Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Plattformen

Abstract

 Die Plattformen 2 und 3 der Parkvorrichtung werden durch Scherenanordnungen 6 bzw. 23 bewegt und durch Zylinderkolbenanordnungen 17 bzw. 25 angetrieben. Die Zylinderkolbenanordnungen stehen dabei im wesentlichen senkrecht zu der Ausrichtung der Plattformen und der Scherenanordnungen im zusammengeklappten Zustand. Dies erlaubt ein enges Zusammenlegen der Scheren und vermeidet Totpunktlagen bzw. ungünstige Hebelarme.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Plattformen, die aus einer Befahrstellung, in der die Plattform an eine Zufahrt angeschlossen ist, in eine Parkstellung anhebbar bzw. absenkbar ist, wobei für den Hubantrieb der Plattform eine hydraulisch angetriebene Scherenanordnung dient, die im wesentlichen aus sich kreuzenden Lenkerpaaren besteht, deren Lenker je mit dem einen Ende in ein Gelenk an einem Haltegestell bzw. an der Plattform gelagert und mit dem anderen Ende verschiebbar geführt sind, und wobei sich die aufrechtstehende Hydraulikzylinderanordnung zwischen dem Haltegestell und der beweglichen Plattform erstreckt.

[0002] In der japanischen Gbm.-Auslegeschrift Nr. 51 805/76 ist eine Abstellvorrichtung der vorerwähnten Gattung beschrieben. Die Hydraulikzylinderanordnung stützt sich dabei neben der Scherenanordnung auf einem gemeinsamen Untergestell ab. Die beiden unteren Abstützstellen der Scherenanordnung sind dabei nicht auf gleicher Höhe angeordnet, sondern auf einem geneigten Gestell, um zu erreichen, daß in der abgesenkten Stellung ein ausreichend langer Zylinder Platz findet. Die nach oben aus dem Zylinder hervorstehende Kolbenstange treibt dabei eine Langlochführung für den einen Lenker der Scherenanordnung an.

[0003] Scherenanordnungen haben im allgemeinen den Vorteil, daß sie im zusammengelegten Zustand nur eine verhältnismäßig geringe Bauhöhe besitzen. Dies wird deutlich im Vorschlag der EP-OS 0 218 165, wobei die Scherenanordnung unter den unteren Plattformen von mehreren nebeneinander angeordneten Abstellvorrichtungen verschiebbar ist und jeweils mit verschiedenen Plattformen zusammenwirken kann.

[0004] Den bekannten Scherenanordnungen ist gemeinsam, daß sie auch im zusammengeklappten Zustand eine gewissen Öffnungsstellung besitzen. Diese erscheint notwendig, um einen ausreichend langen Hubzylinder anordnen zu können und auch um sicherzustellen, daß in keiner Betriebsstellung zu kurze Hebelarme für die Kraftübertragung auftreten.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zu treffen, bei der es möglich ist, ausreichend lange Hydraulikzylinder derart vorzusehen, daß diese in keiner Betriebsstellung einen Platz beanspruchen, der anderweitig benötigt wird und es dennoch sichergestellt ist, daß immer günstige Hebelarme für die Kraftübertragung gegeben sind.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einer Vorrichtung der eingangs angegebenen Gattung und schlägt vor, daß die Hydraulikzylinderanordnung sowohl am Haltegestell als auch an der Plattform in der Nähe der Gelenke oder der Schiebeführungen der Lenker abstützt, und daß die Hydraulikzylinderanordnung senkrecht stehend, nahe und parallel der Begrenzung der Abstellvorrichtung angeordnet ist.

[0007] Im Gegensatz zu der eingangs erwähnten vorbekannten Konstruktion ist es bei der Erfindung nicht notwendig, den Raum unterhalb der Scherenanordnung zu nutzen und deshalb gegebenenfalls, wie beim vorerwähnten Stand der Technik, das Untergestell bzw. die Haltevorrichtung geneigt anzuheben bzw. anzuordnen. Die Verbindung der Hydraulikzylinderanordnung mit der Schere in der Nähe der Gelenke oder der Verschiebeführungen vermeidet zusätzliche Beanspruchungen des Haltegestells oder der Plattformen. Die senkrecht stehende Anordnung nahe und parallel der Begrenzung der Abstellvorrichtung nützt für die Hydraulikzylinderanordnung einen Raum aus, der für die Parkvorrichtung sonst nicht benötigt wird bzw. leicht für die Hydraulikzylinderanordnung frei gemacht werden kann, ohne den Gesamtraumbedarf zu vergrößern.

