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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH..DKESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0454940</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19950308</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>91100354.9</B210><B220><date>19910112</date></B220><B240><B241><date>19911021</date></B241><B242><date>19921204</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4014317</B310><B320><date>19900504</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19950308</date><bnum>199510</bnum></B405><B430><date>19911106</date><bnum>199145</bnum></B430><B450><date>19950308</date><bnum>199510</bnum></B450><B451EP><date>19940627</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 06B   3/96   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Rahmen-Pfosten-Verbindung</B542><B541>en</B541><B542>Connecting means for frame and post</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'assemblage de cadre et montant de rive</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 149 686</text></B561><B561><text>EP-A- 0 356 278</text></B561><B561><text>EP-A- 0 357 985</text></B561><B561><text>DE-A- 2 147 682</text></B561><B561><text>DE-A- 2 420 688</text></B561><B561><text>FR-A- 2 313 586</text></B561></B560><B590><B598>4</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Bartsch, Heinz</snm><adr><str>Rosenstrasse 5</str><city>4650 Gelsenkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>DEFLEX-DICHTSYSTEME GmbH</snm><iid>01325220</iid><irf>528</irf><adr><str>Weidenweg 69</str><city>D-47059 Duisburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Bockermann, Rolf, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00002151</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte
Dr.-Ing. Stuhlmann, Dipl.-Ing. Willert
Dr.-Ing. Oidtmann, Dipl.-Ing. Bockermann
Dipl.-Ing. Schneiders
Postfach 10 24 50</str><city>44724 Bochum</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19911106</date><bnum>199145</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf eine Rahmen-Pfosten-Verbindung gemaß den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die EP-A-357 985 offenbart eine Verbindung zweier winklig zueinander verlaufender oder fluchtender Profilschienen. Die Verbindung weist einen die Verbindungsfuge, die durch die beiden zu verbindenden Profilschienen gebildet wird, übergreifenden Verbindungsbeschlag auf. Dieser besitzt mindestens einen in einer, nach außen (seitlich) offenen zylindrischen Ausnehmung einer Profilschiene drehbar gelagerten Spannexzenter, der aus zwei durch eine gegenüber der Exzentermitte versetzte Brücke verbundenen, mit einer exzentrisch angeordneten Aufnahmebohrung für einen das Gewindeende einer Hammerkopfschraube aufnehmenden Mutterbolzen versehenen Scheiben besteht, wobei die Scheiben durch die Brücke des Spannexzenters eine zum Umfang des Spannexzenters geöffnete Aussparung U-förmig begrenzen, in die sich der Schaft der Hammerkopfschraube erstreckt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Der Spannexzenter ist demnach als Zylinderstück ausgebildet, das in einer zylindrischen, nach außen geöffneten Ausnehmung einer Profilschiene drehbar gelagert ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Hammerkopf der Hammerkopfschraube liegt demnach in den sich in den Profilschienen längs erstreckenden Nuten. Im Spannexzenter wird die Hammerkopfschraube mit ihrem Gewindeende im Mutterbolzen schraubbar festgelegt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine derartige Eck- oder Stoßverbindung von Profilschienen wird insbesondere zur Herstellung von Montagearbeitsplätzen von verketteten Maschinengrundgestellen verwendet. Für diesen Anwendungszweck dürfte die bekannte Verbindung geeignet und zweckmäßig sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein Nachteil dieser Bauart wird aber darin gesehen, daß die zu