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EP 0 455 187 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.11.1993 Patentblatt 1993/45 |
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Anmeldetag: 27.04.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47C 1/032 |
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Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger und einem Rückenlehnenträger
Working-chair with a seat support and a back support
Chaise de travail avec un support d'assise et un support pour le dossier
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH FR IT LI LU NL |
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Priorität: |
01.05.1990 DE 9004951 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.11.1991 Patentblatt 1991/45 |
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Patentinhaber: ROEDER GmbH |
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60388 Frankfurt (DE) |
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Erfinder: |
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- Korn, Heinrich
W-6457 Maintal 4 (DE)
- Lange, Wilfried
W-6470 Büdingen (DE)
- Tuschl, Norbert
W-6000 Frankfurt 60 (DE)
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Vertreter: Jeck, Anton, Dipl.-Ing. et al |
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Markgröninger Strasse 47/1 71701 Schwieberdingen 71701 Schwieberdingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 317 522 FR-A- 2 586 915
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DE-C- 3 617 539
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger und einem Rückenlehnenträger,
die Schwenkbar miteinander verbunden und beide gegenüber einem mit dem Fußgestell
verbundenen Lagerbock gleichsinnig und abhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei
der Sitzträger im vorderen Bereich um eine horizontale Sitzträger-Schwenkachse am
Lagerbock schwenkbar gelagert ist, bei dem eine blockierbare Gasdruckfeder sich auf
der einen Seite der Fußgestellsäule gelenkig an dem Lagerbock und einer über das Rückenlehnenträger-Schwenklager
hinaus geführten Verlängerung des Rückenlehnenträgers abstützt und bei dem auf der
anderen Seite der Fußgestellsäule eine zusätzliche Druckfeder der blockierbaren Gasdruckfeder
parallel geschaltet ist.
[0002] Ein Arbeitsstuhl dieser Art ist durch die DE-PS 27 33 322 bekannt. Die zusätzliche
Druckfeder ist dabei als Schraubenfeder ausgebildet, die mit zunehmender Neigung des
Rückenlehnenträgers mehr gespannt wird. Daher nimmt mit zunehmender Neigung des Rückenlehnenträgers
die auf das Schwenklager zwischen der Schraubendruckfeder und des Rückenlehnenträgers
ausgeübte Kraft linear zu, während die von der blockierbaren Gasdruckfeder auf das
Schwenklager zwischen der blockierbaren Gasdruckfeder und dem Rückenlehnenträger ausgeübte
Kraft unabhängig von der Neigung des Rückenlehnenträgers konstant bleibt. Dies führt
mit zunehmender Neigung des Rückenlehnenträgers auf eine zum Verkanten neigenden Kraft
im Bereich der Schwenklager, so daß diese besonders stabil ausgelegt sein müssen.
Bei diesem bekannten Arbeitsstuhl ist zudem kein Gewichtsausgleich vorgesehen.
[0003] Aus dem DE-GM 75 01 178 ist ein Arbeitsstuhl bekannt, bei dem neben einer Gasdruckfeder
eine zusätzliche Zugfeder eingesetzt ist, die den Sitzträger gegen die darauf sitzende
Person drückt und einen Gewichtsausgleich bewirkt.
[0004] Aus der DE-PS 35 37 203 ist ein Arbeitsstuhl mit Sitzträger und Rückenlehnenträger
bekannt, die beide abhängig voneinander verschwenkbar sind. Dabei wird der Rückenlehnenträger
mittels zweier parallel geschalteter Schraubenfedern am Lagerbock abgestützt. Als
Blockierelement wird ein Hydraulikblock verwendet, um den sogenannten Synchron-Arbeitsstuhl
in jeder Einstellung des Rückenlehnenträgers zu arretieren. Außerdem ist für den Gewichtsausgleich
ein weiterer Aufwand an Schraubenfedern vorgesehen.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Arbeitsstuhl der eingangs erwähnten Art so zu
gestalten, daß die Schwenklager zwischen dem Rückenlehnenträger und den Federn gleichmäßig
belastet werden und daß dies zusammen mit einem einfachen Gewichtsausgleich mit einfachen,
kostengünstigen Federelementen realisierbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die zusätzliche Druckfeder
als Gasdruckfeder ausgebildet ist, daß die blockierbare Gasdruckfeder und die zusätzliche
Gasdruckfeder etwa dieselbe Federcharakteristik aufweisen und daß vor der Sitzträger-Schwenkachse
eine einstellbare Gewichtsausgleichsfeder angeordnet ist, die am Lagerbock und am
Sitzträger angreift und das vordere Ende des Sitzträgers mittig zwischen der blockierbaren
Gasdruckfeder und der zusätzlichen Gasdruckfeder nach unten zieht.