[0008] Insgesamt erreicht die Erfindung eine Vorrichtung zum Anheben bzw. Absenken der Plattform mit sehr geringem Raumbedarf und günstigen Hebelarmen.

[0009] Im allgemeinen ist es zu bevorzugen, wenn sich die Hydraulikzylinderanordnung in der Nähe der Gelenke der Scherenlenker abstützt. Gegebenenfalls können auch die Gelenke selbst Abstützpunkt sein. Die Anordnung des Hydraulikzylinders in der Nähe der Schiebeführung ist zwar brauchbar, wegen der Besonderheiten einer Schiebeführung jedoch weniger zu bevorzugen.

[0010] Besonders günstige Verhältnisse werden dann erhalten, wenn die Kolbenstange der Hydraulikzylinderanordnung sich am Haltegestell abstützt, während das kolbenstangenseitige Ende des Zylinders mit der Plattform verbunden ist.

[0011] Wenn also die Schere sich am Boden der Grube oder dergleichen, die die Parkvorrichtung aufnimmt, angeordnet ist, ragt dabei die Hydraulikzylinderanordnung von der Schere nach oben. Beim Hubvorgang bewegt sich der Zylinder unter Mitnahme der Plattform bzw. des einen Endes eines Lenkers der Schere nach oben.

[0012] Insbesondere schlägt die Erfindung vor, daß die Lenker in einer Endstellung im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. Bei der Erfindung ist es also möglich, die beiden Lenker einer Schere so zusammenzuklappen, daß der Platzbedarf in der Höhe nur der Stärke der Lenker entspricht. Diese Ausbildung beeinträchtigt nicht die Beweglichkeit der Schere. Es entsteht keine Totpunktlage. Überhaupt ist bei der Erfindung als besonderer Vorteil herauszuheben, daß die jeweilige Stellung der Schere praktisch keinen Einfluß auf die etwaigen wirksamen Hebelarme der Übertragungshebel hat. Die Hydraulikzylinderanordnung wirkt unmittelbar auf die Plattform, und die Scherenanordnung hat im wesentlichen nur eine Führungsaufgabe.

[0013] Die Erfindung ist mit Vorteil bei solchen Vorrichtungen anwendbar, bei denen die Parkvorrichtung eine mittlere Ebene mit seitlich verschiebbaren Plattformen aufweist, und wobei die anhebbaren und absenkbaren Plattformen aus den Lücken zwischen den seitlich verschiebbaren Plattformen anhebbar bzw. absenkbar sind. Eine derartige Vorrichtung geht beispielsweise hervor aus der schon erwähnten europäischen Patentanmeldung 0 218 165. Derartige Parkvorrichtungen haben den Vorteil, daß der vorhandene Platz optimal ausgenützt wird. Für die Zugänglichkeit derjenigen Abstellplätze, die oberhalb oder unterhalb der Zufahrtsebene angeordnet sind, wird nur ein Bruchteil des vorhandenen Stellraumes benötigt. Die Erfindung ist deshalb bei diesen Vorrichtungen mit Vorteil anwendbar, weil diese Parkvorrichtungen dann zum Einsatz kommen, wenn der vorhandene Parkraum extrem gering ist und daher optimal auszunützen ist. Die starke Zusammenlegbarkeit der Schere bei der Erfindung kommt der Lösung der hier auftretenden Raumprobleme entgegen.

