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EP 0 456 010 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.07.1995 Patentblatt 1995/27 |
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Anmeldetag: 17.04.1991 |
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Strahlrohr für Hochdruckreinigungsgeräte
Jet pipe for high pressure cleaning apparatuses
Tuyau à jet pour appareils de nettoyage à haute pression
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE DK IT |
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Priorität: |
09.05.1990 DE 4014825
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.11.1991 Patentblatt 1991/46 |
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Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. |
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71364 Winnenden (DE) |
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Erfinder: |
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- Dellert,Gerhard
W-7150 Backnang (DE)
- Frech,Klaus
W-7054 Korb (DE)
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Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner |
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Uhlandstrasse 14 c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 626 997 FR-A- 1 125 186
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DE-A- 3 832 035
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Strahlrohr für Hochdruckreinigungsgeräte, zum Beispiel
für eine Spritzpistole, auf die das Strahlrohr aufgesetzt wird.
[0002] Üblicherweise bestehen Strahlrohre aus Metall. Metall ist von seiner mechanischen
Widerstandsfähigkeit her vorteilhaft und seine Bearbeitung wird gut beherrscht. Allerdings
ist die Herstellung eines kompliziert geformten Strahlrohres aus Metall nicht einfach
und zu montierende Teile können normalerweise nicht ohne zusätzliche Verbindungselemente,
wie zum Beispiel Schweiß- oder Lötverbindungen, mit dem Strahlrohr aus Metall verbunden
werden. Es kommt hinzu, daß bei Metallteilen im Bedarfsfall besondere Vorkehrungen
für die elektrische Isolation und die Wärmeisolation erforderlich sind.
[0003] Es sind auch Vorrichtungen zum Reinigen, Besprühen, Behandeln und Bearbeiten von
Flächen, Behältern etc. bekannt, bei denen die Behandlungsflüssigkeit über eine schlauchförmige
Leitung und eine Auslaßdüse auf die zu behandelnde Fläche aufgebracht wird (DE-A-3
626 997). Dabei kann der Schlauch in einem Köcher aus Kunststoff aufgenommen werden,
dieser Köcher kann in seiner Länge verstellt werden.
[0004] Auch bei dieser Konstruktion erfolgt die Verbindung der eigentlichen Flüssigkeitsleitung
mit der Auslaßdüse über einen komplizierten Anschluß.
[0005] Bei Punktstrahl-Rotationsdüsen für Hochdruckreinigungsgeräte ist es an sich bekannt,
Hochdruckdüsen in einen Düsenkörper aus Kunststoff einzuspritzen (DE-A-3 832 035).
Dabei ist dieser Düsenkörper nur ein kleines Bauteil einer Rotordüse und übernimmt
insbesondere keinerlei Abdichtfunktionen. Diese Abdichtfunktion wird auch bei dieser
bekannten Rotordüse durch ein Gehäuse aus Metall übernommen.
[0006] Es ist die Aufgabe der Erfindung ein Strahlrohr für Hochdruckreinigungsgeräte anzugeben,
welches dieselbe mechanische Widerstandsfähigkeit wie ein metallenes Strahlrohr aufweist,
darüberhinaus aber einfach herzustellen ist und ohne weitere Umstände mit zu montierenden
Teilen verbunden werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird mit einem Strahlrohr der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
daß es aus einem spritzbaren Kunststoff besteht und daß an seinem einen Ende eine
Sprühdüse aus Metall als Einlegeteil mit eingespritzt ist.
[0008] Das Kunststoffrohr kann in seinen Abmessungen ohne weiteres so ausgelegt werden,
daß es bei Betriebsdrücken von 120 bar noch druckfest ist. Es ist außerdem elektrisch
und wärmemäßig gut isolierend. Da das Strahlrohr aus einem spritzbaren Kunststoff,
wie zum Beispiel aus - gegebenenfalls glasfaserverstärktem - Polyamid besteht, kann
ein Strahlrohr mit vielen integrierten Funktionselementen in einem einzigen Arbeitsgang
hergestellt werden. Dabei kann auch in vorteilhafter Weise eine aus Metall bestehende
Sprühdüse als Einlegeteil druckdicht miteingespritzt werden. Eine Schraubverbindung
oder ähnliches ist dabei nicht erforderlich und auch keine zusätzliche Abdichtung.
