[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel für Hosen und Röcke, bei dem an den beiden
Enden einer Stange Klammern zum Halten der Hosen oder Röcken befestigt sind. In der
Mitte der Stange befindet sich ein Aufhängehaken. Die Stange hat einen abgeflachten
Querschnitt und jede Klammer weist zwei Klammerbacken auf, die jeweils Öffnungen zur
Lagerung der Klammerbacken auf der Stange enthalten. Durch eine Feder werden die Klammerbacken
geschlossen gehalten.
[0002] Bei einem allgemein bekannten Kleiderbügel dieser Bauart sind die Öffnungen der einen
Klammerbacke entsprechend dem Querschnitt der Stange oval ausgebildet, so daß sich
diese Klammerbacke nicht auf der Stange drehen kann. Die andere Klammerbacke hat kreisförmige
Öffnungen, so daß sie zum Öffnen der Klammer um die Stange verschwenkbar ist. Durch
die drehfeste Lagerung der einen Klammerbacke wird erreicht, daß sich die Klammer
immer in der richtigen Position auf der Stange befindet, in der sie sich nach unten
öffnet, und daß die Griffenden der Klammerbacken nach oben zeigen. Dadurch daß jeweils
die eine Klammerbacke jeder Klammer drehfest auf der Stange angeordnet ist, wird beim
Öffnen der Klammer auf die Stange ein Drehmoment ausgeübt. Da bei der Handhabung des
Kleiderbügels der Benutzer im allgemeinen die Griffenden der Klammern festhält, drehen
sich die Stange und der daran befestigte Aufhängehaken. Wenn der Kleiderbügel bereits
an einer Kleiderstange eingehängt ist, führt dies zu einer seitlichen Bewegung des
Kleiderbügels. Bei der Herstellung des Kleiderbügels müssen die Klammerbacken getrennt
bevorratet werden und es muß darauf geachtet werden, daß die drehfest angeordneten
Klammerbacken an den Stangenenden nach der gleichen Seite Zeigen, damit die Klammern
beim Öffnen nicht entgegengesetzte Drehmomente auf die Stange ausüben.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel der eingangs genannten
Art so zu verbessern, daß beim Öffnen der Klammern kein Drehmoment auf die Stange
ausgeübt wird.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Öffnungen der Klammerbacken
oben und unten konkav und seitlich konvex begrenzt sind, wobei der Abstand der konkaven
Begrenzungslinien der größeren Querschnittsabmessung der Stange und der Abstand der
konvexen Begrenzungslinien der kleineren Querschnittsabmessung der Stange entspricht
und die Öffnungen der beiden Klammerbacken jeder Klammer gleich sind.
[0005] Die seitlichen, konvexen Begrenzungslinien verhindern, daß die Klammerbacken bei
einer ungeschickten Handhabung oder bereits mit geringem Kraftaufwand vollständig
um die Stange gedreht werden können. Würden nämlich die konvexen Begrenzungslinien
durch gerade Begrenzungslinien ersetzt so müssen diese Begrenzungslinien einen deutlich
größeren Abstand aufweisen, als der kleineren Querschnittsabmessung der Stange entspricht,
damit die zum Öffnen der Klammern notwendige Drehbarkeit besteht. Die Öffnungen sind
dann nahezu kreisrund und mit geringem Kraftaufwand können die Klammern vollständig
um die Stange gedreht werden. Diese Aufweitung der Öffnungen in den Klammerbacken
ist bei erfindungsgemäßen Kleiderbügeln nicht möglich.
[0006] Durch die spezielle Form der Öffnungen der Klammerbacken ergibt sich eine Verschwenkbarkeit
der Klammerbacken auf der Stange innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs. Die Öffnungen
sind so innerhalb der Klammerbacken ausgerichtet, daß durch die Verschwenkbarkeit
der Klammerbacken diese geschlossen und geöffnet werden können. Die Längsrichtung
der Öffnungen liegt dabei ungefähr parallel zur Längserstreckung der Klammerbacken.
[0007] Die Klammerbacken sind zweckmäßig längliche Blechstreifen, in die zur Versteifung
in Längsrichtung Rillen oder Rippen geprägt sind. Auf halber Länge sind seitlich rechtwinklige
Abwinklungen vorgesehen, in denen sich die Öffnungen befinden, mit denen die Klammerbacken
auf die Stange aufgeschoben werden. Die Klemmenden der Klammerbacken, die zwischen
sich das Kleidungsstück festklemmen, sind zweckmäßig mit rutschhemmenden Kunststoffüberzügen
versehen. Die anderen, der Handhabung dienenden Griffenden sind zweckmäßigerweise
muldenförmig vertieft, um ein Abrutschen der Finger des Benutzers beim Öffnen der
Klammern zu vermeiden.
