(19)
(11) EP 0 455 317 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.05.1992  Patentblatt  1992/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.11.1991  Patentblatt  1991/45

(21) Anmeldenummer: 91250116.0

(22) Anmeldetag:  26.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 50/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 02.05.1990 DE 9005102 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Traoré, Ibrahim
    W-1000 Berlin 65 (DE)
  • Zeuke, Reinhard
    W-1000 Berlin 33 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mechanische Verriegelungseinrichtung für Schütze mit einem Schieber


    (57) Eine mechanische Verriegelungseinrichtung zur Vermeidung der gleichzeitigen Einschaltung von zwei elektromagnetisch betätigbaren Schützen (21, 22) weist einen Schieber (3) auf, der durch die Einschaltbewegung eines Antriebsorganes (23, 24) des einen Schützes (21, 22) etwa rechtwinklig zur Richtung der Schaltbewegung der Schütze (21, 22) zwecks Blockierung des Antriebsorganes (23, 24) des anderen Schützes (21, 22) in seiner Ausschaltstellung verschiebbar ist. An seinen Stirnseiten besitzt der Schieber (3) je eine Schrägfläche (27, 32), die in der Ruhestellung des Schiebers (3) zum Teil unter das zugeordnete Antriebsorgan (23, 24) greift. Ein den Abstand der Schütze (21, 22) bestimmendes Distanzstück (2) besitzt eine Führungsbahn und eine Blattfeder als Rückstellorgan für den Schieber (3).





    Recherchenbericht