[0014] Im Zusammenhang mit diesen Parkvorrichtungen schlägt die Erfindung dabei insbesondere vor, daß die Lenker der Scherenanordnung der Plattformen, die aus der Zufahrtsebene anhebbar sind, in der angehobenen Stellung im wesentlichen parallel ausgerichtet sind. Auf diese Weise wird erreicht, daß in den Parkraum auf Höhe der Zufahrtsebene keine störenden Teile der Hubvorrichtung hineinragen. Die Hubvorrichtungselemente für die Plattformen, die unter die Zufahrtsebene absenkbar sind, befinden sich unterhalb der Zufahrtsebene, und die Hubvorrichtungen für die aus der Zufahrtsebene anhebbaren Plattformen über der Zufahrtsebene. Lediglich die Hydraulikzylinderanordnungen für die Plattformen, die sich in der Parkstellung über der Zufahrtsebene befinden, ragen vom Haltegestell nach unten. Diese Hydraulikzylinder können aber ohne weiteres an der Wand angeordnet werden, so daß sie keinen besonderen Platz benötigen. Dabei erweist es sich als Vorteil, daß die Erfindung mit Hydraulikzylindern mit geringem Durchmesser auskommt, da die Hydraulikzylinder direkt an die Plattformen angreifen, also nicht wegen der Übersetzungsprobleme stärker dimensioniert werden müssen.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß an den Schiebeführungen Sicherungsriegel vorgesehen sind. Auf diese Weise können die jeweils angehobenen Stellungen fixiert werden, um ein unbeabsichtigtes Absinken der Plattformen, beispielsweise bei Rohrbruch in den Hydraulikleitungen, auszuschließen.

[0016] Günstig ist es, wenn je zwei Lenkerpaare für jede Scherenanordnung vorgesehen werden, die durch koaxial zu den Gelenken verlaufende Rohre gekoppelt sind. Dabei empfiehlt es sich, jedem Lenkerpaar einen Hydraulikzylinder zuzuordnen.

[0017] Schließlich schlägt die Erfindung vor, daß die Gelenke an dem der Einfahrt abgewandten Ende der Plattformen angeordnet sind und die Lenker sich in den Spreizstellungen etwa bis zur Plattformmitte erstrecken. Dies hat vor allem Vorteile für diejenige Plattform, die aus der Befahrstellung nach oben in die Parkstellung anhebbar ist. In der Befahrstellung der oberen Plattform befindet sich dann die gespreizte Schere außerhalb des Bereiches, den die Fahrzeugtüren benötigen, so daß das Ein- und Aussteigen nicht durch die Scheren behindert wird.

[0018] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen in einer Betriebsstellung, und

Fig. 2

die Vorrichtung nach der Fig. 1 in einer anderen Betriebsstellung.

[0019] Die Vorrichtung, bei der die Erfindung vorzugsweise zur Anwendung kommt und die in der Zeichnung gezeigt ist, besitzt einen Grundaufbau, wie dieser beispielsweise aus der DE-OS 32 12 822 hervorgeht. Es sind drei Ebenen X, Y und Z vorgesehen. Die Y-Ebene ist die Zufahrtsebene. Zum Parken in der X-Ebene werden die Fahrzeuge angehoben, und zum Parken in der Z-Ebene werden die Fahrzeuge und die Plattformen abgesenkt. In aller Regel werden eine Mehrzahl derartiger Vorrichtungen nebeneinander benützt, beispielsweise in fünf Reihen nebeneinander. Die Plattformen 1 sind dabei nur seitlich verschiebbar und in der Zahl um eine Plattform geringer als der Zahl der Reihen entspricht. Bei fünf Reihen sind also vier seitlich verschiebbare Plattformen 1 vorgesehen. Auf diese Weise ist es immer möglich, zwischen den Plattformen 1 Lücken zu schaffen und die Plattformen 2 und 3 aus den Ebenen X bzw. Z in die Ebene Y abzusenken bzw. anzuheben. Auf diese Weise ist es möglich, bei fünf Reihen von Vorrichtungen nebeneinander und drei Ebenen X, Y und Z insgesamt vierzehn Fahrzeuge unterzubringen, wobei die Fahrzeuge und Plattformen der Y-Ebene immer sofort zugänglich sind, während die Fahrzeuge und Plattformen der Ebenen X und Z sinngemäß nach Schaffung einer Lücke durch Absenken oder Anheben zugänglich werden.

