| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 455 884 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.03.1994 Patentblatt 1994/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.12.1990 |
|
|
| (54) |
Einseitig gesockelte elektrische Lampe
Single-cap lamp
Lampe fixée d'un côté
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
08.05.1990 DE 4014745
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.11.1991 Patentblatt 1991/46 |
| (73) |
Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft
für elektrische Glühlampen mbH |
|
81543 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Schönherr, Walter
W-7928 Giengen-Hürben (DE)
- Eckhardt, Fritz
W-7929 Gerstetten-Dettingen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 212 414 EP-A- 0 261 722 DE-A- 2 634 980 FR-A- 1 216 843
|
EP-A- 0 231 936 DD-B- 245 080 DE-C- 452 751 FR-A- 2 498 810
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine einseitig gesockelte elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Aus der DD-PS 245 080 ist eine einseitig gesockelte Gasentladungslampe für Kfz-Scheinwerfer
bekannt, die ein als Soffitte ausgebildetes Entladungsgefäß aus Hart- oder Quarzglas
mit partiellen Quetschungen bzw. Einschmelzungen besitzt, wobei das sockelseitige
Gefäßende eine rohrförmige Verlängerung aufweist, welche im Lampensockel fixiert ist.
An die Stromzuführung der sockelfernen Elektrode schließt sich eine elektrische Zuleitung
an, die teilweise parallel zum Entladungsgefäß verläuft und zum Sockel zurückgeführt
ist. Das Entladungsgefäß wird mittels seiner rohrförmigen Verlängerung in einer Aufnahmevorrichtung
im Isolierteil des Sockels zentriert und mit Hilfe der Stromzuführungen, die mit dem
Mittelkontakt und mit der elektrischen Zuleitung verbunden sind, befestigt.
[0003] Ein Nachteil dieser Lampe, die vorzugsweise in Kfz-Scheinwerfern eingesetzt wird,
ist darin zu sehen, daß die Stromzuführungen hier einer hohen mechanischen Belastung
durch Erschütterungen etc. ausgesetzt sind, weil sie bei dieser Konstruktion auch
zur Halterung und Befestigung des Entladungsgefäßes dienen. Diese hohe mechanische
Beanspruchung der Stromzuführungen kann möglicherweise zu Kontaktunterbrechungen und
damit zu einem verfrühten Ausfall der Lampen führen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einseitig gesockelte elektrische Lampe
bereitzustellen, die einen formschlüssigen, leicht herstellbaren Festsitz des Lampenkolbens
im Halterteil des Sockels aufweist. Außerdem soll bei der Lampenmontage die Lage des
Lampenkolbens im Halterteil leicht justierbar sein.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.
[0006] Mit der Erfindung werden folgende Vorteile erzielt: Die Position des Lampenkolbens,
der mit seiner rohrförmigen Verlängerung in der Aufnahmevorrichtung steckt, kann vor
der Fixierung in axialer Richtung leicht justiert werden. Das zur hochfrequenzinduzierten
Erwärmung taugliche Mittel ermöglicht sodann eine Anschmelzung des Halterteilmaterials
in unmittelbarer Nähe der rohrförmigen Verlängerung des Lampenkolbens, so daß nach
dem Erkalten der Schmelze der Lampenkolben in seiner Lage fixiert ist und die rohrförmige
Verlängerung mit dem Halterteil einen formschlüssigen Kontakt bildet, der sich durch
eine sehr gute adhäsive Haftung auszeichnet. Diese Art der Befestigung des Lampenkolbens
im Halterteil ist für eine vollmechanisierte und kostengünstige Fertigung geeignet.
Lampen dieser Konstruktion weisen einen stabilen, formschlüssigen und erschütterungssicheren
Sitz im Sockel auf. Außerdem wird durch den Verzicht von metallischen Halteelementen
die Hochspannungsfestigkeit des Lampensockels gegenüber Hochspannungsimpulsen, wie
sie zum Heißwiederzünden einer Entladungslampe nötig sind, verbessert.
