(19)
(11) EP 0 454 969 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.11.1991  Patentblatt  1991/45

(21) Anmeldenummer: 91103303.3

(22) Anmeldetag:  05.03.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21S 1/02, H05B 6/76, F24C 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.05.1990 DE 4014360

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Klement, Johann
    W-8221 Traunwalchen (DE)
  • Gerl, Josef
    W-8221 Palling (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Beleuchtungseinrichtung für einen Herd


    (57) Beleuchtungseinrichtung für einen Herd mit einer hinter einer Öffnung (2) in der Garraumwand (1) des Herdes angeordneten Lampenfassung (10) für eine Lampe (11), die umgeben ist von einer lichtdurchlässigen Hülse (12).
    Erfindungsgemäß ist der Lampensockel (10) so angeordnet, daß Lampen und Hülsenachse (a) parallel zur Garraumwand verlaufen, wobei die Hülse (12) aus Glasmaterial besteht und eng mit dem Lampengehäuse (4) in Verbindung steht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Beleuchtungseinrichtung für einen Herd gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Bei einer bekannten Beleuchtungseinrichtung für Backöfen (DE-OS 32 19 326) ist hinter einer Öffnung in der Gerätewand senkrecht stehend eine Lampenfassung mit Lampen angeordnet, wobei die Lampenachse parallel zur Gerätewand verläuft. Die vorgenannte Öffnung ist verschlossen durch eine transparente Abdeckung aus Glas oder Kunststoff. Obwohl sich durch die Abdeckung eine spürbare Wärmedämmung gegenüber dem Backofenraum ergibt, ist zu befürchten, daß bei Hochtemperaturbetrieb des Backofens, insbesondere bei Selbstreinigungsbetrieb durch Pyrolyse mit Betriebstemperaturen um 500°C, insbesondere infolge Wärmestrahlung durch die Glasabdeckung hindurch Lampe und Lampenfassung durch Überhitzung Schaden erleiden, begünstigt noch durch die Eingenerwärmung der Lampe selbst. Für Mikrowellenbetrieb ist diese Beleuchtungseinrichtung nicht vorgesehen und auch nicht geeignet. Bei einer anderen bekannten Beleuchtungseinrichtung für einen Mikrowellenherd (DE-PS 36 06 421) ist wiederum hinter einer Öffnung in der Garraumwand eine Lampenfassung mit Lampe angeordnet, deren Achse senkrecht steht zur Garraumwand. Die Öffnung ist wiederum verschlossen durch eine gläserne Abdeckung.

    [0003] Um hierbei die Lampe selbst und die Lampenfassung vor der schädlichen Einwirkung der Mikrowellenenergie zu schützen, ist Lampe und Lampenfassung weitgehend von einer metallischen Hülse umgeben, wobei diese metallische Hülse eine Perforation aufweist zur Belüftung des Lampenbereiches und zum Austritt von Lichtstrahlen durch die Perforation hindurch in Richtung eines als Reflektor dienenden Wandungsteils des Lampengehäuses. Auch bei dieser Bauweise würde bei Hoch- oder Höchsttemperaturbetrieb die Lampe einer extremen Belastung durch Wärmestrahlung ausgesetzt sein.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit konstruktiv einfachen und räumlich unaufwendigen Mitteln einen wirksamen Schutz der Lampe vor vom Garraum des Herdes ausgehenden schädlichen Einflüssen zu erhalten.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruchs 1 aufgeführten Maßnahmen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.

    [0006] Durch die aus transparentem Material bestehende Hülse sowie durch deren Anordnung in Bezug auf die Öffnung in der Garraumwand wird für die vom Garraum ausgehende Wärmestrahlung eine wirksame thermische Barriere erhalten, an welcher die Wärmestrahlung zum Teil reflektiert oder aber absorbiert und zum metallischen Lampengehäuse abgeleitet wird, welches Lampengehäuse seinerseits sich in einem relativ kühlen Bereich außerhalb des Backofens befindet. Die Hülse kann als beidseitig offenes rohrartiges Element oder aber als nur einseitig offenes Element ausgebildet sein, wobei im letztgenannten Fall bei Normalbetrieb des Herdes evtl. sogar auf eine die Öffnung in der Garraumwand verschließende Abdeckung verzichtet werden kann. In jedem Falle ist es vorteilhaft, wenn die Hülse Lampe und Lampenfassung zumindest weitgehend überdeckt. Durch die Hülse und durch die Anordnung von Lüftungsschlitzen im Lampengehäuse und in der Hülse selbst wird innerhalb der Hülse eine Art Kaminwirkung für Kühlluft erzielt, welche Kühlluft Lampenfassung und Lampe unmittelbar umströmt und die Betriebswärme abführt. Diese Wirkung tritt insbesondere ein, wenn Hülse und Lampe senkrecht stehen, wobei infolge natürlicher Konvektion an der Garraumwand erwärmte Luft von unten nach oben strömt und hierbei auch das Lampengehäuse durchströmt.

