(19)
(11) EP 0 455 187 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.11.1993  Patentblatt  1993/45

(21) Anmeldenummer: 91106903.7

(22) Anmeldetag:  27.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 1/032

(54)

Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger und einem Rückenlehnenträger

Working-chair with a seat support and a back support

Chaise de travail avec un support d'assise et un support pour le dossier


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH FR IT LI LU NL

(30) Priorität: 01.05.1990 DE 9004951 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.1991  Patentblatt  1991/45

(73) Patentinhaber: ROEDER GmbH
60388 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Korn, Heinrich
    W-6457 Maintal 4 (DE)
  • Lange, Wilfried
    W-6470 Büdingen (DE)
  • Tuschl, Norbert
    W-6000 Frankfurt 60 (DE)

(74) Vertreter: Jeck, Anton, Dipl.-Ing. et al
Markgröninger Strasse 47/1
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 317 522
FR-A- 2 586 915
DE-C- 3 617 539
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger und einem Rückenlehnenträger, die Schwenkbar miteinander verbunden und beide gegenüber einem mit dem Fußgestell verbundenen Lagerbock gleichsinnig und abhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei der Sitzträger im vorderen Bereich um eine horizontale Sitzträger-Schwenkachse am Lagerbock schwenkbar gelagert ist, bei dem eine blockierbare Gasdruckfeder sich auf der einen Seite der Fußgestellsäule gelenkig an dem Lagerbock und einer über das Rückenlehnenträger-Schwenklager hinaus geführten Verlängerung des Rückenlehnenträgers abstützt und bei dem auf der anderen Seite der Fußgestellsäule eine zusätzliche Druckfeder der blockierbaren Gasdruckfeder parallel geschaltet ist.

    [0002] Ein Arbeitsstuhl dieser Art ist durch die DE-PS 27 33 322 bekannt. Die zusätzliche Druckfeder ist dabei als Schraubenfeder ausgebildet, die mit zunehmender Neigung des Rückenlehnenträgers mehr gespannt wird. Daher nimmt mit zunehmender Neigung des Rückenlehnenträgers die auf das Schwenklager zwischen der Schraubendruckfeder und des Rückenlehnenträgers ausgeübte Kraft linear zu, während die von der blockierbaren Gasdruckfeder auf das Schwenklager zwischen der blockierbaren Gasdruckfeder und dem Rückenlehnenträger ausgeübte Kraft unabhängig von der Neigung des Rückenlehnenträgers konstant bleibt. Dies führt mit zunehmender Neigung des Rückenlehnenträgers auf eine zum Verkanten neigenden Kraft im Bereich der Schwenklager, so daß diese besonders stabil ausgelegt sein müssen. Bei diesem bekannten Arbeitsstuhl ist zudem kein Gewichtsausgleich vorgesehen.

    [0003] Aus dem DE-GM 75 01 178 ist ein Arbeitsstuhl bekannt, bei dem neben einer Gasdruckfeder eine zusätzliche Zugfeder eingesetzt ist, die den Sitzträger gegen die darauf sitzende Person drückt und einen Gewichtsausgleich bewirkt.

    [0004] Aus der DE-PS 35 37 203 ist ein Arbeitsstuhl mit Sitzträger und Rückenlehnenträger bekannt, die beide abhängig voneinander verschwenkbar sind. Dabei wird der Rückenlehnenträger mittels zweier parallel geschalteter Schraubenfedern am Lagerbock abgestützt. Als Blockierelement wird ein Hydraulikblock verwendet, um den sogenannten Synchron-Arbeitsstuhl in jeder Einstellung des Rückenlehnenträgers zu arretieren. Außerdem ist für den Gewichtsausgleich ein weiterer Aufwand an Schraubenfedern vorgesehen.