[0007] Die Erfindung wird nun anhand eines besonders bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben.
[0008] In der Figur ist eine 35 Watt-Metallhalogenid-Entladungslampe mit einem Entladungsgefäß
1 aus Quarzglas, einem sockelseitigen 3 und einem sockelfernen Quetschende 4 sowie
einer rohrförmigen Verlängerung 6, die unmittelbar an die sockelseitige Quetschung
3 angeformt ist, dargestellt. Solche Lampen werden in Kfz-Scheinwerfern eingesetzt.
Das Halterteil 2 dient zur Halterung des Entladungsgefäßes 1 und ist mitels des Stahlringes
18 mit der nicht gezeigten Sockelhülse verschweißt. Die Verbindung von Halterteil
2 und Sockelhülse, die zusammen den Lampensockel bilden, ist in der EP-PA 0 231 936
offenbart. Der Entladungsraum 5 enthält als Füllung Quecksilber, ein Edelgas oder
ein Edelgasgemisch und Metallhalogenidzusätze. Außerdem sind innerhalb des Entladungsraumes
5 zwei einander gegenüberliegende Elektroden 7 und 8 angeordnet, die jeweils über
eine Molybdänfolie 9 und Stromzuführungen 10, 11 und 11a mit elektrischer Energie
versorgt werden. Der parallel zum Entladungsgefäß 1 verlaufende Teil der Stromzuführung
11a besitzt eine Keramikhülle 12, die zur Vermeidung von Photoionisation durch UV-Strahlen
und zur Vermeidung von elektrischen Durchschlägen zwischen den beiden Stromzuführungen
10 und 11 dient. Das Entladunsgefäß 1 steckt mit seiner rohrförmigen Verlängerung
6 in der Aufnahme 15, die hier als axiale Bohrung im Halterteil 2 ausgeführt ist und
deren Durchmesser von ca. 5 mm dem Außendurchmesser der Verlängerung 6 entspricht.
Die Aufnahme 15 weist an ihrem der Oberfläche des Halterteils 2 zugewandten Ende eine
Aufweitung 15a auf, in der eine Schraubenfeder 16 aus Federstahl mit drei Windungen
angeordnet ist, die zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung des Kunststoffmaterials
vom Halterteil 2 in unmittelbarer Umgebung der Aufweitung 15a eingesetzt wird. Der
Durchmesser der Aufweitung 15a beträgt ca. 6 mm und ist dem Außendurchmesser der Schraubenfeder
16 angepaßt. Das Halterteil 2 besteht aus einem hochtemperaturfesten thermoplastischen
Material, z.B. Polyätherketon oder Polyphenylensulfid, dessen Schmelztemperatur zwischen
ca. 300 - 500°C liegt. Es besitzt Durchführungen für die Stromzuführungen 10 und 11a,
die in an das Halterteil 2 angeformte Schäfte 13 und 14 münden. Die sockelseitige
Stromzuführung 10 wird unmittelbar nach ihrem Austritt aus dem Schaft 13 rechtwinklig
vom Schaft 14 der Stromzuführung 11a abgebogen, so daß sich der Abstand zwischen den
beiden Stromzuführungen 10 und 11a vergrößert.
[0009] Das Herstellungsverfahren einer erfindungsgemäßen, einseitig gesockelten elektrischen
Lampe wird anhand der oben beschriebenen 35 Watt-Metallhalogenid-Entladungslampe exemplarisch
erläutert.
