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EP 0 455 189 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.1995 Patentblatt 1995/23 |
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Anmeldetag: 27.04.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01R 9/26 |
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Trennklemme
Break clamp
Borne de coupure
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR IT |
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Priorität: |
30.04.1990 DE 4013818
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.11.1991 Patentblatt 1991/45 |
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Patentinhaber: |
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- Hölscher, Heinrich
D-33098 Paderborn (DE)
- Conrad, Gerd
D-33104 Paderborn (DE)
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Erfinder: |
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- Conrad, Gerd
D-33104 Paderborn (DE)
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Vertreter: Schirmer, Siegfried, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwalt
Osningstrasse 10 33605 Bielefeld 33605 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 081 088 DE-B- 2 430 736
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DE-A- 2 342 988
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Trennklemme mit einer Stromschiene und einem Trennschieber,
der einen kastenförmigen Klemmbügel mit einer Klemmschraube und ein die Klemmschraube
umfassendes Haltestück aufweist, das mit Nut und Feder am Klemmengehäuse geführt ist.
[0002] Es ist bereits eine Trennklemme mit der Typenbezeichnung NT 2,5 bekannt, welche die
Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 aufweist. Als nachteilig wird empfunden,
daß, die Verschieblichkeit des Trennschiebers im gelösten Zustand der Klemmschraube
unbefriedigend ist, da der Trennschieber bei einer Verschiebung, die durch einen Schraubendreher
nach Lösung der Klemmschraube durchgeführt wird, leicht verklemmt, obwohl hier durch
ein kleines auf den Kopf der Klemmschraube aufgesetztes und auf dem Klemmbügel ruhendes
Haltestück, das mit Nut und Feder am Klemmengehäuse geführt ist, die Absicht verfolgt
ist, ein Verklemmen zu verhindern.
[0003] In der EP-B-0081088 ist eine Trennklemme beschrieben, die einen Trennschieber aufweist,
der zwar zwei die Stromschiene einklemmende Klemmbacken verwendet und bei der versucht
worden ist, die Verschiebbarkeit des geöffneten Trennschiebers auf der Stromschiene
zu verbessern. Es ist ein auf der oberen Klemmbacke ruhendes längeres Führungsteil
vorgesehen, das sowohl am Klemmengehäuse als auch mit einer Abwinkelung an der Stromschiene
geführt wird. Aber auch hier bildet der Trennschieber bei gelösten Klemmbacken ein
relativ labiles Gebilde, das ein leichtes Verschieben nicht immer gestattet. Diese
Trennklemme ist zudem verhältnismäßig kostenaufwendig in der Ausführung wegen der
beiden unterschiedlich ausgebildeten aus einer Kupferlegierung bestehenden Klemmbacken,
der geschlitzten und gekröpften Stromschiene und einer besonders langen Klemmschraube.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine kostensparendere Lösung für
eine Trennklemme zu schaffen. Die gestellte Aufgabe wird durch die im Kennzeichen
des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale gelöst. Durch die im Unteranspruch aufgeführten
Merkmale für die weitere Ausgestaltung wird unter anderem auch eine leichtere Verschieblichkeit
des Trennschiebers erreicht. Vorteilhaft ist insbesondere auch der Einsatz des aus
Stahl gefertigten Klemmbügels, der durch die Ausgestaltung seines Gewindes für die
kurze Klemmschraube die Anwendung eines größeren Anpreßdrucks des Klemmstücks auf
die Stromschiene der Trennklemme und die zusätzliche Sammelschiene erlaubt. Günstig
ist auch die plane Gestalt der Stromschiene, die ein einfaches Stanzteil ist.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Trennklemme wird nun anhand der Zeichnungen
im einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- die Trennklemme in Ruhestellung,
- Fig. 1.1
- eine Seitenansicht der Trennklemme gemäß Fig.1,
- Fig. 2
- die Trennklemme in Arbeitsstellung, Vorderansicht,
- Fig. 3
- das Haltestück in Vorderansicht,
- Fig. 3.1
- das Haltestück in Seitenansicht,
- Fig. 3.2
- das Haltestück, Ansicht von unten,
- Fig. 4
- eine Vorderansicht des Klemmbügels,
- Fig. 4.1
- eine Seitenansicht des Klemmbügels, teilweise geschnitten gemäß Schnittlinie I-I,
Fig.4,
- Fig. 4.2
- eine Draufsicht des Klemmbügels,
- Fig. 5
- eine Vorderansicht des Klemmstücks,
- Fig. 5.1
- eine Draufsicht des Klemmstücks,
- Fig. 6
- eine Draufsicht der Stromschiene und
- Fig. 6.1
- eine Vorderansicht der Stromschiene.
