(19)
(11) EP 0 456 904 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.1992  Patentblatt  1992/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.11.1991  Patentblatt  1991/47

(21) Anmeldenummer: 90124384.0

(22) Anmeldetag:  17.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 12.05.1990 DE 4015353

(71) Anmelder: VDO Adolf Schindling AG
D-60487 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Muschalik, Gerald
    W-6236 Eschborn (DE)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH) 
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach/Ts.
65824 Schwalbach/Ts. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Leistungs-Verstelleinrichtung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Lastverstelleinrichtung mit einer die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drosselklappe 9, die mit einer im Drosselklappengehäuse gelagerten Drosselklappenwelle 36 drehfest verbunden ist, wobei auf die Drosselklappenwelle 36 ein Steuerelement einwirkt, das mit einem mit einem Fahrpedal 1 gekoppelten Mitnehmer 4 zusammenwirkt. Neben dem einen Mitnehmer 45 sind zwei weitere einen Freilaufhaken 47 bildende Mitnehmer 49,51 mit mindesten zwei Anschlägen vorgesehen, zwischen denen ein Mitnehmer 52 der Drosselkappenwelle 36 verstellbar aufgenommen ist. Durch die Verwendung des ersten Mitnehmers 45 zwischen dem Elektromotor 14 und der Drosselklappenwelle läßt 36 sich auf einfache Weise die auf der Abtriebswelle 39 des Elektromotors 14 vorgesehene Kupplung einsparen. Durch die vorteilhafte Ausbildung des Freilaufhakens 47 in Verbindung mit den beiden Mitnehmern 49,51 und den Federn 46,70 ist die Drosselklappenwelle 36 von beiden Seiten druckmittelbeaufschlagt, so daß beim Aufregeln sowie beim Abregeln kein Momentensprung bei der Verstellung der Drosselklappe 9 auftritt.







    Recherchenbericht