[0001] Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen mit einer elektrisch beheizbaren, eine
Verdampferkammer aufweisenden Sohlenplatte, einem abstandsweise darüber angeordneten,
in ein Gehäuse integrierten Handgriff und mit einem über der Sohlenplatte angeordneten
Wassertank, aus dem über ein einstellbares Tropfventil am Boden des Wassertanks der
Verdampferkammer Wasser zuführbar ist, wobei das Tropfventil eine federbelastete Ventilnadel
umfaßt, die in Schließstellung in einen in die Verdampferkammer einragenden Ventilsitz
eingreift.
[0002] Bei einem vorbekannten Dampfbügeleisen der eingangs genannten Art gemäß DE 34 24
743 A1 ist eine Regelung der in die Dampfkammer tropfenden Wassermenge nur mittels
der Einstellung des Tropfventiles möglich. Außerdem besitzt dieses vorbekannte Dampfbügeleisen
eine manuell einstellbare thermostatische Temperaturregelung des Heizers, so daß eine
Fehlbedienung des Dampfbügeleisens insofern möglich ist, als daß bei zur Verdampfung
geringstmöglicher Heizleistung die größtmögliche Wassermenge der Verdampferkammer
zugeführt werden kann. Dadurch ist es möglich, daß die Sohlenplatte im Bereich der
Verdampferkammer so stark abkühlt, daß bei maximaler Wasserzuführung in die Verdampferkammer
dieses nicht mehr vollständig verdampft, so daß Wasserreste unverdampft aus der Sohlenplatte
des Dampfbügeleisens austreten.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Dampfbügeleisen der eingangs
genannten Art dahingehend zu verbessern, daß unabhängig von der Einstellage des Tropfventiles
die Zufuhr von Wasser in die Dampfkammer automatisch unterbunden wird, falls die Temperatur
der Bügeleisensohle im Bereich der Verdampferkammer für eine vollständige Verdampfung
der zugeführten Wassermenge nicht mehr ausreicht.
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Ventilsitz durch einen
an der Sohlenplatte gehalterten, von einem temperaturgesteuerten Memory-Stellelement
im Schließsinn gestützten Dichtkörper unabhängig von der Ventilnadel absperrbar ist.
Das zur Betätigung des Dichtkörpers verwendete Memory-Stellelement zeichnet sich durch
seine Formgedächtnis-Legierung aus, die aufgrund einer thermoelastischen martensitischen
Umwandlung eine temperaturabhängige, reversible Gestaltsänderung erfährt. Die dem
Memory-Stellelement innewohnende Eigenschaft läßt sich nutzen, um den Dichtkörper
in eine Schließlage zu überführen, falls die Temperatur der Sohlenplatte im Bereich
der Dampfkammer soweit abfällt, daß eine Verdampfung der eingeleiteten Wassermenge
nicht mehr restlos möglich ist. Die anschließend infolge der Beheizung der Sohlenplatte
wieder ansteigende Temperatur im Bereich der Dampfkammer führt zu einer erneuten Öffnung
des Dichtkörpers, so daß erneut Wasser in die Dampfkammer gelangen kann. Dabei versteht
es sich, daß während der Bewegungsphase des Dichtkörpers infolge der temperaturabhängigen
Bewegung des Memory-Stellelementes auch die Mange des der Dampfkammer zufließenden
Wassers veränderbar ist, so daß eine temperaturabhängige Regelung der Wasserzuführung
ermöglicht wird, die durch entsprechende Formgebung des Ventilsitzes und Dichtkörpers
optimierbar ist. Um bei in Offenstellung befindlichem Dichtkörper im Bedarfsfall auch
einen Dampfstoß erzeugen zu können, ragt vorteilhaft der Ventilsitz mit radialem Außenabstand
in eine Öffnung im Deckelteil der Verdampferkammer ein, wobei auch diese Öffnung vom
Dichtkörper bei zu niedriger Sohlentemperatur verschließbar ist. Um eine zusätzliche
Wassermenge zur Erzeugung des Dampfstoßes in die Verdampferkammer einbringen zu können,
wird eine manuell betätigbare Dosierpumpe benutzt, um über eine Druckleitung der Verdampferkammer
eine zusätzliche Wassermenge zuzuführen. Um jedoch bei in Schließlage,aufgrund abgesunkener
Sohlentemperatur,befindlichem Dichtkörper zu verhindern, daß trotz Betätigung der
Dosierpumpe eine zusätzliche Wassermenge in die Verdampferkammer gelangt, ist nach
einem vorteilhaften Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung zwischen Druckleitung und
Verdampferkammer eine Rücklaufleitung mit einem selbstschließenden Überdruckventil
geschaltet, wodurch bei geschlossenem Dichtkörper die von der Dosierpumpe ausgestoßene
Wassermenge in den Wassertank rückführbar ist. Dabei ist diese Rücklaufleitung vorteilhaft
durch einen über der Verdampferkammer angeordneten Umlaufeinsatz gebildet, der die
Druckleitung mit einem Durchbruch im Boden des Wassertanks verbindet, wobei dieser
Durchbruch von einer das Überdruckventil bildenden, am Boden des Wassertanks gehalterten
elastischen Glocke abgedeckt ist.