    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Arbeitsstuhl der eingangs erwähnten Art so zu gestalten, daß die Schwenklager zwischen dem Rückenlehnenträger und den Federn gleichmäßig belastet werden und daß dies zusammen mit einem einfachen Gewichtsausgleich mit einfachen, kostengünstigen Federelementen realisierbar ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die zusätzliche Druckfeder als Gasdruckfeder ausgebildet ist, daß die blockierbare Gasdruckfeder und die zusätzliche Gasdruckfeder etwa dieselbe Federcharakteristik aufweisen und daß vor der Sitzträger-Schwenkachse eine einstellbare Gewichtsausgleichsfeder angeordnet ist, die am Lagerbock und am Sitzträger angreift und das vordere Ende des Sitzträgers mittig zwischen der blockierbaren Gasdruckfeder und der zusätzlichen Gasdruckfeder nach unten zieht.

    [0007] Die Parallelschaltung aus einer blockierbaren Gasdruckfeder und einer zusätzlichen Gasdruckfeder stellen unter Verwendung robuster und preisgünstiger Federelemente sicher, daß die Schwenklager gleichmäßig, d.h. ohne Verkantungskomponenten, belastet werden, wobei die blockierbare Gasdruckfeder die Arretierung der eingestellten Neigung des Rückenlehnenträgers mit übernimmt. Die Gewichtsausgleichsfeder beeinträchtigt das Kräftegleichgewicht der beiden Gasfedern in der mittigen Anordnung nicht und erlaubt auf einfache Weise eine Einstellmöglichkeit. Zudem steht in diesem Bereich des Sitzträgers ausreichend Platz für die Unterbringung der Gewichtsausgleichsfeder mit ihrer Stelleinrichtung zur Verfügung.

    [0008] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die blockierbare Gasdruckfeder mit einem Gummipuffer in Reihe geschaltet ist, dann wird im letzten Bereich der Neigungsänderung des Rückenlehnenträgers ein Kraftanstieg für die Neigungsänderung erreicht, der ein "Durchsacken" verhindert.

    [0009] Die Schwenklagerung zwischen dem Rückenlehnenträger und den Gasdruckfedern ist dadurch gelöst, daß der Rückenlehnenträger zwei Verlängerungen aufweist, die symmetrisch zur Fußgestellsäule angeordnet sind und in Doppellaschen auslaufen und daß die blockierbare Gasdruckfeder und die zusätzliche Gasdruckfeder in den Doppellaschen auf einem gemeinsamen Lagerbolzen drehbar gelagert sind, wobei die Gasfedern einfach mit Lagerlaschen versehen sind, die innerhalb der Doppellaschen auf dem gemeinsamen Lagerbolzen gelagert sind.

    [0010] Ist dabei zudem vorgesehen, daß die blockierbare Gasdruckfeder mit dem anderen Ende auf der Sitzträger-Schwenkachse drehbar gelagert ist, dann braucht auch für diese gelenkige Abstützung der blockierbaren Gasdruckfeder kein besonderer Lagerbolzen vorgesehen zu werden.

    [0011] Eine einfache, einstellbare Anbringung der Gewichtsausgleichsfeder wird nach einer Ausgestaltung dadurch erreicht, daß am vorderen Ende des Sitzträgers ein Gewindebolzen angebracht ist, der zur Standfläche hin gerichtet ist, daß auf den Gewindebolzen die als Schraubendruckfeder ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder aufgeschoben ist und sich mit dem oberen Ende an einem Anschlag des Lagerbockes abstützt, und daß sich das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder an einem Stellelement abstützt, das auf das freie Ende des Gewindebolzens aufgeschraubt ist.

    [0012] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    in schematischer Seitenansicht den Zusammenbau von Lagerbock, Sitzträger und Rückenlehnenträger eines Arbeitsstuhles nach der Erfindung, auf die Seite mit der blockierbaren Gasdruckfeder gesehen,
    Fig. 2
    in schematischer Seitenansicht den Zusammenbau nach Fig. 1 auf die Seite mit der Gasdruckfeder gesehen und
    Fig. 3
    eine Ansicht auf die Unterseite des Zusammenbaues aus Lagerbock, Sitzträger und Rückenlehnenträger.


