Behälter (1) anschließbar ist und der an seiner Unterseite ein von unten durchstreckbares, längsverschiebliches und drehbares, gegen seinen unteren Durchgang abgedichtetes Ablaßrohr (5) mit einer Vielzahl von in seinem mittleren Bereich am Umfang angeordneten Ablauflöchern (5) aufweist, wobei das geschlossene Kopfende (7) des Ablaßrohres (5) als mutterförmige Kontur des Ablaßschraubenkopfes (2) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum umweltfreundlichen Ablassen von Fluiden aus stationären oder in Straßenfahrzeugen angeordneten, Fluide enthaltenden mit einer Ablaßschraube versehenen Behältern in Transportgefäße.

[0002] In der heutigen Zeit, in der ökologische Probleme immer drängender auf uns zukommen, ist jedes Aufzeigen von Umweltverschmutzung und die ganze oder partielle Lösung dieses Problems von großer Bedeutung.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine umweltfreundliche und den Menschen nicht schädigende Entsorgung von Ölen und anderen umweltschädlichen Fluiden aus stationären und in Straßenfahrzeugen befindlichen Behältern zu schaffen.

[0004] Dies wird nach dem erfindungsgemäßen Verfahren dadurch erreicht, daß die Fluide enthaltenden Behälter und die für den Abtransport vorgesehenen Transportgefäße durch ein Überführungsaggregat derart verbindbar sind, daß keine die Umwelt belastende oder schädigende Teilmenge des Fluids, vor allem zu Beginn des Ablaßvorganges, beim Überführen in die Transportgefäße verloren geht. Dabei ist als als Überführungsaggregat ein nach oben ganz oder teilweise offener Behälter vorgesehen, der dichtend an den ein Fluid enthaltenden Behälter anschließbar ist, der auf seiner Unterseite ein von unten durchsteckbares, längsverschiebliches und drehbares, gegen seinen unteren Durchgang abgedichteten Ablaßrohr mit einer Vielzahl von in seinem mittleren Bereich am Umfang angeordneten Ablauflöchern aufweist, wobei das geschlossene Kopfende des Ablaßrohres als mutterförmige Kontur des Ablaßschraubenkopfes ausgebildet ist. Solcherart ist es möglich, daß schon zu Beginn beim Ablassen der Fluide in ein Transportgefäß ein Austritt derselben auf den Boden vermieden wird. Auch ist das Verfahren und die Vorrichtung von hervorragender Bedeutung für die Arbeitssicherheit, da nunmehr Verbrennungen und Verschmutzungen der Armgelenke des Servicemannes oder gar Verätzungen ausgeschlossen sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in der Automobilindustrie, in der Chemie, im Anlagebau und bei der Instandhaltung eingesetzt werden.

[0005] Für die Verbindung des Überführungsaggregates zum Fluidbehälter gibt es mehrere Möglichkeiten. Zum einen kann dies geschehen durch mittels Schrauben befestigbare Adapter oder auch, wenn der Auslaß des Fluidbehälters ein Rohr ist, mittels eines mit Schelle und Band befestigbaren Rohradapters. Eine andere Variante wäre die, daß an dem Überführungsaggregat ein ringförmiger Magnetverschluß vorgesehen ist. Eine weitere sehr vorteilhafte Möglichkeit ergibt sich, wenn an dem Überführungsaggregat eine Kunststoffmanschette mit einer elastischen und verformbaren Ringkammer vorgesehen ist und die Ringkammer bei Pressung an den Boden des Fluidbehälters, dessen Ablauf dichtend umschließend, über Unterdruck haftet. Dabei wird das Überführungsaggregat mit seiner Gummi- oder Kunststoffmanschette über die Ablaufschraube gestülpt und gegen den Boden des Fluidbehälters angedrückt, so daß eine Unterdruckhaftung entsteht.

[0006] Nach einem Merkmal der Erfindung ist das Überführungsaggregat nach unten trichterförmig ausgebildet. Auf diese Weise bleiben keine Rückstände in dem Aggregatbehälter, so daß dieser nur sehr selten gereinigt werden muß.

[0007] Nach einem anderen Merkmal der Erfindung ist das Kopfende des Ablaßrohres als Vierkant zur Aufnahme einer auswechselbaren Stecknuß, die anderenendes die mutterförmige Kontur des Ablaßschraubenkopfes aufweist, ausgebildet. Solcherart ist eine universelle Anwendung des Überführungsaggregates möglich, indem für verschiedene Anwendungszwecke unterschiedliche Stecknüsse eingesetzt werden können.

