(19)
(11) EP 0 454 979 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.10.1992  Patentblatt  1992/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.11.1991  Patentblatt  1991/45

(21) Anmeldenummer: 91104145.7

(22) Anmeldetag:  18.03.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 67/06, B65H 67/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 28.04.1990 DE 4013793

(71) Anmelder: Palitex Project-Company GmbH
D-47804 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Kamp, Heinz, Dipl.-Ing.
    W-4152 Kempen (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Postfach 11 10 38
D-40510 Düsseldorf
D-40510 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spulentransportvorrichtung


    (57) Eine Spulentransportvorrichtung mit einem mittels eines Hubaggregates in vertikaler Richtung auf und ab bewegbaren und um eine Vertikalachse beweglichen Spulenträger (14), der eine Basisplatte (15) umfasst, an der eine im wesentlichen horizontal ausgerichtete, bewegliche und um eine Horizontalachse kippbare Stützeinrichtung angelenkt ist, von der die Spulen (D) während der Spulenübergabe und während des Spulentransportes an ihrem Außenumfang entlang von Mantellinien abgestützt werden, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung einen Endlosförderer vorzugsweise in Form von zwei in seitlichem Abstand voneinander liegende Förderriemen (18) enthält, die mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors (25) wahlweise in der einen oder in der anderen Richtung antreibbar sind, der auf der Basisplatte (15) gelagert ist, an deren Unterseite zentrisch zur Stützeinrichtung das Hubaggregat in Form einer Hubsäule (11) angreift, die gleichzeitig die vertikale Drehachse für den Spulenträger (14) bildet, dessen horizontale Kippachse (16) mit gleichen Abständen zu den Förderriemen (18) unterhalb derselben liegt.







    Recherchenbericht