(19)
(11) EP 0 454 969 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.05.1995  Patentblatt  1995/21

(21) Anmeldenummer: 91103303.3

(22) Anmeldetag:  05.03.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F21S 1/02, H05B 6/76, F24C 15/00

(54)

Beleuchtungseinrichtung für einen Herd

Lighting device for an oven

Dispositif d'éclairage pour un four


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.05.1990 DE 4014360

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.1991  Patentblatt  1991/45

(73) Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Klement, Johann
    W-8221 Traunwalchen (DE)
  • Gerl, Josef
    W-8221 Palling (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 310 741
DE-A- 3 732 690
DE-A- 2 831 804
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Beleuchtungseinrichtung in einem Herd gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Bei einer bekannten Beleuchtungseinrichtung für Backöfen (DE-OS 32 19 326) ist hinter einer Öffnung in der Gerätewand senkrecht stehend eine Lampenfassung mit Lampen angeordnet, wobei die Lampenachse parallel zur Gerätewand verläuft. Die vorgenannte Öffnung ist verschlossen durch eine transparente Abdeckung aus Glas oder Kunststoff. Obwohl sich durch die Abdeckung eine spürbare Wärmedämmung gegenüber dem Backofenraum ergibt, ist zu befürchten, daß bei Hochtemperaturbetrieb des Backofens, insbesondere bei Selbstreinigungsbetrieb durch Pyrolyse mit Betriebstemperaturen um 500° C, insbesondere infolge Wärmestrahlung durch die Glasabdeckung hindurch Lampe und Lampenfassung durch Überhitzung Schaden erleiden, verstärkt noch durch die Eigenerwärmung der Lampe selbst. Für Mikrowellenbetrieb ist die Beleuchtungseinrichtung nicht vorgesehen und auch nicht geeignet. Bei einer anderen bekannten Beleuchtungseinrichtung in einem Mikrowellenherd (DE-PS 36 06 421) ist wiederum hinter einer Öffnung in der Garraumwand eine Lampenfassung mit Lampe angeordnet, deren Achse senkrecht steht zur Garraumwand. Die Öffnung ist wiederum verschlossen durch eine gläserne Abdeckung. Um hierbei die Lampe selbst und die Lampenfassung vor der schädlichen Einwirkung der Mikrowellenenergie zu schützen, ist Lampe und Lampenfassung weitgehend von einer metallischen Hülse umgeben, wobei diese metallische Hülse eine Perforation aufweist zur Belüftung des Lampenbereiches und zum Austritt von Lichtstrahlen durch die Perforation hindurch in Richtung eines als Reflektor dienenden Wandungsteils des Lampengehäuses. Auch bei dieser Bauweise würde bei Hoch- oder Höchsttemperaturbetrieb die Lampe einer extremen Belastung durch Wärmestrahlung ausgesetzt sein. Ebenfalls von einer perforierten metallischen Hülse umgeben ist die Lampe bei weiteren, bekannten Beleuchtungseinrichtungen in einem Mikrowellenherd (DE-A-37 32 690; EP-A-0 310 741) wobei Lampen- oder Hülsenachse parallel zur Garraumwand verlaufen.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit konstruktiv einfachen und räumlich unaufwendigen Mitteln einen wirksamen Schutz der Lampe vor vom Garraum des Herdes ausgehenden schädlichen Einflüssen zu erhalten.

    [0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 aufgeführten Maßnahmen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.

    [0005] Durch die aus transparentem Material bestehende Hülse sowie durch deren Anordnung in bezug auf die Öffnung in der Garraumwand wird für die vom Garraum ausgehende Wärmestrahlung eine wirksame thermische Barriere erhalten, an welcher die Wärmestrahlung zum Teil reflektiert oder aber absorbiert und zum metallischen Lampengehäuse abgeleitet wird, welches Lampengehäuse seinerseits sich in einem relativ kühlen Bereich außerhalb des Backofens befindet. Die Hülse kann als beidseitig offenes rohrartiges Element oder aber als nur einseitig offenes Elemnt ausgebildet sein, wobei im letztgenannten Fall bei Normalbetrieb des Herdes evtl. sogar auf eine die Öffnung in der Garraumwand verschließende Abdeckung verzichtet werden kann. In jedem Falle ist es vorteilhaft, wenn die Hülse Lampe und Lampenfassung zumindest weitgehend überdeckt. Durch die Hülse und durch die Anordnung von Lüftungsschlitzen im Lampengehäuse und in der Hülse selbst wird innerhalb der Hülse eine Art Kaminwirkung für Kühlluft erzielt, welche Kühlluft Lampenfassung und Lampe unmittelbar umströmt und die Betriebswärme abführt. Diese Wirkung tritt insbesondere ein, wenn Hülse und Lampe senkrecht stehen, wobei infolge natürlicher Konvektion an der Garraumwand erwärmte Luft von unten nach oben strömt und hierbei auch das Lampengehäuse durchströmt.