[0005] Bei einer Ausführungsform eines Dampfbügeleisens, mit der sich kein Dampfstoß erzeugen
läßt, ragt der vom Deckelteil der Verdampferkammer umschlossene Ventilsitz vorteilhaft
mit einer Ringlippe in die Verdampferkammer ein, wobei der Dichtkörper in Absperrlage
vorteilhaft mit einem Zapfen in die Ringlippe zur Abdichtung der Verdampferkammer
eingreift.
[0006] Es ist denkbar, als Memory- Stellelement verschiedenartige Ausführungen einer Memory-Feder
zu verwenden. Es ist jedoch vorteilhaft, das Memory-Stellelement als Memory-Druckfeder
auszubilden. Dabei mag die Sohlenplatte vorzugsweise zur Führung und besseren Übertragung
der Wärme von der Sohlenplatte auf die Memory-Feder einen in die Verdampferkammer
aufragenden, zentrisch zum Ventilsitz angeordneten Zapfen aufweisen, der von der Memory-Druckfeder
umgriffen ist. Außerdem mag zum Schutz dieser Memory-Druckfeder,insbesondere gegen
das in die Verdampferkammer gelangende Wasser, die Memory-Druckfeder von einem aus
der Sohlenplatte aufragenden Ringkragen umgriffen sein, an dem der Dichtkörper seinerseits
festgelegt ist. Dabei mag der Dichtkörper einen mit dem Zapfen der Sohlenplatte korrespondierenden
Anschlagwulst aufweisen.
[0007] Die Erfindung ist in Ausführungsbeispielen auf der Zeichnung dargestellt und wird
nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- das erfindungsgemäße Dampfbügeleisen in einer im Teilschnitt dargestellten Seitenansicht,
- Fig. 2
- den das Tropfventil und den Dichtkörper aufweisenden Bereich der Verdampferkammer
des aus Fig. 1 ersichtlichen Bügeleisens in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung,
- Fig. 3
- den das Tropfventil enthaltenden Bodeneinsatz des Wassertanks in einer im Schnitt
dargestellten Draufsicht nach der Linie III - III von Fig. 2,
- Fig. 4
- den eine Rücklaufleitung bildenden Umlaufeinsatz am Boden des Wassertanks in einem
Horizontalschnitt nach der Linie IV - IV von Fig. 2,
- Fig. 5
- den Tropfventilbereich einer anderen Ausführungsform eines Dampfbügeleisens in einem
ausgebrochenen Vertikalschnitt.