    [0013] In dem Ausführungsbeispiel ist mit 10 der Lagerbock bezeichnet, der eine Aufnahme 27 für die Fußgestellsäule aufweist. Der Vorderseite des Arbeitsstuhles zugekehrt ist der Sitzträger 11 mittels der horizontalen Sitzträger-Schwenkachse 15 an dem Lagerbock 10 schwenkbar gelagert. Im hinteren Bereich des Sitzträgers 11 ist mittels des Rückenlehnenträger-Schwenklagers 14 der Rückenlehnenträger 12 an dem Sitzträger 11 angelenkt. Der Rückenlehnenträger 12 ist über das Rückenlehnenträger-Schwenklager 14 hinaus verlängert, wie die beiden in Fig. 3 deutlich erkennbaren Verlängerungen 28 und 29 zeigen. Diese Verlängerungen 28 und 29 laufen jeweils in eine Doppellasche aus, die den gemeinsamen Lagerbolzen 23 aufnehmen, auf dem sich auf der einen Seite der Aufnahme 27 für die Stuhlgestellsäule die blockierbare Gasdruckfeder 16 und auf der anderen Seite der Aufnahme 27 die Gasdruckfeder 25 abstützt und drehbar zwischen den Doppellaschen der Verlängerungen 28 und 29 gelagert sind. Die blockierbare Gasdruckfeder 16 ist, wie die Ansichten nach Fig. 1 und 3 zeigen, mit dem Gummipuffer 17 in Reihe geschaltet und stützt sich drehbar auf der Sitzträger-Schwenkachse 15 ab, während das andere Ende der Gasdruckfeder 25 sich an einem getrennten Schwenklager 26 am Lagerbock 10 abstützt. Da die beiden Gasdruckfedern 16 und 25 eine annähernd gleiche und unabhängig von der Verstellung konstante Verstellkraft erfordern, werden bei der symmetrischen Anordnung und bei der Veränderung der Neigung des Rückenlehnenträgers stets nur senkrecht zur Rückenlehnen-Schwenkachse 23 wirkende Kräfte auftreten, die optimal von dieser Schwenklagerung abgefangen werden. Diese Krafteinwirkung auf die Rückenlehnenträger-Schwenkachse 23 wird auch von der als Schraubenfeder ausgebildeten Gewichtsausgleichsfeder 18 nicht beeinträchtigt, da diese in der Mitte zwischen den beiden Gasdruckfedern 16 und 25 auf das vordere Ende des Sitzträgers 11 einwirkt. Die Gewichtsausgleichsfeder 18 ist auf den Gewindebolzen 30 aufgeschoben, der vor der Sitzträger-Schwenkachse 15 an dem Sitzträger 11 fest angebracht und zur Standfläche hin gerichtet ist. Das obere Ende der Gewichtsausgleichsfeder 18 stützt sich an dem Anschlag 31 des Lagerbockes 10 ab. Das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder 18 stützt sich auf der Stelleinrichtung 19 ab, die auf das freie untere Ende des Gewindebolzens 30 aufgeschraubt ist. Die Gewichtsausgleichsfeder 18 übt daher eine mehr oder weniger große Zugkraft auf das vordere Ende des Sitzträgers 11 aus und gleicht damit einen mehr oder weniger großen Anteil der Belastung des Sitzträgers 11 aus. Die Federcharakteristik des Rückenlehnenträgers 12 wird damit nicht beeinträchtigt.

    [0014] Am Rückenlehnenträger 12 ist die Rückenlehne verstellbar geführt, die mit einer Verlängerung 13 versehen ist, welche an dem Kniehebel 20 angelenkt ist, wie das Schwenklager 22 zeigt. Der Kniehebel 20 ist mittels des Lagerbolzens 21 im hinteren Bereich des Sitzträgers 11 drehbar gelagert. Der Lagerbolzen 23 ist zusätzlich in dem Führungsschlitz 24 des Kniehebels 20 verstellbar geführt, so daß beim Rückwärtsneigen des Rückenlehnenträgers 12 der Kniehebel 20 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dabei wird über die Verlängerung 13 die Rückenlehne am Rückenlehnenträger 12 nach unten verstellt, um den "Hemdauszieheffekt" auszuschalten.