verbindenden Profilschienen mindestens eine sich über die gesamte Profillänge erstreckende, im Querschnitt T-förmige, hinterschnittene, nach außen geöffnete Nut aufweisen müssen. Das heißt, es können nur Profilschienen zum Einsatz kommen, die eine solche sich über die gesamte Profillänge erstreckende Nut aufweisen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer Nachteil der bekannten Bauart besteht darin, daß zur Aufnahme des Spannexzenters eine Sackbohrung in die Profilschiene eingebracht werden muß. Zur winkligen Verbindung zweier Profilschienen mittels einer Hammerkopfschraube muß der Spannexzenter von außen zugänglich sein. Bei einer fluchtenden Verbindung zweier Profilschienen dieser Art muß sogar jede Profilschiene mit einer Sackbohrung ausgerüstet werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die nach außen geöffneten Ausnehmungen bzw. Sackbohrungen für die Aufnahme des Spannexzenters haben darüberhinaus optische Beeinträchtigungen zur Folge, da die Ausnehmungen entweder nach außen offen bleiben oder aufwendig abgedeckt<!-- EPO <DP n="3"> --> werden müssen. Nach außen offene Ausnehmungen wirken aber auch einer allseitigen Dichtheit entgegen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auch wenn sich beim Anziehen des Spannexzenters eine selbsthemmende Verbindung mit einer hohen Krafterzeugung ergibt, darf nicht außer Betracht bleiben, daß sich bei der bekannten Bauart die Verbindung lösen oder zumindest lockern kann. Dies kann z.B. durch eine schwingende Belastung eintreten. Kommt dazu noch, daß sich der Hammerkopf um 90° dreht, ist eine sichere Verbindung der Profilschienen nicht mehr gewährleistet, da der Hammerkopf aus den Nuten gleiten kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Auch für eine allseits dichte Rahmenkonstruktion ist die bekannte Bauart nicht geeignet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die FR-A-2 313 586 beschreibt eine gattungsfremde Verbindung, die über zwei von außen seitlich in die zu verbindenden Profile eingebrachte Aussparungen und einen diese Aussparungen verbindenden Kanal hergestellt wird. In die Sackbohrungen müssen von außen eine Haltehülse, ein Spannbolzen und ein Spannexzenter eingelegt werden. Durch Verschwenken des Spannexzenters können die zu verbindenden Profilschienen fixiert werden. Ein Widerlager, welches einen Pfosten quer durchsetzt, ist der bekannten Bauart nicht zu entnehmen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es werden vielmehr zur Aufnahme des Spannexzenters nach außen geöffnete Sackbohrungen vorgegeben. Die Spannexzenter werden von außen seitlich in die Aufnahmen eingeführt. Eine Anregung dahingehend, im Pfosten ein beidseitig gelagertes Widerlager vorzusehen, welches den Pfosten vollständig quer durchsetzt, ist nicht erkennbar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ausgehend von der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschriebenen Rahmen-Pfosten-Verbindung liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese hinsichtlich Aufbau und<!-- EPO <DP n="4"> --> Funktionsweise derart zu verbessern, daß ein einfacherer und dennoch einwandfreier Zusammenbau von Rahmen und Pfosten bei verringertem Material- und Zeitaufwand ermöglicht werden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmalen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Als bedeutende Verbesserung gegenüber dem gattungsprägenden Stand der Technik wird angesehen, daß die Verbindung unabhängig vom Querschnitt eines Rahmens sowie eines mit dem Rahmen zusammenzubauenden Pfostens ist. Der zu setzende Pfosten muß lediglich endseitig hohl ausgebildet sein. Eine sich über die gesamte Länge der zusammenzubauenden Profilschienen erstreckende Längsnut ist nicht erforderlich. Auch eine von außen seitlich in die Profilschienen einzubringende Sackbohrung für die Aufnahme des Spannexzenters wird bei der erfindungsgemäßen Rahmen-Pfosten-Verbindung