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EP 0 455 875 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.03.1995 Patentblatt 1995/10 |
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Anmeldetag: 14.12.1990 |
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Zusammenlegbarer Behälter
Collapsible container
Récipient pliable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
07.05.1990 DE 9005181 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.11.1991 Patentblatt 1991/46 |
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Patentinhaber: Fritz Neidhart GmbH & Co. KG Holzwerke |
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D-82362 Weilheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Neidhart, Fritz, Dipl.-Ing.
W-8120 Weilheim (DE)
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Vertreter: Beetz & Partner
Patentanwälte |
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Steinsdorfstrasse 10 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 046 954 FR-A- 548 544 GB-A- 393 075
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DE-U- 8 913 011 FR-A- 2 424 193
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Behälter nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1. Ein solcher Behälter ist beispielsweise aus der US-A-3 476 279 bekannt.
[0002] Ein bekannter Behälter verwendet rechteckige Platten, insbesondere aus Sperrholz,
Holz oder einem anderen Verbundmaterial, die mit den bewährten Clip-Lok-Befestigungsklammern
zusammengehalten werden. Die Klammern haben zueinander im rechten Winkel angeordnete
Schenkel und werden an den Kanten des Behälters angebracht, wo die Enden der Befestigungsklammerschenkel
in in den Platten zu diesem Zweck vorgesehene Nuten einrasten. Die Handhabung dieser
Klammern, d. h. deren Anbringung und deren Lösen, geht sehr einfach vonstatten, so
daß solche Behälter sehr schnell aufgebaut und auch wieder zerlegt werden können.
[0003] Solche zusammenlegbaren Behälter haben sich in erster Linie für Transportaufgaben
als konkurrenzlos nützlich erwiesen, bei denen vor Beschädigungen und äußeren Einwirkungen
zu schützende Waren ständig von einem bestimmten Ort aus zu bestimmten Abnehmern geliefert
werden, die die leeren Behälter im zusammengelegten Zustand an den Absender zurücktransportieren.
Die zu transportierenden Güter können insbesondere in der metallverarbeitenden Industrie
ein hohes Gewicht einnehmen, so daß neben der Einwirkung von äußeren Kräften auf die
Transportkisten auch eine Druckbelastung der Behälterwände von innen her durch ein
Verschieben der Last oder durch den Andruck von Halterungsgestellen auf die Seitenwände
berücksichtigt werden muß. Diese Beanspruchung wird derzeit lediglich durch die Befestigungsklammern
aufgefangen. Diese geben die mechanischen Stöße aus dem Inneren des Behälters über
die Endbereiche ihrer Schenkel an die in die entsprechenden Platten eingearbeiteten
Nuten weiter, die langfristig dadurch verformt werden können. Es ist somit denkbar,
daß eine sichere Halterung der Befestigungsklammern in den Nuten somit nicht mehr
gewährleistet ist.
[0004] Die US-A-3 476 279 beschreibt einen zusammenlegbaren Behälter aus rechteckigen Platten,
die durch Befestigungsklammern zusammengehalten werden, wobei entlang der Ränder der
Bodenplatte und/oder der Deckelplatte und an dieser bzw. diesen befestigt jeweils
ein an die Seitenwände anstoßendes durchgehendes Rahmenholz vorgesehen ist bzw. sind,
in das bzw. die parallel zu den jeweiligen Rändern verlaufende Nuten eingearbeitet
sind, in die wiederum entsprechend breite Zapfen eingreifen, die an jeweils auf entsprechender
Höhe an den Seitenwänden befestigten Steherhölzern ausgebildet sind.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zusammenlegbaren Behälter
der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, daß
eine Kräftebeanspruchung der Befestigungsklammern vom Inneren des Behälters her sicher
aufgefangen werden kann und die zusammenlegbaren Behälter insgesamt an Stabilität
gewinnen.
[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] In den Unteransprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung
beschrieben.
[0008] Der erfindungsgemäße zusammenlegbare Behälter weist ferner den Vorteil auf, daß beim
Zusammenbau eines Behälters die Seitenwände bereits über die in den Steherhölzern
vorgesehenen Zapfen und durch das auf der Bodenplatte vorgesehene durchgehende Rahmenholz
mit den entsprechenden Schlitzen ineinandergesteckt werden können und in dieser Stellung
stehenbleiben, bevor die Befestigungsklammern angebracht sind.
[0009] Dies spart Arbeitskräfte ein, da die erste an der Bodenplatte befestigte Seitenwand
nicht mehr so lange in vertikaler Stellung gehaltert werden muß bis durch die Anbringung
von Befestigungsklammern eine hinreichende Stabilität erreicht worden ist.
[0010] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispielder Erfindung anhand der Zeichnung näher
erläutert. Darin zeigen
- Fig. 1
- einen vertikalen Schnitt durch eine untere Behälterkante mit dem ebenfalls geschnittenen
Steherholz und dem Rahmenholz, und
- Fig. 2
- einen horizontalen Schnitt entlang der Linie B-B' in Fig. 1.