    [0007] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung besteht darin, daß dieselbe universell für unterschiedliche Betriebsarten verwendbar ist. Sie ist verwendbar für Höchsttemperaturbertrieb, z.B. Selbstreinigungsbetrieb durch Pyrolyse ebenso wie für Mikrowellenbetrieb, sofern die Hülse mit einer gitterartigen, metallischen und mikrowellendichten Abschirmung versehen ist, was in einfacher Weise durch ein in die Hülse eingelegtes metallisches Abschirmgitter oder durch eine metallische Bedruckung geschehen kann. In jedem Falle ist hierbei Lampe und Lampenfassung vor schädlichen, vom Garraum ausgehenden Einflüssen wirksam geschützt. Nicht zuletzt ergibt sich durch die besondere geometrische Anordnung von Lampenfassung und Lampe eine sehr flache Bauweise erhalten.

    [0008] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen nachstehend erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Schnittansicht der mit einer Garraumwand eines nicht weiter dargestellten Herdes verbundenen Beleuchtungseinrichtung gemäß der Erfindung,
    Fig. 2 und Fig. 3
    Ausführungsvarianten der Hülse der Beleuchtungseinrichtung in Seitenansicht.


    [0009] In Fig. 1 ist mit 1 eine senkrechte Garraumwand eines nicht weiter dargestellten Herdes bezeichnet, in die eine z.B. kreisrunde Öffnung 2 eingearbeitet ist. An einem nach außen gezogenen Ringflansch 3 der Garraumwand 1, z.B. durch Schrauben oder dgl. befestigt, ist ein metallisches Lampengehäuse 4, das die Öffnung in der Garraumwand dicht und unter Bildung eines Gehäuseraumes 5 umschließt. Dieses Lampengehäuse 4 besitzt federnde Halteelemente 6 für die Halterung auf die Öffnung 2 aufgesetzten, aus Glas oder glasartigem Material bestehenden, linsenartigen Abdeckung 7, deren Ringflansch 8 mit den Halteelementen 6 verschnappt. Am unteren Bodenteil 9 des Lampengehäuses befestigt ist eine Lampenfassung 10 üblicher Bauart, in welche eine Lampe 11 eingesteckt oder eingeschraubt ist, wobei die Lampenachse a mit Abstand parallel zur Ebene der Garraumwand 1 verläuft. Lampenfassung 10 und Lampe 11 sind zumindest weitgehend umgeben von einer in der erstenVariante beidenends offenen, rohrartigen Hülse 12 aus Glas oder glasartigem Material, z.B. Kunststoff, das Lichtstrahlen weitgehend ungehindert durchläßt. Diese Hülse ist in Fig. 2 als Einzelheit dargestellt. Man erkennt, daß in das Glasmaterial eine gitterartige, metallische Abschirmung 13 eingearbeitet ist in Form von gitterartig angeordneten metallischen Drähten, deren Enden über die untere Hülsenbegrenzung 14 hinausragen. An diesen freiragenden Enden der Abschirmung erfolgt beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 die Befestigung der gesamten Hülse 12 an der metallischen Lampenfassung 4, und zwar dadurch, daß auf diese Drahtenden eine oder mehrere Federscheiben 15 unter elastischer Verformung aufgedrückt sind, welche Federscheiben sich mit den Drahtenden und dem Bodenteil des Lampengehäuses 4 verspannen bzw. verkrallen. Auf diese Weise wird zwischen der metallischen Abschirmung und dem metallischen Lampengehäuse 4, das wiederum in unmittelbarem metallischen Kontakt steht, mit der Garraumwand eine durchgehende, metallische und elektrisch leitende Verbindung geschaffen, die ein Eintritt von Mikrowellen in den Innenbereich der Hülse 12 verhindert. Wie in Fig. 3 dargestellt, kann anstelle einer drahtartigen Abschirmung eine Abschirmung 13' auch durch Aufdampfen einer geeigneten Metallschicht in gitterförmiger Struktur auf die Außenfläche der Hülse 12' hergestellt werden. Bei beiden Varianten ist ein Lichtdurchtritt durch die Hülse 12, 12' nicht merklich behindert. Die Lichtausbeute einerseits und die thermische Isolierfähigkeit der Hülse 12 kann dadurch noch verbessert werden, daß die Abschirmung eine Wärmestrahlen gut reflektierende Oberfläche aufweist, z.B. eine Wärme- und Lichtstrahlen stark reflektierende silbrige Oberfläche besitzt.

