Spritzschutz für einen abzutrennenden Duschplatz

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spritzschutz für einen abzutrennenden Duschplatz, bestehend aus mehreren Schwenkflügeln, die aus einer zusammengeklappten Parkposition vor einer festen Trennwand, Raumwand oder Tragsäule in eine gestreckte Gebrauchslage klappbar sind, insbesondere für einen Duschplatz in einer Badewanne.

[0002] Aus der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden EP-A-204 321 ist bereits eine Badewanne mit einer Duschabtrennung bekannt, bei der an einer feststehenden Säule mittels Schwenkarmen mehrere Schwenkflügel angelenkt sind, die aus einer zusammengeklappten Parkposition in eine gestreckte Gebrauchslage klappbar sind.

[0003] Außerdem sind Spritzschutzwände für Badewannen bekannt, die aus mehreren zusammenklappbaren Klappelementen bestehen, die an einer Raumwand schwenkbar gelagert und aus einer zusammengeklappten Parkposition vor der Raumwand in eine gestreckte Gebrauchslage klappbar sind, in der der Spritzschutz den größten Teil an der Badewannenlängswand abdeckt.

[0004] Diese bekannten Lösungen sind verhältnismäßig aufwendig, da mehrere Trennelemente zu einem ganzen zusammengefügt und aneinandergelagert werden müssen, was bei einer größeren Gesamtlänge verhältnismäßig starke Lagerungen an der Wand bzw. an der festen Säule erfordert. Vor allem bedeuten solche Spritzschutzwände auch im zusammengeklappten Zustand noch eine gewisse Einengung des Badebereiches in der Badewanne.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spritzschutz für einen abzutrennenden Duschplatz, insbesondere in einer Badewanne, zu schaffen, der sich durch große Einfachheit, niedrigen Aufwand und durch eine zierliche Gestaltung auszeichnet, und der im zusammengeklappten Zustand nur einen geringen Raum außerhalb des Duschplatzes einnimmt.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Spritzschutz der eingangs genannten Art gekennzeichnet durch einen in der Gebrauchslage den Duschplatz überspannenden U-förmigen Schwenkbügel, dessen erster Schenkel an oder vor der festen Trennwand, Raumwand oder Tragsäule um eine erste, senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist, und an dessen zweitem Schenkel zwei Schwenkflügel aufgehängt sind, die selbsttragend ausgebildet und nach beiden Seiten um eine zweite, senkrechte Achse in eine gestreckte Lage schwenkbar sind.

[0007] Durch diesen U-förmigen Schwenkbügel wird erreicht, daß der Duschplatz in verhältnismäßig großer Höhe überspannt wird, ohne daß der Duschende behindert wird.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der zweite Schenkel des Schwenkflügels an seinem freien Ende mit einem Stützfuß, insbesondere aus Gummi, zum Abstützen auf dem Fußboden oder dem Rand einer Badewanne versehen. Diese zusätzliche Abstützung ermöglicht es, den U-förmigen Schwenkbügel leichter auszubilden. Um den Spritzschutz aus der Gebrauchslage in die Parkposition zu schwenken, sind die beiden Schwenkflügel vorzugsweise aufeinanderklappbar. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Schenkel des Schwenkbügels ein Stützsteg mit Rastaussparungen vorgesehen ist, an denen die freien Enden der Schwenkflügel im zusammengeklappten Zustand abstützbar sind. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, das Einschwenken des Spritzschutzes aus der Gebrauchslage in die Parkposition praktisch mit einem Finger durchzuführen, da der Spritzschutz durch die Einrastung in die Rastaussparungen eine feste Einheit bildet.

[0009] Die beiden Schwenkflügel können je einteilig oder auch zweiteilig ausgebildet sein. Im letzteren Fall sind erste Teilflügel an dem zweiten Schenkel des Schwenkbügels schwenkbar gelagert und tragen an ihren Enden über Scharniere die zweiten Teilflügel.