[0011] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der eine Bodenplatte
1 und eine Seitenplatte 2 über eine Befestigungsklammer 3 miteinander verbunden sind.
Die Befestigungsklammer 3 greift an den Enden ihrer Schenkel in in die jeweiligen
Platten eingearbeitete Nuten 4 (zweite Nuten) ein.
[0012] Die Seitenplatte 2 ist durch eine in die Bodenplatte 1 eingearbeitete Schulter 5
gegen ein Verkippen des unteren Seitenwandrandes zum Inneren des Behälters hin gesichert.
[0013] Auf der Bodenplatte 1 ist entlang des Plattenrandes ein durchgehendes Rahmenholz
6 so befestigt, daß dieser mit seiner Stirnwand 7 gegen die Seitenwand 2 anstößt.
Die Befestigung des Rahmenholzes 6 auf der Oberfläche der Bodenplatte 1 kann durch
Verschrauben, Nageln, Klammern oder Verleimen erfolgen. Das Material, aus dem das
Rahmenholz 6 gefertigt ist, ist vorzugsweise ein ausreichend festes Massivholz, wie
Kiefern-, Fichten- oder Buchenholz oder auch Schichtsperrholz. Die Platten sind vorzugsweise
aus Sperrholz oder einem vergleichbaren Verbundmaterial. Die Verwendung anderer Materialien
ist ebenso denkbar.
[0014] Eine analoge Anordnung eines durchgehenden Rahmenholzes auf der Deckelunterseite
des Behälters mit entsprechenden Zapfenhölzern an den Seitenwänden ist ebenfalls möglich.
Die dadurch erzielte Versteifung wirkt sich insbesondere bei Schnittgütern aus, wo
die Belastung der Seitenwände eines Behälters besonders stark ist.
[0015] Das Rahmenholz 6 weist in regelmäßigen Abständen, die vorzugsweise zwischen 0,5 bis
1,5 m betragen können, Nuten 8 (erste Nuten) auf, in die Zapfen 9 eingreifen, die
in Steherhölzer 10 eingearbeitet sind, die in entsprechender Anordnung an der Seitenwand
2 befestigt sind. Für die Befestigung der Steherhölzer 10 an der Seitenwand 2 gilt
das bereits zum Rahmenholz 6 gesagte entsprechend. Der Zapfen 9 des Steherholzes 10
ist so dimensioniert, daß er in die in das Rahmenholz 6 eingearbeiteten Nuten 8 eingreift
und seine Länge liegt geringfügig unter der Dicke des Rahmenholzes 6. Ferner ist mindestens
eine der Kanten an der Stirnseite des Zapfens 9 abgeschrägt, um ein Einfügen des Zapfens
in die Nut 8 zu erleichtern. Die Dicke des Zapfens beträgt etwa die halbe Breite des
Steherholzes 10, so daß neben dem Zapfen eine ebenfalls etwa die halbe Breite des
Steherholzes einnehmende Schulter ausgebildet ist, die bei eingestecktem Zapfen auf
der Oberfläche des Rahmenholzes 6 ruht.
[0016] Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt auf der Höhe der Linie B-B' in Fig. 1. Man
erkennt auf der linken Seite die Seitenwand 2 im Schnitt sowie die Klammer 3 im Eingriff
in die Nut 4. An die Seitenwand 2 stößt das Rahmenholz 6 an, in das Nuten 8 eingearbeitet
sind, in die die Zapfen 9 der Steherhölzer 10 eingreifen. Unterhalb der Bodenplatte
1 ist gestrichelt der zweite Schenkel der Befestigungsklammer 3 sowie die Nut 4, in
die dessen Kröpfung eingreift, eingezeichnet. Die Zapfen sind vorzugsweise an ihrer
zur Seitenwand hinweisenden Unterkante abgeschrägt, was deren Einführung vereinfacht.
[0017] Die Steherhölzer 10 sowie die Nuten 8 werden bei den eingangs erwähnten Transportbehältern
etwa in einem seitlichen Abstand von 50 cm bis 1,50 m angeordnet. Die Beabstandung
hängt von der zu erwartenden Beanspruchung ab.
[0018] Durch das Vorsehen der Rahmenhölzer können neuerungsgemäß Seitenwände an einer Bodenplatte
angebracht werden, die nicht mehr in vertikaler Lage festgehalten werden müssen, bis
die Befestigungsklammern 3 angebracht sind. Eine von innen auf die Seitenwände einwirkende
Kraft wird nunmehr in erster Linie von den Steherhölzern 10 und den Rahmenhölzern
6 abgefangen, bevor sie zu einer seitlichen Belastung der Kröpfung der Befestigungsklammern
3 in den Nuten 4 führt. Dadurch wird einem Abschleifen der Nutkanten vorgebeugt, so
daß ein stets sicherer Sitz der Befestigungsklammern 3 in den Nuten 4 gewährleistet
wird.
