| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 457 718 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.07.1994 Patentblatt 1994/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.04.1991 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03D 47/20 |
|
| (54) |
Greiferklemme für Webmaschinen
Gripper clamp for looms
Pince de griffe pour métiers à tisser
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE DE FR IT |
| (30) |
Priorität: |
16.05.1990 CH 1659/90
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.11.1991 Patentblatt 1991/47 |
| (73) |
Patentinhaber: SULZER RÜTI AG |
|
CH-8630 Rüti (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Rheinganz, Ursula
CH-8637 Laupen (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Hammer, Bruno, Dr. |
|
c/o Sulzer Management AG
KS/Patente/0007 8401 Winterthur 8401 Winterthur (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-B- 2 061 194 FR-A- 2 320 370
|
FR-A- 2 285 481 FR-A- 2 447 988
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Klemmenelement zu einem Schussfadeneintragsorgan einer
Greiferwebmaschine gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1; sie betrifft auch Bringer-
sowie Holergreifer mit solchen Klemmenelementen und Webmaschinen mit solchen Greifern.
[0002] Schussfadeneintragsorgane von Greiferwebmaschinen sind Bringer- und Holergreifer.
Der Bringergreifer trägt den vorgelegten Schussfaden in die Mitte des Webfaches ein,
wo ihn der Holergreifer übernimmt. Bei diesem Fadentransport spielen Klemmen eine
massgebende Rolle. Eine Klemme weist mindestens zwei Elemente auf, beispielsweise
zwei Klemmbacken, die einen Klemmspalt bilden, der zum Festhalten des Fadens dient.
Die beiden Klemmenelemente werden unter der Wirkung einer Federkraft zusammengedrückt.
Bezüglich dieser Federkraft können wir zwei Typen von Klemmen unterscheiden. Zum Öffnen
der Klemme unter einer Krafteinwirkung bewegt sich beim ersten Typ mindestens eines
der beiden Klemmenelemente in Richtung der Krafteinwirkung. Beim zweiten Typ erfolgt
über einen Hebelmechanismus eine Umlenkung der Kräfte, sodass beispielsweise die Öffnungsbewegung
eines Klemmenelementes entgegen der Richtung der Krafteinwirkung gerichtet ist. Welcher
Klemmentyp mit Vorteil gewählt wird, hängt von verschiedenen Faktoren im Zusammenhang
mit der speziell gewählten Konstruktion des Eintragsorgans ab. Bei den Bringergreifern
trifft man vorwiegend Klemmen des ersten Typs (CH-PS 592761, DE-A- 2947399); bei den
Holergreifern werden Klemmen des zweiten Typs bevorzugt verwendet (DE-A- 3033201).
[0003] Eintragsorgane von Greiferwebmaschinen sind mit vielen Problemen behaftet, von denen
wir zwei nennen wollen: Die Greifer sollten möglichst massearm sein, um hohe Beschleunigungen
erreichbar zu machen. Die Konstruktion sollte solcherart sein, dass eine Entfernung
von Faserflug, der die Funktionstüchtigkeit beeinträchtigt, gut durchführbar ist.
Diese beiden Probleme stehen besonders bei Eintragsorganen mit Klemmen des zweiten
Typs im Vordergrund. Denn die Kraftumlenkung für das Öffnen der Klemme hat zu Konstruktionen
geführt, die durch gelenkige, mit Federn versehene Hebelmechanismen gekennzeichnet
sind und die daher massereich und anfällig auf Verschmutzung sind. Hier soll die Erfindung
Abhilfe schaffen.