[0010] Der erfindungsgemäße Spritzschutz ist vielseitig einsetzbar. Eine vorzugsweise Anwendungsform ist in Verbindung mit einer Badewanne, in der durch den Spritzschutz ein Duschplatz eingerichtet werden soll. Es ist jedoch auch möglich, den Spritzschutz in Badezimmern, Saunaräumen oder Fitnessräumen ohne die Verwendung einer Badewanne - bei Verwendung eines entsprechenden Bodenablaufs - einzusetzen, um den Spritzbereich beim Duschen zu beschränken. Bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Spritzschutzes in Verbindung mit einer Badewanne, insbesondere wenn diese vor einer festen Raumwand oder Trennwand steht, ergeben sich die folgenden, vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung:

[0011] Vorzugsweise ist die senkrechte Schwenkachse der beiden Schwenkflügel gegenüber dem zweiten Schenkel des Schwenkbügels in Richtung auf den ersten Schenkel verlagert. Auf diese Weise ist es sichergestellt, daß das von den Schwenkflügeln beim Duschen tropfende Wasser nicht auf den Wannenrand, sondern auf die Innenseite des Wannenrandes tropft und somit in die Badewanne abläuft. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schwenkflügel auf getrennten, in seitlichem Abstand voneinander angeordneten Schwenklagern gelagert sind. Hierdurch wird das Zusammenklappen zum Abschwenken aus der Gebrauchslage in die Parkposition erleichtert, da in einem solchen Fall beide Schwenkflügel etwa parallel zueinander gebracht werden können. Um bei Toleranzen in der Position des freien Wannenrandes der Badewanne eine einwandfreie Positionierung der beiden Schwenkflügel und des Stützfußes zu gewährleisten, ist der Stützfuß zur Einstellung auf den Wannenrand an dem Ende des zweiten Schenkels des Schwenkbügels vorzugsweise exzentrisch drehbar gelagert. Auf diese Weise ist eine einwandfreie Abstützung auf dem Wannenrand gewährleistet.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Spritzschutzes, montiert über einer vor einer Raumwand angeordneten Badewanne;

Fig. 2

einen Draufsicht auf den Spritzschutz nach Fig. 1, teilweise im Schnitt in der Gebrauchslage;

Fig. 3

eine Zwischenposition des Spritzschutzes in ähnlicher Ansicht wie in Fig. 2;

Fig. 4

den Spritzschutz in einer Parkposition vor der Raumwand; und

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform.

[0015] In der Fig. 1 ist eine konventionelle Badewanne 2 vor einer Raumwand 1 angeordnet. Der eine Wannenrand 4 grenzt an die Raumwand 1 an und ist meist eingefliest, während der andere Wannenrand 3 sich in einem bestimmten Abstand von der Raumwand 1 befindet. An der Raumwand 1 ist mittels eines Schwenklagers 6 ein U-förmiger Schwenkbügel 5 mit seinem ersten Schenkel 7 um eine erste, senkrechte Schwenkachse schwenkbar gelagert, während der zweite Schenkel 8 des Schwenkbügels 5 freitragend ist.

[0016] Am zweiten Schenkel 8 des Schwenkbügels 5 sind um eine zweite, senkrechte Achse zwei Schwenkflügel 12 und 13 schwenkbar gelagert. Diese beiden Schwenkflügel 12 und 13 sind freitragend ausgebildet und sind in eine gestreckte Lage oberhalb der Innenkante des Wannenrandes 3 positionierbar, so daß ablaufendes Duschwasser in die Badewanne 2 hineinlaufen kann. Das freie Ende des zweiten Schenkels 8 des Schwenkbügels 5 ist zur Erhöhung der Stabilität durch einen Stützfuß 15, vorzugsweise aus Gummi, auf dem Wannenrand 3 abgestützt.

[0017] Die Fig. 2 bis 4 zeigen nun, wie der erfindungsgemäße Spritzschutz aus der gestreckten Arbeitslage (Fig. 2) über eine Zwischenlage (Fig. 3) in die Parkposition (Fig. 4) verschwenkt werden kann. Außerdem werden noch weitere Einzelheiten der Konstruktion beschrieben.

