(19)
(11) EP 0 457 189 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1993  Patentblatt  1993/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.11.1991  Patentblatt  1991/47

(21) Anmeldenummer: 91107522.4

(22) Anmeldetag:  08.05.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 9/093
// B08B101/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.05.1990 DE 9005694 U

(71) Anmelder: Frohn, Walter Dr.-Ing.
D-81545 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Frohn, Walter Dr.-Ing.
    D-81545 München (DE)

(74) Vertreter: Freiherr von Welser, Hubert 
Stielerstrasse 7/I
D-80336 München
D-80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Reinigung von Behältern


    (57) Vorrichtung zum Reinigen von Behältern, inbesondere von Behältern 5 für gefährliche Flüssigkeiten, die in Behälter 5 anpassbaren auf einem endlosen Kettenband 4 angeordneten Masken 8 schräg auf ihre Ausgußöffnung 9 gestellt taktweise durch Abtropfstationen 21, 22, eine Reinigungsstation 34, eine weitere Abtropfstation 22 vor der Reinigungsstation 34 und in der nachfolgenden Abtropfstation 44 können die Behälter 5 zur Restentleerung geschwenkt und gerüttelt werden. In der Reinigungsstation 34 wird das Behälterinnere allseitig von einem Düsenkopf 12 und seine inneren Schulterbereiche neben der Ausgußöffnung 9 von einer weiteren Düsenanordnung 35 mit Reinigungsflüssigkeit ausgespritzt sowie der Gewindestutzen 38 der Ausgußöffnung 9 von einem Düsenring 36 von außen besprüht, die an einer Lanze 14 in und an den Behälter 5 gefahren werden.







    Recherchenbericht