[0010] Das Entladungsgefäß 1 dieser Lampe mit seiner rohrförmigen Verlängerung 6 kann nach
irgendeinem bekannten Verfahren gefertigt werden. Die Aufnahme 15 und ihre Aufweitung
15a werden als axiale Bohrungen im Halterteil 2 ausgeführt, wobei die Durchmesser
der Bohrungen den Außendurchmessern der rohrförmigen Verlängerung 6 bzw. der Schraubenfeder
16 angepaßt sind. Die Tiefe der Aufnahme 15 erstreckt sich ungefähr bis zur halben
Höhe des faßförmigen Halterteils 2. Über ca. das letzte Drittel der rohrförmigen Verlängerung
6 des Entladungsgefäßes 1 wird eine Schraubenfeder 16 aus Federstahl geschoben, die
eng an der Außenwand der Verlängerung 6 anliegt. Die rohrförmige Verlängerung 6 wird
zusammen mit der Schraubenfeder 16 bis zur gewünschten Tiefe, vorzugsweise bis zum
Anschlag, in die Aufnahme 15 eingeführt und die Schraubenfeder 16 dabei in der Aufweitung
15a versenkt. Zur Fixierung des Entladungsgefäßes 1 im Halterteil 2 wird auf die Oberseite
des Halterteils 2 um die rohrförmige Verlängerung 6 herum, also in unmittelbarer Nähe
der Schraubenfeder 16, eine Leiterschlaufe gelegt, die als Primärwicklung in einem
elektrischen Stromkreis mit einem Hochfrequenz-Generator angeordnet ist. Vom Hochfrequenz-Generator
wird ein Hochfrequenzimpuls von kurzer Dauer durch die Leiterschlaufe geschickt, der
in der Schraubenfeder 16 einen hohen Stromimpuls induziert, so daß das thermoplastische
Material des Halterteils 2 in der unmittelbaren Umgebung der Schraubenfeder 16 schmilzt.
Die Schmelze 17 quillt zwischen die Windungen der Schraubenfeder 16 hindurch zur Quarzglaswand
der rohrförmigen Verlängerung 6, so daß nach dem Erkalten der Schmelze das Entladungsgefäß
1 und das Halterteil 2 einen formschlüssigen Kontakt besitzen, der sich durch eine
sehr gute adhäsive Haftung an der Grenzfläche vom Quarzglas der Verlängerung 6 zum
thermoplastischen Material des Halterteils 2 auszeichnet. Die Aufheiztemperatur des
thermoplastischen Materials wird durch die Dauer des Hochfrequenzimpulses bestimmt
und beträgt hier ca. 800°C, ist also erheblich niedriger als die Schmelztemperatur
der Quarzglaswand der rohrförmigen Verlängerung 6. Die Betriebstemperatur der rohrförmigen
Verlängerung 6 liegt mit ca. 160°C genügend weit unterhalb der Schmelztemperatur des
thermoplastischen Materials des Halterteils 2, so daß die Verbindung von Entladungsgefäß
1 und Halterteil 2 während des Betriebes der Lampe nicht zerstört wird.
[0011] Das hier exemplarisch beschriebene Herstellungsverfahren ist nicht auf die im Ausführungsbeispiel
dargelegte 35 Watt-Metallhalogenid-Entladungslampe beschränkt, sondern kann auch auf
andere Lampentypen, insbesondere auch auf Halogen-Glühlampen, die einen Quarz- oder
einen Hartglaskolben besitzen und nur mit einem einseitigen Gefäßabschluß, z.B. einer
Quetschung, versehen sind, angewendet werden.