[0018] Die Fig. 2 bis 4 zeigen, daß die Schwenkflügel 12 und 13 mittels zweier im Abstand voneinander angeordneter Schwenklager an dem zweiten Schenkel 8 des Schwenkbügels 5 um die zweite senkrechte Achse schwenkbar gelagert sind. Diese Schwenklager 16 befinden sich gegenüber der Achse des zweiten Schenkels 8 in Richtung auf den ersten Schenkel 7 nach innen versetzt, damit sichergestellt wird, daß sich die Unterkanten der Schwenkflügel 12 und 13 oberhalb der Innenkante des Wannenrandes 3 befinden, wenn sich der Stützfuß 15 auf dem Wannenrand 3 abstützt. Um Toleranzen in der Breite der Wanne und des Wannenrandes 3 auszugleichen, ist der Stützfuß 15 gegenüber dem zweiten Schenkel 8 exzentrisch drehbr gelagert. Er kann also in jede beliebige Zwischenposition zwischen der ausgezogenen Position des Stützfußes und der gestrichelten Position 15' verstellt werden. Ein weiterer Toleranzausgleich ist dadurch möglich, daß das Schwenklager 6 an der Raumwand 1 unter Zwischenlegen von Distanzstücken befestigt wird, um auf diese Weise Breitentoleranzen oder Toleranzen beim Einfliesen auszugleichen. Ebenso ist es möglich, die Schwenklagerung des ersten Schenkels 7 gegenüber dem Schwenklager 6 durch Zwischenlegen von Distanzstücken in der Höhe auszugleichen.

[0019] Die Schwenkflügel 12 und 13 sind einteilig, freitragend ausgebildet und nur in den Schwenklagern 16 gelagert. Zur Erhöhung der Stabilität sind sie leicht S-förmig gebogen, und des weiteren sind die freien Enden mit Griff leisten 14 versehen, die vorzugsweise durchgehend über die gesamte Höhe ausgebildet sind.

[0020] Soll der Spritzschutz aus der Position nach Fig. 2 in die Parkposition nach Fig. 4 gebracht werden, so werden die Schwenkflügel 12 und 13 zunächst in die Position nach Fig. 3 geklappt, d.h., sie werden in eine etwa parallele Lage zueinander gebracht. In dieser Lage können die Schwenkflügel 12 und 13 dadurch arretiert und abgestützt werden, indem an dem ersten Schenkel 7 ein Stützsteg 17 angebracht ist, der sich mit dem ersten Schenkel 7 verschwenkt. Zu beiden Seiten des Stützsteges 17 sind Rastaussparungen 18 vorgesehen, deren Form an das Profil der Griffleisten 14 angepaßt ist, so daß die freien Enden der Schwenkflügel 12 und 13 verhältnismäßig stabil die Lage nach Fig. 3 einnehmen.

[0021] In den Schwenklagern 16 sind vorzugsweise Arretierungen angeordnet, die einerseits die Schwenkflügel 12 und 13 in der Gebrauchsstellung in der gestreckten Lage arretieren, die aber andererseits beim Verschwenken der Schwenkflügel in die Lage nach Fig. 3 diese mit einer gewissen Vorspannung in die Rastaussparungen 18 drücken und dort halten. Die Raststellung in der gestreckten Lage (Fig. 2) ist vorzugsweise im Winkel einstellbar, um eine Anpassung an die verschiedenen Wannenformen zu ermöglichen.

[0022] Sobald der Spritzschutz in die Zwischenposition nach Fig. 3 gebracht ist, kann das Ganze mit sehr geringem Kraftaufwand in die Position nach Fig. 4 vor die Raumwand 1 geschwenkt werden.

[0023] Aus Fig. 1 ist noch zu ersehen, daß im U-Bogen des Schwenkbügels 5 ein Duschkopf 9 angeordnet ist, der über den hohl ausgebildeten Schwenkbügel 5 mit Duschwasser versorgt werden kann. Der entsprechende Anschluß kann am Ende des ersten Schenkels 7 erfolgen, ist hier aber nicht näher dargestellt. Darüber hinaus kann an dem Schwenklager 6 für den ersten Schenkel 7 sowohl eine Duschkopfhalterung 10 als auch eine Seifenschale 11 angebracht sein, was die Befestigung dieser Teile vereinfacht, da keine besonderen Löcher an der Raumwand 1 gebohrt werden müssen.