1. Zusammenlegbarer Behälter aus rechteckigen Platten (12), die durch Befestigungsklammern
(3) zusammengehalten werden, wobei
entlang der Ränder der Bodenplatte (1) und/oder der Deckelplatte und an dieser bzw.
diesen befestigt jeweils ein an die Seitenwände (2) anstoßendes durchgehendes Rahmenholz
(6) vorgesehen ist bzw. sind, in das bzw. die parallel zu den jeweiligen Rändern verlaufende
erste Nuten (8) eingearbeitet sind, in die wiederum entsprechend breite Zapfen eingreifen,
die an jeweils auf entsprechender Höhe an den Seitenwänden (2) befestigten Steherhölzern
(10) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsklammern mit vorbestimmten Abständen entlang der Kanten des Behälters
angeordnet sind und in zweite Nuten (4) eingreifen, die in die Seitenwände sowie Boden-
und Deckelplatten eingearbeitet sind, wobei die ersten Nuten (8) jeweils auf der gleichen
Höhe an der Bodenplatte (1) bzw. der Deckelplatte angebracht sind, auf der sich auch
die zweiten Nuten (4) und die in diese eingreifenden Befestigungsklammern (3) befinden.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zapfen der Steherhölzer (10) etwa halb so dick sind wie die Gesamtdicke der
Steherhölzer (10) und deren Eingrifftiefe etwa 0,5 cm weniger als die Dicke des Rahmenholzes
(6) beträgt.
3. Behälter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (9) an mindestens einer Kante seines Einführendes abgeschrägt ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rahmen- bzw. Steherhölzer (6, 10) mit der Bodenplatte (1), der Deckelplatte
bzw. mit der jeweiligen Seitenwand (2) verschraubt, verleimt oder durch Klammern oder
Nägel verbunden sind.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rahmen- bzw. Steherhölzer (6, 10) aus Fichtenholz, Kiefernholz, Buchenholz
oder Schichtsperrholz sind.
1. A collapsible container of rectangular panels (12) held together by fixing clips (3),
wherein
a continuously extending wooden frame member (6) abutting against the side walls (2)
is provided along the edges of the bottom panel (1) and/or of the lid panel and is
secured thereto in each case, first grooves (8) being formed in said wooden frame
members and extending parallel to the associated edges, in which grooves tongues of
appropriate width engage, which are formed on upright wooden members (10) secured
in each case to the side walls (2) at an appropriate height,
characterised in that the fixing clips are disposed at predetermined intervals along
the edges of the container and engage in second grooves (4) formed in the side walls
and in the bottom and lid panels, the first grooves (8) being disposed in each case
at the same height on the bottom panel (1) or lid panel as are the second grooves
(4) and the fixing clips (3) engaging therein.
2. A container according to Claim 1, characterised in that the tongues of the wooden
upright members (10) are about half as thick as the total thickness of the wooden
upright members (10) and their depth of engagement is about 0.5 cm less than the thickness
of the wooden frame member (6).
3. A container according to Claim 2, characterised in that the tongue (9) is bevelled
at least at one edge of its entry end.
4. A container according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the wooden
frame and upright members (6, 10) are screwed, glued, or connected by clips or nails
to the bottom panel (1), lid panel, or the associated side wall (2).
5. A container according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the wooden
frame and upright members (6, 10) are made of pine wood, fir wood, beech wood or laminated
plywood.
1. Récipient démontable formé de plaques rectangulaires (12) qui sont retenues ensemble
par des pinces de fixation (3), dans lequel un ou plusieurs montants (6) continus
sont prévus le long des bordures de la plaque de fond (1) et/ou de la plaque de couvercle
et sont fixés à cette dernière, et viennent en butée respectivement contre l'une des
parois latérales (2), des premières gorges (8) étant ménagées dans ce ou ces montants
parallèlement aux bordures considérées, et dans lesdites gorges s'engagent à leur
tour des tétons de largeur correspondante qui sont réalisés dans des montants verticaux
(10) fixés respectivement à une hauteur correspondante sur les parois latérales (2),
caractérisé en ce que
les pinces de fixation sont agencées à des distances prédéterminées le long des arêtes
du récipient et s'engagent dans des secondes gorges (4) qui sont ménagées dans les
parois latérales ainsi que dans les plaques de fond et de couvercle, lesdites premières
gorges (8) étant ménagées respectivement à la même hauteur dans la plaque de fond
(1) et la plaque de couvercle, à laquelle se trouvent également lesdites secondes
gorges (4) et les pinces de fixation (3) engagées dans ces dernières.
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tétons des montants
verticaux (10) ont une épaisseur à peu près égale à la moitié de l'épaisseur totale
des montants verticaux (10), et en ce que leur profondeur d'engagement est inférieure
d'environ 0,5 cm à l'épaisseur du montant (6).
3. Récipient selon la revendication 2, caractérisé en ce que le téton (9) est biseauté
sur au moins une arête de son extrémité d'introduction.
4. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les
montants et les montants verticaux (6, 10) sont vissés, collés, ou reliés par des
agrafes ou des clous à la plaque de fond (1), la plaque de couvercle ou la paroi latérale
respective (2).
5. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les
montants ou les montants verticaux (6, 10) sont réalisés en bois de pin, de sapin
ou de hêtre, ou en bois contreplaqué.