1. Einseitig gesockelte elektrische Lampe mit
- einem Lampenkolben (1) aus Glas, der ein sockelseitiges (3) und ein sockelfernes
Ende (4) besitzt,
- einer rohrförmigen Verlängerung (6), die unmittelbar an das sockelseitige Ende (3)
des Lampenkolbens (1) angeformt ist,
- einer ersten (10) und einer zweiten Lampenstromzuführung (11), die elektrisch leitend
mit innerhalb des Lampenkolbens (1) angeordneten Elektroden (7, 8) oder Glühkörpern
verbunden und aus dem Lampenkolben (1) herausgeführt sind, sowie ggf. mit den Lampenstromzuführungen
verbundenen weiteren Stromzuführungen (11a),
- einem Halterteil (2) aus einem elektrisch isolierenden Material, das zur Fixierung
des Lampenkolbens (1) dient und zu diesem Zwecke eine Aufnahme (15) für die rohrförmige
Verlängerung (6) des Lampenkolbens (1) besitzt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halterteil (2) zumindest im Bereich der Aufnahme
(15) aus einem schmelzbaren Kunststoff besteht, dessen Schmelzpunkt oberhalb der Betriebstemperatur
der rohrförmigen Verlängerung (6), aber unterhalb des Schmelzpunktes des Lampenkolbensmaterials
liegt, und daß in der Aufnahme (15) ein zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliches
Mittel (16) angeordnet ist, das die rohrförmige Verlängerung (6) umgibt.
2. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliche Mittel (16) eine über die rohrförmige
Verlängerung (6) geschobene, schraubenlinienartig gewundene Stahlfeder ist, die mehrere,
vorzugsweise zwei bis fünf, Windungen besitzt.
3. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliche Mittel (16) aus einem oder mehreren
Ringen bzw. Ringsegmenten besteht, die die rohrförmige Verlängerung (6) umfassen.
4. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliche Mittel (16) aus einem ferromagnetischen
Material besteht.
5. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliche Mittel (16) aus einer Eisen-Nickel-Legierung
besteht.
6. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Form und die Abmessungen der Aufnahme (15) der Gestalt und den äußeren Abmessungen
der rohrförmigen Verlängerung (6) angepaßt sind und daß die Aufnahme (15) eine Aufweitung
(15a) besitzt, in welcher das zur hochfrequenzinduzierten Erwärmung taugliche Mittel
(16) angeordnet ist.
7. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahme (15) als Bohrung ausgeführt ist, deren Durchmesser dem Außendurchmesser
der rohrförmigen Verlängerung (6) entspricht, mit einer Aufweitung (15a), die sich
an dem der Oberfläche des Halterteils (2) zugewandten Ende der Aufnahme (15) befindet
und die einen erweiterten Durchmesser besitzt.
8. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach den Ansprüchen 1, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die rohrförmige Verlängerung (6) des Lampenkolbens (1) mit dem freien Ende auf
dem Boden der Aufnahme (15) aufsitzt.
9. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Halterteil (2) aus einem hochtemperaturfesten Thermoplasten, insbesondere aus
Polyätherketon oder Polyphenylensulfid, besteht.
10. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Halterteil (2) in axialer Richtung verlaufende Durchführungen für die Stromzuführungen
(10, 11a) aufweist.
11. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die Durchführungen in an das Halterteil (2) angeformte Schäfte (13, 14) münden, durch
die die Stromzuführungen (10, 11) hindurchgeführt sind.
12. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die erste Lampenstromzuführung (10) unmittelbar nach ihrem Austritt aus dem Schaft
(13), vom Schaft (14) der weiteren Stromzuführung (11a) weg, rechtwinklig abgebogen
ist.
13. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lampe eine Hochdruckentladungslampe mit zwei einander gegenüberliegenden Quetschungen
oder Einschmelzungen (3, 4) ist, aus denen Lampenstromzuführungen (10, 11) herausgeführt
sind.
14. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lampe eine einseitig gequetschte Hochdruck-Entladungslampe ist.
15. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lampe eine einseitig gequetschte Halogen-Glühlampe ist.
16. Einseitig gesockelte elektrische Lampe nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet,
daß das Entladungsgefäß (1) und seine rohrförmige Verlängerung (6) aus Quarzglas bestehen.