[0006] Die Trennklemme (Fig.1) besteht im wesentlichen aus einem Trennklemmengehäuse 1 aus
Isolierstoff mit verschiedenen Rastschenkeln zur Befestigung auf unterschiedlichen
Tragschienen, einer Stromschiene 6 mit Klemmkörper 8, einem Trennschieber 2 mit einem
kastenförmigen Klemmbügel 4 aus Stahl, einem Klemmstück 5 aus einer Kupferlegierung,
einer Klemmschraube 7 aus Stahl und einem Haltestück 3 aus Isolierstoff. Der Trennschieber
2 erlaubt die Herstellung einer manuell auftrennbaren elektrischen Verbindung zwischen
dem Klemmkörper 8 für den Anschluß eines Kabels und einer nicht zur Trennklemme gehörenden
Stromschiene 9.
[0007] Das Haltestück 3 (Fig.3) ist U-förmig mit zwei starren Schenkeln 35 und 36 ausgebildet.
An der Innenseite des einen Schenkels 35 und an einem zwischen den starren Schenkeln
35 und 36 angeordneten kurzen elastischen Schenkel 37 sind je eine Nocke 31 angeordnet,
mit denen das Haltestück 3 im Bereich der Klemmschraube 7 auf den Klemmbügel 4 aufgesetzt
und fest mit ihm verbunden wird (Fig.2). Das Haltestück 3 besitzt im Bereich zwischen
den Schenkeln 35 und 37 eine Bohrung, die mit einer Gewindebohrung im Kopf des Klemmbügels
4 fluchtet und zur Führung der Klemmschraube 7 dient. Die innenseitigen Flächen 33
u.34 der starren Schenkel 35 bzw. 36 des Haltestücks 3 umfassen das Oberteil des Klemmstücks
5.
[0008] Das Haltestück 3 (Fig.2 und Fig.1.1) besitzt an seiner Rückwand eine Nut 32, in die
eine entsprechende Leiste 10 an der Rückwand 11 des Klemmengehäuses 1 paßt. Die Leiste
10 verläuft parallel zur Stromschiene 6 und sichert ein ungestörtes Verschieben des
Haltestücks 3 mit dem mit ihm fest verbundenen Haltebügel 4 in beiden Richtungen des
Doppelpfeiles 12, wenn die Klemmschraube 7 gelöst ist.
[0009] Der kastenförmige seitlich offene Klemmbügel 4 (Fig. 4.1) hat in der Vorderansicht
durch die diametral ausladenden Klemmflächen 41 und 42 eine T-förmige Gestalt. Die
Höhe der Klemmflächen 41 und 42 über dem Bodenteil 45 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel
unterschiedlich gewählt. Die Höhenausbildung der Klemmflächen 41 und 42 kann aber
auch gleich ausgebildet sein, wenn nur eine einzige Querschnittsabmessung und Anordnung
der zusätzlichen Stromschiene 9 (Fig.2) in Frage kommt. Etwa in der Höhe der Klemmflächen
41 und 42 (Fig.4 und 4.1) weisen die Innenseiten der Seitenwände 46 und 47 eine Verstärkung
oder Ausprägung 43 auf, wodurch die lichte Weite zwischen den Seitenwänden 46 und
47 reduziert wird. An seiner oberen Schmalseite besitzt der Klemmbügel ein Gewinde
48, das durch eine Düse eine vergrößerte Einschraublänge aufweist . Die Verstärkungen
43 dienen zur Führung des im Klemmbügel 4 angeordneten Klemmstücks 5.