vermieden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Sämtliche Bohrungen im Rahmen und im Pfosten zur Lagefixierung von Anker und Widerlager können bereits werksseitig vorgenommen werden. Auf der Baustelle brauchen jetzt nur noch der Anker in der werksseitig vorbereiteten Bohrung des Rahmens festgelegt, das Widerlager in den Pfosten eingesetzt und anschließend Rahmen und Pfosten dadurch einwandfrei miteinander verbunden zu werden, daß das Arretierelement um seine Schwenkachse manuell, beispielsweise mit Hilfe eines Sechskantschlüssels, gedreht wird, wobei der Ankerkopf vom Arretierelement aufgenommen wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">In vorteilhafter Weise kann eine benötigte Wasser- und Staubdichtheit durch Eingliedern eines Dichtprofils zwischen Rahmen und Pfosten erreicht werden. Dieses Dichtprofil ist an die Kontur der zu verbindenden Bauelemente<!-- EPO <DP n="5"> --> angepaßt und vorzugsweise mehrfach umgelenkt bzw. labyrinthartig ausgeführt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das verbindungswesentliche Element besteht aus dem Anker und dem Widerlager. Dieses ist dreiteilig aufgebaut.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Anker wird von einer Hülse mit Innengewinde sowie aus einem in das Innengewinde drehbaren Schraubbolzen mit zylindrischem Kopf und Innensechskant gebildet. Die Hülse weist einen im Querschnitt linsenförmig profilierten T-förmigen Ankerkopf auf. Zur Verbindung von Schraubbolzen und Hülse wird der Schraubbolzen durch entsprechende Bohrungen im Rahmen geführt und anschließend mit der Hülse verschraubt. Im Pfosten ist über einen Schwenkbolzen, der den Pfosten quer durchsetzt, das Widerlager für den Ankerkopf angeordnet. Dieses Widerlager wird von dem schwenkbar gelagerten Exzenterelement in Form eines Arretierelements gebildet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Widerlager durchsetzt den Pfosten vollständig quer und ist beidseitig gelagert. Es ist somit sehr zug- und verwindungssteif hinsichtlich seines Aufbaus, wodurch ein ganz erheblicher Vorteil bei der Stabilität der Verbindung erreicht wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nach dem Einführen des Arretierelements in den Pfosten und anschließendem Zusammenstecken mit dem Schwenkbolzen und einem Schraubbolzen kann das Arretierelement frei um die Schwenkachse gedreht werden. Das Arretierelement ist nach außen hin vollkommen abgeschlossen und unverlierbar gelagert.</p>
<p id="p0022" num="0022">Beim Zusammenbau von Rahmen und Pfosten werden diese unter Eingliederung des Dichtprofils so aufeinander gesetzt, daß der linsenförmige Ankerkopf der Hülse und das Arretierelement ineinander greifen. Anschließend wird das Arretierelement mit Hilfe des Schwenkbolzens so gedreht,<!-- EPO <DP n="6"> --> daß die Zinken des Arretierelements unter den Ankerkopf fassen können und aufgrund der zur Schwenkachse des Arretierelements exzentrisch verlaufenden konkaven Innenflächen den Pfosten fest an den Rahmen ziehen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Rastausnehmungen gemäß Patentanspruch 2 haben den Vorteil, daß der Monteur nach einem bestimmten Verdrehwinkel des Arretierelements, beispielsweise etwa 90°, durch Einrasten des Ankerkopfs in die Rastausnehmungen fühlbar spürt, daß die gewünschte Verspannungsposition von Rahmen und Pfosten nunmehr erreicht ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Stabilität des Arretierelements wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 3 erhöht.</p>