[0008] Das Dampfbügeleisen weist eine elektrisch beheizbare Sohlenplatte 10 auf, über welcher
ein Deckelteil 12 angeordnet ist, das zusammen mit der Sohlenplatte 10 eine Verdampferkammer
11 bildet, von welcher bekannte, nicht dargestellte Dampfleitkanäle abzweigen, durch
welche der in der Verdampferkammer gebildete Dampf bekannten Auslaßöffnungen in der
Sohlenplatte 10 zugeführt wird. Oberhalb des Deckelteiles 12 befindet sich eine an
der Sohlenplatte über Zwischenstücke 13 befestigte Abdeckhaube 14, die einen Wassertank
15 trägt, welcher von einem manuell steuerbaren Tropfventil 16 durchquert wird, das
seinerseits in eine mit dem Wassertank 15 in Verbindung stehende Wassersammelschale
17 eingreift. Diese Wassersammelschale 17 weist unterseitig eine Austrittsöffnung
18 auf, in welcher ein als trichterförmige Hülse ausgebildeter Ventilsitz 19 angeordnet
ist, in welchen die stellbare Ventilnadel 20 des Tropfventiles 16 zur Bildung einer
mehr oder weniger großen Öffnung einerseits oder zur Verschließung andererseites eingreifen
kann. Die Ventilnadel 20 selbst kann verschiedenartig in bekannter Weise betätigt
werden. Bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Ausführungsbeispiel befindet sich am Vorderende
des Griffteiles 21 ein Stellnocken 22, der mittels eines Übertragungshebels 23 auf
das durch eine Rückstellfeder 24 im Öffnungssinne belastete Stellende der Ventilnadel
20 im Schließsinne einwirken kann. Bei dem aus Fig. 5 ersichtlichen Ausführungsbeispiel
greift am durch eine Rückstellfeder 24 im Öffnungssinne der Ventilnadel 20 belasteten
Stellende 25 ein Schubhebel 26 an, dessen Betätigungsarm 27 einerseits im Griffteil
21 geführt ist und aus diesem zur Verstellung vorragt.
[0009] Im Gegensatz zu der aus Fig. 5 ersichtlichen Ausführungsform besitzt das aus Fig.
1 ersichtliche Dampfbügeleisen außer einer durch eine manuell mittels einem Druckknopf
30 in bekannter Weise betätigbare Pumpe 28 für eine Sprühdüse 29 eine weitere, neben
der Pumpe 28 angeordnete, mit dieser Pumpe 28 im Aufbau etwa übereinstimmende weitere
Dosierpumpe, die über eine Druckleitung 31 mit der Verdampferkammer 11 in Verbindung
steht. Diese Druckleitung 31 ist einerseits durch den Wassertank 15 selbst und auch
aus der einen Unterboden des Wassertanks bildenden Wassersammelschale 17 herausgeführt
und an eine Rücklaufleitung 32 angeschlossen, die einerseits einen Weg zur Verdampferkammer
11 freiläßt und andererseits über ein Überdruckventil 33 in den Wassertank rückmündet.
Diese Rücklaufleitung ist - wie am besten aus Fig. 2 entnommen werden kann - aus einem
über der Verdampferkammer 11 angeordneten Umlaufeinsatz 34 gebildet, der in einen
unter der Wassersammelschale 17 des Wassertanks 15 angeordneten Stützkörper 35 eingesetzt
ist. Dieser Stützkörper 35 wird von dem Ventilsitz 19 durchdrungen, der seinerseits
durch eine Öffnung 36 im Deckelteil 12 der Verdampferkammer 11 in diese vorragt. Der
Ventilsitz 19 ist von einem Freiraum 37 des Stützkörpers 35 umgeben, welcher die Öffnung
36 mit der Rücklaufleitung 32 im Umlaufeinsatz 34 verbindet. Dadurch kann die aus
der Druckleitung 31 austretende Wassermenge über einen Teilbereich der Rücklaufleitung
32 und den Freiraum 37 aus der Öffnung 36 in die Dampfkammer 11 gelangen. Andererseits
kann bei Verschluß der Öffnung 36 die aus der Druckleitung 31 ausströmende Wassermenge
über die Rücklaufleitung 32 und einen Durchbruch 38 im von der Wassersammelschale
17 gebildeten Unterboden des Wassertanks 15 in diesen über das Überdruckventil 33
zurückgelangen. Dieses Überdruckventil 33 ist bei dem aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen
Ausführungsbeispiel aus einer am Boden der Wassersammelschale 17 gehalterten, selbstdichtenden,
elastischen Glocke 39 gebildet.