    [0015] Damit erfüllt der Arbeitsstuhl nach der Erfindung alle an einen Synchron-Arbeitsstuhl gestellten Anforderungen mit einfachen und preisgünstigen Mitteln.


    Ansprüche

    1. Arbeitsstuhl mit einem Sitzträger (11) und einem Rückenlehnenträger (12), die schwenkbar miteinander verbunden und beide gegenüber einem mit dem Fußgestell verbundenen Lagerbock (10) gleichsinnig und abhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei der Sitzträger (11) im vorderen Bereich um eine horizontale Sitzträger-Schwenkachse (15) am Lagerbock (10) schwenkbar gelagert ist, bei dem eine blockierbare Gasdruckfeder (16) sich auf der einen Seite der Fußgestellsäule gelenkig an dem Lagerbock (10) und einer über das Rückenlehnenträger-Schwenklager (14) hinaus geführten Verlängerung (28,29) des Rückenlehnenträgers (12) abstützt und bei dem auf der anderen Seite der Fußgestellsäule eine zusätzliche Druckfeder (25) der blockierbaren Gasdruckfeder (16) parallel geschaltet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die zusätzliche Druckfeder als Gasdruckfeder (25) ausgebildet ist,
    daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) und die zusätzliche Gasdruckfeder (25) etwa dieselbe Federcharakteristik aufweisen und
    daß vor der Sitzträger-Schwenkachse (15) eine einstellbare Gewichtsausgleichsfeder (18) angeordnet ist, die am Lagerbock (10) und am Sitzträger (11) angreift und das vordere Ende des Sitzträgers (11) mittig zwischen der blockierbaren Gasdruckfeder (16) und der zusätzlichen Gasdruckfeder (25) nach unten zieht.
     
    2. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) mit einem Gummipuffer (17) in Reihe geschaltet ist.
     
    3. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Rückenlehnenträger (12) zwei Verlängerungen (28,29) aufweist, die symmetrisch zur Fußgestellsäule angeordnet sind und in Dopellaschen aus laufen und
    daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) und die zusätzliche Gasdruckfeder (25) in den Doppellaschen auf einem gemeinsamen Lagerbolzen (23) drehbar gelagert sind.
     
    4. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die blockierbare Gasdruckfeder (16) mit dem anderen Ende auf der Sitzträger-Schwenkachse (15) drehbar gelagert ist.
     
    5. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am vorderen Ende des Sitzträgers (11) ein Gewindebolzen (30) angebracht ist, der zur Standfläche hin gerichtet ist, daß auf den Gewindebolzen (30) die als Schraubendruckfeder ausgebildete Gewichtsausgleichsfeder (18) aufgeschoben ist und sich mit dem oberen Ende an einem Anschlag (31) des Lagerbockes (10) abstützt, und
    daß sich das untere Ende der Gewichtsausgleichsfeder (18) an einem Stellelement (19) abstützt, das auf das freie Ende des Gewindebolzens (30) aufgeschraubt ist.
     


    Claims

    1. Working chair, having a seat support (11) and a back support (12), which supports are pivotably interconnected and are both pivotable relative to a bearing block (10), which is connected to the pedestal, in the same direction and in dependence on each other, the seat support (11) being mounted on the bearing block (10) so as to be pivotable in the front region about a horizontal seat support pivot axle (15), wherein a blockable gas compression spring (16) is pivotally supported at one side of the pedestal column on the bearing block (10) and on an extension (28, 29) of the back support (12), which extension extends beyond the back support pivotal bearing (14), and wherein an additional compression spring (25) is connected in parallel with the blockable gas compression spring (16) on the other side of the pedestal column, characterised in that the additional compression spring is in the form of a gas compression spring (25), in that the blockable gas compression spring (16) and the additional gas compression spring (25) have substantially the same spring characteristic, and in that an adjustable weight compensating spring (18) is disposed in front of the seat support pivot axle (15), said weight compensating spring co-operating with the bearing block (10) and the seat support (11) and drawing downwardly the front end of the seat support (11) centrally between the blockable gas compression spring (16) and the additional gas compression spring (25).
     