[0010] Das massive, plan ausgebildete Klemmstück 5 (Fig.5 und Fig. 5.1) besteht aus einer
Kupferlegierung und läßt sich durch vier Ausklinkungen aus einer Rechteckplatte herstellen.
Zwei Ausklinkungen 55 und 56 liegen in den Längsseiten des Rechtecks symmetrisch zur
parallel zu den Schmalseiten verlaufenden Mittelachse "Y". Sie sind in ihrer Breite
und Tiefe an die Verstärkungen 43 des Klemmbügels 4 angepaßt. Die Stärke des Klemmstücks
5 ist so bemessen, daß es im kastenförmigen Klemmbügel mit leichtem Spiel durch die
Bewegung der Klemmschraube 7 verschieblich ist. Die beiden anderen Ausklinkungen liegen
in zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken des erwähnten Rechtecks, wovon die eine
Ausklinkung quadratisch mit einer Seitenlänge gewählt ist, die der halben Länge der
Schmalseiten entspricht, so daß die eine Kante, die als Klemmfläche 52 bezeichnet
ist, in der X-Achse (Fig.5) angeordnet ist. Die zweite der diagonal gegenüberliegend
angeordneten Ausklinkungen ist etwas breiter ausgebildet und liefert eine andere Klemmfläche
51. Sämtliche Eckkanten des Klemmstücks 5 und seiner Ausklinkungen sind abgerundet,
um die Gleitfähigkeit bei der Verschiebung des Trennschiebers 2 in Richtung des Doppelpfeils
12 (Fig.2) optimal zu gestalten.
[0011] Durch die unterschiedliche Höhenlage der Klemmflächen 51 und 52 ist die Möglichkeit
gegeben, die Anpassung der Trennklemme an unterschiedlich starke Stromschienen 9 zu
ermöglichen, indem das Klemmstück 5 (Fig.5) um 180° gedreht in den kastenförmigen
Klemmbügel 4 eingesetzt wird. Wenn ein Einsatz an unterschiedlich starke Stromschienen
9 nicht gefordert ist, können die Klemmarme 57 und 58 auch mit gleicher Breite angeordnet
sein.
[0012] Die Stromschiene 6 (Fig.2) der Trennklemme stellt die elektrische Verbindung zwischen
der außen liegenden weiteren Stromschiene 9 und dem Klemmkörper 8 für anzuschießende
Kabel her, wenn der Trennschieber 2 ausgefahren und an die außenliegende Stromschiene
9 angeklemmt ist. Die massive Stromschiene 6 (Fig. 6 und Fig.6.1) ist plan ausgebildet
und aus einem prismatischen Kupferband hergestellt. Die Breite der Stromschiene 6
entspricht der Materialstärke des Klemmstücks 5 und liegt innerhalb des kastenförmigen
Klemmbügels 4 auf dessen Bodenteil 45 plan auf. Im mittleren Bereich 61 der Stromschiene
6 ist diese in einer Breite ausgebildet, die der Außenabmessung des Klemmbügels 4
entspricht.
[0013] Durch den spielfreien festen Rastsitz des Haltestücks 3 (Fig.2) auf dem Klemmbügel
4 und die leichte Gleitführung in Richtung des Doppelpfeils 12 des Haltestücks 3 an
der Rückwand 11 des Klemmengehäuses 1 mittels Nut 32 und Führungsleiste 10 ist eine
verkantungsfreie Führung des Trennschiebers 2 sichergestellt, wenn die Klemmschraube
7 gelöst und die Verschiebung mittels des an der Klemmschraube angesetzten Schraubendrehers
ausgeführt wird.
1. Trennklemme mit einer Stromschiene und einem Trennschieber (2), der einen kastenförmigen
Klemmbügel (4) mit einer Klemmschraube (7) und ein die Klemmschraube einfassendes
Haltestück (3) aufweist, das mit Nut und Feder am Klemmengehäuse geführt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß
1. im kastenförmigen Klemmbügel (4) nur ein Klemmstück (5) geführt ist,
2. die Stromschiene (6) im Trennschieber (2) zwischen dem Bodenteil (45) des kastenförmigen
Klemmbügels (4) und dem Klemmstück (5) einklemmbar ist und
3. sowohl der kastenförmige Klemmbügel (4) als auch das Klemmstück (5) Klemmflächen
(41 oder 42 bzw. 51 oder 52) für den Anschluß an eine weitere Stromschiene (9) aufweisen.