[0009] Es ist vorteilhaft, wenn das Strahlrohr direkt angeformt ein Verbindungselement zur
Verbindung mit der Sprühvorrichtung aufweist.
[0010] Es ist darüberhinaus günstig, wenn passend zu dem Strahlrohr eine Kunststoffkappe
mit einer axialen Öffnung vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie, wenn sie
über das Ende mit der Sprühdüse gestülpt wird, in ein am Strahlrohr direkt angeformtes
Schneckengewinde eingreift. Beim Drehem macht die Kappe auch eine Bewegung parallel
zur Rohrachse. Dabei kann der aus der Sprühdüse austretende Strahl geformt werden.
Dies erfolgt in vorteilhafter Weise dadurch, daß die Sprühdüse eine axiale Düse und
senkrecht dazu Bohrungen aufweist, daß eine Öffnung in der Kunststoffkappe sich zu
einem Hohlraum erweitert, der so an die Form der Sprühdüse angepaßt6 ist, daß wenn
die Kappe am weitesten über das Strahlrohr gedreht ist, die Sprühdüse an einer Stelle
zwischen dem Austritt der axialen Düse und dem der anderen Düsen an der Wand des Hohlraumes
anliegt und dadurch die Verbindung zwischen der Öffnung und den weiteren Düsen abschneidet.
Man erhält in dieser Kappenstellung einen kompakten Strahl, während, wenn die Düse
nicht an der Wand des Hohlraumes anliegt und dann auch Flüssigkeit durch die weiteren
Düsen in den Hohlraum in der Kappe gelangen kann, dort eine Verwirblung der Flüssigkeit
stattfindet und der austretende Strahl deshalb bei entsprechender Ausbildung der Öffnung
z. B. flach ist.
[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Strahlrohres sind in den
Unteransprüchen offenbart.
[0012] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführung der Erfindung dient im
Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Längsschnitt durch das eine, die Sprühdüse aufweisende Ende des Strahlrohres
mit der Kappe in einer ersten Position und
- Fig. 2:
- dieselbe Darstellung wie in Fig. 1, jedoch mit dem Unterschied, daß sich die Kappe
in einer zweiten Position befindet.
[0013] In der Fig. 1 ist ein Strahlrohr 1 gezeigt, welches aus einem spritzbaren Kunststoff,
wie zum Beispiel glasfaserverstärktem Polyamid, besteht. Das Strahlrohr 1 weist eine
Bohrung 2 auf. In das gezeigte Ende des Strahlrohres 1 ist eine Sprühdüse 3 als Einlegeteil
mit eingespritzt. In dem Strahlrohr 1 ist ein Schneckengewinde 4 direkt angeformt,
d. h. es wird beim Spritzen des Strahlrohres 1 gleich miterzeugt.
[0014] Über das Ende des Strahlrohres 1 und über die Sprühdüse 3 ist eine Kappe 5, welche
ebenfalls aus spritzbarem Kunststoff besteht, gestülpt. In zwei einander gegenüberliegenden
Wandbereichen 6 ist die Kappe 5 als elastische Zunge ausgebildet, wobei die Zungen
je einen Vorsprung 7 aufweisen, der, wenn die Kappe 5 über das Strahlrohr 1 geschoben
wird, in das Schnekkengewinde 4 einrastet. Diese Art der Verbindung zwischen der Kappe
und dem Strahlrohr ist nicht zwingend; beispielsweise wäre es auch möglich, die Verbindung
mittels Schrauben, welche durch die Wand der Kappe hindurch in das Schneckengewinde
hineinreichen, vorzunehmen. Die Kappe 5 weist an ihrem geschlossenen Ende eine schlitzförmige
Öffnung 8 auf.
[0015] Die Sprühdüse 3 weist eine mit der Bohrung 2 konzentrische Bohrung 9 auf, welche
sich am sprühseitigen Ende der Sprühdüse zu einer Düse 10 verengt. Unmittelbar vor
der Verengung sind noch radiale Düsen 11 in die Sprühdüse 3 gebohrt. Die Sprühdüse
3 weist außerdem vor und hinter der Verengungsstelle ringförmige Vertiefungen zur
Aufnahme von O-Ringen 12 und 13 auf.