<p id="p0025" num="0025">In diesem Zusammenhang ist es nach Patentanspruch 4 ferner zweckmäßig, wenn der Querschnitt des Stegs an die sichelförmige Kontur der Zinken angepaßt ist. Die Herstellung des Arretierelements wird hierdurch vereinfacht.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Stabilität des Arretierelements wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 5 weiter erhöht. Durch die segmentartigen Seitenwände mit gegenüber den Rastausnehmungen abgeflachter Oberseite ergibt sich ein Schalenkörper, der ausreichend verwindungssteif ist, um die auf die Verbindung von Rahmen und Pfosten einwirkenden Belastungen auf Zug, Biegung, Abscherung und Torsion sicher aufzunehmen. Der Abstand der Innenflächen der Seitenwände ist etwas größer als der Durchmesser des Ankerkopfs bemessen. Bei verschwenktem Arretierelement ist dadurch ein problemloses Einführen des Ankerkopfs in das Arretierelement möglich und anschließend ein Verschwenken mit einem Untergreifen des Ankerkopfs durch die beiden Zinken bis zur Verspannung von Rahmen und Pfosten gewährleistet.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Die Lagesicherung des Arretierelements und sein Verschwenken wird mit Hilfe der Merkmale des Patentanspruchs 6 vorgenommen. Zu diesem Zweck besitzt der Schwenkbolzen einen mehrkantigen Längenabschnitt, welcher die Ausnehmungen in den Seitenwänden durchfaßt. Auf diese Weise kann das erforderliche Drehmoment zum Schwenken des Arretierelements und zum Verspannen von Rahmen und Pfosten einwandfrei aufgebracht werden. Die Herstellung des Schwenkbolzens ist problemlos, da es sich um einen einfach herzustellenden Massenartikel handelt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Lagerung des Schwenkbolzens im Pfosten wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 verwirklicht. Im Durchmesser unterschiedliche Schwenklager deshalb, um den Schwenkbolzen gezielt nur von einer Seite des Pfostens her einführen zu können. Auch wird die Montageposition hierdurch exakt vorbestimmt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Festlegung des Schwenkbolzens erfolgt vorteilhaft unter Anwendung der Merkmale des Patentanspruchs 8. Zur Verbesserung der Optik sind sowohl der Kopf des Schwenkbolzens als auch der Kopf des Schraubbolzens zylindrisch mit Innensechskant ausgebildet. Derartige Köpfe können auch leicht mit an das Material und/oder die Farbe des Pfostens angepaßten Abdeckungen versehen werden. Beim Schraubbolzen handelt es sich ebenfalls um einen einfach herzustellenden Massenartikel.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Rahmen-Pfosten-Verbindung in der Frontalansicht;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Rahmen-Pfosten-Verbindung der Figur 1 in der Stirnansicht, teilweise im vertikalen Querschnitt;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Explosivdarstellung der Rahmen-Pfosten-Verbindung in der Frontalansicht gemäß Figur 1 und<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine Explosivdarstellung der Rahmen-Pfosten-Verbindung entsprechend der Figur 2.</dd>
</dl></p>
<p id="p0031" num="0031">Mit 1 ist in den Figuren 1 bis 4 ein Längenabschnitt eines Blendrahmens aus einem gezogenen Kunststoffhohlprofil bezeichnet. 2 bezeichnet einen im rechten Winkel mit dem Blendrahmen 1 zu verbindenden Setzpfosten. Der Setzpfosten 2 besteht ebenfalls aus einem gezogenen Kunststoffhohlprofil. Er kann sowohl als Befestigungselement für einen Fensterflügel als auch zum Anschlag desselben eingesetzt werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Zur formschlüssigen Verbindung von Blendrahmen 1 und Setzpfosten 2 ist der Setzpfosten 2 in dem dem Blendrahmen 1 zugewendeten Endabschnitt an die Kontur des Blendrahmens 1 angepaßt. Dies geht insbesondere aus den Figuren 3 und 4 mit der notwendigen Deutlichkeit hervor. Außerdem wird zur Erzielung der Wasserdichtheit des Spalts 3 zwischen dem Blendrahmen 1 und dem Setzpfosten 2 (Figur 2) ein Dichtprofil 4 aus Kunststoff verwendet, das den Figuren 2 und 4 zu entnehmen ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Sowohl der Blendrahmen 1 als auch der Setzpfosten 2 sind im Innern durch mehrkantige stählerne Hohlprofile 5, 6 ausgesteift. Diese Hohlprofile 5, 6 können gezogen oder aus einem Blech abgekantet sein.