[0024] Es ist klar, daß bei einer Verwendung des erfindungsgemäßen Spritzschutzes anders als im dargestellten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 die Länge des zweiten Schenkels 8 den gegebenen Verhältnissen angepaßt werden muß. Soll eine Abstützung mit dem Stützfuß 5 z.B. auf dem Fußboden erfolgen, so ist der zweite Schenkel 8 also entsprechend zu verlängern. Ebenso muß das Schwenklager 6 entsprechend ausgebildet und befestigt werden, wenn eine Halterung nicht an einer Raumwand, sondern z.B. an einer festen Trennwand oder an einer festen Säule erfolgen soll. Die Griffleisten 14 sind zweckmäßigerweise nach innen in Richtung auf den Duschplatz abgekröpft, um eine bessere Wasserabweisung zu erzielen. Erfolgt der Einsatz des Spritzschutzes nicht in Verbindung mit einer Badewanne, so ist selbstverständlich der Stützfuß 15 einfacher ausgebildet, d.h., er benötigt keine exzentrische Drehlagerung. Auch ist es möglich, die Schwenkachsen für die Schwenkflügel 12 und 13 nicht gegenüber der Achse des zweiten Schenkels 8 zu versetzen, sondern es kann eine Schwenklagerung in geeigneter Form um die Achse des zweiten Schenkels 8 erfolgen.

[0025] Während bei dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und seinen detaillierten Varianten nach den Fig. 2 bis 4 die beiden Schwenkflügel 12 und 13 je einteilig ausgebildet sind, zeigt Fig. 5 eine weitere Ausführungsform mit zwei zweiteiligen Schwenkflügeln 22, 23. Diese Ausführungsform bedeutet zwar einen etwas höheren Aufwand, hat jedoch den Vorteil, daß der Spritzschutz einen größeren Duschraum umschließt bzw. einen besseren Spritzschutz nach den Seiten darstellt, was insbesondere bei einer frei vor der Raumwand 1 aufgestellten Duschwanne der Fall ist.

[0026] Die beiden Schwenkflügel 22, 23 bestehen je aus einem ersten Teilflügel 22a bzw. 23a, die - ähnlich wie in der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 - mittels des Schwenklagers 16 an dem zweiten Schenkel 8 des Schwenkbügels 5 auf gehängt sind. An der anderen Seitenkante der ersten Teilflügel 22a, 23a sind mittels geeigneter Scharniere (nicht dargestellt) zweite Teilflügel 22b, 23b schwenkbar aufgehängt. Die zweiteiligen Schwenkflügel 22, 23 können zum Duschen in die in Fig. 5 gezeigte Stellung gebracht werden, es ist jedoch auch möglich, die Teilflügel des einen oder anderen Schwenkflügels 22, 23, oder beide, in eine gestreckte Lage zu bringen. Dies hängt von den jeweiligen Raumverhältnissen ab. Bei Nichtgebrauch können die Schwenkflügel 22, 23 jeweils in sich zusammengeklappt und aufeinander packetiert nach Schwenken des Schwenkbügels 5 vor die Raumwand 1 geschwenkt werden, so daß der Badewannenbereich zum Baden ohne Duschabtrennung frei bleibt.

[0027] Die Schwenkflügel 22, 23 bzw. deren Teilflügel 22a, 22b; 23a, 23b können auf geeignete Weise gestaltet sein. Im vorliegenden Beispiel sind sie von Rahmenelementen 24 eingefaßt, die die ersten Teilflügel 22a, 23a jeweils voll umfassen, während die zweiten Teilflügel 22b, 23b nur an jeweils drei Seiten umfaßt sind, wobei das freie Ende dieser zweiten Teilflügel frei bleibt. Alle anderen im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in den Fig. 2 bis 4 dargestellten Merkmale können auch bei der zweiten Ausführungsform nach Fig. 5 angewandt werden.