[0007] Die Parallelschaltung aus einer blockierbaren Gasdruckfeder und einer zusätzlichen
Gasdruckfeder stellen unter Verwendung robuster und preisgünstiger Federelemente sicher,
daß die Schwenklager gleichmäßig, d.h. ohne Verkantungskomponenten, belastet werden,
wobei die blockierbare Gasdruckfeder die Arretierung der eingestellten Neigung des
Rückenlehnenträgers mit übernimmt. Die Gewichtsausgleichsfeder beeinträchtigt das
Kräftegleichgewicht der beiden Gasfedern in der mittigen Anordnung nicht und erlaubt
auf einfache Weise eine Einstellmöglichkeit. Zudem steht in diesem Bereich des Sitzträgers
ausreichend Platz für die Unterbringung der Gewichtsausgleichsfeder mit ihrer Stelleinrichtung
zur Verfügung.
[0008] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die blockierbare Gasdruckfeder mit einem
Gummipuffer in Reihe geschaltet ist, dann wird im letzten Bereich der Neigungsänderung
des Rückenlehnenträgers ein Kraftanstieg für die Neigungsänderung erreicht, der ein
"Durchsacken" verhindert.
[0009] Die Schwenklagerung zwischen dem Rückenlehnenträger und den Gasdruckfedern ist dadurch
gelöst, daß der Rückenlehnenträger zwei Verlängerungen aufweist, die symmetrisch zur
Fußgestellsäule angeordnet sind und in Doppellaschen auslaufen und daß die blockierbare
Gasdruckfeder und die zusätzliche Gasdruckfeder in den Doppellaschen auf einem gemeinsamen
Lagerbolzen drehbar gelagert sind, wobei die Gasfedern einfach mit Lagerlaschen versehen
sind, die innerhalb der Doppellaschen auf dem gemeinsamen Lagerbolzen gelagert sind.
[0010] Ist dabei zudem vorgesehen, daß die blockierbare Gasdruckfeder mit dem anderen Ende
auf der Sitzträger-Schwenkachse drehbar gelagert ist, dann braucht auch für diese
gelenkige Abstützung der blockierbaren Gasdruckfeder kein besonderer Lagerbolzen vorgesehen
zu werden.
[0011] Eine einfache, einstellbare Anbringung der Gewichtsausgleichsfeder wird nach einer
Ausgestaltung dadurch erreicht, daß am vorderen Ende des Sitzträgers ein Gewindebolzen
angebracht ist, der zur Standfläche hin gerichtet ist, daß auf den Gewindebolzen die
als Schraubendruckfeder ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder aufgeschoben ist und
sich mit dem oberen Ende an einem Anschlag des Lagerbockes abstützt, und daß sich
das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder an einem Stellelement abstützt, das auf
das freie Ende des Gewindebolzens aufgeschraubt ist.
[0012] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- in schematischer Seitenansicht den Zusammenbau von Lagerbock, Sitzträger und Rückenlehnenträger
eines Arbeitsstuhles nach der Erfindung, auf die Seite mit der blockierbaren Gasdruckfeder
gesehen,
- Fig. 2
- in schematischer Seitenansicht den Zusammenbau nach Fig. 1 auf die Seite mit der Gasdruckfeder
gesehen und
- Fig. 3
- eine Ansicht auf die Unterseite des Zusammenbaues aus Lagerbock, Sitzträger und Rückenlehnenträger.