2. Trennklemme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück (3) im Bereich
der Klemmschraube (7) durch zwei Rastnocken (31) fest mit dem Klemmbügel (4) verbunden
ist.
3. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltestück
(3) U-förmig mit zwei starren Schenkeln (35 und 36) ausgebildet ist, an der Innenseite
(33) des einen Schenkels (35) eine Rastnocke (31) und an einem zwischen den starren
Schenkeln (35 und 36) angeordneten kurzen elastischen Schenkel (37) die andere Nocke
(31) für die Rastverbindung mit dem Klemmbügel (4) vorgesehen ist.
4. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die innenseitigen
Flächen (33 und 34) der starren Schenkel (35 bzw. 36) des Haltestücks (3) das Klemmstück
(5) umfassen.
5. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbügel
(4) diametral seitlich ausladende Klemmflächen (41 und 42) aufweist, die in einem
unterschiedlichen Abstand zum Bodenteil (45) des Klemmbügels (4) angeordnet sind.
6. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbügel
(4) diametral seitlich ausladende Klemmflächen (41 und 42) aufweist, die in einem
gleichen Abstand zum Bodenteil (45) des Klemmbügels (4) angeordnet sind.
7. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände
(46 und 47) des Klemmbügels (4) etwa in Höhe der einen Klemmfläche (41 oder 42) eine
Reduzierung der lichten Weite durch eine Verstärkung (43) aufweisen.
8. Trennklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück
(5) im Bereich der Symmetrieachse "Y" auf beiden Seiten eine Ausklinkung (55 bzw.56)
hat.
9. Trennklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den zur
Symmetrieachse "Y" diametral liegenden Seiten des Klemmstücks (5) Klemmarme (57 oder
58) unterschiedlicher Breite angeordnet sind.
10. Trennklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den zur
Symmetrieachse "Y" diametral liegenden Seiten des Klemmstücks (5) Klemmarme (57 bzw.
58) gleicher Breite angeordnet sind.
11. Trennklemme nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromschiene
(6) plan ausgeführt ist.
1. Break clamp with a conductor rail and a disconnecting slide comprising a box-shaped
clamp strap with a terminal screw and a holder surrounding this screw and being guided,
at the terminal box, by slot and key,
characterized in that
1. Within the box-shaped clamp strap (4), only a single clamping element (5) is guided,
2. The conductor rail (6) in the disconnecting slide (2) can be clamped between the
bottom (45) of the box-shaped clamp strap (4) and the clamping element (5) and
3. Both the box-shaped clamp strap (4) and the clamping element (5) show some terminal
areas (41 or 42 and 51 or 52 respectively) for connection to a further conductor rail
(9).
2. Break clamp according to claim 1, characterized in that within the scope of the terminal
screw (7), the holder (3) is firmly connected to the clamp strap (4) by two snap-on
catches (31).
3. Break clamp according to claims 1 and 2, characterized in that the holder (3) has
been designed in U shape with two rigid legs (35 and 36) and, further, that at the
inside (33) of one leg (35), a snap-on catch (31) has been provided and the other
catch, for the snap-on connection to the clamp strap (4), is to be found on a short
flexible leg (37) which has been arranged between the rigid legs (35 and 36).
4. Break clamp according to claims 1 to 3, characterized in that the inside surfaces
(33 and 34) of the rigid legs (35 and 36) of the holder (3) surround the clamping
element (5).
5. Break clamp according to claims 1 to 3, characterized in that the clamp strap (4)
shows some terminal areas (41 and 42) projecting laterally and diametrically and being
arranged at different distances to the bottom (45) of the clamp strap (4).
6. Break clamp according to claims 1 to 3, characterized in that the clamp strap (4)
has some terminal areas (41 and 42) which project laterally and diametrically and
which have been arranged at equal distance to the bottom (45) of the clamp strap (4).