[0008] Zweckmäßig ist die Form und die Ausrichtung der Öffnungen derart, daß eine Tangente
an die eine seitliche, konvexe Begrenzung von der dazu parallelen Tangente an die
andere, gegenüberliegende, seitliche Begrenzung einen Abstand hat, der geringfügig
größer als die kleinere Querschnittsabmessung der Stange ist. Dies gilt für alle Tangenten,
die an die konvexen Begrenzungen legbar sind.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- den Kleiderbügel in einer Gesamtansicht;
- Fig. 2
- eine einzelne Klammer (ohne Stange und Schenkelfeder);
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung mit Blick in Richtung der Stange eine einzelne Klammer
mit der zur Bestimmung der Form und der Ausrichtung der Öffnung zweckmäßigen Hilfslinien;
- Fig. 4
- eine Darstellung ähnlich der von Fig. 3 mit der Anordnung beider Klammerbacken auf
der Stange und
- Fig. 5
- eine Explosionsdarstellung einer Klammer.
[0010] Gemäß Fig. 1 weist der Kleiderbügel eine Stange 1 auf, von der in der Mitte nach
oben ein Aufhängehaken 2 absteht. An den beiden Enden der Stange 1 sitzen nach unten
zeigende Klammern 3, an denen z.B. eine Hose oder ein Rock festgeklemmt werden kann.
[0011] Gemäß den Fig. 2 und 5 besteht jede Klammer 3 aus zwei identischen Klammerbacken
4. Jede Klammerbacke 4 ist ein länglicher Blechstreifen, von dessen Seitenlinien in
der Mitte Abwinklungen 5 gleichgerichtet abstehen. In den Abwinklungen 5 befinden
sich Öffnungen 6, mit denen die Klammerbacken 4 auf die Stange 1 aufgeschoben werden
können. Im zusammengebauten Zustand liegen die beiden Klammerbacken 4 einander auf
der Stange 1 gegenüber und sind seitlich nur um die Materialdicke der Abwinklungen
5 versetzt. Durch eine Schenkelfeder 7 wird die Klammer 3 geschlossen gehalten. Die
Schenkelfeder 7 ist eine Wendel aus Federstahldraht mit gerade abstehenden Enden des
Federstahldrahtes. Diese Enden liegen innen an den Griffenden 8 der Klammerbacken
4 an und drücken diese auseinander, so daß die Klemmenden 9 der Klammerbacken 4 zusammengedrückt
werden. Die Klemmenden 9 können mit einem rutschhemmenden Kunststoffüberzug 10 versehen
sein.
[0012] Um zu verhindern, daß die Klammern 3 sich frei auf der Stange 1 drehen können, hat
einerseits die Stange 1 einen abgeflachten Querschnitt und haben andererseits die
Öffnungen 6 eine solche Form, daß sich die Klammerbacken 4 nur in einem begrenzten
Winkelbereich auf der Stange 1 drehen können. Der Querschnitt der Stange 1 ist oben
und unten durch Kreisbögen und seitlich durch Geraden begrenzt. Zweckmäßig wird dieses
Profil durch Walzen eines Rundstahldrahtes hergestellt. Die Querschnittsabmessungen
sind 4,5 x 3 mm.