[0013] In dem Ausführungsbeispiel ist mit 10 der Lagerbock bezeichnet, der eine Aufnahme
27 für die Fußgestellsäule aufweist. Der Vorderseite des Arbeitsstuhles zugekehrt
ist der Sitzträger 11 mittels der horizontalen Sitzträger-Schwenkachse 15 an dem Lagerbock
10 schwenkbar gelagert. Im hinteren Bereich des Sitzträgers 11 ist mittels des Rückenlehnenträger-Schwenklagers
14 der Rückenlehnenträger 12 an dem Sitzträger 11 angelenkt. Der Rückenlehnenträger
12 ist über das Rückenlehnenträger-Schwenklager 14 hinaus verlängert, wie die beiden
in Fig. 3 deutlich erkennbaren Verlängerungen 28 und 29 zeigen. Diese Verlängerungen
28 und 29 laufen jeweils in eine Doppellasche aus, die den gemeinsamen Lagerbolzen
23 aufnehmen, auf dem sich auf der einen Seite der Aufnahme 27 für die Stuhlgestellsäule
die blockierbare Gasdruckfeder 16 und auf der anderen Seite der Aufnahme 27 die Gasdruckfeder
25 abstützt und drehbar zwischen den Doppellaschen der Verlängerungen 28 und 29 gelagert
sind. Die blockierbare Gasdruckfeder 16 ist, wie die Ansichten nach Fig. 1 und 3 zeigen,
mit dem Gummipuffer 17 in Reihe geschaltet und stützt sich drehbar auf der Sitzträger-Schwenkachse
15 ab, während das andere Ende der Gasdruckfeder 25 sich an einem getrennten Schwenklager
26 am Lagerbock 10 abstützt. Da die beiden Gasdruckfedern 16 und 25 eine annähernd
gleiche und unabhängig von der Verstellung konstante Verstellkraft erfordern, werden
bei der symmetrischen Anordnung und bei der Veränderung der Neigung des Rückenlehnenträgers
stets nur senkrecht zur Rückenlehnen-Schwenkachse 23 wirkende Kräfte auftreten, die
optimal von dieser Schwenklagerung abgefangen werden. Diese Krafteinwirkung auf die
Rückenlehnenträger-Schwenkachse 23 wird auch von der als Schraubenfeder ausgebildeten
Gewichtsausgleichsfeder 18 nicht beeinträchtigt, da diese in der Mitte zwischen den
beiden Gasdruckfedern 16 und 25 auf das vordere Ende des Sitzträgers 11 einwirkt.
Die Gewichtsausgleichsfeder 18 ist auf den Gewindebolzen 30 aufgeschoben, der vor
der Sitzträger-Schwenkachse 15 an dem Sitzträger 11 fest angebracht und zur Standfläche
hin gerichtet ist. Das obere Ende der Gewichtsausgleichsfeder 18 stützt sich an dem
Anschlag 31 des Lagerbockes 10 ab. Das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder 18
stützt sich auf der Stelleinrichtung 19 ab, die auf das freie untere Ende des Gewindebolzens
30 aufgeschraubt ist. Die Gewichtsausgleichsfeder 18 übt daher eine mehr oder weniger
große Zugkraft auf das vordere Ende des Sitzträgers 11 aus und gleicht damit einen
mehr oder weniger großen Anteil der Belastung des Sitzträgers 11 aus. Die Federcharakteristik
des Rückenlehnenträgers 12 wird damit nicht beeinträchtigt.
[0014] Am Rückenlehnenträger 12 ist die Rückenlehne verstellbar geführt, die mit einer Verlängerung
13 versehen ist, welche an dem Kniehebel 20 angelenkt ist, wie das Schwenklager 22
zeigt. Der Kniehebel 20 ist mittels des Lagerbolzens 21 im hinteren Bereich des Sitzträgers
11 drehbar gelagert. Der Lagerbolzen 23 ist zusätzlich in dem Führungsschlitz 24 des
Kniehebels 20 verstellbar geführt, so daß beim Rückwärtsneigen des Rückenlehnenträgers
12 der Kniehebel 20 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dabei wird über die Verlängerung
13 die Rückenlehne am Rückenlehnenträger 12 nach unten verstellt, um den "Hemdauszieheffekt"
auszuschalten.