[0010] Der Ventilsitz 19 läßt sich in beiden Fällen durch einen in der Verdampferkammer
11 angeordneten und von einem Memory-Stellelement 40 beaufschlagten Dichtkörper 41
verschließen. Dabei ist das Memory-Stellelement als Memory-Druckfeder ausgebildet,
die einerseits an der Sohlenplatte 10 und andererseits am Dichtkörper 41 gehaltert
ist. Bei einer Temperatur von mehr als etwa 100° C verformt sich die Memory-Druckfeder
dergestalt, daß der Dichtkörper 41 in der aus Fig. 2 ersichtlichen Öffnungslage gehaltert
wird. Bei einer Abkühlung der Sohlenplatte im Bereich der Memory-Feder unter 100°
C verformt sich diese Memory-Feder 40 in der Weise, daß der Dichtkörper 41 - wie in
den Fig. 1 und 5 dargestellt - den Ventilsitz 19 verschließt. Bei dem aus den Fig.
1 und 2 ersichtlichen Dampfbügeleisen ist der Dichtkörper 41 derart ausgebildet, daß
außer dem Ventilsitz 19 auch die diesen mit radialem Abstand umgreifende Öffnung 36
im Deckelteil 12 der Verdampferkammer 11 geschlossen ist, falls die Temperatur der
Sohlenplatte unter einen Wert absinkt, der eine einwandfreie Verdampfung des in die
Verdampferkammer eintretenden Wassers nicht mehr erlaubt. Während der Bewegungsphase
des Dichtkörpers 41 in Abhängigkeit von dem temperaturbedingten Öffnungsweg der Memory-Druckfeder
40 ergibt sich eine temperaturabhängige Steuerung der der Verdampferkammer 11 zuführbaren
Wassermenge.
[0011] Bei dem aus Fig. 5 ersichtlichen Ausführungsbeispiel ragt der Ventilsitz 19 mit einer
Ringlippe 42 in die Verdampferkammer 11 ein. Der Dichtkörper 41 der Ausführungsform
nach Fig. 5 weist auf seiner Außenseite einen zentrisch angeordneten Zapfen 43 auf,
der in Schließlage in die Ringlippe 42 abdichtend eingreift. Obschon die Memory-Druckfeder
40 auf andere Weise an der Sohlenplatte 10 festgelegt sein kann, ist bei beiden Ausführungsformen
die Sohlenplatte 10 mit einem daraus aufragenden, zentrisch zum Ventilsitz 19 angeordneten
Zapfen 44 versehen, der von der Memory-Feder 40 umgriffen ist. Konzentrisch zu diesem
Zapfen 44 ragt aus der Sohlenplatte 10 mit Abstand zum Zapfen 44 ein Ringkragen 45
auf, welcher einerseits die Memory-Druckfeder 40 umgreift und andererseits der Befestigung
des Dichtkörpers 41 dient. Die Dichtkörper 41 weisen einen innenseitigen Anschlagwulst
46 auf, der sich in Öffnungslage des Dichtkörpers 41 auf der Stirnfläche des Zapfens
44 abstützen kann. Der Zapfen 43 kann zur Optimierung der temperaturabhängigen Regelung
der zur Verdampferkammer 11 geleiteten Wassermenge beispielsweise als Kegelstumpf
ausgebildet sein und mit einer entsprechend kegeligen Bohrung in der Ringlippe 42
des Ventilsitzes 19 in Eingriff bringbar sein, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist.
Es sind aber auch andere Gestaltungen von Ringlippe 42 und Dichtkörper 41 denkbar.
[0012] Wie bereits erwähnt, geben die dargestellten Ausführungsformen den Erfindungsgegenstand
lediglich beispielsweise wieder, der keinesfalls allein darauf beschränkt ist. Es
sind vielmehr noch mancherlei Änderungen und andere Ausgestaltungen der Erfindung
denkbar. Außerdem sind alle in der Beschreibung erwähnten und/oder in der Zeichnung
dargestellten, neuen Merkmale erfindungswesentlich, auch wenn sie in den Ansprüchen
nicht ausdrücklich beansprucht sind.