[0004] Mit dem erfindungsgemässen Klemmenelement, wie es durch die kennzeichnenden Merkmale
des Anspruchs 1 gegeben ist, lässt sich zusammen mit einem zweiten Klemmenelement
eine Klemme des zweiten Typs herstellen, die wegen einer geringern Anzahl an Einzelteilen
massearmer und auch reinigungsfreundlicher ausgebildet werden kann. Seitlich am Eintragsorgan
oder an seiner Oberseite ist der Drückteil des erfindungsgemässen Klemmenelements
für eine Krafteinwirkung zugänglich. Die Reinigung kann regelmässig erfolgen, wenn
die Greifer sich in den zurückgezogenen Stellungen ausserhalb des Webfachs befinden.
Durch Drücken auf den Drückteil werden hängengebliebene Fasern im Klemmspalt freigelegt;
sie können sodann mittels Blas- oder Saugdüsen entfernt werden.
[0005] Die abhängigen Ansprüche 2 bis 4 betreffen vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemässen
Klemmenelementes. Die Ansprüche 5 bis 9 beziehen sich auf eine Schussfadenklemme mit
dem erfindungsgemässen Klemmenelement und auf Eintragsorgane, die solche Klemmen aufweisen.
Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 10 schliesslich ist eine Greiferwebmaschine,
deren Schusseintragsorgane mit dem erfindungsgemässen Klemmmenelment ausgerüstet sind.
[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
- Fig.1a
- ein erfindungsgemässes Klemmenelement in perspektivischer Ansicht,
- Fig.1b
- einen Ausschnitt aus einem Bringergreiferkopf mit einem erfindungsgemässen Klemmenelement
in Draufsicht und
- Fig.2
- einen Holergreiferkopf mit einem erfindungsgemässen Klemmenelement.
[0007] Wie in Fig.1a dargestellt ist, weist das Klemmenelement 1 eine Gabelform auf. Der
Gabelstiel ist die Klemmzunge 2, welche die eine Seite des Klemmspaltes bildet. Die
Schenkel der Gabelung, nämlich der Drückteil 3 und der Befestigungsteil 4, setzen
bei der Basis 5 an der Klemmzunge 2 an. Zwischen der Basis 5 der Gabelung und den
Befestigungsstellen liegt ein elastisch biegbarer Bereich 6. In der durch Fig.1a gegebenen
Ausführungsform sind die Befestigungsstellen zwei Langlöcher 7a und 7b.
[0008] Fig.1b zeigt, wie das gabelförmige Klemmenelement 1 in einen Bringergreiferkopf 10
(mit weggeschnittenem oberen Teil) eingebaut ist. Mit den beiden Schrauben 8a, 8b
und dem Teil 9 ist das Klemmenelement 1 am Sockel 11 befestigt, an dem auch das Eintragsband
12 angebracht sein kann. Das zweite Klemmenelement ist die Klemmplatte 13, die mit
den Schrauben 14 und 15 am Gehäuse des Greiferkopfs 10 befestigt ist. In Fig.1a ist
gestrichelt die Lage der Klemmplatte 13′ angedeutet und ebenso jene des Schussfadens
30′, der im Klemmspalt festgehalten wird.
[0009] Durch einen seitlichen Durchbruch 16 in der Gehäusewand des Greiferkopfes 10 tritt
der Drückteil 3 aus dem Gehäuse aus und kann so einer Kraft F (Pfeile in Fig.1a, 1b)
ausgesetzt werden. Durch diese Krafteinwirkung ergibt sich ein auf die Schenkel des
Klemmenelements 1 wirkendes Kräftepaar, das ein biegendes Drehmoment auf den Bereich
6 ausübt. Durch das Biegen des Bereichs 6 ergibt sich eine Auslenkung der Klemmenzunge
2 in Richtung des Pfeils A: die Klemme wird also geöffnet.
[0010] Die Kraft F verursacht auch eine elastische Deformation des Drückteils 3, die aber
auf die Auslenkung der Klemmenzunge 2 ohne Einfluss ist. Es ist daher vorteilhaft,
dem Biegebereich 6 des Befestigungsteils 4 solche Abmessungen zu geben, dass die Kraft
F hauptsächlich dort zur Wirkung kommt. Um dieser Forderung zu genügen, wählt man
für den Bereich 6 einen Querschnitt, der kleiner, beispielsweise um die Hälfte kleiner
als der Querschnitt des Drückteils ist. Es ist auch von Vorteil, den Drückteil relativ
gross zu wählen, um beim Öffnen der Klemme dank grosser Druckfläche eine geringe Flächenpressung
zu erhalten.