    [0006] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung besteht darin, daß dieselbe universell für unterschiedliche Betriebsarten verwendbar ist. Sie ist verwendbar für Höchsttemperaturbetrieb, z.B. Selbstreinigungsbetrieb durch Pyrolyse ebenso wie für Mikrowellenbetrieb, sofern die Hülse mit einer gitterartigen, metallischen und mikrowellendichten Abschirmung versehen ist, was in einfacher Weise durch ein in die Hülse eingelegtes metallisches Abschirmgitter oder durch eine metallische Bedruckung geschehen kann. In jedem Falle ist hierbei Lampe und Lampenfassung vor schädlichen, vom Garraum ausgehenden Einflüssen wirksam geschützt. Nicht zuletzt ergibt sich die besondere geometrische Anordnung von Lampenfassung und Lampe eine sehr flache Bauweise.

    [0007] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen nachstehend erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Schnittansicht der mit einer Garraumwand eines nicht weiter dargestellten Herdes verbundenen Beleuchtungseinrichtung gemäß der Erfindung,
    Fig. 2 und Fig. 3
    Ausführungsvarianten der Hülse der Beleuchtungseinrichtung in Seitenansicht.


    [0008] In Fig. 1 ist mit 1 eine senkrechte Garraumwand eines nicht weiter dargestellten Herdes bezeichnet, in die eine z.B. kreisrunde Öffnung 2 eingearbeitet ist. An einem nach außen gezogenen Ringflansch 3 der Garraumwand 1, z.B. durch Schrauben oder dergleichen befestigt, ist ein metallisches Lampengehäuse 4, das die Öffnung in der Garraumwand dicht und unter Bildung eines Gehäuseraumes 5 umschließt. Dieses Lampengehäuse 4 besitzt federnde Halteelemente 6 für die Halterung auf die Öffnung 2 aufgesetzten, aus Glas oder glasartigem Material bestehenden, linsenartigen Abdeckung 7, deren Ringflansch 8 mit den Halteelementen 6 verschnappt. Am unteren Bodenteil 9 des Lampengehäuses befestigt ist eine Lampenfassung 10 üblicher Bauart, in welche eine Lampe 11 eingesteckt oder eingeschraubt ist, wobei die Lampenachse a mit Abstand parallel zur Ebene der Garraumwand 1 verläuft. Lampenfassung 10 und Lampe 11 sind zumindest weitgehend umgeben von einer in der ersten Variante beidenends offenen, rohrartigen Hülse 12 aus Glas oder glasartigem Material, z.B. Kunststoff, das Lichtstrahlen weitgehend ungehindert durchläßt. Diese Hülse ist in Fig. 2 als Einzelheit dargestellt. Man erkennt, daß in das Glasmaterial eine gitterartige, metallische Abschirmung 13 eingearbeitet ist in Form von gitterartig angeordneten metallischen Drähten, deren Enden über die untere Hülsenbegrenzung 14 hinausragen. An diesen freiragenden Enden der Abschirmung erfolgt eim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 die Befestigung der gesamten Hülse 12 an der metallischen Lampenfassung 10, und zwar dadurch, daß auf diese Drahtenden eine doer mehrere Federscheiben 15 unter elastischer Verformung aufgedrückt sind, welche Federscheiben sich mit den Drahtenden und dem Bodenteil des Lampengehäuses 4 verspannen bzw. verkrallen. Auf diese Weise wird zwischen der metallischen Abschirmung und dem metallischen Lampengehäuse 4, das wiederum in unmittelbarem metallischen Kontakt steht, mit der Garraumwand eine durchgehende, metallische und elektrisch leitende Verbindung geschaffen, die ein Eintritt von Mikrowellen in den Innenbereich der Hülse 12 verhindert. Wie in Fgi. 3 dargestellt, kann anstelle einer drahtartigen Abschirmung eine Abschirmung 13' auch durch Aufdampfen einer geeigneten Metallschicht in gitterförmiger Struktur auf die Außenfläche der Hülse 12' hergestellt werden. Bei beiden Varianten ist ein Lichtdurchtritt durch die Hülse 12, 12' nicht mehr merklich behindert. Die Lichtausbeute einerseits und die thermische Isolierfähigkeit der Hülse 12 kann dadurch noch verbessert werden, daß die Abschgirmung eine Wärmestrahlen gut reflektierende Oberfläche aufweist, z.B. eine Wärme- und Lichtstrahlen stark reflektierende silbrige Oberfläche besitzt.