[0013] Die gestanzten Öffnungen 6 sind oben und unten durch kreisbogenförmige, konkave Begrenzungen
11 abgeschlossen, die mit dem für die Beweglichkeit erforderlichen geringen Spiel
der abgerundeten Oberseite und Unterseite der Stange 1 entsprechen. Seitlich haben
die Öffnungen 6 konvexe Begrenzungen 12 (Fig. 4). Zu jeder Tangente 13 an die konvexe
Begrenzung 12 auf der einen Seite läßt sich eine parallele Tangente an die konvexe
Begrenzung 12 auf der anderen Seite legen (Fig. 3). Der Abstand a der Tangenten 13,
14 muß dabei jeweils geringfügig größer als die kleinere Querabmessung der Stange
1 sein. Für unterschiedliche Paare zueinander paralleler Tangenten liegen dabei die
Berührungspunkte mit den konvexen Begrenzungen 12 immer diametral gegenüber. Der sich
aus der Form der Öffnungen 6 ergebende Verschwenkungswinkel definiert zwei Endpositionen,
wobei die eine Endposition der geschlossenen Stellung der Klammer 3 entspricht und
die andere Endposition der geöffneten Stellung. Jede Klammer 3 ist etwa um 30° verschwenkbar,
wobei dieser Winkel von den Abmessungsverhältnissen abhängt. Der Verschwenkungswinkel
entspricht dem Winkel ß, unter dem die Tangenten 15, 16 zu einander verlaufen, die
an die Endpunkte der konvexen Begrenzung 12 legbar sind. In diesen Endpunkten treffen
sich die konvexen Begrenzungen 12 und die konkaven Begrenzungen 11.
[0014] Der Zusammenbau der Klammer 3 erfolgt in der Weise, daß die Schraubenfeder 7 so zwischen
die beiden Klammerbacken 4 eingelegt wird, daß sich die Federschenkel gegen die Griffenden
8 abstützen. Die Klammerbacken 4 werden dann von Hand oder maschinell so aufeinanderzubewegt,
daß die insgesamt vier Öffnungen 6 der beiden Klammerbacken 4 und die Achse des gewendelten
Teils der Schenkelfeder 7 miteinander fluchten, und durch die fluchtenden Öffnungen
6 und die dazwischen liegende Schenkelfeder 7 wird dann die Stange 1 geschoben. An
den äußeren Enden wird die Stange 1 verstemmt oder mit anderen gleichwirkenden Sicherungselementen
versehen, damit die Klammer 3 nicht von der Stange 1 heruntergeschoben werden kann.
[0015] Statt einer Schenkelfeder 7 mit einem gewendelten Mittelteil kann auch eine U-förmige
Blattfeder oder eine Schraubendruckfeder zwischen die Griffenden 8 der Klammerbacken
4 eingelegt werden. Die Klammerbacken 4 können auch aus Kunststoff hergestellt werden,
wobei die Öffnungen 6 dann zweckmäßig in Ansätzen ausgebildet sind, die sich von der
Mitte der Klammerbacke bis zur einen Seite erstrecken, so daß zwei Klammerbacken 4
gegeneinandergekehrt sich mit ihren Ansätzen ergänzen. Die Ansätze können auch so
wie aus der GB-PS 651 186 bekannt ausgebildet sein, wobei jede Klammerbacke asymmetrisch
angeordnete Ansätze oder Abwinklungen aufweist. Aus Stabili-tätsgründen ist die Stange
1 im allgemeinen so ausgerichtet, daß die größere Querabmessung in vertikaler Richtung
zeigt. Es ist jedoch auch möglich, die Stange 1 um 90° zu drehen, so daß die kleinere
Querabmessung in vertikaler Richtung verläuft, wobei dann die Öffnungen 6 ebenfalls
um 90° gedreht werden müssen.
1. Kleiderbügel mit einer Stange (1) von abgeflachtem Querschnitt, in deren Mitte ein
Aufhängehaken (2) nach oben absteht, mit sich nach unten öffnenden Klammern (3), die
jeweils zwei Klammerbacken (4) mit jeweils zwei Öffnungen (6) zur Lagerung der Klammerbacken
(4) auf der Stange (1) aufweisen, und mit einer Feder (7), die die Klammerbacken (4)
geschlossen hält, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (6) oben und unten konkave Begrenzungen (11) und seitlich konvexe
Begrenzungen (12) aufweisen, wobei der Abstand der konkaven Begrenzungen (11) der
längeren Querabmessung und der Abstand der seitlichen, konvexen Begrenzungen (12)
der kleineren Querabmessung der Stange (1) mit jeweils dem für die freie Beweglichkeit
erforderlichen geringen Spiel entsprechen, und daß die Öffnungen (6) der beiden Klammerbacken
(4) gleich sind.
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Form und die Ausrichtung der Öffnungen (6) derart ist, daß jede Tangente
(13) an die eine seitliche, konvexe Begrenzung (12) von der parallelen Tangente (14)
an die andere, gegenüberliegende, seitliche, konvexe Begrenzung (12) einen Abstand
(a) hat, der geringfügig größer ist als die kleinere Querabmessung der Stange (1).