[0020] In der Darstellung der Fig. 1 ist die Plattform 1 der Y-Ebene gezeigt. Diese Plattform 1 ist durch Rollen 4 an den Enden auf Schienen 5 seitlich verschiebbar. In der Darstellung der Fig. 2 ist die Plattform 1 nicht gezeigt.

[0021] Durch eine Vielzahl von Rollen 4 an den Enden der Plattform 1 ist eine sichere Seitenverschiebung der Plattform 1 gegeben, obwohl die Schienen 5 Unterbrechungen aufweisen, um die Plattform 3 der Ebene Z in die Befahrstellung zu bringen.

[0022] Der Plattform 3 ist die Scherenanordnung 6 zugeordnet, die im wesentlichen aus dem Lenker 7 und dem Lenker 8 besteht. Diese beiden Lenker 7 und 8 sind durch das Gelenk 9 miteinander verbunden. Das eine Ende des Lenkers 7 ist in dem Gelenk 10 gehalten. Das Gelenk 10 ist ortsfest an dem Haltegestell 11 gelagert. Der andere Lenker 8 ist in ähnlicher Weise in einem Gelenk 12 der Plattform 3 gelagert.

[0023] Für die Enden 13 und 14 der Lenker 7 und 8 sind Schiebeführungen 15 und 16 vorgesehen, wobei die Schiebeführung 15 mit der Plattform 3 verbunden ist, während die Schiebeführung 16 an einem ortsfesten Haltegestell 28 vorgesehen ist.

[0024] Zur Bewegung der Plattform 3 dient die Hydraulikzylinderanordnung 17. In der Stellung der Fig. 1 ist der Kolben ganz in den entsprechenden Zylinder 18 eingetaucht, während in der Stellung der Fig. 2 die Kolbenstange 19 und der Zylinder 18 ausgefahren und angehoben sind. Die Kolbenstange 19 stützt sich am Haltegestell 11 ab. Das Element 20 dient der Verbindung der Plattform 3 mit dem Zylinder 18.

[0025] In der Regel ist es empfehlenswert, wenn auf jeder Seite der Plattform 3 je eine Scherenanordnung 6 gleicher Ausbildung vorgesehen ist, und wobei jeder Scherenanordnung 6 je eine Hydraulikzylinderanordnung 17 zugeordnet ist. Um den Gleichlauf der beidseitigen Scherenanordnungen 6 sicherzustellen, sind koaxial zu den Gelenken 10 und 12 Rohre vorgesehen, die sich über die Breite der Plattform 3 erstrecken und die die beiden Scherenanordnungen miteinander kuppeln.

[0026] Die Schiebeführung 16 ist mit einem Sicherungsriegel 21 versehen, und in der angehobenen Stellung (vgl. Fig. 2) verhindert der Sicherungsriegel 21 ein Zurücklaufen des Endes 14 des Lenkers 8. Die angehobene Stellung wird hierdurch gesperrt.

[0027] Die Funktion der Scherenanordnung 6 im Hinblick auf die Plattform 3 ergibt sich ohne weiteres aus der obigen Beschreibung. Aus der zusammengelegten Stellung, wie diese in der Fig. 1 gezeigt ist, kann durch Beaufschlagung der Hydraulikzylinderanordnung 17 ein Hubvorgang durchgeführt werden, und die Plattform 3 erreicht die Stellung nach der Fig. 2. Über die Zufahrt 22 kann die Plattform 3 befahren werden. Das Fahrzeug auf der Plattform 3 kann durch Absenken der Plattform 3 in die Parkstellung gemäß Fig. 1 gebracht werden.

[0028] Die Fig. 1 zeigt die beiden Lenker 7 und 8 in einer geringfügigen Spreizstellung. Es ist klar, daß, wenn gewünscht, es ohne weiteres auch möglich ist, eine völlig parallele Lage der Lenker zu erreichen.