Ansprüche

1. Spritzschutz fur einen abzutrennenden Duschplatz, bestehend aus mehreren Schwenkflügeln, die aus einer zusammengeklappten Parkposition vor einer festen Trennwand, Raumwand oder Tragsäule in eine gestreckte Gebrauchslage klappbar sind,
gekennzeichnet durch einen in der Gebrauchslage den Duschplatz überspannenden U-förmigen Schwenkbügel (5), dessen erster Schenkel (7) an oder vor der festen Trennwand, Raumwand (1) oder Tragsäule um eine erste, senkrechte Achse schwenkbar gelagert ist, und
an dessen zweiten Schenkel (8) zwei Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) aufgehängt sind, die selbsttragend ausgebildet und nach beiden Seiten um eine zweite, senkrechte Achse in eine gestreckte Lage schwenkbar sind.

2. Spritzschutz nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schenkel (8) des Schwenkbügels (5) an seinem freien Ende einen Stützfuß (15), insbesondere aus Gummi, zum Abstützen auf dem Fußboden oder dem Rand (3) einer Badewanne (2) aufweist.

3. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkbügel (5) zwischen den beiden Schenkeln (7, 8) ein Duschkopf (9) angeordnet ist, der über den hohl ausgebildeten Schwenkbügel (5) mit Wasser versorgt wird.

4. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) zum Schwenken in die Parkposition aufeinanderklappbar sind.

5. Spritzschutz nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Schenkel (7) des Schwenkbügels (5) ein Stützsteg (17) mit Rastaussparungen (18) vorgesehen ist, an denen die freien Enden der Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) im zusammengeklappten Zustand abstützbar sind.

6. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei einteilige Schwenkflügel (12, 13) vorgesehen sind.

7. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Schwenkflügel (12, 13) mit Griff leisten (14) versehen sind, die vorzugsweise nach innen zum Duschplatz abgekröpft sind.

8. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkflügel (12, 13) leicht S-förmig gebogen sind.

9. Spritzschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schwenkflügel (22, 23) vorgesehen sind, die je aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilflügeln (22a, 22b; 23a, 23b) bestehen, von denen die ersten Teilflügel (22a, 23a) an dem zweiten Schenkel (8) des Schwenkbügels (5) schwenkbar gelagert sind, während die zweiten Teilflügel (22b, 23b) über Scharniere an den Enden der ersten Teilflügel (22a, 23a) schwenkbar aufgehängt sind.

10. Spritzschutz nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Teilflügel (22a, 23a) allseits und die zweiten Teilflügel (23b, 23b) nur an der Scharnierseite und der Ober- und Unterkante, jedoch nicht an der freien Seite, von Rahmenelementen (24) umfaßt sind.

11. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an einem Schwenklager (6) für den ersten Schenkel (7) des Schwenkbügels (5) Zusatzteile wie Duschkopfhalterung (10), Seifenschale (11) usw. befestigt sind.

12. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine Arretiervorrichtung zur Arretierung der Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) in der gestreckten Position.

13. Spritzschutz nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung in ihrer Winkelstellung einstellbar ist.

14. Spritzschutz nach einem der vorstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine Arretiervorrichtung zur Arretierung der Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) in der zusammengeklappten Lage.

15. Spritzschutz nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche für eine Badewanne (2),
die vor einer festen Trennwand oder Raumwand (1) steht.

16. Spritzschutz nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechte Schwenkachse der beiden Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) gegenüber dem zweiten Schenkel (8) des Schwenkbügels (5) in Richtung auf den ersten Schenkel (7) verlagert ist.

17. Spritzschutz nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schwenkflügel (12, 13; 22, 23) auf getrennten, in seitlichem Abstand voneinander angeordneten Schwenklagern (16) gelagert sind.

18. Spritzschutz nach einem der Ansprüche 15 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (6) der ersten Schwenkachse höhenverstellbar ausgebildet ist.

19. Spritzschutz nach einem der Ansprüche 15 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des Schwenklagers (6) der ersten Schwenkachse von der Trennwand oder Raumwand (1) einstellbar ist.

20. Spritzschutz nach den Ansprüchen 2 und 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (15) zur Einstellung auf den Wannenrand (3) an dem Ende des zweiten Schenkels (8) exzentrisch drehbar gelagert ist.