[0008] Der Behälter ist vorteilhafterweise an seinem unteren Ende mit einer Buchse und einem Dichtring zum Führen des verschiebbaren und drehbaren Ablaßrohres versehen. Solcherart ist gleichzeitig eine längsverschiebliche und eine drehbare Bewegung möglich. Dadurch wird bewirkt, daß man die Ablaßschraube behutsam aufdrehen kann und auch den Ablaufquerschnitt dosiert freigegeben werden kann. Weiterhin ist eine Möglichkeit des dosierten Überführens in das Transportgefäß möglich, in dem die Anzahl der zum Ablauf beaufschlagbaren Ablauflöcher durch Herunterziehen des Ablaßrohres gewählt steuerbar ist.

[0009] Das Ablaßrohr kann innenseitig des Behälters einen Anschlag zur Begrenzung der vertikalen Verschiebbarkeit aufweisen. Dieser Anschlag kann am unteren Ende des Ablauflochbereiches angebracht sein, dann wird bei jedem Ablaßvorgang die volle Anzahl der Ablauflöcher wirksam gesetzt. Der Anschlag könnte aber auch im unteren Bereich der Ablauflöcher angeordnet sein, dann wäre eine Steuerung über die Wirksamsetzung eines bestimmten Bereiches der Ablauflöcherzone steuerbar.

[0010] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung könnte auch zwischen dem Anschlag und der Führungsbuchse am Ausgang des trichterförmigen Behälters eine Druckfeder angeordnet sein, so daß über Tieferziehen des Ablaßrohres mittels des Knebels der Anschlag bis zum Maximalanschlag sozusagen schwimmend vorgegeben ist und solcherart eine variierbare Dosierung möglich ist.

[0011] Indem die Stecknuß dauermagnetisch ausgelegt ist, wird die Ablaßschraube mit ihrem Kopf sicher in der Stecknuß gehalten und kann auch durch Zufallsbewegungen oder Schüttelbewegungen nicht aus ihr herausfallen.

[0012] Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Die einzige Fig. zeigt:
die erfindungsgemäße Vorrichtung im Längsschnitt.

[0013] Das Überführungsaggregat 3 weist einen Behälter 4 auf, der in seinem unteren Bereich trichterförmig 10 ausgebildet ist. In der Öffnung des Trichters 10 ist eine Buchse 14 fest, z.B. durch Verschweißen, angebracht. Durch die Buchse 10, die innenseitig eine Dichtung 15 aufweist, wird ein Ablaßrohr 5, das im mittleren Bereich mit einer Vielzahl von Ablauflöchern 6 versehen ist, durchgeschoben. Am Kopfende 7 des Ablaßrohres 5 ist ein Vierkant 11 angebracht, auf den eine Stecknuß 12 aufgesetzt ist, die an ihrem oberen Ende eine mutterförmige Kontur des Ablaßschraubenkopfes 2 aufweist. Im Ablaßrohrbereich außerhalb des Behälters 4 ist ein zum Drehen geeignetes Element, z.B. ein Knebel 13 vorgesehen. Die Begrenzung der Längsverschieblichkeit wird durch einen in Höhe der unteren Ablauflöcher 6 fest mit dem Ablaufrohr verbundenen Anschlag 16 begrenzt. Je nach Form oder Anbringungsmöglichkeit des Transportgefäßes kann das untere Ende des Ablaßrohres 5 mit einem Schlauch 17 verbunden werden, wenn das Transportgefäß nicht direkt unter dem Überführungsaggregat anzuordnen sind.