[0016] In der Fig. 1 ist die Kappe 5 in einer Stellung zum Strahlrohr 1 bzw. zur Sprühdüse
3 gezeigt, in welcher, wenn Flüssigkeit durch die Bohrungen 2 bzw. 9 in die Sprühdüse
3 einströmt, diese sowohl durch die Düse 10 als auch durch die radialen Düsen 11 aus
der Sprühdüse 3 gedrückt wird. Die Flüssigkeit wird dann in einem Hohlraum 14 hinter
der Öffnung 8 in der Kappe 5 verwirbelt und dann in Form eines flachen Strahles durch
die Öffnung 8 hinausgedrückt. Der O-Ring 12 verhindert, daß Flüssigkeit nach hinten,
d.h. in Richtung der ankommenden Flüssigkeit, gedrückt wird.
[0017] Nicht gezeigt in der Fig. 1 ist das normalerweise unstrukturierte Mittelteil und
das andere Ende des Strahlrohres 1. Das andere Ende wird normalerweise einen direkt
angeformten Griffbereich, vor allem aber ein direkt angeformtes Verbindungselement,
über das die Ankopplung an ein Hochdruckreinigungsgerät erfolgt, aufweisen. Das Verbindungselement
kann sehr unterschiedlich ausgebildet sein und erfordert ein dazu passendes Verbindungselement
in dem Hochdruckreinigungsgerät.
[0018] Wie bereits erwähnt unterscheidet sich die Darstellung in der Fig. 2 von der in der
Fig. 1 nur dadurch, daß sich die Kappe 5 in einer anderen Position zum Strahlrohr
1 befindet. Die Veränderung der Position erfolgt durch eine Drehung der Kappe 5, was,
da die Kappe mit den Vorsprüngen 7 in das Schneckengewinde 4 eingreift, bewirkt, daß
bei der Drehung die Kappe auch in Richtung der Rohrachse bewegt wird.
[0019] In der in der Fig. 2 gezeigten Kappenposition reicht die Sprühdüse 3 viel weiter
in den Hohlraum 14 hinein als dies bei der in der Fig. 1 gezeigten Darstellung der
Fall ist. Wesentlich ist dabei, daß infolge der Verjüngung des Hohlraumes 14 zur Öffnung
8 hin der O-Ring 13 gegen die Wand des Hohlraumes 14 drückt und damit verhindert,
daß Flüssigkeit, welche aus den Düsen 11 ausgetreten ist, weiterströmen kann. D.h.
mit anderen Worten, daß nur Flüssigkeit durch die Düse 10 ausströmen kann, die dann
direkt in Form eines Kompaktstrahles durch die Öffnung 8 gedrückt wird. Die Druckfestigkeit
des Strahlrohres ist bei richtiger Wahl des Kunststoffes hervorragend. Wird wie im
vorliegenden Fall glasfaserverstärktes Polyamid verwendet, ist bei einer Wandstärke
des Strahlrohres von nur ungefähr 0,6 cm und bei eingespritzter Sprühdüse 3 Druckfestigkeit
bis zu einem Betriebsdruck von 120 bar gewährleistet. Dadurch kommt als weiterer Vorteil
gegenüber Metallrohren das geringe Gewicht des erfindungsgemäßen Strahlrohres hinzu.
1. Strahlrohr für Hochdruckreinigungsgeräte, auf die das Strahlrohr aufgesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß es aus einem spritzbaren Kunststoff besteht und daß an
seinem einen Ende eine Sprühdüse (3) aus Metall als Einlegeteil mit eingespritzt ist.
2. Strahlrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Strahlrohr aus glasfaserverstärktem
Polyamid besteht.
3. Strahlrohr nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es
direkt angeformt ein Verbindungselement zum Hochdruckreinigungsgerät aufweist.
4. Strahlrohr nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß passend
zu dem Strahlrohr (1) eine mit einer axialen Öffnung (8) versehene Kunststoffkappe
(5) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie, wenn sie über das Ende mit der
Sprühdüse (3) gestülpt wird, in ein am Strahlrohr (1) direkt angeformtes Schneckengewinde
(4) eingreift.
5. Strahlrohr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberliegende
Wandbereiche der Kunststoffkappe (5) als elastische Zunge (16) ausgebildet sind, welche
Vorsprünge (7) aufweisen, die in das Schneckengewinde (4) einrasten können.