    [0010] Fig. 1 zeigt, daß die Lampenfassung 4 im unteren Bereich und im oberen Bereich mit Lüftungsschlitzen 16 versehen ist, auch am Bodenteil 9. Ebenso besitzt die Hülse 12 bzw. 12' am Bodenteil als Ausnehmungen ausgeführte Lüftungsschlitze 17. Wie durch Lüftungspfeile verdeutlicht, kann durch diese Lüftungsschlitze 16, 17 relativ kühle Luft in den Gehäuseraum 5 des Lampengehäuses 4 einströmen und die Hülse außen umströmen und innen durchströmen und oben wieder austreten. Auf diese Weise wird Lampensockel 10 und Lampe 11 auf sehr intensive Art umströmt, womit bei Lampenbetrieb die Betriebswärme abgeführt wird.

    [0011] In Fig. 1 ist durch strichpunktierte Linienzüge angedeutet, daß die Hülse 12 auch nach oben hin durch eine Erweiterung 18 verschlossen sein kann, mit Ausnahme einer Lüftungsöffnung 19, durch die hindurch die vorgenannte Kühlluft nach oben hin abströmen kann. Auf diese Weise kann bei Normalbetrieb des Herdes auf eine äußere Abdeckung 7 verzichtet werden.

    [0012] Um insgesamt die Lichtausbeute der Beleuchtungseinrichtung zu erhöhen, kann die Innenfläche des Lampengehäuses 4 mit einer Lichtstrahlen gut reflektierenden Oberfläche versehen sein, die als Reflektor dient.


    Ansprüche

    1. Beleuchtungseinrichtung für einen Herd mit einer Einrichtung zur Erhitzung von Gargut, mit einer hinter einer Öffnung in der Garraumwand innerhalb eines Lampengehäuses angeordneten Lampenfassung für eine Lampe, die zumindest weitgehend von einer lichtdurchlässigen Hülse umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampensockel (10) derart im Lampengehäuse (4) angeordnet ist, daß Lampen- und Hülsenachse (a) zumindest im wesentlichen parallel zur Garraumwand verlaufen und daß die Hülse (12) aus Glas oder glasartigem, transparentem Material besteht und in enger mechanischer Verbindung steht mit dem Lampengehäuse (4).
     
    2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 für einen Herd mit einer Einrichtung zur hochfrequenten Erhitzung des Gargutes, dadurch gekennzeichnet, daß das Lampengehäuse (4) die Öffnung (2) in der Garrauwand (1) mikrowellendicht umschließt und daß die Hülse (12, 12') eine gitterartige, metallische und mikrowellendichte Abschirmung (13, 13') trägt.
     
    3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß die Abschirmung (13, 13') mit dem Lampengehäuse (4) in mechanischer und elektrisch leitender Verbindung steht.
     
    4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmung (13, 13') eine Wärmestrahlen gut reflektierende Oberfläche aufweist.
     
    5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lampengehäuse (4) vorzugsweise an oberen und unteren Gehäuseteilen Lüftungsschlitze (16) besitzt.
     
    6. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise senkrecht stehende, beidenends offene Hülse (12) im Bereich der unteren Verbindung mit dem Lampengehäuse (4) Lüftungsschlitze (17) besitzt.
     
    7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise senkrecht stehende Hülse (12) an einem Ende verschlossen ist (18) und im Bereich der unteren Verbindung mit dem Lampengehäuse (4) und am oberen, verschlossenen Ende Lüftungsschlitze (17; 19) besitzt.
     
    8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung (2) der Garraumwand (1) eine transparente Abdeckung (7) lösbar eingesetzt ist.
     
    9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Lampengehäuses (4) als Reflektor ausgebildet ist.
     




    Zeichnung