[0014] Das Ablassen der umweltschädlichen Fluide geschieht nun folgendermaßen: Das Überführungsaggregat 3 wird mittels Adapter 9 an den Fluide enthaltenden Behälter 1 angebracht, wobei auch Dichtungen vorgesehen sein können, so daß eine hermetische Absperrung erzielt wird: Nunmehr wird über den Knebel 13 das Ablaufrohr 5 mit seiner oberendigen Stecknuß 12 hochgeschoben, bis die mutterförmige Kontur 8 der Stecknuß den Kopf der Ablaßschraube 2 übergriffen hat. Anschließend wir über Knebel 13 eine Drehbewegung eingeleitet, so daß die Ablaßschraube 2 allmählich aus dem Fluidbehälter 1 ausgedreht wird. Da das Rohr einen vertikalen und einen in Drehrichtung gehenden Freiheitsgrad aufweist, ist das Aufdrehen der Ablaßschraube 2 problemlos möglich. Die Öffnung des Ablaßloches kann dosiert vorgenommen werden. Nach Freigabe des Ablaßloches fließt das Öl aus dem Fluidbehälter 1 in den Behälter 4 und wird, ohne die Umwelt zu verschmutzen und auch zu Beginn des Ablaßvorganges den Servicemann nicht zu beeinträchtigen, durch die im mittleren Bereich des Ablaufrohres 5 befindlichen Ablauflöcher 6 in das Innere des Ablaßrohres 5 geleitet. Von dort fließt es z.B. mittels des Ablaufschlauches 17 in das bereitgestellte Transportgefäße. Das erfindungswesentliche Kriterium ist, daß auch bei Beginn des Ablaßvorganges kein Verplantschen der Fluide beim Öffnen der Ablaßschraube erfolgt und somit keine Teilmengen an die Umwelt abgegeben werden und weiterhin insbesondere der servicemann keine Verbrennungen, Verschmutzungen und Verätzungen an den Armen erleiden muß.

Bezugszeichenliste

[0015] 

1

Fluide enthaltende Behälter

2

Ablaßschraubenkopf

3

Überführungsaggregat

4

Behälter

5

Ablaßrohr

6

Ablauflöcher an 5

7

Kopfende von 5

8

mutterförmige Kontur des Kopfes von 2

9

Adapter

10

trichterförmige Ausbildung von 4

11

Kopfende als Vierkant

12

Stecknuß

13

zum Drehen geeignetes Element (Knebel)

14

Buchse an 4

15

Dichtring in 14

16

Anschlag

17

Schlauch

Ansprüche

1. Verfahren zum umweltfreundlichen Ablassen von Fluiden aus stationären oder in Straßenfahrzeugen angeordneten, Fluide enthaltenden mit Ablaßschraube versehenen Behältern in Transportgefäße, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluide enthaltenden Behälter (1) und die Transportgefäße durch ein Überführungsaggregat (3) derart verbindbar sind, daß keine die Umwelt belastende oder schädigede Teilmenge des Fluids, vor allem zu Beginn des Ablaßvorganges, beim Überführen in die Transportgefäße verloren geht.

2. Vorrichtung zum Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Überführungsaggregat (3) ein nach oben ganz oder teilweise offener Behälter (4) vorgesehen ist, der dichtend an den ein Fluid enthaltenen Behälter (1) anschließbar ist und der an seiner Unterseite ein von unten durchsteckbares, längsverschiebliches und drehbares, gegen seinen unteren Durchgang abgedichtetes Ablaßrohr (5) mit einer Vielzahl von in seinem mittleren Bereich am Umfang angeordneten Ablauflöchern (6) aufweist, wobei das geschlossene Kopfende (7) des Ablaßrohres (5) als mutterförmige Kontur (8) des Ablaßschraubenkopfes (2) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Überführungsaggregat (3) zum Anschluß an den Fluidbehälter (1) mit einem mittels Schrauben befestigbaren Adapter (9) versehen ist, der auch als ein mittels Schelle oder Band befestigbarer Rohradapter ausgebildet sein kann.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Adapter ein Magnetverschluß vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Überführungsaggregat (3) eine Kunststoffmanschette mit einer elastischen und verformbaren Ringkammer vorgesehen ist und die Ringkammer bei Pressung an den Boden des Fluidbehälters (1), den Ablauf hermetisch einschließend, über Unterdruck haftet.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Überführungsaggregat (3) nach unten trichterförmig (10) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfende (7) des Ablaufrohres (5) als Vierkant (11) zur Aufnahme einer auswechselbaren Stecknuß (12), die anderenendes die mutterförmige Kontur (8) des Ablaßschraubenkopfes (2) aufweist, ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaßrohr (5) an seinem außerhalb des Behälters (4) befindlichen Teil ein zum Drehen geeignetes Element (13) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (13) ein Knebel ist.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (4) an seinem unteren Ende eine Buchse (14) mit einem Dichtring (15) zum Führen des längsverschieblichen und drehbaren Ablaßrohres (5) aufweist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaßrohr (5) innenseitig des Behälters (4) einen Anschlag (16) zur Begrenzung der vertikalen Verschiebbarkeit aufweist.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende des Ablaßrohres (5) ein elastischer Schlauch (17) anschließbar ist.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecknuß 12 dauermagnetisch ist.

Zeichnung