    [0009] Fig. 1 zeigt, daß das Lampengehäuse 4 im unteren Bereich und im oberen Bereich mit Lüftungsschlitzen 16 versehen ist, auch am Bodenteil 9. Ebenso besitzt die Hülse 12 bzw. 12' am Bodenteil als Ausnehmungen ausgeführte Lüftungsschlitze 17. Wie durch Lüftungspfeile verdeutlicht, kann durch diese Lüftungsschlitze 16, 17 relativ kühle Luft in den Gehäuseraum 5 des Lampengehäuses 4 einströmen und die Hülse außen umströmen und innen durchströmen und oben wieder austreten. Auf diese Weise wird Lampenfassung 10 und Lampe 11 auf sehr intensive Art umströmt, womit bei Lampenbetrieb die Betriebswärme abgeführt wird.

    [0010] In Fig. 1 ist durch strichpunktierte Linienzüge angedeutet, daß die Hülse 12 auch nach oben hin durch eine Erweiterung 18 verschlossen sein kann, mit Ausnahme einer Lüftungsöffnung 19, durch die hindurch die vorgenannte Kühlluft nach oben hin abströmen kann. Auf diese Weise kann bei Normalbetrieb des Herdes auf eine äußere Abdeckung 7 verzichtet werden.

    [0011] Um insgesamt die Lichtausbeute der Beleuchtungseinrichtung zu erhöhen, kann die Innenfläche des Lampengehäuses 4 mit einer Lichtstrahlen gut reflektierenden Oberfläche versehen sein, die als Reflektor dient.


    Ansprüche

    1. Beleuchtungseinrichtung in einem Herd mit einer Einrichtung zur Erhitzung von Gargut, mit einer hinter einer Öffnung (2), in der Garraumwand (1) innerhalb eines Lampengehäuses (4) angeordneten Lampenfassung (10) für eine Lampe (11), die zumindest weitgehend von einer lichtdurchlässigen Hülse (12) umgeben ist, die in enger mechanischer Verbindung steht mit dem Lampengehäuse (4), wobei die Lampenfassung (10) derart im Lampengehäuse (4) angeordnet ist, daß Lampen- und Hülsenachse (1) zumindest im wesentlichen parallel zur Garraumwand (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (12) aus Glas oder glasartigem, transparentem Material besteht.
     
    2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 in einem Herd mit einer Einrichtung zur hochfrequenten Erhitzung des Gargutes, dadurch gekennzeichnet, daß das Lampengehäuse (4) die Öffnung (2) in der Garraumwand (1) mikrowellendicht umschließt und daß die Hülse (12, 12') eine gitterartige, metallische und mikrowellendichte Abschirmung (13, 13') trägt.
     
    3. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmung (13, 13') mit dem Lampengehäuse (4) in mechanischer und elektrisch leitender Verbindung steht.
     
    4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmung (13, 13') eine Wärmestrahlen gut reflektierende Oberfläche aufweist.
     
    5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lampengehäuse (4) vorzugsweise an oberen und unteren Gehäuseteilen Lüftungsschlitze (16) besitzt.
     
    6. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise senkrecht stehende, beidenends offene Hülse (12) im Bereich der unteren Verbindung mit dem Lampengehäuse (4) Lüftungsschlitze (17) besitzt.
     
    7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise senkrecht stehende Hülse (12) an einem Ende verschlossen ist (18) und im Bereich der unteren Verbindung mit dem Lampengehäuse (4) und am oberen, verschlossenen Ende Lüftungsschlitze (17; 19) besitzt.
     
    8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung (2) der Garraumwand (1) eine transparente Abdeckung (7) lösbar eingesetzt ist.
     
