[0001] Die Erfindung betrifft einen Mülltonnenöffner mit einem, zwischen dem Laufrad und
der Mülltonne, sich auf dem Boden abstützenden, Stützblech mit angeschweißtem Flacheisen
und einer Führung, sowie mit einem seitlich im Handgriff der Mülltonne hängenden,
gelenkig gelagerten, fußbetätigtem Doppelarm-Hebelmechanismus für einen gelenkig gelagerten
Hebestab mit einem gelenkig befestigten, U-förmig gebogenen Blech zum Heben des Deckels
der Mülltonne.
[0002] Aus den Dokumenten DE-PS 33 18 309, DE-PS 37 00 264, DE-PS 37 28 636 und DE-PS 37
28 637 sind derartige Mülltonnenöffner bereits bekannt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mülltonnenöffner der eingangsgenannten
Art zu schaffen, der im Vergleich zu den Erfindungen aus den vorgenannten Dokumenten
einfacher, leichter, mit weniger Bauteilen und wirtschaftlicher herstellbar ist und
der an handelsübliche Mülltonnen leicht und sicher eingehängt werden kann. Dabei sollen
die Außenkannten der Mülltonne kaum überragt und das Gewicht nur 1900 g wiegen.
[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil der Patentansprüche
gelöst.
[0005] Ausführungsbeispiele sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden
näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Ansicht der Rückseite einer Mülltonne mit einem Mülltonnenöffner,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht auf die Einrichtung nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die Einrichtung nach Fig. 1 und 2,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht auf eine Mülltonne mit einem Mülltonnenöffner mit Änderungen gegenüber
der Einrichtung nach Fig. 1 bis 3 und
- Fig. 5
- eine rückseitige Ansicht der Einrichtung nach Fig. 4.
[0006] Der, in den Figuren 1 bis 3 dargestellte, Mülltonnenöffner besteht aus einem U-förmigen
Stützblech 5 mit zwei Füßen 6, an das ein Flacheisen 7 mit einer Führung angeschweißt
ist. Am Stützblech 5 ist ein doppelarmiger Hebelarm 9 mit Fußpedal 10 beweglich angelenkt.
Am kürzeren Ende des Hebelarmes 9 ist ein Hebestab 11 mit einer Arretierschraube 13
beweglich angelenkt, der in der Führung 8 geführt wird.
[0007] Am oberen Ende des Hebelstabes 11 ist ein zweimal U-förmig gebogenes Blech 12 zum
Heben des Deckels 2 der Mülltonne 1 beweglich angeordnet. Durch einfaches Hochheben
des Deckels 2 wird der Deckelarm 3 beim Ablassen in das U-förmige Blech 12 gelegt.
[0008] Tritt man auf das Fußpedal 10 des Hebelarmes 9, der am Stützblech 5 gelenkig gelagert
ist, wobei sich das Stützblech 5 zwischen der Mülltonne 1 und dem Laufrad 4 auf dem
Boden abstützt, so wird der Hebestab 11 hochgedrückt. Der Hebestab 11 an dem das Blech
12 beweglich befestigt ist, drückt am Hebelarm 3 den Deckel 2 hoch. Der Öffnungswinkel
kann über 70
o sein.
[0009] Der Mülltonnenöffner befindet sich üblicherweise zwischen der Mülltonne 1 und dem
Laufrad 4 auf dem Boden stehend und wird nur zum Entleeren der Mülltonne durch einfaches
Hochheben des Deckels 2 und dem Wegnehmen des Öffners entfernt.
[0010] Die Figuren 4 und 5 zeigen einen, gegenüber der, in den Fig. 1 bis 3 gezeigten und
zuvor beschriebenen, Einrichtung geringfügig geändert aufgebauten Mülltonnenöffner,
der jedoch dieselben Vorteile besitzt, wie der zuvor beschriebene Mülltonnenöffner
und auch in gleicher Weise montier- und bedienbar ist.
[0011] Dieser Mülltonnenöffner besteht dort im einzelnen aus einem Flacheisen 14, das am
oberen Ende einen Haken 15 aufweist, der in den Handgriff 16 der Mülltonne 1 eingehängt
ist. Hierbei wird das untere Ende des Flacheisens 14 so zwischen die Mülltonne 1 und
das Laufrad 4 eingeschoben, daß die Laufradnabe als Widerlager dient. Am unteren Ende
des Flacheisens 14 ist wiederum der doppelarmige Hebelarm 9 mit dem Fußpedal 10 beweglich
angelenkt. Am kürzeren Ende des Hebelarmes 9 ist dann wider der Hebestab 11 mit der
Arretierschraube 13 beweglich angelenkt, der in der Führung 8 geführt ist. Durch ein
Hochheben des Deckels 2 wird der Deckelarm 3 beim Ablassen wiederum in das U-förmig
gebogene Blech 12 gelegt.
1. Mülltonnenöffner mit einem, zwischen dem Laufrad (4) und der Mülltonne (1), sich auf
dem Boden abstützenden, Stützblech (5) mit angeschweißtem Flacheisen (7) und einer
Führung (8), sowie mit einem seitlich im Handgriff (16) der Mülltonne (1) hängenden,
gelenkig gelagerten fußbetätigtem Doppelarm-Hebelmechanismus für einen gelenkig gelagerten
Hebestab (11) mit einem gelenkig befestigten, U-förmig gebogenen Blech (12) zum Heben
des Deckels (2), dadurch gekennzeichnet, daß an dem U-förmigen Stützblech (5) mit den zwei Füßen (6) ein Flacheisen (7) angeschweißt
ist, daß am Stützblech (5) ein doppelarmiger Hebelarm (9) beweglich angelenkt ist,
daß das längere Ende des Hebelarm (9) durch ein Verdrehen um 90o zu einem Fußpedal (10) ausgebildet ist, daß am kürzeren Ende des Hebelarms (9) ein
Hebestab (11) beweglich angelenkt und in der Führung (8) geführt ist und daß am oberen
Ende des Hebestabs (11) ein zweimal U-förmig gebogenes Blech (12) beweglich angelenkt
ist.
2. Mülltonnenöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle eines Stützblechs
(5) ein Flacheisen (14) vorgesehen ist, an dessen oberem Ende ein Haken (15) angeordnet
ist, der in den Handgriff (16) der Mülltonne (1) eingehängt ist, daß das Flacheisen
(14) mit einer Führung (8) versehen ist, und daß am unteren Ende des Flacheisens (14)
der doppelarmiger Hebelarm (9) beweglich angelenkt ist.