17. Verfahren zur Herstellung einer einseitig gesockelten elektrischen Lampe nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren folgenden Fertigungsschritt enthält:
- Herstellung einer Verbindung zwischen dem Halterteil (2) und dem darin angeordneten
Teil der rohrförmigen Verlängerung (6) des Lampenkolbens (1) durch Anschmelzen des
Kunststoffmaterials vom Halterteil (2) unter Verwendung eines zur hochfrequenzinduzierten
Erwärmung tauglichen Mittels (16).
18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Fertigungsschritt folgende
Teilschritte enthält:
- Aufschieben der Schraubenfeder (16) auf die rohrförmige Verlängerung (6),
- Einführen der rohrförmigen Verlängerung (6) mit der Schraubenfeder (16) in die Aufnahme
(15), so daß die Schraubenfeder (16) von der Aufweitung (15a) aufgenommen wird,
- Justieren des Lampenkolbens (1) in axialer Richtung,
- Induktive Kopplung der Schraubenfeder (16) an eine Primärwicklung, die in einem
elektrischen Erregerstromkreis mit einem Hochfrequenz-Generator angeordnet ist,
- Erhitzen der Schraubenfeder (16) und Anschmelzen des Kunststoffmaterials vom Halterteil
(2) im Bereich der Aufnahme (15) unter Anwendung eines Hochfrequenzimpulses aus dem
Hochfrequenz-Generator.
1. Electric lamp with a base at one end having
- a lamp bulb (1) of glass which has a base-side end (3) and a base-remote end (4),
- a tubular extension (6) which is directly formed onto the base-side end (3) of the
lamp bulb (1),
- a first lamp current supply lead (10) and a second lamp current supply lead (11),
which are connected in an electrically conducting manner to electrodes (7, 8) or incandescent
bodies disposed inside the lamp bulb (1) and are brought out of the lamp bulb (1),
and also, optionally, further current supply leads (11a) connected to the lamp current
supply leads,
- a holder part (2) made of an electrically insulating material, which serves to position
the lamp bulb (1) and has, for this purpose, a recess (15) for the tubular extension
(6) of the lamp bulb (1),
characterized in that the holder part (2) comprises, at least in the region of the
recess (15) a fusible polymer whose melting point is above the operating temperature
of the tubular extension (6) but below the melting point of the lamp bulb material,
and in that a means (16) which is suitable for high-frequency-induced heating and
which surrounds the tubular extension (6) is disposed in the recess (15).
2. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
means (16) which is suitable for high-frequency-induced heating is a helically wound
steel spring which is pushed over the tubular extension (6) and which has a plurality
of windings, preferably two to five.
3. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
means (16) which is suitable for high-frequency-induced heating comprises one or more
rings or ring segments, which encompass the tubular extension (6).
4. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
means (16) which is suitable for high-frequency-induced heating comprises a ferromagnetic
material.
5. Electric lamp with a base at one end according to Claim 4, characterized in that the
means (16) which is suitable for high-frequency-induced heating comprises an iron/nickel
alloy.
6. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
shape and dimensions of the recess (15) are matched to the shape and the external
dimensions of the tubular extension (6) and in that the recess (15) has a widened
section (15a) in which the means (16) which is suitable for high-frequency-induced
heating is disposed.
7. Electric lamp with a base at one end according to Claim 6, characterized in that the
recess (15) is constructed as a bore whose diameter corresponds to the outside diameter
of the tubular extension (6) and which has a widened section (15a) which is situated
at that end of the recess (15) which is nearer the surface of the holder part (2)
and which has an enlarged diameter.
8. Electric lamp with a base at one end according to Claims 1, 6 or 7, characterized
in that the free end of the tubular extension (6) of the lamp bulb (1) is seated on
the base of the recess (15).
9. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
holder part (2) comprises a high-temperature-resistant thermoplastic, in particular
polyether ketone or polyphenylene sulphide.
10. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
holder part (2) has passages, extending in the axial direction, for the current supply
leads (10, 11a).
11. Electric lamp with a base at one end according to Claim 10, characterized in that
the passages open into stems (13, 14) which are formed onto the holder part (2) and
through which the current supply leads (10, 11) are routed.