Bezugszeichenliste:
[0013]
- 10
- Sohlenplatte
- 11
- Verdampferkammer
- 12
- Deckelteil
- 13
- Zwischenstück
- 14
- Abdeckhaube
- 15
- Wassertank
- 16
- Tropfventil
- 17
- Wassersammelschale
- 18
- Austrittsöffnung
- 19
- Ventilsitz
- 20
- Ventilnadel
- 21
- Griffteil
- 22
- Stellnocken
- 23
- Übertragungshebel
- 24
- Rückstellfeder
- 25
- Stellende
- 26
- Schubhebel
- 27
- Betätigungsarm
- 28
- Pumpe
- 29
- Sprühdüse
- 30
- Druckknopf
- 31
- Druckleitung
- 32
- Rücklaufleitung
- 33
- Überdruckventil
- 34
- Umlaufeinsatz
- 35
- Stützkörper
- 36
- Öffnung
- 37
- Freiraum
- 38
- Durchbruch
- 39
- Glocke
- 40
- Memory-Stellelement/Memory-Druckfeder
- 41
- Dichtkörper
- 42
- Ringlippe
- 43
- Zapfen, an 41
- 44
- Zapfen, an 10
- 45
- Ringkragen
- 46
- Anschlagwulst
1. Dampfbügeleisen mit einer elektrisch beheizbaren, eine Verdampferkammer aufweisenden
Sohlenplatte, einem abstandsweise darüber angeordneten, in ein Gehäuse integrierten
Handgriff und mit einem über der Sohlenplatte angeordneten Wassertank, aus dem über
ein einstellbares Tropfventil am Boden des Wassertanks der Verdampferkammer Wasser
zuführbar ist, wobei das Tropfventil eine federbelastete Ventilnadel umfaßt, die in
Schließstellung in einen in die Verdampferkammer einragenden Ventilsitz eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ventilsitz (19) durch einen an der Sohlenplatte (10) gehalterten, von einem
temperaturgesteuerten Memory-Stellelement (40) im Schließsinn gestützten Dichtkörper
(41) unabhängig von der Ventilnadel (20) absperrbar ist.
2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (19) mit
radialem Außenabstand in eine Öffnung (36) im Deckelteil (12) der Verdampferkammer
(11) einragt, und die Öffnung (36) vom Dichtkörper (41) verschließbar ist.
3. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1 und 2 mit einer der Verdampferkammer eine zusätzliche
Wassermenge über eine Druckleitung zuführenden, manuell betätigbaren Dosierpumpe zur
Erzeugung eines Dampfstoßes, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Druckleitung (31)
und Verdampferkammer (11) eine Rücklaufleitung (32) mit einem selbstschließenden Überdruckventil
(33) geschaltet ist, wodurch bei geschlossenem Dichtkörper (41) die von der Dosierpumpe
ausgestoßene Wassermenge in den Wassertank (15,17) rückführbar ist.
4. Dampfbügeleisen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklaufleitung (32)
durch einen über der Verdampferkammer (11) angeordneten Umlaufeinsatz (34) gebildet
ist, der die Druckleitung (32) mit einem Durchbruch (38) im Boden des Wassertanks
(15,17) verbindet, und der Durchbruch (38) von einer das Überdruckventil (33) bildenden,
am Boden des Wassertanks (15,17) gehalterten, elastischen Glocke (39) abgedeckt ist.
5. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vom Deckelteil (12)
der Verdampferkammer (11) umschlossene Ventilsitz (19) mit einer Ringlippe (42) in
die Verdampferkammer (11) einragt, und der Dichtkörper (41) in Absperrlage mit einem
Zapfen (43) in die Ringlippe (42) eingreift.
6. Dampfbügeleisen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Memory-Stellelement (40) als Memory-Druckfeder ausgebildet ist.
7. Dampfbügeleisen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sohlenplatte (10)
einen in die Verdampferkammer (11) aufragenden, zentrisch zum Ventilsitz (19) angeordneten
Zapfen (44) aufweist, der von der Memory-Druckfeder (40) umgriffen ist.
8. Dampfbügeleisen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Memory-Druckfeder (40) von einem aus der Sohlenplatte (10) aufragenden Ringkragen
(45) umgriffen ist, an dem der Dichtkörper (41) festgelegt ist.
9. Dampfbügeleisen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtkörper (41) einen mit dem Zapfen (44) der Sohlenplatte (10) korrespondierenden
Anschlagwulst (46) aufweist.