Claims

1. An anti-splash screen for the separation of a shower place, consisting of several swivel panels, which can be swung from a folded storage position in front of a fixed partition, room wall or supporting column into an extended position of use,
characterised by a U-shaped swivel bar (5) spanning the shower place in the position of use, the first limb (7) of which is pivoted around a first, vertical axis on or in front or the secure partition, room wall (1) or supporting column, and at the second limb (8) of which two swivel panels (12, 13; 22, 23) are suspended, which have a self-supporting design and on both sides can be swivelled around a second, vertical axis into an extended position.

2. An anti-splash screen according to Claim 1,
characterised in that at its free end the second limb (8) of the swivel bar (5) has a support foot (15), in particular made from rubber, for support on the floor or the edge (3) of a bath (2).

3. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that on the swivel bar (5) between the two limbs (7, 8) is disposed a shower head (9), which is supplied with water via the hollow swivel bar (5).

4. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that the two swivel panels (12, 13; 22, 23) can be folded together to be swung into the storage position.

5. An anti-splash screen according to Claim 4,
characterised in that on the first limb (7) of the swivel bar (5) is provided a support web (17) having snap-in recesses (18), at which the free ends of the swivel panels (12, 13; 22, 23) can be supported in the folded state.

6. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that two single-piece swivel panels (12, 13) are provided.

7. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that the free ends of the swivel panels (12, 13) are provided with grip rails (14), which are preferably inwardly bent at right angles towards the shower place.

8. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that the swivel panels (12, 13) are bent in a slight S shape.

9. An anti-splash screen according to one of Claims 1 to 5,
characterised in that two swivel panels (22, 23) are provided, which consist of two panel components (22a, 22b; 23a, 23b) hinged to one another, the first panel components (22a, 23a) of which are pivoted to the second limb (8) of the swivel bar (5), while the second panel components (22b, 23b) are swivellably suspended via hinges at the ends of the first panel components (22a, 23a).

10. An anti-splash screen according to Claim 9,
characterised in that the first panel components (22a, 23a) are surrounded on all sides and the second panel components (23b, 23b) are only surrounded on the hinge side and the upper and lower edge, but not at the free side, by frame components (24).

11. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised in that additional parts such as a shower head support (10), soap dish (11), etc are attached to a swivel bearing (6) for the first limb (7) of the swivel bar (5).

12. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised by a locking device for locking the swivel panels (12, 13; 22, 23) in the extended position.

13. An anti-splash screen according to Claim 12,
characterised in that the angular position of the locking device is adjustable.

14. An anti-splash screen according to one of the preceding Claims,
characterised by a locking device for locking the swivel panels (12, 13; 22, 23) in the folded position.

15. An anti-splash screen accor ding to one or more of the preceding Claims for a bath (2), which is located in front of a fixed partition or room wall (1).

16. An anti-splash screen according to Claim 15,
characterised in that the vertical swivel axis of the two swivel panels (12; 13; 22, 23) is displaced with respect to the second limb (8) of the swivel bar (5) towards the first limb (7).

17. An anti-splash screen according to Claim 16,
characterised in that the two swivel panels (12, 13; 22, 23) are mounted on separate swivel bearings (16) disposed at a lateral distance from one another.

18. An anti-splash screen according to one of Claims 15 to 17,
characterised in that the swivel bearing (6) of the first swivel axis is constructed so that it is vertically adjustable.

19. An anti-splash screen according to one of Claims 15 to 18,
characterised in that the distance of the swivel bearing (6) of the first swivel axis from the partition or room wall (1) is adjustable.

20. An anti-splash screen according to Claims 2 and 15,
characterised in that for adjustment on the bath edge (3) the support foot (15) is eccentrically pivoted on the end of the second limb (8).

Revendications

1. Ecran de baignoire pour la séparation d'une douche constitué de plusieurs panneaux pivotants, qui peuvent être ouverts dans une position d'utilisation déployée, à partir d'une position de rangement, repliée, devant une cloison de séparation fixe, une cloison de pièce ou un pilier, caractérisé en ce qu'il comporte un arceau pivotant (5) en forme de U, enjambant la douche en position d'utilisation, dont le premier montant (7) est supporté sur ou devant la cloison de séparation fixe, la cloison de pièce (1) ou le pilier, de manière capable de pivoter autour d'un premier axe vertical, sur le deuxième montant (8) duquel sont suspendus deux panneaux pivotants (12, 13; 22, 23), qui sont de conception autoporteuse et peuvent pivoter des deux côtés, autour d'un deuxième axe vertical, dans une position déployée.