[0011] Die Federcharakteristik des Bereiches 6 hängt von der effektiven Länge ab, über die
der Bereich 6 biegbar ist. Diese effektive Länge lässt sich verändern, wenn beispielsweise
die Befestigungslöcher 7a, 7b als Langlöcher ausgebildet sind, wie es in Fig.1a gezeigt
ist. Wird das durch die Schrauben 8a, 8b und den Teil 9 bestehende Befestigungsmittel
weiter gegen die Basis 5 der Gabelung verschoben, so verringert sich die effektive
Länge des Bereichs 6 und die Federkonstante vergrössert sich. Anstelle der Langlöcher
können auch Gewinde im Befestigungsteil 4 vorgesehen werden; die Verschiebbarkeit
lässt sich in diesem Fall durch Langlöcher im Sockel 11 erreichen. Es sind auch weitere
Befestigungsmöglichkeiten denkbar: beispielsweise sandwichartiges Festklemmen zwischen
Sockel 11 und einem dem Teil 9 entsprechenden Klemmkörper.
[0012] Um Fadenverlierer des Bringergreifers zu vermeiden, muss die Klemmzunge 2 in vorgespanntem
Zustand gegen die Klemmplatte 13 drücken. Die so erzeugte Klemmstärke kann einstellbar
gemacht werden, wenn die Befestigungsposition der Klemmplatte 13 veränderbar ist,
wie es beispielsweise in Fig.1b angedeutet ist: Dank einem Langloch bei der Schraube
15 ist die Klemmplatte 13 um die Achse der Schraube 14 beschränkt verschwenkbar. Eine
andere Einstellmöglichkeit ergibt sich mittels eines Exzenterbolzens, der an die Stelle
der Schraube 15 tritt (bei entsprechender Anpassung des zugeordneten Lochs in der
Klemmplatte 13).
[0013] Beim Zurückziehen des Bringergreifers aus dem Webfach besteht die Gefahr, dass der
aus dem Greifergehäuse 10 herausstehende Drückteil 3 Kettfäden zerreissen könnte.
Diese Gefahr ist vermeidbar, wenn der Drückteil 3 bogenförmig ausgebildet wird und
wenn dessen hinteres Ende durch eine Vertiefung 17 des Greifergehäuses 10 abgeschirmt
wird.
[0014] Das erfindungsgemässe Klemmenelement 1 lässt sich auch sehr gut für die Klemme eines
Holergreifers verwenden, wie es in Fig.2 dargestellt ist. Die übrigen Bestandteile
des Holergreifers sind die Holerspitze 20, der Greiferbefestigungsteil 21 und das
Eintragsband 22. Der starre Haken 23 bildet das zweite Klemmenelement der Klemme für
den Schussfaden 30. Der Durchbruch 26 für den Drückteil 3 ermöglicht eine kompakte
Verbindung zwischen der Holerspitze 20 und dem gabelförmigen Klemmenelement 1. Die
oben für den Bringergreifer bezüglich dem Klemmenelement 1 gemachten Ausführungen
gelten auch beim Holergreifer. Der hintere Teil 29 der Holerspitze 20 übernimmt die
Befestigungsfunktion des Teils 9 beim Bringergreifer.
[0015] Wie schon erwähnt werden die Schussfadenklemmen ausserhalb des Faches zu Reinigungszwecken
geöffnet. Die Klemmen müssen auch öffenbar sein, um den Schussfaden freigeben zu können.