[0015] Damit erfüllt der Arbeitsstuhl nach der Erfindung alle an einen Synchron-Arbeitsstuhl
gestellten Anforderungen mit einfachen und preisgünstigen Mitteln.
1. Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger (11) und einem Rückenlehnenträger (12), die schwenkbar
miteinander verbunden und beide gegenüber einem mit dem Fußgestell verbundenen Lagerbock
(10) gleichsinnig und abhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei der Sitzträger
(11) im vorderen Bereich um eine horizontale Sitzträger-Schwenkachse (15) am Lagerbock
(10) schwenkbar gelagert ist, bei dem eine blockierbare Gasdruckfeder (16) sich auf
der einen Seite der Fußgestellsäule gelenkig an dem Lagerbock (10) und einer über
das Rückenlehnenträger-Schwenklager (14) hinaus geführten Verlängerung (28,29) des
Rückenlehnenträgers (12) abstützt und bei dem auf der anderen Seite der Fußgestellsäule
eine zusätzliche Druckfeder (25) der blockierbaren Gasdruckfeder (16) parallel geschaltet
ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzliche Druckfeder als Gasdruckfeder (25) ausgebildet ist,
daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) und die zusätzliche Gasdruckfeder (25) etwa
dieselbe Federcharakteristik aufweisen und
daß vor der Sitzträger-Schwenkachse (15) eine einstellbare Gewichtsausgleichsfeder
(18) angeordnet ist, die am Lagerbock (10) und am Sitzträger (11) angreift und das
vordere Ende des Sitzträgers (11) mittig zwischen der blockierbaren Gasdruckfeder
(16) und der zusätzlichen Gasdruckfeder (25) nach unten zieht.
2. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) mit einem Gummipuffer (17) in Reihe geschaltet
ist.
3. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rückenlehnenträger (12) zwei Verlängerungen (28,29) aufweist, die symmetrisch
zur Fußgestellsäule angeordnet sind und in Dopellaschen aus laufen und
daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) und die zusätzliche Gasdruckfeder (25) in
den Doppellaschen auf einem gemeinsamen Lagerbolzen (23) drehbar gelagert sind.
4. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) mit dem anderen Ende auf der Sitzträger-Schwenkachse
(15) drehbar gelagert ist.
5. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß am vorderen Ende des Sitzträgers (11) ein Gewindebolzen (30) angebracht ist, der
zur Standfläche hin gerichtet ist, daß auf den Gewindebolzen (30) die als Schraubendruckfeder
ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder (18) aufgeschoben ist und sich mit dem oberen
Ende an einem Anschlag (31) des Lagerbockes (10) abstützt, und
daß sich das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder (18) an einem Stellelement (19)
abstützt, das auf das freie Ende des Gewindebolzens (30) aufgeschraubt ist.
1. Working chair, having a seat support (11) and a back support (12), which supports
are pivotably interconnected and are both pivotable relative to a bearing block (10),
which is connected to the pedestal, in the same direction and in dependence on each
other, the seat support (11) being mounted on the bearing block (10) so as to be pivotable
in the front region about a horizontal seat support pivot axle (15), wherein a blockable
gas compression spring (16) is pivotally supported at one side of the pedestal column
on the bearing block (10) and on an extension (28, 29) of the back support (12), which
extension extends beyond the back support pivotal bearing (14), and wherein an additional
compression spring (25) is connected in parallel with the blockable gas compression
spring (16) on the other side of the pedestal column, characterised in that the additional
compression spring is in the form of a gas compression spring (25), in that the blockable
gas compression spring (16) and the additional gas compression spring (25) have substantially
the same spring characteristic, and in that an adjustable weight compensating spring
(18) is disposed in front of the seat support pivot axle (15), said weight compensating
spring co-operating with the bearing block (10) and the seat support (11) and drawing
downwardly the front end of the seat support (11) centrally between the blockable
gas compression spring (16) and the additional gas compression spring (25).