2. Ecran de baignoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le deuxième montant (8) de l'arceau pivotant (5) présente, à son extrémité libre, un pied d' appui (15), en particulier en caoutchouc, pour prendre appui sur le sol ou sur le bord (3) d'une baignoire (2).

3. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une pomme de douche (9) est disposée sur l'arceau pivotant (5) entre les deux montants (7, 8), laquelle est alimentée en eau par l'intermédiaire de l'arceau pivotant (5), conçu creux.

4. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux panneaux pivotants (12, 13; 22, 23) peuvent être repliés l'un sur l'autre pour pivoter dans la position de rangement.

5. Ecran de baignoire selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un montant d'appui (17) est prévu avec des évidements d'encliquetage (18), sur lesquels les extrémités libres des panneaux pivotants (12, 13; 22, 23) peuvent prendre appui à l'état replié.

6. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux panneaux pivotants d'un seul tenant (12, 13) sont prévus.

7. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les extrémités libres des panneaux pivotants (12, 13) sont pourvues de baguettes de préhension (14), qui sont de préférence coudées vers l'intérieur, vers la douche.

8. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les panneaux pivotants (12, 13) sont légèrement cintrés en forme de S.

9. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que deux panneaux pivotants (22, 23) sont prévus, qui sont chacun constitué de deux panneaux partiels (22a, 22b; 23a, 23b) reliés l'un à l'autre de manière articulée, parmi lesquels les premiers panneaux partiels (22a, 23a) sont supportes, de manière capable de pivoter, sur le deuxième montant (8) de l'arceau pivotant (5) , alors que les deuxièmes panneaux partiels (22b, 23b) sont suspendus, par des charnières, aux extrémités des premiers panneaux partiels (22a, 23a), de manière à pouvoir pivoter.

10. Ecran de baignoire selon la revendication 9, caractérisé en ce que les premiers panneaux partiels (22a, 23a) sont sertis de toute part par des éléments formant cadre (24) et les deuxièmes panneaux partiels (22b, 23b) seulement sur le côté portant la charnière et l'arête supérieure et inférieure, et non pas sur le côté libre.

11. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour le premier montant (7) de l'arceau pivotant (5), des pièces supplémentaires telles qu'un support de la pomme de douche (10), un porte-savon (11) etc., sont fixés sur un palier pivotant (6).

12. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comporte un dispositif de blocage, pour bloquer les panneaux pivotants (12, 13; 22, 23) dans la position déployée.

13. Ecran de baignoire selon la revendications 12, caractérisé en ce que le dispositif de blocage peut être réglé dans sa position angulaire.

14. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comporte un dispositif de blocage pour bloquer les panneaux pivotants (12, 13; 22, 23) dans la position repliée.

15. Ecran de baignoire selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, pour une baignoire (2), caractérisé en ce qu'il se situe devant une cloison de séparation fixe ou une cloison de pièce (1).

16. Ecran de baignoire selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'axe vertical de pivotement des deux panneaux de pivotement (12, 13; 22, 23) est décalé par rapport au deuxième montant (8) de l'arceau de pivotement (5) dans la direction du premier montant (7).

17. Ecran de baignoire selon la revendication 16, caractérisé en ce que les deux panneaux pivotants (12, 13; 22, 23) sont supportés par des supports pivotants (16) séparés, disposés selon un écartement latéral l'un de l'autre.

18. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications 15 à 17, caractérisé en ce que le support pivotant (6) du premier axe de pivotement est conçu réglable en hauteur.

19. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications 15 à 18, caractérisé en ce que l'écartement du support pivotant (6) du premier axe de pivotement par rapport à la cloison de séparation ou la à cloison de pièce (1) peut être réglé.

20. Ecran de baignoire selon l'une quelconque des revendications 2 et 15, caractérisé en ce que le pied d'appui (15), pour l'installation sur le bord de la baignoire (3), est supporté en rotation excentrée, à l'extrémité du deuxième montant (8).

Zeichnung