12. Electric lamp with a base at one end according to Claim 10, characterized in that
the first lamp current supply lead (10) is bent away at a right angle from the stem
(14) of the further current supply lead (11a) immediately after it has emerged from
the stem (13).
13. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
lamp is a high-pressure discharge lamp having two mutually opposite pinches or seals
(3, 4) from which lamp current supply leads (10, 11) are brought out.
14. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
lamp is a high-pressure discharge lamp which is pinched at one end.
15. Electric lamp with a base at one end according to Claim 1, characterized in that the
lamp is a halogen incandescent lamp which is pinched at one end.
16. Electric lamp with a base at one end according to Claim 13 and 14, characterized in
that the discharge vessel (1) and its tubular extension (6) comprise quartz glass.
17. Process for producing an electric lamp with a base at one end according to Claim 1,
characterized in that the process comprises the following manufacturing step:
- production of a joint between the holder part (2) and the part, disposed therein,
of the tubular extension (6) of the lamp bulb (1) by melting the polymer material
of the holder part (2) using a means (16) which is suitable for high-frequency-induced
heating.
18. Process according to Claim 17, characterized in that the manufacturing step comprises
the following substeps:
- pushing the helical spring (16) onto the tubular extension (6),
- introducing the tubular extension (6) together with the helical spring (16) into
the recess (15) so that the helical spring (16) is received by the widened section
(15a),
- alignment of the lamp bulb (1) in the axial direction,
- inductive coupling of the helical spring (16) to a primary winding which is disposed
in an electrical excitation circuit comprising a high-frequency generator,
- heating the helical spring (16) and melting the polymer material of the holder part
(2) in the region of the recess (15) using a high-frequency pulse from the high-frequency
generator.
1. Lampe électrique à culot unilatéral comportant
- une ampoule en verre (1), qui possède une extrémité (3) située du côté du culot
et une extrémité (4) éloignée du culot,
- un prolongement tubulaire (6), qui est formé directement sur l'extrémité (3), située
du côté du culot, de l'ampoule (1) de la lampe,
- un premier élément d'alimentation en courant (10) et un second élément d'alimentation
en courant (11) de la lampe, qui sont raccordés, d'une manière électriquement conductrice,
à des électrodes (7,8) ou à des corps incandescents disposés à l'intérieur de l'ampoule
(1) de la lampe et ressortent de l'ampoule (1) de la lampe, ainsi que d'autres éléments
d'alimentation en courant (11a), éventuellement raccordés aux éléments d'alimentation
en courant de la lampe,
- une partie de support (2) réalisée en un matériau électriquement isolant et qui
sert à fixer l'ampoule (1) de la lampe et qui possède, à cet effet, un logement (15)
pour le prolongement tubulaire (6) de l'ampoule (1) de la lampe,
caractérisée par le fait que la partie de support (2) est constituée, au moins dans
la zone du logement (15), en une matière plastique fusible, dont le point de fusion
est supérieur à la température de fonctionnement du prolongement tubulaire (6), mais
inférieur au point de fusion du matériau de l'ampoule de la lampe, et que dans le
logement (15) est disposé un moyen (16) utilisable pour un chauffage induit par haute
fréquence et qui entoure le prolongement tubulaire (6).
2. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que le moyen (16) utilisable pour le chauffage induit par haute fréquence est
un ressort en acier emmanché par-dessus le prolongement tubulaire (6) et enroulé en
hélice et qui possède plusieurs et de préférence jusqu'à cinq spires.
3. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que le moyen (16) utilisable pour un chauffage induit par haute fréquence est
constitué par un ou plusieurs anneaux ou segments d'anneau, qui entourent le prolongement
tubulaire (6).
4. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que le moyen (16) utilisable pour un chauffage induit par haute fréquence est
réalisé en un matériau ferromagnétique.
5. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 4, caractérisée par le
fait que le moyen (16) utilisable pour un chauffage induit par haute fréquence est
constitué par un alliage fer-nickel.
6. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que la forme et les dimensions du logement (15) sont adaptées à la forme et aux
dimensions extérieures du prolongement tubulaire (6) et que le logement (15) possède
une partie élargie (15a), dans laquelle est disposé le moyen (16) utilisable pour
un chauffage induit par haute fréquence.
7. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 6, caractérisée par le
fait que le logement (15) est réalisé sous la forme d'un perçage, dont le diamètre
correspond au diamètre extérieur du prolongement tubulaire (6) et qui comporte une
partie élargie (15a), qui est située sur l'extrémité du logement (15) tournée vers
la surface de la partie de support (2) et possède un diamètre accru.
8. Lampe électrique à culot unilatéral suivant les revendications 1, 6 ou 7, caractérisée
par le fait que le prolongement tubulaire (6) de l'ampoule (1) de la lampe est en
appui sur l'extrémité libre du fond du logement (15).
9. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que la partie de support (2) est réalisée en une matière thermoplastique résistant
aux températures élevées, notamment une polyéthercétone ou du poly(sulfure de phénylène).
10. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que la partie de support (2) possède des traversées, qui s'étendent dans la direction
axiale, pour les éléments d'alimentation en courant (10,11a).
11. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 10, caractérisée par
le fait que les traversées débouchent dans des tiges (13,14) formées sur la partie
de support (2) et dans lesquelles passent les éléments d'alimentation en courant (10,11).
12. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 10, caractérisée par
le fait que le premier élément d'alimentation en courant (10) de la lampe est replié
à angle droit, directement après sa sortie de la tige (13), en s'écartant de la tige
(14) de l'autre élément d'alimentation en courant (11a).
13. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que la lampe est une lampe à décharge à haute pression comportant deux pincements
ou zones de fixation par fusion (3,4) réciproquement en vis-à-vis, d'où sortent les
éléments d'alimentation en courant (10,11) de la lampe.
14. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 11, caractérisée par
le fait que la lampe est une lampe à décharge à haute pression à pincement unilatéral.
15. Lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication 1, caractérisée par le
fait que la lampe est une lampe à halogène à pincement unilatéral.
16. Lampe électrique à culot unilatéral suivant les revendications 13 et 14, caractérisée
par le fait que l'enceinte de décharge (1) et son prolongement tubulaire (6) sont
réalisés en verre quartzeux.
17. Procédé pour fabriquer une lampe électrique à culot unilatéral suivant la revendication
1, caractérisé par le fait que le procédé comprend les étapes opératoires suivantes
:
- établissement d'une liaison entre la partie de support (2) et la partie, située
dans la partie précédente, du prolongement tubulaire (6) de l'ampoule (1) de la lampe
par fusion de la matière plastique de la partie de support (2) moyennant l'utilisation
d'un moyen (16) utilisable pour un chauffage induit par haute fréquence.
18. Procéde suivant la revendication 17, caractérisé par le fait que l'étape de fabrication
comporte les étapes partielles suivantes :
- emmanchement du ressort hélicoïdal (16) sur le prolongement tubulaire (6),
- introduction du prolongement tubulaire (6) pourvu du ressort hélicoïdal (7) dans
le logement (15) de manière que le ressort hélicoïdal (16) soit inséré dans la partie
élargie (15a),
- ajustement de l'ampoule (1) de la lampe dans la direction axiale,
- accouplement inductif du ressort hélicoïdal (16) à un enroulement primaire, qui
est disposé dans un circuit d'excitation électrique comportant un générateur à haute
fréquence,
- chauffage du ressort hélicoïdal (16) et fusion de la matière plastique de la partie
de support (2) dans la zone du logement (15) moyennant l'utilisation d'une impulsion
à haute fréquence délivrée par le générateur à haute fréquence.