7. Break clamp according to claims 1 to 6, characterized in that the side walls (46 and
47) of the clamp strap (4) show, approximately at the level of either terminal area
(41 or 42), a reduced clearance owing to a reinforcement (43).
8. Break clamp according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the clamping
element (5) has a notch (55 or 56) at both sides, viz. in the scope of the axis of
symmetry 'Y'.
9. Break clamp according to one of the claims 1 to 8, characterized in that some clamp
arms (57 or 58) of different width have been arranged at the sides of the clamping
element (5) being located diametrically to the axis of symmetry 'Y'.
10. Break clamp according to one of the claims 1 to 8, characterized in that some clamp
arms (57 or 58) of equal width have been arranged at the sides of the clamping element
(5) being diametrical to the axis of symmetry 'Y'.
11. Break clamp according to claims 1 to 10, characterized in that the conductor rail
(6) has been designed in plain shape.
1. Borne de coupure avec rail conducteur et une coulisse de séparation comportant un
étrier de serrage en forme de caisse avec vis de serrage et un élément de retenue
qui entoure cette vis, élément guidé à la boîte de connexions par rainure et coulisseau,
caractérisée par ce
1. qu'une seule pièce de serrage (5) se guide dans l'étrier de serrage (4) en forme
de caisse,
2. que le rail conducteur (6) pourra se serrer en la coulisse de séparation (2) entre
le fond (45) de l'étrier de serrage (4) en forme de caisse et la pièce de serrage
(5) et
3. qu'aussi bien l'étrier de serrage (4) en forme de caisse que la pièce de serrage
(5) comportent des faces de connexion (41 ou 42 resp. 51 ou 52) pour le raccordement
à un rail conducteur (9) supplémentaire.
2. Borne de coupure selon revendication 1, caractérisée par ce que l'élément de retenue
(3) dans la région de la vis de serrage (7), est fermement relié à l'étrier de serrage
(4) par deux ergots à crans (31).
3. Borne de coupure selon les revendications 1 et 2, caractérisée par ce que l'élément
de retenue (3) en U a été réalisé avec deux branches rigides (35 et 36), étant prévus
du côté intérieur (33) de l'une de ces branches (35) un ergot à crans (31), et un
autre ergot (31) pour la liaison à crans avec l'étrier de serrage (4), à une branche
courte élastique (37), disposée entre les branches rigides (35 et 36).
4. Borne de coupure selon les revendications 1 à 3, caractérisée par ce que les faces
intérieures (33 et 34) des branches rigides (35 ou 36) de l'élément de retenue (3)
entourent la pièce de serrage (5).
5. Borne de coupure selon les revendications 1 à 3, caractérisée par ce que l'étrier
de serrage (4) présente des faces de connexion (41 et 42) en saillie diamétrale et
latérale, faces disposées à des distances différentes par rapport au fond (45) de
l'étrier de serrage (4).
6. Borne de coupure selon les revendications 1 à 3, caractérisée par ce que l'étrier
de serrage (4) comporte des faces de connexion (41 et 42) en saillie diamétrale et
latérale qui ont été disposées à distance égale par rapport au fond (45) de l'étrier
de serrage (4).
7. Borne de coupure selon les revendications 1 à 6, caractérisée par ce que les faces
latérales (46 et 47) de l'étrier de serrage (4) présentent, à peu près au niveau de
l'une des faces de connexion (41 ou 42), une ouverture réduite à cause d'un renforcement
(43).
8. Borne de coupure selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par ce que la
pièce de serrage (5) a, des deux côtés, dans la zone de l'axe de symétrie 'Y', un
évidement (55 ou 56).
9. Borne de coupure selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par ce que des
bras de serrage (57 ou 58) de largeur différente ont été disposés aux côtés de la
pièce de serrage (5) qui se trouvent diamétraux à l'axe de symétrie 'Y'.
10. Borne de coupure selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par ce que des
bras de serrage de largeur égale (57 ou 58) ont été disposés aux côtés de la pièce
de serrage (5) se trouvant diamétraux à l'axe de symétrie 'Y'.
11. Borne de coupure selon les revendications 1 à 10, caractérisée par ce que le rail
conducteur (6) a été réalisé en forme plane.