    9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Lampengehäuses (4) als Reflektor ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Illuminating equipment in a cooker with an equipment for the heating of stock to be cooked, with a lamp holder (10), which is arranged within a lamp housing (4) in the cooking chamber wall (1) and behind an opening (2), for a lamp (11), which is surrounded at least to a large extent by a translucent sleeve (12), which stands in close mechanical connection with the lamp housing (4), wherein the lamp holder (10) is arranged in the lamp housing (4) in such a manner that the axis (a) of the lamp and the sleeve extends at least substantially parallelly to the cooking chamber wall (1), characterised thereby, that the sleeve (12) consists of glass or glass-like transparent material.
     
    2. Illuminating equipment according to claim 1 in a cooker with an equipment for the high-frequency heating of the stock to be cooked, characterised thereby, that the lamp housing (4) surrounds the opening (2) in the cooking chamber wall (1) in microwave-tight manner and that the sleeve (12, 12') carries a grid-like metallic and microwave-tight screening (13, 13').
     
    3. Illuminating equipment according to one of the claims 2 and 3, characterised thereby, that the screening (13, 13') stands in mechanical and electrically conductive connection with the lamp housing (4).
     
    4. Illuminating equipment according to one of the claims 2 and 3, characterised thereby, that the screening (13, 13') displays a surface well reflecting the heat radiation.
     
    5. Illuminating equipment according to one of the preceding claims, characterised thereby, that the lamp housing (4) preferably has ventilation slots (16) at upper and lower housing parts.
     
    6. Illuminating equipment according to claim 5, characterised thereby, that the preferably vertical sleeve (12) is open at both ends and has ventilation slots (17) in the region of the lower connection with the lamp housing (4).
     
    7. Illuminating equipment according to claim 5, characterised thereby, that the preferably vertical sleeve (12) is closed at one end and has ventilation slots (17; 19) in the region of the lower connection with the lamp housing (4) and at the upper closed end.
     
    8. Illuminating equipment according to one of the preceding claims, characterised thereby, that a transparent cover (7) is detachably inserted into the opening (2) of the cooking chamber wall (1).
     
    9. Illuminating equipment according to one of the preceding claims, characterised thereby, that the inward surface of the lamp housing (4) is constructed as reflector.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'éclairage dans un four comportant un dispositif de chauffage de mets à cuire, avec une douille (10) de lampe située derrière une ouverture (2) dans la paroi (1) de l'espace de cuisson, à l'intérieur d'un boîtier (4) de lampe, pour une lampe (11) qui est au moins largement entourée d'un tube (12) transparent qui se trouve en liaison mécanique étroite avec le boîtier (4) de lampe, la douille (10) étant agencée dans le boîtier (4) de lampe de telle sorte que l'axe (a) de la lampe et du tube soit orienté au moins à peu près parallèlement à la paroi (1) de l'espace de cuisson, caractérisé en ce que le tube (12) est constitué de verre ou d'une matière transparente semblable au verre.
     
    2. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1, dans un four comportant un dispositif pour le chauffage à haute fréquence des mets à cuire, caractérisé en ce que le boîtier (4) de lampe entoure, d'une manière étanche aux micro-ondes, l'ouverture (2) dans la paroi (1) de l'espace de cuisson, et en ce que le tube (12, 12') supporte un écran (13, 13') en forme de grille, métallique et étanche aux micro-ondes.
     
    3. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 2 et 3, caractérisé en ce que l'écran (13, 13') se trouve en liaison mécanique et électriquement conductrice avec le boîtier (4) de lampe.
     
    4. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 2 et 3, caractérisé en ce que l'écran (13, 13') présente une surface réfléchissant bien le rayonnement thermique.
     
    5. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier (4) de lampe possède des grilles d'aération (16) de préférence au niveau des parties inférieures et supérieures du boîtier.
     
    6. Dispositif d'éclairage selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tube (12), orienté de préférence verticalement et ouvert aux deux extrémités, possède des grilles d'aération (17) au niveau de la liaison inférieure avec le boîtier (4) de lampe.
     
    7. Dispositif d'éclairage selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tube (12), orienté de préférence verticalement, est fermé à une extrémité (18) et possède des grilles d'aération (17 ; 19) au niveau de la liaison inférieure avec le boîtier (4) de lampe et au niveau de l'extrémité supérieure fermée.
     
    8. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'on dispose dans l'ouverture (2) de la paroi (1) de l'espace de cuisson un couvercle (7) transparent amovible.
     
    9. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface intérieure du boîtier (4) de lampe est construite sous la forme d'un réflecteur.
     




    Zeichnung