Mit einer Hilfsvorrichtung wird nach dem Schusseintrag der Faden aus dem Holergreifer
gelöst. Oder bei der Fadenübergabe von Bringergreifer an Holergreifer werden die Klemmen
mit Hebeln betätigt, die zwischen den Kettfäden ins Fach hineingeschwenkt werden.
[0016] Es ist grundsätzlich möglich, sowohl für den Bringergreifer als auch für den Holergreifer
einer Webmaschine das gleiche gabelförmige Klemmenelement 1 zu verwenden, wenn die
Konstruktionen dieser Eintragsorgane geeignet ausgeführt sind. Da die beiden Eintragsorgane
unterschiedlich funktionieren müssen, bedeutet ein einheitliches Klemmenelement eine
Kompromisslösung für die Schussfadenklemme. Durch eine kleine Anpassung beispielsweise
der Klemmenzunge an die unterschiedlichen Anforderungen lässt sich eine Annäherung
an eine optimale Klemme erreichen. Gleiches Klemmenelement 1 bei Bringer- und Holergreifer
ist hinsichtlich einer Rationalisierung der Webmaschinenkonstruktion von Vorteil.
1. Klemmenelement (1) zu einem Schussfadeneintragsorgan einer Greiferwebmaschine, mit
einer Klemmzunge (2), einem Drückteil (3) und einem Befestigungsteil (4), dadurch
gekennzeichnet, dass diese drei Teile einen zusammenhängenden, gabelförmigen Körper
bilden, wobei Drückteil (3) und Befestigungsteil (4) die beiden Schenkel der an der
Klemmzunge (2) ansetzenden Gabelung sind, und dass am Befestigungsteil (4) zwischen
der Basis (5) der Gabelung und den Befestigungsstellen (7a,7b) sich ein elastisch
biegbarer Bereich (6) befindet, der unter der Einwirkung eines die Schenkel zusammendrückenden
Kräftepaars federartig nachgibt.
2. Klemmenelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drückteil (3)
bogenförmig ist.
3. Klemmenelement (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
der biegbare Bereich (6) des Befestigungsteils (4) einen kleineren Querschnitt als
der Drückteil (3) aufweist.
4. Klemmenelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
der Befestigungsteil (4) Langlöcher (7a,7b) für die Befestigung aufweist, wobei die
grösste Lochabmessung in Richtung Gabelungsbasis (5) orientiert ist.
5. Schussfadenklemme mit einem Klemmenelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit
einem zweiten Klemmenelement (13), das mit der Klemmzunge (2) des gabelförmigen Klemmenelements
(1) den Klemmspalt bildet und das ein annähernd starrer Körper ist.
6. Schussfadenklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmzunge (2)
am zweiten Klemmenelement (13) in vorgespanntem Zustand anliegt.
7. Bringergreifer für eine Greiferwebmaschine mit einer Schussfadenklemme nach Anspruch
5 oder 6.
8. Bringergreifer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klemmenelement
(13) lösbar an einem Greifergehäuse (10) befestigt ist, wobei die Befestigungsposition
einstellbar ist.
9. Holergreifer für eine Greiferwebmaschine mit einer Schussfadenklemme nach Anspruch
5 oder 6.
10. Webmaschine mit einem Bringergreifer nach einem der Ansprüche 7 oder 8 und mit einem
Holergreifer nach Anspruch 9, wobei beide Greifer das gleiche gabelförmige Klemmenelement
(1) aufweisen.
1. A clamp element (1) for a weft picking element in a gripper weaving machine, comprising
a clamp tongue (2), a presser part (3) and a fixing part (4), characterised in that
these three parts form a connected fork-shaped member, the presser part (3) and the
fixing part (4) being the two limbs of the bifurcation attached to the clamp tongue
(2), and in that an elastically flexible zone (6) is provided on the fixing part (4)
between the base (5) of the bifurcation and the fixing points (7a, 7b), said zone
(6) yielding after the style of a spring in response to the action of a force couple
compressing the limbs.