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die ordnungsgemäße Verbindung von Blendrahmen 1 und Setzpfosten 2 wird mit einem am Blendrahmen 1 festlegbaren Anker 7 sowie mit einem im Setzpfosten 2 gelagerten Widerlager 8 verwirklicht.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Bei gemeinsamer Betrachtung lassen die Figuren 1 bis 4 erkennen, daß der Anker 7 aus einer Hülse 9 mit Innengewinde 10 sowie aus einem in das Innengewinde 10 eindrehbaren Schraubbolzen 11 mit zylindrischem Kopf 12 und Innensechskant 13 besteht.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Hülse 9 weist einen T-förmigen im Querschnitt linsenförmig profilierten Ankerkopf 14 auf, der in der Kopffläche einen Schlitz 15 zum Ansetzen eines Schraubendrehers aufweisen kann (Figuren 3 und 4).</p>
<p id="p0037" num="0037">Zur Verbindung von Schraubbolzen 11 und Hülse 9 wird der Schraubbolzen 11 durch entsprechende Bohrungen 16, 17 im Blendrahmen 1 sowie im Stahlhohlprofil 5 gesteckt (Figur 4) und anschließend mit der Hülse 9 verschraubt. Es genügt eine handfeste Verbindung von Schraubbolzen 11 und Hülse 9, wobei die Hülse 9 mit ihrer Stirnseite 18 auf der Innenfläche 19 und der Kopf 12 des Schraubbolzens 11 mit seiner Unterseite 20 auf der Außenfläche 21 des Blendrahmens 1 zu liegen kommen (Figuren 1 und 2).</p>
<p id="p0038" num="0038">Im Setzpfosten 2 sowie in dem darin eingebetteten Stahlhohlprofil 6 sind, wie insbesondere die Figuren 3 und 4 erkennen lassen, Bohrungen 22-25 unterschiedlichen Durchmessers eingearbeitet. Diese Bohrungen 22-25 dienen der Aufnahme eines Schwenkbolzens 26 mit zylindrischem Kopf 27 und Innensechskant 28 (Figur 3). Dieser Schwenkbolzen 26 weist einen im Querschnitt viereckigen mittleren Längenabschnitt 29 auf, an den sich zu beiden Seiten an die Durchmesser der Bohrungen 22-25 im Setzpfosten 2 und Stahlhohlprofil 6 angepaßte zylindrische Schwenklager 30, 31 anschließen. Das dem zylindrischen Kopf 27 abgewendete Ende des Schwenkbolzens 26 ist mit einem Innengewinde 32 versehen, in das ein Schraubbolzen 33 mit zylindrischem Kopf 34 und Innensechskant 35 eindrehbar ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0039" num="0039">Der vierkantige Längenabschnitt 29 des Schwenkbolzens 26 ist an entsprechende Ausnehmungen 36 in den Seitenwänden 37 eines Bestandteil des Widerlagers 8 bildenden schalenartigen Arretierelements 38 angepaßt (Figuren 3 und 4).</p>
<p id="p0040" num="0040">Die Seitenwände 37 sind durch einen im Querschnitt sichelförmigen Steg 39 miteinander verbunden. Der Abstand der Innenflächen der Seitenwände 37 ist geringfügig größer als der Durchmesser des Ankerkopfs 14 bemessen.</p>
<p id="p0041" num="0041">Auf den Innenflächen der Seitenwände 37 sind sichelförmige Zinken 40 ausgebildet, die durch einen Einführspalt 41 voneinander getrennt sind. Der Einführspalt 41 erstreckt sich in der Längsachse 42 des Ankers 7 (Figur 3). Seine Breite ist an den Durchmesser des Schafts 43 des Ankerkopfs 14 angepaßt. Die von der abgeplatteten Oberseite 44 des Arretierelements 38 ausgehenden konkaven Innenflächen 45 der Zinken 40 verlaufen exzentrisch zur Schwenkachse 46 des Arretierelements 38.</p>
<p id="p0042" num="0042">An die der Schwenkachse 46 am nächsten liegenden Enden 47 der Innenflächen 45 der Zinken 40 schließen sich an den Ankerkopf 14 angepaßte Rastausnehmungen 48 an (Figur 4).</p>
<p id="p0043" num="0043">Nach dem Einführen des Arretierelements 38 in den Setzpfosten 2 und anschließendem Zusammenstecken mit dem Schwenkbolzen 26 sowie dem Schraubbolzen 33 kann das Arretierelement 38 frei um die Schwenkachse 46 gedreht werden.</p>
