(19)
(11) EP 0 456 139 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.1992  Patentblatt  1992/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.11.1991  Patentblatt  1991/46

(21) Anmeldenummer: 91107241.1

(22) Anmeldetag:  04.05.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 33/91
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI SE

(30) Priorität: 11.05.1990 DE 4015179

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
D-60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Karrenbauer, Herbert, Dr.-Ing.
    W-3501 Niestetal (DE)

(74) Vertreter: Erbacher, Alfons, Dipl.-Ing. et al
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH Theodor-Stern Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kompressionsschalter


    (57) Gegenstand der Erfindung ist ein elektrischer Kompressionsschalter mit einem feststehenden 15 und einem beweglichen 16 Schaltstück und mit einem von dem beweglichen Schaltstück 6 und einem Rückblasrohr gebildeten Rückblaskanal sowie mit einer einen beweglichen, mit dem beweglichen Schaltstück 6 verbundenen Kompressionszylinder 20 und einen feststehenden Kompressionskolben 2 aufweisenden Kompressionseinrichtung für Löschgas. Weiterhin enthält der Kompressionsschalter eine Trennwand, die den Kompressionsraum der Kompressionseinrichtung in zwei Teilkompressionsräume 4, 5 teilt. Mindestens ein die beiden Teilkompressionsräume 4, 5 verbindender Durchgang 24 ist in der Trennwand 21 vorgesehen. Der Durchgang ist von einem zu dem Kompressionskolben 2 entfernt liegenden Teilkompressionsraum 4 hin öffnenden Rückschlagventil verschliessbar.
    Bis zum Erreichen eines vorgegebenen Abstandes der Kontakte der Schaltstücke 15, 6 ist das Rückblasrohr 7 vom Raum ausserhalb des Kompressionsraumes abgetrennt und mit dem Teilraum 4 verbunden. Nach dem Erreichen dieses vorgegebenen Abstandes der Kontakte ist das Rückblasrohr 7 mit dem Raum ausserhalb des Kompressionsraumes verbunden und von dem Teilraum 4 abgetrennt ist.






    Recherchenbericht