2. A clamp element (1) according to claim 1, characterised in that the presser part (3)
is arcuate.
3. A clamp element (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the flexible
zone (6) of the fixing part (4) has a smaller cross-section than the presser part
(3).
4. A clamp element (1) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the
fixing part (4) has slots (7a, 7b) for the fixing, the maximum hole dimension being
oriented in the direction of the base (5) of the bifurcation.
5. A weft yarn clamp comprising a clamp element (1) according to any one of claims 1
to 4, having a second clamp element (13) which together with the clamp tongue (2)
of the bifurcated clamp element (1) forms the clamp gap and which is a substantially
rigid member.
6. A weft yarn clamp according to claim 5, characterised in that the clamp tongue (2)
abuts the second clamp element (13) in the prestressed state.
7. A giver for a gripper weaving machine having a weft yarn clamp according to claim
5 or 6.
8. A giver according to claim 7, characterised in that the second clamp element (13)
is releasably fixed on a gripper housing (10), the fixing position being adjustable.
9. A taker for a gripper weaving machine having a weft yarn clamp according to claim
5 or 6.
10. A weaving machine having a giver according to claim 7 or 8 and having a taker according
to claim 9, both grippers having the same bifurcated clamp element (1).
1. Elément de serrage (1) destiné à un organe d'introduction de fil de trame d'une machine
à tisser à pince, comprenant une lame de serrage (2), une partie (3) exerçant une
pression et une partie (4) procurant une fixation, caractérisé en ce que ces trois
parties forment un corps continu en forme de fourche, dans lequel la partie (3) exerçant
une pression et la partie (4) procurant une fixation constituent les deux branches
de la bifurcation qui doit venir se disposer contre la lame de serrage (2), et en
ce que, contre la partie (4) procurant une fixation, entre la base (5) de la bifurcation
et les endroits de fixation (7a, 7b), se trouve une zone (6) apte à un fléchissement
élastique, qui fléchit à la manière d'un ressort lorsque s'exercent une paire de forces
comprimant les branches.
2. Elément de serrage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie (3)
exerçant une pression est de forme arquée.
3. Elément de serrage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé
en ce que la zone (6) apte à fléchir de la partie (4) procurant une fixation présente
une section transversale inférieure à celle de la partie (3) exerçant une pression.
4. Elément de serrage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que la partie (4) procurant une fixation présente des trous oblongs (7a, 7b)
pour la fixation, dans lequel la plus grande dimension de trous est orientée en direction
de la base (5) de la bifurcation.
5. Pince pour fil de trame, comprenant un élément de serrage (1) selon l'une quelconque
des revendications 1 à 4, munie d'un deuxième élément de serrage (13) qui forme l'écartement
de serrage avec la lame de serrage (2) de l'élément de serrage (1) en forme de fourche
et qui constitue un corps approximativement rigide.
6. Pince pour fil de trame selon la revendication 5, caractérisée en ce que la lame de
serrage (2) s'appuie contre le deuxième élément de serrage (13) lorsqu'elle se trouve
en état de précontrainte.
7. Dispositif de préhension par transfert pour une machine à tisser à pince, comprenant
une pince pour fil de trame selon la revendication 5 ou 6.
8. Dispositif de préhension par transfert selon la revendication 7, caractérisé en ce
que le deuxième élément de serrage (13) est fixé de manière amovible à un logement
(10) pour le dispositif de préhension, dans lequel la position de fixation est réglable.
9. Dispositif de préhension par prélèvement pour une machine à tisser à pince, comprenant
une pince pour fil de trame selon la revendication 5 ou 6.
10. Métier à tisser comprenant un dispositif de préhension par transfert selon l'une quelconque
des revendications 7 ou 8, ainsi qu'un dispositif de préhension par prélèvement selon
la revendication 9, dans lequel les deux dispositifs de préhension présentent le même
élément de serrage (1) en forme de fourche.