<p id="p0044" num="0044">Beim Zusammenbau von Blendrahmen 1 und Setzpfosten 2 wird vor dem Aufsetzen des Setzpfostens 2 auf den Blendrahmen 1 unter vorheriger Eingliederung des Dichtprofils 4 das Arretierelement 38 so um die Schwenkachse 46 gedreht, daß der<!-- EPO <DP n="12"> --> linsenförmige Ankerkopf 14 der Hülse 9 von der Oberseite 44 her problemlos zwischen die Seitenwände 37 des Arretierelements 38 eingeführt werden kann. Befindet sich dann der Setzpfosten 2 in formschlüssigem Kontakt mit dem Blendrahmen 1 (Figuren 1 und 2), wird das Arretierelement 38 mit Hilfe des Schwenkbolzens 26 so verdreht, daß die Zinken 40 des Arretierelements 38 unter den Ankerkopf 14 fassen können und aufgrund der zur Schwenkachse 46 des Arretierelements 38 exzentrisch verlaufenden konkaven Innenflächen 45 den Setzpfosten 2 fest an den Blendrahmen 1 heranziehen. Blendrahmen 1 und Setzpfosten 2 sind jetzt einwandfrei miteinander verspannt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single"><b>Bezugszeichenaufstellung</b></u></heading>
<p id="p0045" num="0045">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>- Blendrahmen</dd>
<dt>2</dt><dd>- Setzpfosten</dd>
<dt>3</dt><dd>- Spalt zw. 1 u. 2</dd>
<dt>4</dt><dd>- Dichtprofil</dd>
<dt>5</dt><dd>- Hohlprofil in 1</dd>
<dt>6</dt><dd>- Hohlprofil in 2</dd>
<dt>7</dt><dd>- Anker</dd>
<dt>8</dt><dd>- Widerlager</dd>
<dt>9</dt><dd>- Hülse</dd>
<dt>10</dt><dd>- Innengewinde in 9</dd>
<dt>11</dt><dd>- Schraubbolzen</dd>
<dt>12</dt><dd>- Kopf v. 11</dd>
<dt>13</dt><dd>- Innensechskant in 12</dd>
<dt>14</dt><dd>- Ankerkopf</dd>
<dt>15</dt><dd>- Schlitz in 14</dd>
<dt>16</dt><dd>- Bohrungen in 1</dd>
<dt>17</dt><dd>- Bohrungen in 5</dd>
<dt>18</dt><dd>- Stirnseite v. 9</dd>
<dt>19</dt><dd>- Innenfläche v. 1</dd>
<dt>20</dt><dd>- Unterseite v. 12</dd>
<dt>21</dt><dd>- Außenfläche v. 1</dd>
<dt>22</dt><dd>- Bohrung in 2</dd>
<dt>23</dt><dd>- Bohrung in 6</dd>
<dt>24</dt><dd>- Bohrung in 2</dd>
<dt>25</dt><dd>- Bohrung in 6</dd>
<dt>26</dt><dd>- Schwenkbolzen</dd>
<dt>27</dt><dd>- Kopf v. 26</dd>
<dt>28</dt><dd>- Innensechskant v. 27</dd>
<dt>29</dt><dd>- viereckiger Längenabschnitt<!-- EPO <DP n="14"> --></dd>
<dt>30</dt><dd>- Schwenklager</dd>
<dt>31</dt><dd>- Schwenklager</dd>
<dt>32</dt><dd>- Innengewinde v. 26</dd>
<dt>33</dt><dd>- Schraubbolzen</dd>
<dt>34</dt><dd>- Kopf v. 33</dd>
<dt>35</dt><dd>- Innensechskant v. 34</dd>
<dt>36</dt><dd>- Ausnehmungen in 37</dd>
<dt>37</dt><dd>- Seitenwände v. 38</dd>
<dt>38</dt><dd>- Arretierelement</dd>
<dt>39</dt><dd>- Steg v. 38</dd>
<dt>40</dt><dd>- Zinken</dd>
<dt>41</dt><dd>- Einführspalt</dd>
<dt>42</dt><dd>- Längsachse v. 7</dd>
<dt>43</dt><dd>- Schaft v. 14</dd>
<dt>44</dt><dd>- Oberseite v. 38</dd>
<dt>45</dt><dd>- Innenfläche v. 40</dd>
<dt>46</dt><dd>- Schwenkachse v. 38</dd>
<dt>47</dt><dd>- Enden v. 40</dd>
<dt>48</dt><dd>- Rastausnehmungen</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung, insbesondere für Fenster, die einen am Rahmen (1) festlegbaren und von dessen Innenseite (19) aus sich stirnseitig in einen Pfosten (2) erstreckenden Anker (7) aufweist, der mit einem im Pfosten (2) um eine zur sich quer zur Längsachse (42) des Ankers (7) erstreckenden Schwenkachse (46) manuell drehbar gelagerten Exzenterelement in Form eines Arretierelements (38) kuppelbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß der Anker (7) am im zumindest endseitig hohlen Pfosten (2) liegenden Ende einen T-förmig profilierten rotationssymmetrischen Ankerkopf (14) mit linsenförmig profiliertem Querschnitt besitzt, welcher Bestandteil einer Hülse (9) mit Innengewinde (10) bildet, in die ein Schraubbolzen (11) mit Kopf (12) eindrehbar ist, wobei ein das Arretierelement (38) umfassendes Widerlager (8) den Pfosten (2) quer durchsetzt und das Arretierelement (38) zwei durch einen in der Ebene der Längsachse (42) des Ankers (7) angeordneten Einführspalt (41) voneinander getrennte Zinken (40) aufweist, deren mit dem Ankerkopf (14) zusammenwirkenden konkaven Innenflächen (45) zur Schwenkachse (46) des Arretierelements (38) exzentrisch verlaufen.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß sich an die der Schwenkachse (46) des Arretierelements (38) am nächsten liegenden Enden (47) der Innenflächen (45) der Zinken (40) an den Ankerkopf (14) angepaßte Rastausnehmungen (48) anschließen.