(19)
(11) EP 0 454 018 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.09.1992  Patentblatt  1992/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.10.1991  Patentblatt  1991/44

(21) Anmeldenummer: 91106418.6

(22) Anmeldetag:  22.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 71/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR IT

(30) Priorität: 26.04.1990 DE 4013272

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
D-68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Muders, Erwin
    W-6900 Heidelberg (DE)
  • Sellner, Rudolf
    W-6852 Hockenheim (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrisches Schaltgerät


    (57) Elektrisches Schaltgerät zum Anbau an Installations-Selbstschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter, mit Kontaktstellen für wenigstens einen potentialfreien Schalterpol, welche von einer Betätigungseinrichtung betätigt werden, die mit die Flachseite des in Schmalbauweise ausgebildeten Gehäuse des Schaltgerätes und eines angrenzenden Selbstschalters durchgreifenden und die Schaltstellung des Selbstschalters über die Betätigungseinrichtung auf den jeweiligen Schalterpol übertragenden Kupplungsgliedern zusammenarbeiten, wobei die Betätigungseinrichtung aus einem jeweils einem Schalterpol zugeordneten, gegenüber den anderen unabhängigen Schaltwerk gebildet ist, wobei eine mit den beweglichen Kontaktstücken des Selbstschalters drehfest verbundene und diese drehbar lagernde Kontaktwalze mit einem der Kupplungsglieder formschlüssig in Verbindung steht, so daß die Drehbewegung der Kontaktwalze und damit die Schaltstellung des Selbstschalters auf die zugehörige Betätigungseinrichtung übertragen wird.






    Recherchenbericht