6. Strahlrohr nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüse (3) in
axialer Richtung eine Düse (9) und senkrecht dazu Düsen (11) aufweist, daß die Öffnung
(8) in der Kunststoffkappe (5) sich zu einem Hohlraum (14) erweitert, der so an die
Form der Sprühdüse (3) angepaßt ist, daß, wenn die Kappe am weitesten über das Strahlrohr
gedreht ist, die Sprühdüse (3) an einer Stelle zwischen dem Austritt der Düse (9)
und dem der Düsen (11) an der Wand des Hohlraumes (14) anliegt und dadurch die Verbindung
zwischen der Öffnung (8) und den Düsen (11) abschneidet.
1. Jet pipe for high-pressure cleaning devices, said jet pipe being attached thereto,
characterized in that it consists of an injection-mouldable plastic and that a spray
nozzle (3) made of metal is inserted by injection moulding at its one end.
2. Jet pipe as defined in claim 1, characterized in that the jet pipe consists of glass-fiber
reinforced polyamide.
3. Jet pipe as defined in either of the preceding claims, characterized in that it has
a connection element to the high-pressure cleaning device integrally formed directly
on it.
4. Jet pipe as defined in any of the preceding claims, characterized in that a plastic
cap (5) provided with an axial opening (8) is provided to fit the jet pipe (1), said
cap being designed such that when it is placed over the end with the spray nozzle
(3) it engages in a worm thread (4) integrally formed directly on the jet pipe (1).
5. Jet pipe as defined in claim 4, characterized in that two oppositely located wall
regions of the plastic cap (5) are designed as an elastic tongue (16) having projections
(7) capable of locking into the worm thread (4).
6. Jet pipe as defined in claim 4 or 5, characterized in that the spray nozzle (3) has
a nozzle (9) in axial direction and nozzles (11) perpendicular thereto, that the opening
(8) in the plastic cap (5) widens to form a cavity (14) adapted to the shape of the
spray nozzle (3) such that when the cap is withdrawn to the furthest extent along
the jet pipe by turning the spray nozzle (3) rests on the wall of the cavity (14)
at a point between the outlet of the nozzle (9) and that of the nozzles (11) and thereby
cuts off the connection between the opening (8) and the nozzles (11).
1. Tube à jet pour des appareils de nettoyage à haute pression, sur lesquels est rapporté
le tube à jet, caractérisé en ce qu'il consiste en une matière synthétique susceptible
d'être injectée et en ce qu'à une de ses extrémités, une buse de pulvérisation (3)
en métal est injectée avec, comme pièce d'insertion.
2. Tube à jet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tube à jet consiste
en du polyamide renforcé de fibres de verre.
3. Tube à jet selon une des précédentes revendications, caractérisé en ce qu'il présente
un élément de liaison pour l'appareil de nettoyage à haute pression conformé directement.
4. Tube à jet selon une des précédentes revendications , caractérisé en ce qu'un capuchon
de matière synthétique (5), pourvu d'une ouverture (8) axiale, s'adaptant au tube
à jet (1), est prévu, qui est ainsi constitué, que, lorsqu'il est emmanché par l'intermédiaire
de l'extrémité avec la buse de pulvérisation (3), il vient en prise dans un filetage
sans fin (4) conformé directement au tube à jet (1).
5. Tube à jet selon la revendication 4, caractérisé en ce que deux régions de paroi du
capuchon en matière synthétique (5), se trouvant à l'opposé l'une de l'autre, sont
constituées comme des languettes (6) élastiques, lesquelles présentent des saillies
(7), qui peuvent encliqueter dans le filetage sans fin (4).
6. Tube à jet selon la revendication 4 ou la revendication 5, caractérisé en ce que la
buse de pulvérisation (3) présente, en direction axiale, une buse (9), et, perpendiculairement
à celle-ci, des buses (11), que l'ouverture (8) s'élargit dans le capuchon en matière
synthétique (5) en un espace creux (14), qui est ainsi adapté à la forme de la buse
de pulvérisation (3), que, lorsque le capuchon est tourné le plus loin possible au-dessus
du tube de pulvérisation, la buse de pulvérisation (3), à un emplacement entre la
sortie de la buse (9) et celle des buses (11), s'applique à la paroi de l'espace creux
(14), et, grâce à cela, interrompt la liaison entre l'ouverture (8) et les buses (11).