[0029] Für die Plattform 2, die der X-Ebene zugeordnet ist, ist eine gleichartige Scherenanordnung 23 vorgesehen. Diese Scherenvorrichtung ist jedoch an dem Haltegestell 24 aufgehängt, und die jeweils unteren Enden der beiden Lenker dieser Scherenanordnung tragen die Plattform 2. Die Verbindung der Plattform 2 mit der Hydraulikzylinderanordnung 25 entspricht derjenigen der Scherenanordnung 6 der unteren Plattform 3. Die Hydraulikzylinderanordnung 25 erstreckt sich nach unten. Zum Absenken der Plattform 2 in eine Lücke zwischen den Plattformen 1 bei abgesenkter, zugeordneter Plattform 3 wird die Zylinderkolbenanordnung 25 beaufschlagt, und die Plattform 2 erreicht in gleicher Weise die Befahrstellung und den Anschluß an die Zufahrt 22. Durch Einfahren des Zylinders der Zylinderkolbenanordnung 25 wird die Hubstellung erreicht. In der Hubstellung greift der Sicherungsriegel 26 ein, der sinngemäß am anderen Ende der zugeordneten Schiebeführung 27 angeordnet ist, wenn dazu die Schiebeführung 16 verglichen wird.

[0030] Es ist klar, daß die Zylinderkolbenanordnungen 17 und 25 geringfügig seitlich gegeneinander versetzt sind, um eine Kollision aufzuschließen, die sonst möglich wäre, wenn sich eine der Plattformen 2 oder 3 in die mittlere Ebene bewegt.

[0031] Die Scherenanordnungen 23 und insbesondere 6 benötigen im zusammengeklappten Zustand (s. Fig. 1) nur wenig Platz und können vorzugsweise seitlich der befahrbaren Fläche der Plattformen und auch unterhalb der Türenunterkante untergebracht werden, so daß auch in der Befahrstellung der Platzbedarf gering bleibt.

[0032] Die Erfindung ist nicht nur bei Parkeinrichtungen gemäß der Zeichnung anwendbar, sondern auch bei anderen Systemen, insbesondere solchen, bei denen zwei Plattformen übereinander gleichzeitig bewegt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Plattformen, die aus einer Befahrstellung, in der die Plattform an eine Zufahrt angeschlossen ist, in eine Parkstellung anhebbar bzw. absenkbar ist, wobei für den Hubantrieb der Plattform eine hydraulisch angetriebene Scherenanordnung dient, die im wesentlichen aus sich kreuzenden Lenkerpaaren besteht, deren Lenker je mit dem einen Ende in ein Gelenk an einem Haltegestell bzw. an der Plattform gelagert und mit dem anderen Ende verschiebbar geführt sind, und wobei sich die aufrechtstehende Hydraulikzylinderanordnung zwischen dem Haltegestell und der beweglichen Plattform erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hydraulikzylinderanordnung (17,25) sowohl am Haltegestell (11,28,24) als auch an der Plattform (3,2) in der Nähe der Gelenke (10,12) oder der Schiebeführungen der Lenker (7,8) abstützt, und daß die Hydraulikzylinderanordnung (17,25) senkrecht stehend, nahe und parallel der Begrenzung der Abstellvorrichtung angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (19) der Hydraulikzylinderanordnung (17) sich am Haltegestell (11) abstützt, während das kolbenstangenseitige Ende des Zylinders (18) mit der Plattform (3) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (7,8) in einer Endstellung im wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Parkvorrichtung eine mittlere Ebene (Y) mit nur seitlich verschiebbaren Plattformen (1) aufweist, und daß die anhebbaren und absenkbaren Plattformen (2,3) aus den Lücken zwischen den seitlich verschiebbaren Plattformen (1) anhebbar bzw. absenkbar sind.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker der Scherenanordnung (23) der Plattformen (2), die aus der Zufahrtsebene (Y) anhebbar sind, in der angehobenen Stellung im wesentlichen parallel ausgerichtet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hydraulikzylinderanordnung (25) vom Haltegestell (24) nach unten ragt.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schiebeführungen (16,27) Sicherungsriegel (21,26) vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch je zwei Lenkerpaare für jede Scherenanordnung (6,23), die durch koaxial zu den Gelenken (10,12) verlaufende Rohre gekoppelt sind.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Lenkerpaar (7,8) ein Hydraulikzylinder (18) zugeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke (10,12) jeweils an dem der Einfahrt abgewandten Ende der Plattformen (2,3) angeordnet sind und die Lenker sich in der Spreizstellung etwa bis zur Plattformmitte erstrecken.

Zeichnung