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Zinken (40) im Bereich hinter den Rastausnehmungen (48) durch einen Steg (39) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Querschnitt des Stegs (39) der sichelförmigen Kontur der Zinken (40) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Zinken (40) Bestandteile von durch den Steg (39) zueinander distanzierten segmentartigen Seitenwänden (37) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß in den Seitenwänden (37) koaxiale mehrkantige Ausnehmungen (36) zum Einführen und Lagern eines entsprechend angepaßten Schwenkbolzens (26) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß neben dem an die Breite des Arretierelements (38) angeglichenen mehrkantigen Längenabschnitt (29) des Schwenkbolzens (26) im Durchmesser voneinander abweichende zylindrische Schwenklager (30, 31) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rahmen-Pfosten-Verbindung nach Patentanspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß der an einem Ende mit einem Kopf (27) ausgerüstete Schwenkbolzen (26) am anderen Ende ein Innengewinde (32) aufweist, in das ein Schraubbolzen (33) mit Kopf (34) eindrehbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A frame and post connection, more particularly for windows, comprising an anchor (7) which can be fixed to the frame (1) and which extends from the inside (19) thereof into a post (2) at the end face, said anchor (7) being adapted to be coupled to an eccentric element in the form of a locking element (38) which is mounted in the post (2) so as to be manually rotatable about a pivot axis (46) extending transversely of the longitudinal axis (42) of the anchor (7), characterised in that the anchor (7) has, at the end situated in the post (2) which is hollow at least at the end face, a rotationally symmetrical head (14) of T-shaped profile with a lenticular-profile cross-section, which forms part of a sleeve (9) with an internal screwthread (10) into which a screwbolt (11) with a head (12) can be screwed, an abutment (8) which encloses the locking element (38) extending transversely through the post (2) and the locking element (38) has two prongs (40) separated by an entry gap (41) disposed in the plane of the longitudinal axis (42) of the anchor (7), the concave inner surfaces (45) of the prongs (40) which cooperate with the anchor head (14) extending eccentrically in relation to the pivot axis (46) of the locking element (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A frame and post connection according to claim 1, characterised in that catch recesses (48) adapted to the anchor head (14) adjoin those ends (47) of the inner surfaces (45) of the prongs (40) which are situated closest to the pivot axis (46) of the locking element (38).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A frame and post connection according to claim 1 or claim 2, characterised in that the prongs (40) are interconnected by a web (39) in the region behind the catch recesses (48).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A frame and post connection according to claim 3, characterised in that the cross-section of the web (39) corresponds to the sickle-shaped contour of the prongs (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A frame and post connection according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the prongs (40) form parts of segmental side walls (37) spaced from one another by the web (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A frame and post connection according to claim (5), characterised in that coaxial polygonal recesses (36) for the introduction and mounting of a correspondingly adapted pivot (26) are provided in the side walls (37).