    2. Working chair according to claim 1, characterised in that the blockable gas compression spring (16) is connected in series with a rubber buffer (17).
     
    3. Working chair according to claim 1 or 2, characterised in that the back support (12) has two extensions (28, 29), which are disposed symmetrically with the pedestal column and extend into double lugs, and in that the blockable gas compression spring (16) and the additional gas compression spring (25) are rotatably mounted in the double lugs on a common bearing pin (23).
     
    4. Working chair according to one of claims 1 to 3, characterised in that the blockable gas compression spring (16) is rotatably mounted with the other end on the seat support pivot axle (15).
     
    5. Working chair according to one of claims 1 to 4, characterised in that a threaded pin (30), which is orientated towards the base, is mounted on the front end of the seat support (11), in that the weight compensating spring (18), which is in the form of a helical compression spring, is slipped over the threaded pin (30) and is supported with the upper end on a stop member (31) of the bearing block (10), and in that the lower end of the weight compensating spring (18) is supported on an adjusting means (19), which is screwed onto the free end of the threaded pin (30).
     


    Revendications

    1. Chaise de travail avec un support d'assise (11) et un support (12) pour le dossier, qui sont reliés à pivotement et qui tous deux sont pivotables dans le même sens et l'un en fonction de l'autre à l'égard d'un support (10) relié à la carcasse de pied, le support d'assise (11) étant dans la partie antérieure monté à pivotement sur le support (10) par l'intermédiaire d'un axe de pivotement (15) horizontal de support d assise, chaise dans laquelle un ressort de pression à gaz verrouillable (16) situé d'un côté de la colonne de la carcasse de pied s'appuie par articulation sur le support (10) et sur un prolongement (28, 29) du support de dossier (12) guidé au-delà du palier de pivotement (14) du support de dossier, et dans laquelle de l'autre côté de la colonne de la carcasse de pied un ressort de pression complémentaire (25) est monté en parallèle au ressort de pression à gaz verrouillable (16),
    caractérisée par le fait
    que le ressort de pression complémentaire a la forme d'un ressort de pression à gaz (25),
    que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de pression à gaz complémentaire (25) présentent sensiblement les mêmes caractéristiques élastiques et
    que devant l'axe de pivotement (15) du support d'assise est disposé un ressort de compensation de poids réglable (18) qui est relié au support (10) et au support d'assise (11) et qui sollicite vers le dessous l'extrémité antérieure du support d'assise (11) centralement entre le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de pression à gaz complémentaire (25).
     
    2. Chaise de travail suivant la revendication 1,
    caractérisée par le fait
    que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) est couplé en série avec un amortisseur en caoutchouc (17).
     
    3. Chaise de travail suivant la revendication 1 ou la revendication 2,
    caractérisée par le fait
    que le support de dossier (12) présente deux prolongements (28, 29), disposés symétriquement par rapport à la colonne de la carcasse de pied et qui se terminent par des pattes doubles, et
    que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) et le ressort de pression à gaz complémentaire (25) sont dans les pattes doubles montés à pivotement sur un boulon de pivotement commun (23).
     
    4. Chaise de travail suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3,
    caractérisée par le fait
    que le ressort de pression à gaz verrouillable (16) est par son autre extrémité monté à rotation sur l'axe de pivotement (15) du support de l'assise.
     
    5. Chaise de travail suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 4,
    caractérisée par le fait
    que sur l'extrémité antérieure du support de l'assise (11) est monté un boulon fileté (30), qui est orienté en direction de la surface de pose,
    que sur le boulon fileté (30) est glissé le ressort de compensation de poids (18) ayant la forme d'un ressort de pression à vis et qui s'appuie par son extrémité supérieure sur une butée (31) du support (10), et
    que l'extrémité inférieure du ressort de compensation de poids (18) s'appuie sur un élément de réglage (19), qui est vissé sur l'extrémité libre du boulon fileté (30).
     




    Zeichnung