2. Working chair according to claim 1, characterised in that the blockable gas compression
spring (16) is connected in series with a rubber buffer (17).
3. Working chair according to claim 1 or 2, characterised in that the back support (12)
has two extensions (28, 29), which are disposed symmetrically with the pedestal column
and extend into double lugs, and in that the blockable gas compression spring (16)
and the additional gas compression spring (25) are rotatably mounted in the double
lugs on a common bearing pin (23).
4. Working chair according to one of claims 1 to 3, characterised in that the blockable
gas compression spring (16) is rotatably mounted with the other end on the seat support
pivot axle (15).
5. Working chair according to one of claims 1 to 4, characterised in that a threaded
pin (30), which is orientated towards the base, is mounted on the front end of the
seat support (11), in that the weight compensating spring (18), which is in the form
of a helical compression spring, is slipped over the threaded pin (30) and is supported
with the upper end on a stop member (31) of the bearing block (10), and in that the
lower end of the weight compensating spring (18) is supported on an adjusting means
(19), which is screwed onto the free end of the threaded pin (30).
1. Chaise de travail avec un support d'assise (11) et un support (12) pour le dossier,
qui sont reliés à pivotement et qui tous deux sont pivotables dans le même sens et
l'un en fonction de l'autre à l'égard d'un support (10) relié à la carcasse de pied,
le support d'assise (11) étant dans la partie antérieure monté à pivotement sur le
support (10) par l'intermédiaire d'un axe de pivotement (15) horizontal de support
d assise, chaise dans laquelle un ressort de pression à gaz verrouillable (16) situé
d'un côté de la colonne de la carcasse de pied s'appuie par articulation sur le support
(10) et sur un prolongement (28, 29) du support de dossier (12) guidé au-delà du palier
de pivotement (14) du support de dossier, et dans laquelle de l'autre côté de la colonne
de la carcasse de pied un ressort de pression complémentaire (25) est monté en parallèle
au ressort de pression à gaz verrouillable (16),
caractérisée par le fait
que le ressort de pression complémentaire a la forme d'un ressort de pression à gaz
(25),
que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de pression à gaz
complémentaire (25) présentent sensiblement les mêmes caractéristiques élastiques
et
que devant l'axe de pivotement (15) du support d'assise est disposé un ressort de
compensation de poids réglable (18) qui est relié au support (10) et au support d'assise
(11) et qui sollicite vers le dessous l'extrémité antérieure du support d'assise (11)
centralement entre le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de
pression à gaz complémentaire (25).
2. Chaise de travail suivant la revendication 1,
caractérisée par le fait
que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) est couplé en série avec un amortisseur
en caoutchouc (17).
3. Chaise de travail suivant la revendication 1 ou la revendication 2,
caractérisée par le fait
que le support de dossier (12) présente deux prolongements (28, 29), disposés symétriquement
par rapport à la colonne de la carcasse de pied et qui se terminent par des pattes
doubles, et
que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de pression à gaz
complémentaire (25) sont dans les pattes doubles montés à pivotement sur un boulon
de pivotement commun (23).
4. Chaise de travail suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3,
caractérisée par le fait
que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) est par son autre extrémité monté
à rotation sur l'axe de pivotement (15) du support de l'assise.
5. Chaise de travail suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 4,
caractérisée par le fait
que sur l'extrémité antérieure du support de l'assise (11) est monté un boulon fileté
(30), qui est orienté en direction de la surface de pose,
que sur le boulon fileté (30) est glissé le ressort de compensation de poids (18)
ayant la forme d'un ressort de pression à vis et qui s'appuie par son extrémité supérieure
sur une butée (31) du support (10), et
que l'extrémité inférieure du ressort de compensation de poids (18) s'appuie sur un
élément de réglage (19), qui est vissé sur l'extrémité libre du boulon fileté (30).