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A frame and post connection according to claim (6), characterised in that cylindrical pivot mountings (30, 31) which differ in diameter are provided next to that polygonal portion (29) of the length of the pivot (26) which is adapted to the width of the locking element (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A frame and post connection according to claim 6 or 7, characterised in that the pivot (26) having a head (27) at one end has an internal screwthread (32) at the other end, into which a screw bolt (33) with a head (34) can be screwed.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Assemblage châssis-montant, en particulier pour fenêtres, assemblage qui présente un ancrage (7) s'étendant à partit de son côté interne (19) frontalement dans un montant ou jambage (2) pouvant être fixé sur un châssis (1), ancrage qui peut être accouplé avec un élément excentrique rotatif manuellement sous forme d'un élément de butée (38) autour d'un axe basculant (46) s'étendant transversalement par rapport à l'axe longitudinal (42) de l'encrage (7), caractérisé en ce que l'ancrage (7) possède sur l'extrémité du montant creux une tête d'ancrage (14) profilée en forme de T et symétrique à la rotation avec une section transversale profilée lenticulaire qui forme la partie composante d'une douille (9) avec un filetage interne (10) dans laquelle peut être vissé un axe fileté (11) avec la tête (12), un contre-palier (8) enserrant l'élément de butée (38) traversant le montant (12) transversalement et l'élément de butée (38) présentant deux pointes (40) séparées entre elles par une fente d'introduction (41) disposée dans le plan de l'axe longitudinal de l'ancrage (7), pointes qui s'étendent excentriquement avec les faces internes concaves (45) coopérant avec la tête d'ancrage (14) par rapport à l'axe basculant (46) de l'élément de butée (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon la revendication 1, caractérisé en ce que les évidements de crantage (48) adaptés sur la tête d'ancrage (14) sont attenants aux extrémités (47) des surfaces internes (45) des dents (40) sur la tête d'ancrage (14) située au plus près de l'axe pivotant (46) de l'élément de butée (38).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que les pointes (40) sont raccordées entre elles par une entretoise (39) dans la partie située derrière les évidements de crantage (48).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon la revendication<!-- EPO <DP n="21"> --> 3, caractérisé en ce que la section transversale de l'entre-toise (39) correspond aux contours en forme de croissant des pointes (40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les pointes (40) font partie intégrante des parois latérales (37) en forme de segments séparées entre elles par l'entretoise (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon la revendication 5, caractérisé en ce que dans les parois latérales (37) sont prévus des évidements polygonaux coaxiaux (36) pour l'introduction et le logement d'un axe basculant (26) adapté de façon correspondante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Assemblage châssis-montant selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il est prévu à côté de la section longitudinale (29) polygonale adaptée à la largeur de l'élément de butée (38) de l'axe pivotant (26) des paliers cylindriques (30, 31) de diamètre variable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Assemblage châssis-montant, selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'axe pivotant (26) comporte sur une extrémité une tête (27) et sur l'autre extrémité un filetage interne (32) dans lequel l'axe fileté (33) peut être introduit par vissage par la tête (34).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="249" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="96" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="118" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
